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Protokoll der Kreisvorstandssizung vom 05.04.2012
- Ort: Mittelstr. 47, 14641 Nauen
- Beginn: 19:19 Uhr
Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer
- Raimond
- Bodo ab 19.30 Uhr
- Lutz
- Olli
- Thomas
- Gäste
- Andreas
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Raimond eröffnet die Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- Oliver ohne Gegenstimme
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- Raimond schlägt sich selber vor.
- Einstimmig angenommen
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Es wurde ordnungsgemäss eingeladen
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 4 Vorstände anwesend. Damit ist der Vorstand beschlussfähig
TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
- einstimmig für Öffenlichkeit
OP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung und Übertragung der Sitzung
- einstimmig für Aufzeichnung und Übertragung der Sitzung
TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
- einstimmig angenommen
TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- Protokoll einstimmig bestätigt
- TOP 3: Bericht des Schatzmeisters*
- Das Bankkonto wird weiterhin im LV-Brandenburg durch den Schatzmeister der Landes Eik Wassberg geführt.
Für 2012 wurde eine neue Verteilung der Mitgliedsbeiträge im Land beschlossen. In Abhängigkeit der zahlenden Mitglieder zur Gesamtanzahl der Mitglieder ergibt sich der neue Verteilungsschlüssel. Danach hat der Kreis einen finanziellen Nachteil, wenn deren Mitglieder ihren zugesagten Mitgliedsbeitrag nicht bezahlen. Auf dem 31.05. fällt dieses Jahr der Stichtag, an dem ermittelt wird, wie viele Piraten ihren Mitgliedsbeitrag gezahlt haben und danach erfolgt die Umverteilung der Gelder. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2012-03-22#TOP_6.2.1:_Beschluss_2012-026_-_Verteilung_der_Parteienfinanzierung_2011.2F12
- Ich habe darauf verzichtet ein Bankkonto für den Kreisverband HVL zu eröffnen, da ich mich nicht erneut zur Wahl des Kreiskassierers stellen werde. So ergeben sich aus einer Eröffnung durch mich im Anschluss nicht unnötige Komplikationen. Ich kann dem NochfolgerIn auf Wunsch Informationen zu Banken etc. geben.
- Es wurde ein Mikrofon für 105,- EUR durch einen Umlaufbeschluss angeschafft.
- Dies habe ich Oliver Huth am 03.04.12 zur Verwahrung und zum testen am Notebook übergeben. Mit dem Mikrofon soll die Übertragung ins Internet von Sitzungen des Kreises gewährleistet werden.
- Ein Infostandpaket wurde nach einem Umlaufbeschluss bestellt und muss noch bezahlt werden. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Beschluesse#Umlaufbeschluss_vom_05.01.2012_-_Anschaffung_eines_Infostandpaketes
- Die Kosten belaufen sich auf ca. 100,- EUR und kürzen den genannten Kassenstand um diesen Betrag. Die beiden Tische wurden ausgeliefert und der Sonnenschirm. Die Bestellung läuft über den Landesverband BB der Piratenpartei. Das Infostandpaket wird von Raimond Heydt verwahrt.
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Kreisverbandes
- Aktuell gehören 50 Piraten dem Kreisverband HVL an.
- 5 Neu-Piraten warten auf die Aufnahme (in Arbeit) in den Kreisverband HVL.
TOP 4.2: Finanzen des Kreisverbandes
- Der Kassenstand beläuft sich auf 787,35 EUR und 64,- EUR Spendengelder.
- Von 50 Mitgliedern haben bisher erst 22 Piraten den Mitgliedsbeitrag für 2012 gezahlt, wobei die Beitragszahlung zum Jahresbeginn erfolgen sollte.
- Von 2009 bis 2011 hat sich ein Fehlbetrag von 595,- EUR für die Piratenpartei ergeben, da HVL-Mitglieder ihren Beitrag bisher nicht zahlten.
- Für 2012 ergibt sich aktuell zuzüglich ein Fehlbetrag von 1.077,- EUR.
TOP 5: Anträge an den Kreisvorstand
- keine
TOP 6: Beschlüsse durch den Kreisvorstand
- keine
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- Umlaufbeschluss vom 13.03.2012 - Budget für Infostand zum Frühling der Freiheit
- Umlaufbeschluss vom 26.03.2012 - Mitgliederbefragung
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
- Es liegen keine vor
- TOP 7: Anfragen an den Kreisvorstand*
- Es liegen keine vor
TOP 8: Planung/Übersicht der Finanzen bis 2013
- Raimond ist der Meinung das keine personalisierten Plakate/Flyer notwendig sind
- Lutz ist der Meinung das die Einnahmenseite zu positiv ist
- Die Gelder würden nicht für den LTW und BTW Wahlkampf reichen
- Der Kreis sollte sich da auf die kommunalen Wahlkampf konzentrieren
TOP 9: Anschaffung eines UMTS-Sticks
- Der Vorstand beauftragt Thomas bis zur nächsten Sitzung die Abdeckung in HVL zu prüfen. Olli und Thomas gucken nach einem geeigneten Modell.
TOP 10: Planung Kreisparteitag
- Für den Raum müssen 200,- EUR Umsatz gebracht werden, damit er nichts kostet. Falls dies nicht passiert kostet der Raum 100,- EUR.
Raimond ist optimistisch, dass die 200,- EUR reinkommen und bestimmt 20 Piraten/Gäste zum KPT kommen. Falls nicht schmeißt Raimond die erste Runde ;)
- Beschluss:
Der Vorstand Havelland möge beschliessen den KPT 2012.1 am 26. April 2012 um 19.15 Uhr im Volksgarten Nauen durchzuführen.
- Antrag einstimmig angenommen
TOP 10.1: Angekündigter Rücktritt des Kreiskassierers zum KPT
- Aussprache über Kommunikation und Zusammenarbeit in Vorstand, anlässlich der Niederlegung des Kreiskassiereramtes durch Lutz.
- Der Vorstand möchte sich in Zukunft 14 tägig im Mumble treffen. Es wurde sich dafür ausgesprochen die Kommunikation in Vorstand untereinander zu verbessern und Strukturen zu schaffen. Dazu sollte es verbindliche Zuständigkeiten geben am günstigsten besetzt durch zwei Mitglieder. Es wird durch Oliver und Raimond ein Pad zur nächsten V-Sitzung erstellt und alle können reinschreiben, welche Aufgaben notwendig sind bzw. selber machen kann/möchte.
TOP 10.3: Anträge für Kreisparteitag
- Satzungsänderungsantrag von Raimond:
Der KPT Havelland möge beschließen in §6 Absatz 4 Satz 1 der Satzung folgende Passage zu streichen:" e Amtszeit von einem" Begründung: Der Vorstand soll auf ein Jahr gewählt werden, unabhängig vom Datum seiner Wahl.
Raimond erklärt den geplanten Antrag
- Programmantrag von Raimond:
Transparenz in Verwaltung und Politik Die Piratenpartei Havelland fordert alle Verträge und Gutachten einer Gebietskörperschaft (Gemeinde, Amt, Stadt, Landkreis) komplett und kostenlos öffentlich zugänglich zu machen. Der Ausschluss der Öffentlichkeit von Sitzungen oder Ausschüssen ist auf ein absolutes Minimum zu beschränken. Geheime Sitzungen sollen in jedem Einzelfall öffentlich begründet und beschlossen werden. Protokolle öffentlicher Sitzungen und von Ausschüssen sollen sofort und vollständig online verfügbar gemacht werden. Änderungen am Protokoll sind Transparent darzustellen und zu begründen. Alle Sitzungen sind live zu übertragen und gleichzeitig aufzuzeichnen. Diese Aufzeichnungen unterliegen wie die Protokolle der Informationsfreiheit und sind entsprechend zu veröffentlichen.
Zur Begründung: Verwaltungshandeln und die politische Entscheidungsfindung soll für den Bürger durchschaubar und leicht verständlich sein. Informationen sollen frühestmöglich, uneingeschränkt, maschinenlesbar und niedrigschwellig zur Verfügung gestellt werden. Das schließt insbesondere eine Veröffentlichung im Internet ein.
Raimond erklärt den Antrag
TOP 11: Aufbau Havelland West (Rathenow)
- Raimond wirbt bei Gästen aus dem West-Havelland sich zu organisieren und vielleicht auch für den Vorstand zu kandidieren um West-Havelland zu stärken.
- Stammtisch findet am 16.04.12 im Fürstenhof, Bahnhofstr. 13, 14712 Rathenow um 19:00 Uhr statt. Bodo geht vom Vorstand hin und vom LV wird Eik kommen. Laut Raimond wäre es gut, wenn die Technik beim Stammtisch erklärt oder sogar für Interessierte installiert wird.
TOP 11.1: Planung Frühling der Freiheit 2.0
- Bodo berichtet vom FdF Stand in Falkensee (17.3.)
- Der FdF 2.0 soll am 21.04. in Rathenow vor dem Optikpark stattfinden. Verantwortlich Bodo.
TOP 12: Auswertung Aktion "Frühling der Freiheit" vom 17.03.
- Die Leute wollen mehr wissen. Piraten sind neu und machen neugierig.
TOP 13: Diskussion Kampagne "NOT IN MY NAME"
- Raimond erläutert die Kampagne. Näheres unter:
https://notinmyname.piratenpad.de/
- Als Kampagne im Kreis könnten geeignet sein:
- ÖPNV Netz - Verantwortlich Bodo und Oliver
- Kitaplätze mit langen Anfahrtswegen Landkreis hält 30 Minuten für zumutbar. Macht faktisch 2 Std mehr autofahren am Tag
- Eik rät zum Thema ÖPNV das Wahlprogamm von Sven Weller (Brandenburg an der Havel) sich näher anzuschauen, um Anregungen zu erhalten.
- Schulinfrastruktur und Bedarfsplanung nochmal genau unter die Lupe nehmen.verantw. Raimond
TOP 14: Stand auf dem Familienfest "Für ein buntes Nauen"
- Oliver möchte einen Stand auf dem Familienfest am 20.4.12 machen. Das Familienfest beginnt um 14:00 Uhr und endet um 21:00 Uhr. Es ist ein Multikultifest und gegen rechte Gesinnung. Oliver zeichnet dafür verantwortlich und Bodo wird mitmachen.
TOP 15: Besprechung Mitgliederumfrage
- Oliver fragt an, wer sich die Umfrageergebnisse angeschaut hat. Dies war noch nicht Fall bei allen Vorstandsmitglieder. Er berichtet von den bisherigen Ergebnissen. Eik regt an, die Mitglieder direkt mit einer Mail anzuschreiben.
TOP 16: Sonstiges / Verschiedenes
- Liederbuchaktion Oliver hat noch einige Exemplare bei sich. Wie sieht es in den Kitas in RN.
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Aktionen/Liederbuch/Havelland
- Veröffentlichung eines Padinhaltes der Piraten durch die Partei "Die Linke" Nauen. Beim Inhalt ging es um die Veröffentlichung einer nichtöffentlichen Sitzung in Nauen.
- Bodo fragt ob es möglich ist pauschal jedem Mitgliedsantrag zuzustimmen, wenn man dieses vorher schriftlich erklärt.
Eik klärt auf, dass dieses nicht geht.
TOP 17: Termin der nächsten Sitzung
- 17.04. 19:00 auf Mumble BB
TOP 18: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- 23:49 Uhr