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AG Umwelt und Energie/Treffen/2011-01-05

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Sitzung der AG Umwelt & Energie

Teilnehmer:

  1. Heiko
  2. Christoph B.
  3. Sebastian Pochert
  4. Sven/701

Gäste:

Tagesordnung (vorläufig)

  • TOP 1: Formalia
  • TOP 2: TODO-Liste
  • TOP 3: Weiteres
  • TOP 4: Finalisierung Anträge für LPT
  • TOP 5: Koordinatorenwahl
  • TOP 6: Termin der nächsten Sitzung


Protokoll

TOP 1: Formalia

  • Christoph wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.
  • Protokoll: alle

TOP 2: TODO-Liste

  • Gemeinsames Treffen mit den Grünen Brandenburg am 15.12.2010 zum Thema Umwelt und Energie konnte leider nicht stattfinden
  • Keine Zeit bzw. Probleme der S-Bahn
  • Die Idee des Treffens soll aber weiter verfolgt werden
  • Hinweis Diskussionsrunde "Bürgerhaushalt" in Brandenburg an der Havel am 13. Januar um 19Uhr (Piraten des KV Brandenburg wurden eingeladen)
  • 5. Arbeitstreffen
  • Aktion Struktur + CCS Thementage
  • nach dem LPT anvisieren
  • inklusive vorbereiteter Pressemitteilung und Ankündigung in den von CCS betroffenen Gebieten
  • CCS-Flyerwurfaktionen für Beeskow, Neutrebbin und Ketzin
  • Beschluss des CCS-Antrages auf dem Landesparteitag
  • Bürgerinitiativen für die Thementage mit einladen
  • Heiko fragt bei seinen Kontakten nach ob sie Interesse an einer Zusammenarbeit zu dieser Aktion haben
  • Gesetzesentwurf in PM erwähnen

TOP 3: Weiteres

  • 15.12. Anti-Atom-Demo in Potsdam
  • Sven war mit dabei
  • Einige SPD, Grüne-Mitglieder und Linke Organisationen (antikapitalistische, antifaschistische) waren anwesend
  • Aufgerufen wurde von der Uni Potsdam (http://www.tu-was-fuer-die-umwelt.de/)
  • Kontakt zu Organisationen beim Anti-Atom-Thema intensivieren
  • Piraten an der Uni Potsdam könnten in Kontakt zum "Projektkreis Umwelt an der Universität Potsdam" treten (falls sie es nicht schon tun)
  • In die TODO-Liste mit aufgenommen
  • Bei nächstem Castor-Transport bei Möglichkeit mit mehr Leute dabei sein
  • Lubmin-CASTOR eventuell durch Brandenburg wird am 17. Februar erwartet
  • Dioxin-Skandal
  • Links:

TOP 4: Finalisierung Anträge für LPT

Anträge aus Pad: http://brandenburg.piratenpad.de/2

Präambel

Die Piratenpartei setzt sich für die Stärkung des Menschen ein. Um Grundwerte wie Freiheit und Unabhängigkeit zu entfalten, muss dafür gesorgt sein, dass diese nicht durch Umweltschäden oder Ressourcenknappheit eingeschränkt werden. Die Piratenpartei setzt sich deshalb für eine intakte Natur ein, und fördert die nachhaltige Nutzung natürlicher und regenerativer Ressourcen. Für unsere und zukünftige Generationen soll eine größtmögliche Freiheit und Unabhängigkeit für starke Bürger gewährleistet sein. Die Stärkung der Bürger, soll mit der Stärkung demokratischer Strukturen in Kommunen und Wirtschaft, sowie möglichst großer kommunaler Wertschöpfung, realisiert werden.

Präambel: Umwelt und Energie (aus Liquid Feedback)

Die Piratenpartei steht für die Stärkung der Grundrechte aller Menschen. Um die Grundrechte wie Freiheit, Gleichheit und Unabhängigkeit zu wahren, muss dafür Sorge getragen werden, dass diese Rechte nicht durch Umweltschäden oder Ressourcenknappheit bedroht werden. Die Piratenpartei setzt sich daher für eine intakte und lebenswerte Natur und Umwelt für Mensch und Tier ein. Ein funktionierendes natürliches Ökosystem ist die Quelle gesunder Nahrung und damit unsere Lebensgrundlage.

Modul 1: Energie

Die Energie sollte, wenn möglich, im Land Brandenburg von kommunalen Unternehmen erzeugt werden, diese sind zu größtmöglicher Kostentransparenz verpflichtet. Kommunale und dezentrale Energieunternehmen sollen gegenüber Monopolstrukturen gefördert werden und können zusammen Versorgergemeinschaften bilden.

Die Energieerzeugung sollte auf regenerativen Ressourcen aufbauen. Die Bereitstellung von Energie soll nachhaltig und umweltverträglich gestaltet sein. Ressourcen, welche zur Energieerzeugung und Energieumwandlung benötigt werden, müssen effizient genutzt werden.

Die Gewinnung von Energieträgern und der Bau von Kraftwerken sollte möglichst keine Schäden an Natur und Umwelt erzeugen. Der Schutz von Natur und Umwelt steht vor der Energie- und Ressourcengewinnung. Die Energiegewinnung aus Kernkraft, fossilen Energieträgern oder sonstigen nicht-regenerativen Energiequellen lehnen wir aus Gründen der Umwelt- und Gesundheitsschäden, sowie der Endlichkeit dieser Ressourcen ab. Auch dürfen nutzbare Nahrungsmittel nicht als Energieträger verwendet werden.

Das Energieübertragungsnetz sollte dezentral und regional aufgebaut und in öffentlicher bzw. kommunaler Hand sein. Eine ausreichende Energieerzeugung und Vernetzung muss zu jeder Zeit, auch beim Ausfall weniger Energiequellen und -transportwege, gewährleistet sein.

Modul 1: Energie (aus Liquid Feedback)

Die Piraten im Land Brandenburg setzen sich für die Stärkung dezentraler, kommunaler Energieunternehmen ein. Zur flächendeckenden Sicherung der Energieversorgung aller in Brandenburg lebenden Menschen, können Energieunternehmen Versorgergemeinschaften bilden. Mono- und Oligopolstrukturen sollen abgebaut und die demokratische Einflussnahme auf Unternehmen durch Angestellte und Bürger gefördert werden. Energieunternehmen sollen zu größtmöglicher Kostentransparenz verpflichtet werden. Die Energieerzeugung soll auf natürlichen und regenerativen Ressourcen aufbauen. Gewinnung und Bereitstellung sollen umweltfreundlich gestaltet werden. Zur Energiegewinnung verwendete Ressourcen sollen möglichst vor Ort gewonnen und genutzt werden. Für die Energieerzeugung aus regenerativen Energieträgern ist es unabdingbar, dass Energiespeicher erforscht und ausgebaut werden. Leistungsspitzen der regenerativen Energieerzeugung müssen gespeichert und dann verwendet werden, wenn Bedarf daran besteht. Energiespeicher sollen umweltschonend und an regionale Gegebenheiten angepasst gestaltet werden. Energienetze sind so anzupassen, dass sie den Anforderungen der Zukunft gewachsen sind. Energienetze gehören zur lebensnotwendigen Infrastruktur. Sie gehören in die öffentliche Hand oder sind staatlicher Kontrolle zu unterstellen. Eine funktionstüchtige Energieinfrastruktur muss gesichert sein.

Modul 2: Wasser

Um allen Bürgern einen gerechten Zugang zu Trinkwasser zu ermöglichen, lehnen wir eine Privatisierung von Wasserbetrieben ab. Wasserbetriebe gehören in kommunale Hand. Zu den Aufgaben der Kommunen gehört es auch, der Verschwendung und Verschmutzung von Trinkwasser vorzubeugen. Wasser ist ein schützenswertes Gut, welches Vorausetzung für eine intakte Natur und Umwelt ist und eine gesunde Ernährung und Versorgung sicherstellt. Dieses Gut muss durch geeignete Schutzmaßnahmen bewahrt werden.

Modul 3: Nahrung

Aus Gründen einer gesunden Ernährung und der Umweltverträglichkeit lehnen wir eine stark übermäßige Produktion an pflanzlichen Nahrungsmitteln durch übermäßige Düngung sowie die damit verbundene Beseitigung von überschüssig produzierten Nahrungsmitteln ab. Der Anbau von genetisch veränderten Pflanzen, welche nicht durch Kreuzung erzeugt wurden, lehnen wir ab. Die Auswirkungen auf Mensch und Natur sind nicht vorhersehbar und laufen einer natürlichen Ernährung zuwider. Dazu lehnen wir Patente auf Leben und Gene ab.

Die Produktion von Nahrungsmitteln muss so erfolgen, dass Mensch und Natur nicht geschädigt werden. Das Bewirtschaften von Feldern und die Haltung von Nutztieren müssen nach den Grundsätzen der ökologischen Landwirtschaft erfolgen. Nur diese stellen die natürliche und gesunde Ernährung sicher, die Menschen und Tieren als Grundrecht zusteht.

Wird auf morgen nach der Bundesvorstands bzw. Kreisvorstandssitzung OHV verschoben:

Umwelt & Natur?

Bei der Nutzung von Wald sollte zwischen Nutz- und Naturwäldern unterschieden werden. Nutzwald, zum Beispiel für die Energiegewinnung oder Erzeugnissen aus Holz. Eine naturschonende Bewirtschaftung muss selbstverständlich sein. Bei Naturwäldern sollten keine menschlichen Einflüsse oder Maßnahmen unternommen werden und der Wald sich selbst überlassen werden. Es ist zudem für eine intakte Natur und Artenvielfalt wichtig das genügend Naturwald ("Wildnis") in Brandenburg vorhanden sind bzw. diese Flächen ausgebaut werden.

- Hochwasser, Auen, Retnaturisierung, etc., keine Privatisierung der Brandenburger Seen

TOP 5: Koordinatorenwahl

  • Christoph stellt sich als Koordinator zur Verfügung
  • Sven wird von Heiko und Sebastian als Koordinator vorgeschlagen
  • Heiko wird von Sven als Koordinator vorgeschlagen
  • Würde Petra wieder Koordinatorin machen?
  • Vorerst Verschoben auf das nächste Teffen (nicht morgen)
  • Mail an alle geht raus wenn Termin fest steht
  • Wer sich zur Verfügung stellen will und nicht anwesend sein kann soll sich bitte per Mail melden

TOP 6: Termin der nächsten Sitzung

  • Donnerstag, den 06.01.2011 ab 20.00 Uhr

Ende der Sitzung: ca. 01:12 Uhr

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