Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,
der Regionalvorstand trifft sich am 7. Mai 2015 zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Reallife-Sitzung sein und ab 19:00 Uhr im Hönckes Altes Wirtshaus in Königs Wusterhausen stattfinden. Wir haben dauerhaft einen neuen Tagesordnungspunkt eingeführt, den Punkt "Berichte der Mandatsträger". Die PIRATEN Dahme-Oder-Spree haben mit 6 Mandaten über ein Drittel aller Piraten-Mandate in Brandenburg holen können (dazu kommen noch sachkundige Bürger, die von uns in die Vertretungen berufen wurden) und wir möchten eine Synchronisation untereinander und mit den Basispiraten sicherstellen.
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 - Sonstiges
* Vorbereitung Marina DOS
TOP 16 - Schließen der Versammlung
Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree
Inhaltsverzeichnis
Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS
- Datum: 07.05.2015
- Beginn: der Sitzung: 19:59
- Ort: Hoenckes Altes Wirtshaus, Königs Wusterhausen
- Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/162
Teilnehmer
Entschuldigt
Gäste
- [[Benutzer:..|...]]
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Protokoll
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Kai begrüßt die Anwesenden TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters Kai wird einstimmig gewählt TOP 3 - Wahl des Protokollführers Guido wird einstimmig gewählt TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung Es wurde frist- und formgerecht eingeladen. TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 4 von 7 Vorstandsmitgliedern anwesend, damit beschlussfähig. TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung Wird angenommen TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung Wird auf die nächste Sitzung verschoben TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen Werden einstimmig zugelassen TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen Werden einstimmig zugelassen. Guido nimmt auf und streamt ins Mumble TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
LDS 52 LOS 60 FFO 20 132 (25 Stimmberechtigt)
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
Kontostand 7.05.2015: H 2805,88 € Kasse wird nicht geführt - Spendeneingang seit 1.1.2015 198,- €
- Offene Verbindlichkeiten: Auszahlung aus Beschluss 2014-28
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine vor.
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
Es liegen keine vor.
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
Keine
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
UB2015-08 Verlegung Termin der Marina DOS Angenommen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
Keine
TOP 14 - Berichte TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
Ronny: Antrag für Pfandringe in SVV eingebracht. Tag der Demo Tag der Demokratie, Projekt entwickelt gegen Rassismus. SVV hat "Vergnügungssteuer" beschlossen auf Geldspielautomaten. FrankB: Anhebung der Kita-Gebühren für Besserverdienende. Verhandlung mit Land zur Verbesserung der Finanzlage. Feuerwache muss dringend neu gebaut werden, bisher noch kein Plan, Geld müsste vom Land kommen, da die Stadt pleite ist. (Aufnahme wegen technischer Probleme abgebrochen, Stream setzt gelegentlich aus.) Kai: SVV hat Bürgerhaushalt beschlossen in Höhe von 80.000€ für Projekte zu je maximal 15.000€.
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
entfällt da Geka nicht da.
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
Flaggengate 2.0 - Besser begraben und vergessen Lauer - Kein Verständnis für seine Akttionen
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
Landesgeschäftsstelle ist zum 30.6. gekündigt. Offiziell noch keine Information ob es ein Nachfolgeobjekt gibt. Guido klärt Verfügbarkeit einer Adresse für die ladungsfähige Zustellung an den RV, wird dann ggf. per UB beschlossen. Kai zum Landestreffen: Div. Themen wurden in Arbeitsgruppen diskutiert, u.a. Kommunalpolitik.
TOP 15 - Sonstiges
Orga Marina DOS 13./14.6. https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2015-06-13 11 Uhr Beginn Anreise Freitag möglich (geka?) ja, Kai will Freitag eintreffen Fahrgemeinschaft wegen Technik von FFO (macht wer?) Kai Kai ist Schuld (immer) Umgang mit Vertretern von Rechtspopulistischen und Rechten Parteien!) Mitgliederverwaltung und Gewinnung Unterstützung der Mandatsträger Geschäftsstelle Pressearbeit Kreisgebietsreform Impulsvorträge
WER? steffen vielleicht zur Kreisfreiheit. oder zum Haushalt. oder zur Kultur. oder zu Doppik. kreisfreiheit ist durch. so gut wie. geka: presse und so
Format für die Sitzungen: Impulsvortrag, dann Diskussion und Positionsfindung World Cafe? Material: Flip-Charts Stifte, magnete, tesa und tesakrepp, präs-karten/-koffer: können wir uU über unsere fraktion ausleihen.
TOP 16 - Schließen der Versammlung
Nächster Sitzungstermin: 2.6. 21:00 Mumble Sitzung schließt um 22:30
Infos von Geka: Für die Mai 2015-Sitzung Infos
- Marina Brandenburg: unbedingt hingehen, vor allem jemand vom Vorstand !!! freitag, 15.5.2015
- nächste LaVoSi erst am 22.5.
Visitenkarten für alle Mandatsträger DOS Kai**, Frank**, Steffen, Ronny, Jürgen Angelika, Klaus, Azarus, Sebastian (alle sachkundige EW)
- Kreistag+SVV
Abrechnung 1. Mai + Bericht keine Abrechnung, da keine Ausgaben Bericht: fast nur noch Anhänger der Linke auf dem Fest. Kaum Gespräche. Viele verarmte Leute. Andere Parteien: Grüne. Wird von uns nur noch als Präsenz-zeigen-Stand genutzt. BTW: mir ist aufgefallen, dass wir unter unseren Flyer ziemlich viel olles Zeugs haben: BTW mit Anked und Anne: wech damit?Ja https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Geka_FF#Inventur_Frankfurt_.28Oder.29
Wahlauswertung lt Tabelle wahlen.brandenburg.de haben wir in DOS insgesamt 3609 Stimmen erreicht auf Mandatsträger fielen 2778 Stimmen dh wir haben 831 Stimmen für uns, ohne damit ein Mandat erzielt zu haben. FFO 1014 Lieberose 505 FÜW 641 EH 618
in folgenden Orten ist Potential vorhanden: Lübben 223 Brieskow 174 Odervorland 150 Neuzelle 115 Steinhöfel 87 Märkische Heide 82 ==> wir sollten vor allem Lübben aufbauen!!!!
Termine:
- 2.5.2015 Global Marihuana March
- 3.5.: Wahlkampfendspurt-Party in Bremerhaven (HB)
- 6.5.2015 LPT2015-Orgasitzung
- 8.5.2015 Bundesrat zu Fracking
- 9.5.2015 Bürgerwerkstätte Jena BMUB startet Dialog zur Ressourcenschonung *
- 10.5.2015 Bürgerschaftswahl Bremen
- 13.5.2015 Marina Brandenburg Treffen wegen Landratswahl (geka !!!!) ab 20 Uhr statt
- 15.-17.5.2015 Marienbad: internationale Vernetzung Kommunalpolitik
- 21.5.2015: Tag der kulturellen Vielfalt - Aktionstag gegen TTIP, CETA & CO.
- 23.5.2015 Freiheit statt Angst-Tour Hamburg
- 30.5.2015 Freiheit statt Angst-Tour Frankfurt
- 30.5.2015 Bürgerwerkstätte Hameln BMUB startet Dialog zur Ressourcenschonung *
- 13.6.2015 Bürgerwerkstätte Heubach (Ostalbkreis) BMUB startet Dialog zur Ressourcenschonung *
- 15.6.2015 International Day of Privacy
- 15.6.2015 Marina Kassel
- 20.6.2015 Freiheit statt Angst-Tour Berlin
- 20./21.6.2015 LPT in Teltow
- 27.6.2015 Bürgerwerkstätte Düsseldorf BMUB startet Dialog zur Ressourcenschonung *
- 27.6.2015 CSD Berlin
- 18.7.2015 Freiheit statt Angst-Tour Stuttgart
- 19.9.2015 Freiheit statt Angst-Tour Leipzig
- 29.8.2015 Freiheit statt Angst-Tour Köln
- 10.10.2015 Freiheit statt Angst-Tour München
- 16.-19.10.2015 Freiheit statt Angst-Tour Brüssel
BMUB: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit