Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,
der Regionalvorstand trifft sich am 15. April 2015 zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Mumble-Sitzung sein und ab 21:00 Uhr auf mumble.piratenbrandenburg.de stattfinden. Wir haben dauerhaft einen neuen Tagesordnungspunkt eingeführt, den Punkt "Berichte der Mandatsträger". Die PIRATEN Dahme-Oder-Spree haben mit 6 Mandaten in Brandenburg über ein Drittel aller Piraten-Mandate in Brandenburg holen können (dazu kommen noch sachkundige Bürger, die von uns in die Vertretungen berufen wurden) und wir möchten eine Synchronisation untereinander und mit den Basispiraten sicherstellen.
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 - Sonstiges
* Vorbereitung Marina DOS
TOP 16 - Schließen der Versammlung
Kai Hamacher
Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree
Inhaltsverzeichnis
Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS
- Datum: 15.04.2015
- Beginn: der Sitzung: xxxxx
- Ort: mumble
- Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/156
Teilnehmer
- [[Benutzer:KAI24|KAI24]
- [[Benutzer:FrankB|FrankB] (kommt später)
- [[Benutzer:KP|KP]
- [[Benutzer:Geka_FF|geka]
Entschuldigt
- [[Benutzer:TheBug|TheBug]
- [[Benutzer:Jürgen|Jürgen]
- [[Benutzer:Ronny|Ronny]
Gäste
- [[Benutzer:Bastian|Bastian]
- [[Benutzer:Skff|sk]
- [[Benutzer:..|...]
Protokoll
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Kai eröffnet die Sitzung TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters Kai wird einstimming gewählt TOP 3 - Wahl des Protokollführers Geka macht Protokoll TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung ist satzungsgemäß eingeladen TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschlussfähigkeit wird festgestellt TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung Tagesordnung angenommen TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung Protokoll angenommen TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen Gäste werden zugelassen TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen Audioaufnahmen werden zugelassen. Frank nimmt auf TOP 10 - Berichte Schatzmeister TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes LDS 55 (8) LOS 61 (7) FFO 20 (6)
136 (davon 3 Schwebend, 21 Stimmberechtigt)
Stand 19.3.2015
- Anmerkung: hoher Verlust von 10 Mitgliedern im letzten Jahr in FFO
- Anmerkung: KV in Bayern (?) hat jemanden, der die ganze Zeit nichts anderes macht, als Mitglieder anzurufen/anzuschreiben/...
- Anmerkung Schatzi: nach 2 Jahren fallen Mitglieder aus der Statistik raus, wenn nicht gezahlt wird (Bereinigung).
- Anmerkung: andere Parteien gehen mit Nichtzahlern so um, dass die nicht gelöscht werden, sondern nur nicht gezählt werden
- Anmerkung: Deligiertensystem basiert auf Anzahl der Mitglieder, thats it. Bei hohen Ausständen: die verjähren nach 3 Jahren.
- Anmerkung: als Thema auf Marina DOS besprechen
- Anmerkung: Anrufe nicht zahlender Mitglieder bringen erfahrungsgemäß nichts
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes : Kontostand 15.04.2015: H 2856,76 €
- Spendeneingang seit 1.1.2015 198,- €
- Offene Verbindlichkeiten: Auszahlung aus Beschluss 2014-28
- Anmerkung: Schatzi-Treffen glaube ich war vom Bund angedacht: bislang keine Infos dazu
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand : keine TOP 12 - Anträge an den Vorstand : keine TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen Umlaufbeschluss 2015-07: angenommen Umlaufbeschluss 2015-06: angenommen TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen : keine TOP 14 - Berichte TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger : FrankB: Debakel weil Antrag gg Erhöhung der Beträge Tagesmütter zu spät kam. Jugendamt hat dann wieder gemacht wie will. Konkurrenzantrag wird ausgearbeitet. Heute Antrag: lobend von CDU erwähnt. Kreitstagssitzung: Haushalt heute beschlossen. LK Oder-Spree ist vermögend, will das Geld lieber vorher ausgeben als in der Kreisgebietsreform zu verbrennen. Kommunalaufsicht ist ziemlich penibel, achtet auf solidarisches Verhalten bzgl Reform. : Nachfrage: Sonderausschuss für Hartz IV in Hütte geplant? :: Wir sind nur ausführende Stelle der Bundesgesetze. : Nachfrage: in FFO unbekannte Trägerschaft, die sehr wohl vorgeben, wie viele Gelder welchem Bürger zustehen. :: wird geklärt. In Oder-Spree werden viel häufiger Kosten für Unterkunft nicht gezahlt, als woanders in Brandenburg. Hat auch mit Wohnungsbaugenossenschaft zu tun, die die Wohnungen immer etwas zu teuer anbieten. ::: Nachfrage: Mietspiegel als Negativregeleung. 600.000 Euro wurden für Hartz 4 zugezahlt :::: Linke hat leider nicht den richtigen Antrag gestellt auf Offenlegung der Zahlen : Skff: Kulturausschuss: Orchester verlangt immer mehr Geld, andere bekommen nichts mehr Stammtisch FFO: auch Kulturerkenntnisse: AG Basiskultur gab es mal, ist dann eingeschlafen Rechnungsprüfungsausschuss: Ostproblem keine Verwaltungsfachleute, sondern nur "Angelernte", die bei Arbeitsänderung überfordert sind Klausur Kulturentwicklungsplan: dabei fällt auf, dass wir in FFO nichts dazu haben. Evaluierung erforderlich. Haushaltsplan auch in FFO. Frage, warum sich FFO mit Haushalt beschäftigen soll, wenn wir eh eingekreist werden. Wird sich gegen den Haushalt aussprechen, da zB Eigenbetriebe nicht mehr weiter sparen können.
: Anmerkung: Instrument für 200.000 Euro? Pressearbeit 34.000? Stiftung Orchester? : Kai: Haushalt in FÜW schon durch. Satzungsänderung wird angegangen. Projekte werden diskutiert. Waren mehrfach in der Fraktion, auch mit Furore. : Anmerkung: im HSK2013 wurde Erhöhung beschlossen, die nun zwangsdurchgesetzt wird. : Anmerkung wegen Einkreisung einer Stadt: Beispiel Görlitz: war nicht so klasse... TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
Welttag gegen Internetzensur Marina DOS am 30./31. Mail 2015 Interview mit Kristos Thingilouthis Einladung Stammtisch FFO
- Auf Blogs (DOS, FF), Facebook und Twitter
- Ankündigung einer geplanten Veranstaltung zu Twitter und Facebook und warum eben die nicht, hatte 10fache "Klickrate" - also: Kernthemen ziehen noch.
- Piraten Hütte haben eigene Facebookseite
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
Nachdem sekor auf einer PolGF-Sitzung ausgerastet war und meinte, der Bund sei nicht der Themengeber sondern die Basis! kann sich die SG Bundespresse nicht mehr retten vor Artikeln! Vorlauf war vor 3 Wochen bei Juni!!! yeah! Es ist weiter jeder aufgefordert, einfach mal was zu schreiben. Hier gibt es keine Götter - ausser uns ;-)
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
- Landestreffen: Kai, Skff, Holger H., Azarus von uns waren da. Sehr gut. Leider wird es keine Zusammenarbeit von bestimmten Leuten mit anderen bestimmten Leuten geben. Unvermittelbar. Sonst: unspektakulär.
- Anmerkung: Kontakte wichtig, die geknüpft werden konnten. Wenig Professionalisierung vorhanden. Untertöne hinderlich. Grossteil zu Zusammenarbeit bereit. Themen: Kommunales, Zukunft der Partei, interne Zusammenarbeit, Presse. Presse war nicht so dolle präsentiert: Zentralismus gefordert, aber nicht unterstützt.
TOP 15 - Sonstiges
- Vorbereitung Marina DOS
- pad: https://revo_dos.piratenpad.de/150 (Ideen, Referate, Workshops,...)
- Holzsee als Ort, aber keine Bude mehr frei. Ersatz wird gesucht und läuft schon. Hindernis ist Jugendweihe.
- Anmerkung: An alle: Ort suchen !!!!!!!
- Anmerkung: rasender Reporter?
- Anmerkung: An alle: Themen suchen !!!!!!!
Hallo liebe Eltern und interessierte Bürger,
Es ist eine online-Petition für beitragsfreie Kita- Plätze im Land Brandenburg eröffnet! Unterschreibt alle fleißig und leitet es an alle weiter, die ihr kennt!
- Anmerkung: klingt gut
- Anmerkung: eine PM dazu andenken?
- Anmerkung: bitte weiter Kalender hinzufügen
- Alle von uns, die noch mumble-Mitschnitte haben, dürfen die jetzt bei Marcel abgeben. Zur Info: ich habe die ReVoSi vom 10.9.2014 übergeben
- Anmerkung: bitte nicht löschen, denn auch wir wollen die hochladen
TOP 16 - Schließen der Versammlung
Nächster Sitzungstermin: 30./31.5.2015 um 21 Uhr im Mumble Sitzung schließt um 22:36 Uhr Themenspeicher:
TOP 16.4 - Termine So, 4.1., Sternmarsch gegen neue Tagebaue, Grabko/Kerkwitz/Atterwasch Sa, 17.1. Wir haben es satt-Demo, 12 Uhr, Berlin: Potsdamer Platz So, 8.3. Frauentag Fr, 20.3. Frühling der Freiheit So, 22.3. Weltwassertag 2015 "Wasser und nachhaltige Entwicklung" Do. 16.04. "AufRecht bestehen" Bundesweite Aktion Fr, 1.5. Brückenfest FFO ????? Tag der Demokratie Lübben Sa. 6.9. Holi-Festival Fr, 1.5. Maifeiertag Fr, 1.5. Brückenfest Frankfurt (Oder) So, 21.6. Sommer der Freiheit Fr,-So, 10.-12.7. (zweiter Freitag im Juli) Bunter Hering, Oderpromenade, Frankfurt (Oder) August/September Freiheit statt Angst, Berlin Mi, 23.9. Herbst der Freiheit Mo, 21.12. Winter der Freiheit