2015 / Protokolle, Notizen, Infos,
Ansonsten werden folgend Protokollnotizen, inhaltliche Aufbereitung von Treffen und Infos niedergelegt.
Aktuelle Imformation? Unten!
Soviel Transparenz wie möglich, Bürokratie so wenig wie nötig -
1.
Offensichtlich bestehen Probleme in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes. Es ist nicht abzusehen, ob und wann diese Probleme vom Landesvorstand behoben werden können. Daraus ist zu folgern, dass hier eine Initiative seitens der Basis gestartet werden sollte. Am 14.12. trifft sich der Regionalverband Prignitz/Ost-Prignitz (siehe unten). Die Vorstandswahl wird kaum länger als eine Stunde in Anspruch nehmen. Ich möchte anregen, dass Interessierte auf einen Meinungsaustausch hinsichtlich der Möglichkeiten von Presse-u.Öffentlichkeitsarbeit sich am Ort anschließend treffen könnten. Natürlich ist dieser zeitraubende Weg in die Prignitz kaum zumutbar, insofern wird aus diesem Gespräch wohl eher nichts werden, trotzdem halte ich es für wichtig, dass zumindest meine Bereitschaft dokumentiert wird. Ich kann mir nicht vorstellen, dass über die dringende Notwendigkeit hier etwas in Gang zu setzen unterschiedliche Auffassungen vorhanden sind.
Auf der bevorstehenden Landesversammlung wird mit Sicherheit das Thema nicht konstruktiv behandelt werden können.
2.
Treffpunkt Regionalverband Prignitz/Ostprignitz
Landhaus Traube Dorfstr. 3 Ortsteil Granzow 16866 Gumtow
Als ein Ergebnis der Versammlung vom 22.11. wurde beschlossen eine Außerordentliche Vollversammlung durch zu führen.
Das Treffen wird am 14.12. um 14 Uhr stattfinden, ebenfalls im Landhaus Traube (s.o.). Wir werden zügig einen neuen Vorstand wählen und anschließend uns an Kaffee und Kuchen erfreuen. Gäste sind nicht nur willkommen, sondern werden auch zur Durchführung der Wahl benötigt. Es gibt zwei Bahnhöfe in der Nähe, wir würden dort auch gern die Ankommenden abholen und zum Tagungsort fahren. Das Landhaus Traube verfügt für eine Wahlveranstaltung der Piraten über ideale Bedingungen. Nur 3 km abseits der B 5 liegt unser komfortabler Tagungsort inmitten einer bemerkenswert reizvollen Landschaft am Rande einer malerischen kleiner dörflichen Ansiedlung.
Das Landhaus ist für die Zeit unserer Zusammenkunft nur für die Prignitzer Piraten und ihren Gästen reserviert. Wir verfügen über einen im amerikanischen Landhausstil großzügig und weiträumig eingerichteten Kaminsaal der mit einem Küchenteil verbunden ist.
Unser Treffen vom 22.11. war von lebhaften Gedankenaustausch und einem angenehmen konstruktiven Gesprächsklima geprägt. Bei allen Themen ergaben sich überraschende und interessante Aspekte. Im Vordergrund stand eine neue Variante der Mitgliederbetreuung und die Erörterung allgemeiner Fragen auch hinsichtlich der bevorstehenden Mitgliederversammlung auf Landesebene. Der Regionalverband wird dort durch einen Prignitzer Piraten vertreten sein.
Datum und Veranstaltungsort
- Datum: 14. Dezember 2014
- 14:00 Uhr (Akkreditierung ab 13.45 Uhr)
- Ort: Landhaus Traube, Dorfstr. 3, Ortsteil Granzow, 16866 Gumtow
3.
Einladung und Tagesordnung
Liebes Mitglied des Regionalverbandes Prignitz/Ostprignitz, auf Beschluss des Kommissiarischen Vorstandes vom 22.11.2014 laden wir dich herzlich zu unser diesjährigen Hauptversammlung ein. Zentrales Thema des Kreisparteitages wird die Wahl eines neuen Vorstandes entsprechend der Satzung des Regionalverbandes sein. Der Regionalvorstand besteht mindestens aus dem Vorsitzenden, dem Generalsekretär, dem Schatzmeister und keinem oder einer geraden Anzahl an Beisitzern, deren Anzahl durch Beschluss der Hauptversammlung festgelegt wird. Jeder stimmberechtigte Pirat ist vorschlagsberechtigt und kann auf dem Regionalparteitag sein Stimmrecht ausüben. Beachte aber bitte, dass dein Stimmrecht auf dem Kreisparteitag an die Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages gebunden ist; die Zahlung kann auch vor Ort in bar erfolgen. Bitte denke daran, ein Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu vermeiden.
Für den Kommissarischen Vorstand mit freundlichen Grüßen
== Vorläufige Tagesordnung ==
- Eröffnung/Begrüßung
- TOP 01 - Wahl des Wahlleiters
- TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 03 - Wahl des/der Protokollführer/s
- Vorschlag Agnitio - einstimmig angenommen
- TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- Es wurde am per mail eingeladen
- TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 3 akkreditierte Mitglieder, Versammlung ist beschlussfähig, ab 14.15 Uhr 4 Akkreditierte
- TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
- einstimmig angenommen
- TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- einstimmig angenommen
- TOP 08 - Wahl der Rechnungsprüfer
- - einstimmig angenommen
- TOP 09 - Vorstandswahl
- TOP 09.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes
- Es werden keine Beisitzer gewählt - einstimmig
- TOP 09.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorsitzenden
- kandidiert und stellt sich vor
- 14:30 Uhr Wahlgang 1: Wahl des Vorsitzenden
- 4 Ja/0 Nein/0 Enthaltungen
- nimmt die Wahl an
- TOP 09.3 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Schatzmeisters
- kandidiert und stellt sich vor
- 14:55 Uhr Wahlgang 2: Wahl der Schatzmeisterin
- 4 Ja/0 Nein/0 Enthaltungen
- nimmt die Wahl an
- TOP 09.4 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Generalsekretärs
- kandidiert und stellt sich vor
- 15:00 Uhr Wahlgang 3: Wahl zum Generalsekretärs
- 4 Ja/0 Nein/0 Enthaltungen
- nimmt die Wahl an
- TOP 09.5 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Beisitzer
- entfällt
- TOP 10 - Schließen der Versammlung
4.
2. Einladung, 10.12.
Hallo liebe Mitpiraten,
wahrscheinlich ist Euch schon eine formale Einladung für die Vorstandswahlen am 14. zugegangen, dennoch hier noch einmal kurze Wiederholung und Ergänzung.
Die Wahl zum neuen Vorstand wird vielleicht eine Stunde in Anspruch nehmen, danach werden wir mit Kuchen und Kaffee das Jahr beschließen. Ein Jahr der Wahlniederlagen. Die Piratenpartei in Brandenburg wurde auf eine Splitterpartei zurück gestutzt, die internen Auseinandersetzung innerhalb des Landesverbandes haben trotzdem oder deshalb noch nicht ihr Ende gefunden. Andererseits konnten sich viele engagierte Piraten bei den Kommunalwahlen durchsetzen, Konturen piratischer Kommunalpolitik werden erkennbar. Die Anzahl der Mitglieder, besonders im ländlichen Bereich. ist stark zurück gegangen. Die Parteibasis ist geschwächt, politische Impulse werden kaum noch umgesetzt. Aber auch hier wird Belebung sichtbar, weniger kann auch mehr bedeuten, die Kernthemen treten in den Vordergrund, die Entwicklung der aktuellen Situation im Land findet Eingang in die Parteidiskussion.
Besonders in der Prignitz/Ostprignitz ist für viele Bürger die Massentierhaltung mit all ihren schrecklichen Folgen für Tiere und Landschaft nicht mehr hinnehmbar. Es wird nachgefragt, in Bürgerinitiativen wird verstärkt Transparenz und Teilhabe an den politischen Entscheidungen gefordert. Die Windkraftanlagen breiten sich ungebremst, gefördert vom Staat, begünstigt durch die Propaganda der Grünen, gegen den erklärten Willen der betroffenen Bürger immer weiter aus. Wir sagen „JA“ zur Windkraft, aber vor Errichtung von Windkraftanlagen sollen die Betroffenen gefragt werden. Die Piratenpartei fordert eine umfassende Beteiligung der Bürger.
Wir werden 2015 uns verstärkt im öffentlichen Raum dieser Themen annehmen,
In diesem Sinne würden wir Euch bitten diesen neuen Weg mitzugehen und an unserem Treffen teilzunehmen:
Wir treffen uns am 14.12.2014 um 14 Uhr im Landhaus Traube Dorfstr. 3 Ortsteil Granzow 16866 Gumtow
Noch ein Hinweis: Einige Piraten sind aus verständlicher Verärgerung über die Querelen in der Partei der Zahlung ihrer Mitgliedsbeträge nicht mehr nachgekommen. Obwohl der Monatsbeitrag mit 4 Euro eher gering ist, können doch höhere Beträge über die Zeit zusammen kommen. Wir laden zu einem Neustart ein.
Mit freundlichen Grüßen
Äußerungen verschiedener Piraten verlangten eine stärkere Fassung des letzten Satzes (s.o.Noch ein Hinweis). Daraufhin wurde folgender Ergänzungsvorschlag gemacht. Wegen der (gewollten) Kurzfristigkeit der 2. Einladung wird der Änderungswunsch wohl nicht zu tragen kommen.
...werden einmalig die rückständigen Beitragsrückstände bis zu einer Höhe von einem Jahresbeitrag erlassen. Wir möchten noch einmal darauf hinweisen, dass die Möglichkeit besteht einen ermässigten Monatsbeitrag zu zahlen... etc und so weiter."
5.
Hallo, 14. Dezember 2014, Vorstandswahlen in Prignitz/Ostprignitz
Der Regionalverband hat einen neuen Vorstand. Vollständiges Protokoll wird noch veröffentlicht, wir waren nicht online. Ergebnisse wurden bereits auf der Mailing-Liste veröffentlicht.
Ansonsten bleibt noch zu sagen: Vielen Dank an die Helfer Jeannette Paech, Andreas Schramm und Jens Heidenreich. Ohne diesen Einsatz hätten wir nichts bewerkstelligen können. Am Ende steht, dass der Regionalverband einen neuen Vorstand hat. Am 14.12. wurde auch für den Landesverband ein wichtiges Zeichen gesetzt.
6.
Notizen Sitzung vom 22.12.2014 um 21 Uhr, es handelt sich hier nicht um eine Protokoll.
Mittelfristige Programmplanung (bis Ende Mai)
Blog: hier ist noch Spielraum, links, Inhalte regelmässig bedienen, Wir schauen uns die Seiten der anderen KV und RV an, um uns daran zu orientieren.
Beschlüsse: Arbeitsteilung festschreiben Barny: Schatzmeister Uwe: Wiki, Blog, Schriftführung Achim: Koordination, Artikel verfassen, ... und alles andere Micha: Print?(Flyer) Beauftragung von M. Vorschlag Mitgliederbetreuung/technische Innovationen und Abläufe, internes Kommunikationmailsystem und mumble Ersatz
https://wiki.piratenbrandenburg.de/PR/Vorstand/Antrag/2014-001 Micha schlägt neue technische Alternativen zu den jetzigen Lösungen der Piraten vor.
Mögliche Projekte, grundsätzlich besteht Übereinstimmung, dass der Regionalverband in der Öffentlichkeit wirksam werden sollte,
Mai: Frühling der Freiheit: Infostand, Stadt beliebig, alte flyer verwenden, eignen flyer text entwerfen, kopieren, Beantragung LV: Beihilfe T-Shirts im Piratenshop Barny L, Uwe, Achim, Micha XL
Juni: Das Piratenmobil benutzen, Piratenfreitag, von Potsdam = HV über Prignitz bis OHV = Potsdam (von 9 – 19 Uhr, bis 5 Stunden Fahrzeit, Reklame am Anhänger, bis 6 Stunden Aufenthalt Team abwechselnd mindestens 6, Übernahme oder durchziehen (Auto in der Regel 5), Potsdam - Falkensee, Nauen, Kyritz, Pritzwalk, Gransee, Oranienburg - Potsdam Vorschlag an HV u. OHV, falls erfolgreich, Planungsgruppe mumble. LV Kostenbeitrag (Benzin)beantragen I Politik, innen: Agnitio erzählt, wie die Situation im LV zurzeit aussieht, Verweis auf Antrag: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-086
Mailing-Listen werden nicht mehr bedient. 6 Mitglieder 2014, ? 2015, nur Kommunikation über Zahler.
Satzung erweitern? Grundlage zwei Problemkreise: Massentierhaltung u. Windkrafträder Kommunalprogramm zu knapp
7.
Am 22.12.2014 wurde die Crew "Nordwestpassage" gegründet-
nächstes Online-Treffen?
Donnerstag, 8. Januar 21:00 Uhr