Kreisverband BRB/Treffen/2010-01-20

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7. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel 2010

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

• Datum: 20. Januar 2009
• Beginn: ca. 18 - 19.00 Uhr
• Ort: 60°Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Teilnehmer: 9 Piraten, 6 Gäste (Henrik (Altstädter), Jörg Tauss, MAZ, 3x via Mumble/PiratePad)

Ansprechpartner

• FireFox /Micha, Tel.: 0172/3298407 oder [1]
• 701 /Sven, Tel: 0176 25301523 oder [2]

Protokoll

Hier das in Echtzeit geführte Protokoll wo jeder mitlesen kann: PiratenPad

• Hier das PDF des Urdokumentes inkl. Nachtragungen nach dem Servercrash auf der Veranstaltung [
• So sieht uns Jörg Tauss mit seinem iPhone... TwitPic

Die Veranstaltung wurde live durch Lutz via Mumble gestreamt!

TOP 1: Begrüßung & Vorstellungsrunde

• MAZ Vertreter stellt Fragen an Tauss bezüglich der Frage, ob er immer noch umstritten in der Partei sei.

• Verlauf seitens Staatsanwaltschaft offen seit Bundestagswahl
• irgendwann im Frühjahr mal eine !Fragestunde! seitens StA

• Bericht über Aktivität für Bundestagswahl, wo Tauss mitgeholfen hat bei der Unterschriftenaktion für die Zulassung
• Tauss berichtet über seine frühere Anwesenheit in BRB
• war die ersten 4 Jahre im Bundestag auf den Plätzen der Brandenburger (Land) Abgeordneten (Anekdote)
• Frage MAZ, ob er es noch nicht bereut hat aus der SPD ausgetreten zu sein

• SPD hat gekniffen bei Zensursula - scheuten die Auseinandersetzung
• tragende Säule des Rechtsstaatverständnisses bei den Piraten zu finden

• MAZ fragt an, welche Themen heute auf dem Treffen statt finden

• BPT Bingen
• Landestreffen in Cottbus
• morgige Vortragsreihe an der FH
• Podiumsdiskussion in Cottbus im Februar

• Begrüßung Gäste

• Henrik von Altstädtern

• stellt sich vor
• als "Privatperson" erst einmal anwesend

• Jörg Tauss

• berichtet kurz von der Einladung via Twitter
• möchte ein paar Infos mitnehmen :-)

TOP 2:

• Versammlungsleitung: Sven
• Protokollant: Christoph, Micha via PiratenPad
• Vorschlag für Mumble-Streaming

• Lutz baut die Gerätschaften auf und stellt den Stream zur Verfügung

• TOPs vorgetragen

• Verschiebung der TOPs aus 2009 aufs nächste Stammtisch-Treffen

TOP 3: KV BRB 2010 - Basics + Hausaufgaben

• KV BRB 2010 - Basics + Hausaufgaben (vorgetragen und erläutert von 701)
• Henrik von den Altstädtern gibt Hilfestellung Organisation des Kinderfestes
• Konzept:

• Piratenfest
• Nicht kommerzielles Kinderfest

• Kostenlos für Kinder (mit Verpflegung wenn Sponsoren vorhanden)

• Andere / Vereine können gerne mitmachen (jede Hilfe erwünscht)
• Piraten treten nicht als Partei auf
• Runder Tisch (Organisation von Ehrenamtlichen)

• Henrik redet mit den Altstädtern
• Konzept wird ausgearbeitet und mitgebracht

• Henrik gibt Ratschläge

• Konzept ungefähr vorbereiten
• Interesse seitens Altstädter bestehen
• möchten aber genauere Beschreibung des Konzepts für Gespräche und ggfs. Zusammenarbeit
• Frage nach Slawendorf

• findet die Idee gut und würde sich beteiligen

• für Kinder komplett kostenfrei

• keine Kinderaufsicht/Kinderecke einplanen (von Henrik), da Erfahrung zeigt, dass Eltern lieber mit Kinder zusammen sind, um es gemeinsam zu genießen

• Einwurf von Henrik, dass es schwierig ist ehrenamtliches Engagement zu finden

• muss jemand sein, der den Hut auf hat

• Henrik wird mit Vorstand reden und Termin vereinbaren mit dem Vorstand der Altstädter (zeitnah)

• Micha möchte mit den Rotariern reden, bzgl. Unterstützung
• Arthur ebenso CVJM
• Lutz erwähnt "Suppenkontest", wer kocht die beste Piratensuppe
• Jörg erwähnt Malwettbewerb (Beste Maler wird Kapitän und kleinen Preis)
• Henrik hat Kontakt zu einem Verköstiger mit einem Verkaufswagen, umgebaut als Piratenschiff
• Termin wäre das Wochenende nach dem Weltkindertag
• AG EventCrew wird unterstützen
• fürs Piratenfest wird es eine Wiki-Seite geben

TOP 4: Bundesparteitag

• Jörg wird dabei sein
• Jörg meint es wird vermutlich strittige Personalentscheidungen gebe aber gut ablaufen

• Anforderungen an unsere ehrenamtlichen Vorsitzenden sind manchmal hoch, als wäre es ein Hauptamt

• verweist darauf, dass alles ehrenamtliche Tätigkeiten sind - etwas "Gnade walten lassen"

• "Anforderungen sind professionell, Einstellung von Leuten dafür wird abgelehnt"
• Jörg meint Hauptämter wären nötig (z.B. für Buchhaltung)

• Ehreamt bei 10000 Mitgliedern ist überfordert
• um hauptamtliches Element kommt keiner mehr rum

• • • Bundesgeschäftsstelle, Nicole arbeitete dort ehrenamtlich quasi Tag und Nacht
• Fokussierung auf bestimmte Ziele (z.B. Nacktscanneraktion), welche durchgezogen werden sollte

• hier und da fehlende Koordination

• Klärungsbedarf besteht viel
• AG Strukturen sollten überarbeitet werden
• Schatzmeister Bernd hat hervorragende Arbeit geleistet, was Finanzbericht angeht
• Jörg will nicht kandidieren (nicht im Bund und auch nicht in kleineren Instanzen), die Gerichtsverhandlungen würden vermutlich den Piraten schaden

• Frage bezüglich seines "Falles" wird mit Sicherheit noch lange Zeit dauern, bis es geklärt ist und allein deswegen bleibt die Amtsfrage offen - wäre eher kontraproduktiv

• Kernthemen erweitern nach piratischem Freiheitsbegriff (Beispiel Bildung, kommunale Selbstverwaltung, anderes)

• Bürger- und Grundrechte als "Identitätsklammer" zwischen den Piraten

• Anreisemöglichkeiten

• Bus, Bahn, eventuell sogar einige günstige Flugtickets verfügbar
• Übernachtung diverse Möglichkeiten, eventuell Unterkunft für die Brandenburger

Diskussionen

• SPD vs. Piraten

• SPD ist 130 Jahre alt und nicht flexibel
• festgefahrener Laden - ist furchtsam
• steht nicht zu eigenen Entscheidungen (Bsp: Hartz IV)

• Resultat Kinderarmut

• Angst vor Pressedarstellungen

• Piraten haben keine Angst (Beispiel "Was könnte in der Zeitung stehen?")

• Sollten wir uns für neue Themen öffnen?

• Für Erweiterung
• auf Landespolitik (innere Sicherheit, Bildung, Medien, kommunale Selbstverwaltung)

• Einwurf kommunale Selbstverwaltung - Bürgerhaushalt
• Kommunen mit Bund verhandeln am Land vorbei (Geldverteilung usw), da Länder viel Geld kleben lassen und nicht weitergeben
• Güssing / Feldberg (Land Brandenburg)

• Erweiterung der Kernthemen basierend auf Freiheitsbegriff der Piraten -> bürgerrechtliche Klammer muss bestehen

• Flagge zeigen (gegen Rechts)
• Liquid Democracy enthält interessante Ansätze

Finanzen

• KSM hat bisher keine Daten (Mitgliedsdaten) erhalten

• Erklärung durch Micha, dass seit Oktober keine Daten zu erhalten waren, trotz Einrichten von geforderten Sicherheitsrichtlinien (PGP) seitens des LSM

• Wie haben denn die anderen Kreisverbände ihre Daten erhalten? Waren die Hürden genauso hoch? (Datenschutzverpflichtung der KSM und ggfs. Vorsitzenden, PGP gesicherter Mail Account vor Übergabe)

Landestreffen Cottbus

• Koordination wegen Cottbus (Termine)
• Vorabsprache wegen Auto/Fahrt (Hin)
• Micha kann zurück Piraten mitnehmen
• Absprache mit LSM seitens des KSM
• Erklärung der TOPs
• Buffet ist kostenlos
• Veranstaltung geplant
• wird gesponsert über die Sponsoren der AG EventCrew
• TO der einzelnen Kreistreffen / AG sind in Planung
• Verlesen der vorläufigen TO (Einbindung der LaVo-Themen in das Treffen, wie vorgeschlagen)

BRB-Organisation

• Webseite KV BRB in Schwung bringen (Informationen)

• Lutz möchte koordinieren
• Bitte eine Art Konzept zu erstellen an Lutz
• Unterstützung für Eik für die Füllung des Blogs piratenbrb.de
• Kontakte mit lokaler Presse pflegen und aufbauen

Offene Diskussion

Frage seitens Sven, ob Jörg morgen mit uns nach Werder kommen möchte, um zu sehen, ob sich dort langsam Treffen organisieren lassen (Gründungsmöglichkeit irgendwann) und Piraten zu aktivieren.

• Jörg hat zugesagt und es wird morgen (Donnerstag) mit ihm gesprochen
• Abholung von der FH BRB zur Weiterfahrt nach Werder, wenn alles klappt

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Wir bedanken uns für die Teilnahme von Jörg Taus, der Presse und anderen Gästen!

Verschobene Themen/TOPs

• Übernahme der Tabellarischen-Finanzübersicht (vorgeschlagen durch Uk), siehe Diskussion Finanzen Cottbus (vorgeschlagen durch Christoph B)
• Projektvorschläge
• aus 2009

• Satzungsänderungen
• Bürgerhaushalte

• Projekt X
• andere Kreisverbände und Kreise
• Bundes-Piraten

Teilnehmer

• FireFox 19:10, 14. Jan. 2010 (CET)
• Christoph B. 12:39, 17. Jan. 2010 (CET)
• Gast ist heute Jörg Tauss