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Kreisverband BRB/Treffen/2010-04-14

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13. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

  • Datum: 14. April 2010
  • Beginn: 20.15 Uhr
  • Ort: 60° Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
  • Teilnehmer: 6 Piraten

Ansprechpartner

  • FireFox /Micha, Tel.: 0176/10759329 oder [1]
  • 701 /Sven, Tel: 0176 25301523 oder [2]

Protokoll

  • Verlesen der TOPs

TOP 1: Operation Hildegard

  • Vorbereitungstreffen für den Bundesparteitag, organisiert durch den Berliner Landesverband in Berlin
  • Inhalt sollte unter anderem eine Antragsdiskussion und eine Kandidatenvorstellung enthalten
  • Kandidaten, welche zum Bundesparteitag kandidieren wollen erhalten die Möglichkeit sich vorab vorzustellen und mit Mitgliedern zu diskutieren
  • Fährt/geht/schwimmt jemand dorthin?
  • ggfs. 1-2 Piraten können sich dies vorstellen

TOP 2: Antrag KV Cottbus und weitere Anträge

  • Inhalt des Antrags wird erklärt
  • Antrag von Micha wurde vorbereitet, welcher Finanzordnungspunkte betrifft
  • Durch Bernd Schlömer (Bundeschatzmeister) soll ein anderer Finanzordnungsantrag eingereicht werden, welcher vermutlich bessere Chancen hat, da er laut Sören einige/alle (?) Schatzmeister hinter sich haben soll
  • aber Änderung an den Umverteilungsschlüsseln müssten erfolgen - hierzu wäre es ratsam, dass die LSM ihr Anliegen mit Nachdruck dem BSM bekannt geben
  • Micha wird daher seinen Antrag vermutlich nicht weiter verfolgen, da es ein Kampf gegen Windmühlen wäre ;-)
  • Diskussion darüber ob eine Änderung der Beitragsverteilung angenommen werden würde (viele Piraten verstehen sich als Bundespiraten und der Beschluss brauch eine 2/3-Mehrheit)
  • Antrag Landes-AG Umwelt und Energie
  • Antrag auf Ablehnung von CCS
  • Antrag Bundes-AG Bauen und Verkehr
  • Rico hat einen Antrag seitens der Bundes AG eingestellt
  • Anträge Steffen Thomas

TOP 3: Problematik Mitgliederzahlen und Antrag an den Bundesvorstand

  • Antrag von Arvid an den Bundesvorstand um Auskünfte zur Mitgliedszahlungen und Weiterem
  • Im Bund tauchen die selben Fragen auf wie im Land
  • im LV "scheint" es ebenso diese Fälle zu geben, wie es aus der Vorstandssitzung des Landesverbandes vom 5.12.2009 ersichtlich ist ( Bericht von Sören)
  • Zitat: Derzeit läuft der zweite Mahnlauf. Der aktuelle Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge durch die brandenburgischen Piraten beträgt gut 80 Prozent. Bei Nicht-Zahlung wird derzeit eher Kulanz walten gelassen.
  • im KV BRB ist ein solcher Fall bekannt seit der Zusendung der Einzelbuchungsnachweise für die Kreisumlage im Vergleich mit den Mitgliedsstammdaten des KV
  • Christoph hat dem Bund bekundet, dass dies auch in unserem Landesverband angefragt wurde
  • Micha wird ihn als Vorstandsmitglied auch noch mitzeichnen
  • Vorangegangene Diskussion wieviel Mitglieder in Bingen eigentlich anwesend sein müssen damit der Bundesparteitag beschlussfähig ist
  • Bei 10% Mitgliedern zur Beschlussfähigkeit müssten offiziell über 1200 anwesend sein
  • Nach Überprüfung wird festgstetll für den BPT gibt es kein Quorum [3]

TOP4: Piratenkinderfest

  • Es wurde noch keine Genehmigungen beantragt
  • Geldeingang für die Genehmigungen, welches durch eine Spende an den KV Brandenburg, finanziert werden sollte steht noch aus
  • ohne dieses Geld wird das Projekt für dieses Jahr gekippt, da es ansonsten nicht einmal in Ansätzen gestemmt werden kann (finanziell)
  • An den Landesverband soll das Geld bereits seit ca. 2 Wochen überwiesen sein
  • Überweisungsnachweis an das Konto des Landesverbandes liegt vor und wurde vom KSM den Mitgliedern vorgelegt
  • Vom Landesverband wurde bisher kein Geld an den KV überwiesen (Stand heute morgen)

TOP5: Finanzen

  • KSM (via Pad-Chat) verkündet einen Barkassenstand von 12 Euro - weitere Infos folgen

Ende

  • uns wurde von der "neuen" Dame im Lokal mitgeteilt, dass wir langsam Feierabend machen sollen ...
  • Briefing ist wohl notwendig :-)
  • abschließendes diskutatives Geplänkel inkl. Bezahlen des Rumausschankes
  • Dabei wurde noch über kommunales berichtet (Sven berichtete über Themen des Bauausschusses)
  • Der Bundesparteitag wurde ebenso kurz angesprochen und über Fahrt und Unterkunft geredet
  • SVV & Kommunales (Wurde in der anschließenden Diskussion kurz behandelt)
  • Kurzer Bericht im Rosinen Bomber von 701 & Ike: Besucht wurden SVV (31.3.2010), Fraktionssitzung der Grünen/B90 - Gartenfreunde Kirchmöser, Ausschusssitzung Finanzen und Liegenschaften (13.4.2010), Stadtentwicklung (14.4.2010).
  • Erste Unterlagen aus der SVV und dem Haushalt wurden beschafft ect. weiteres folgt auf dem kommenden Stammtisch --701 02:16, 15. Apr. 2010 (CEST)

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