- Subjektiver Kurzbericht von der Stadtverordnetenversammlung am 06.03.2014 in Teltow
TOP
Ö 1 Eröffnung und Begrüßung
Ö 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3 Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 4 Einwohnerfragestunde
Ö 5 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der 48. Sitzung vom 29.01.2014
Ö 6 Bericht des Bürgermeisters
Ö 7 Antrag der Stadtverordneten oder Fraktionen:
Ö 7.1 Antrag der Fraktion der SPD:
Ö 7.1.1 Veränderungssperre Bebauungsplanverfahren Nr. 5 DS-023/2014
Ö 8 Anträge des Bürgermeisters:
Ö 8.1 Stellungnahme der Stadt Teltow zum 2. Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming 2020
DS-007/2014
Ö 8.2 Weiteres Vorgehen zum Bebauungsplanverfahren Nr. 63 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel an der Mahlower Straße"
DS-016/2014
Ö 8.3 Regionale Sportstättenentwicklungsplanung DS-004/2014
Ö 8.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen an zwei Sonntagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2014
DS-011/2014
Ö 8.5 Änderung der Stellplatzsatzung DS-030/2014
Ö 9 Anfragen der Fraktionen und Freien Mandate:
Ö 9.1 Anfrage des Stadtverordneten Herr Adenstedt, BündnisGrüne, fraktionslos:
Ö 9.1.1 Schutz von Alleebäumen im Großbeerener Weg AF-027/2014
Ö 10 Sonstiges und Informationen
Ö 10.1 Schriftliche Informationsvorlage:
Ö 10.1.1 Konzept zur qualitativen Aufwertung und Unterhaltung der regionalen und überregionalen Wanderwege VL-029/2014
Ö 10.2 Weitere Informationen -öffentlich-
N 11 (nichtöffentlich)
N 12 (nichtöffentlich)
N 13 (nichtöffentlich)
N 13.1 (nichtöffentlich)
N 14 (nichtöffentlich)
Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung war eher amüsant. Es war deutlich zu merken, dass im Mai die Wahl einer neuen Stadtverordnetenversammlung ansteht. In der Sache selbst gingen alle Beschlussvorlagen durch (Top 8 wurde zurückgenommen). Zudem gab es mehrere Tischvorlagen wegen Dringlichkeit ("Dienstreise des Bürgermeisters pp.). Spannend war die Diskussion über die beabsichtigte Nutzung des Gewerbezentrums an der Mahlower Str. Hier ist noch nicht so richtig klar was kommen wird. In namentlicher Abstimmung sprach sich gleichwohl eine Mehrheit dafür aus. Eine interessante Diskussion gab es auch über das Ladenschlussgesetz und Ausnahmen hiervon. Das Ladenschlussgesetz ist Ländersache, Städte/Gemeinden können aber bei "Ereignissen" vor Ort Ausnahmen machen. In Teltow haben die Stadtverordneten zwei Sonntage mit Öffnung der Läden beschlossen. Einigen ging dies nicht weit genug. Andere (CDU/Grüne) hätten gerne am Sonntag keine Ladenöffnungen.