Landestreffen/2010-01-24/Protokoll

Zurück zum 2. Landestreffen

Teilnehmer

• 701 (BRB)
• Bastian (LDS)
• Axel LV (HVL)
• Arne (BAR/OSL)
• Heiko (Barnim)
• Ron Matz LV (TF)
• Michael H. (BRB)
• Thomas Habisch LV (LDS) bis TOP 6
• Sören LV (P) bis TOP 6
• Benjamin A. (CB)
• Thomas W. (BRB)
• Ike (BRB)
• Christian (BRB)
• Uwe (CB)
• Lutz (BRB)
• Matthias
• Martin H. (CB)
• Martin S. (CB)
• Christian H.(CB)
• Puck.152 (CB)
• Martin K. (CB)
• Matthias O. (CB)
• Kola (TF)
• Torte (TF)
• Christoph B. (OPR)
• FrankB. (LOS)
• RicoB CB (CB, per Mumble!)

Nachträge

• Steffen Thomas (LV)
• Susanne Kübler (LV)
• Sebastian C. (PM)
• Peter H. (MOL)
• Holger K. (OHV)
• Koala (war auch dabei)
• Jens K. (MOL, per Mumble)
• "Schiffbauer" (per Mumble)
• "Icke Hässler" (per Mumble)
• "ThomasG" (per Mumble)

Mumble:

• mumble.piraten-lds.de

Begrüßung durch den Landesvorsitzenden

Axel: Dank an die Gastgeber, dem Kreisverband der Piraten Cottbus. Unstrittig ist es, das die Mitglieder ein solches Treffen wollten um das Jahr 2010 politisch anzuschieben. Die Art und Weise der Planung wurde dem Landesvorstand erst am 5.1.2010 eröffnet sich da einzubringen. Um eine eventuell falsch politische Richtung der Poltik in Land... Der Landesvorstand sieht sich allen Piraten des Landesverbandes verantwortlich und möchte politische Arbeit anschieben und nicht vordergründig. ...???

Vorschläge zur Versammlungsleitung

Axel: schlägt Dr. Steffen Thomas vor Lutz: schlägt Bastian vor Susanne: schlägt Uwe vor Einwurf Ron Matz: Er möchte vor dem Wählen des Versammlungleiters die TO festlegen. Einwurf: Steffen Thomas schlägt vor für den Teil des Vorstandes die Versammlungsleitung Dr. Steffen Thomas: überwältigende Mehrheit Bastian Krone: als zweiter Versammlungsleiter Protokolant: Heiko Brucker Wahl: Tagesordnung:

• Top 1: Begrüssung
• Top 2: Festlegen des Sitzungsleiter
• Top 3: Wahl/Festlegung des Protokollanten
• Top 4: Festlegung Tagesordnung
• Top 5: Vorträge
• 5.1 Basisdemokratie Ron Matz
• 5.2 Kurzvortrag zum Thema Finanzen 2009 - Sören -
• 5.3 Vorstellung Halbjahresplan LV BB -Sören
• 5.4 Vorstellung Workshop Projektmanagagement - Sebastian Claus

• Top 6: Strukturarbeit des Landesverband
  • Diskussion
  • Fahrplan 1. Hj 2010

Mittagspause

• Top 6: Strukturarbeit des Landesverband (Fortsetzung)
  • Diskussion Fahrplan 1. Hj 2010

• Top 7 AG-Arbeit im Landesverband
  • Diskussion
  • Regeln & Arbeitsweisen

Bestimmung der weiteren Tagesordnung

Anträge auf Streichung von TO Punkten: Ron: Möchte Satzung und Programm TO Punkte streichen. Heiko: Möchte den Punkt gerne drin lassen. Sören möchte erst die Vorträge abhalten und dann den Rest der Tagesordnungspunkte abarbeiten. Sven: Kritik an den Vorstand wegen Übernahme des Treffens Sören: meint das Absprache bestand Bastian bricht ab -> verschoben nach Diskussion Vortrag Ron Matz

Inhaltsverzeichnis

Basisdemokratie: Möglichkeiten, Grenzen und Perspektiven

• Pause bis 11.15h
• Video zum Thema Basisdemokratie
• Politisiert im Rahmen von Glasnost etc.
• Basisdemokratie wird oft als nicht machbar betitelt
• Vorstellung der verschiedenen Arten von Basisdemokratie
• Liquid Democratie
• scheitert in Brandenburg an den AGs da diese kaum oder keine Arbeit liefern
• AGs sind kein offizielles Organ

Fragen an Ron?

Thomas W.: Beitrag war angekündigt wo die Grenzen der Basisdemokratie sind. Da bist du nicht weiter drauf eingegangen. Wo siehst du die Grenzen der Basisdemokratie?

Ron: Der Vorstand ist bei manchen Dingen dann nicht mehr handlungsfähig.

Vortrag von Sören

• empfiehlt Arbeitsweisen für Treffen von Gebietsverbänden (schlechte Akustik)
• erleichtertes arbeiten mit LD ( z.B. Orga Demo zum Thema ELENA)

Vorstellung des Halbjahresplanung

• Vorstellung durch Sören
• FFO: Presseauftakt, bis zum 4.2.2010 läuft noch die Unterschriftensammlung. Bitte, an alle ins Bürgeramt zu gehen.
• Podiumsdiskussion zum Thema Datenschutz
• Aufruf zur Zusammenarbeit von Piraten mit ehrenamtlichen Organisationen
• 27.2. Berliner Mitgliederversammlung, Hilfe erbeten, auch für Neutralität
• 12.-14.2. Bundesweites Treffen der Vorstände, 2 Brandenburger dabei
• Karnevalsumzug in Cottbus, Hilfe erbeten! :) Gläsernes Mobil derzeit im Wahlkampf in NRW
• 23.2 Podiumsdisskussion zur Netzpolitik in Cottbus, Pavel Mayer vertritt Piraten
• 14.3. OB-Wahl FFO, wenn Martin genug Unterschriften zusammenbringt
• 17.4. Tagung "Freiheit wagen .." Themen: Datenschutz am Arbeitsplatz, VDS, Elena, ..
• 1.5. schönes Wetter -- angrillen
• 9.5. Landtagswahl NRW
• 15./16. Bundesparteitag -- hoffentlich gewinnen wir die kostenlose Busfahrt

Projektarbeit/Projektmanagment

• Vortrag Sebastian Claus
• vorbereitend für den Workshop am 6/7.2
• man braucht mind.5 Leute
• stets klare Zielsetzung verfolgen
• Unterstützung und Partner suchen (Tipps, Geld, Organisation)
• Projekte dokumentieren
• klarer Anfangs- und Endpunkt (Projektzeitraum)
• Definierung der Ziele
• Projekt muss realistisch sein
• SMART: Specific (Spezifisch) Meassurable (Messbar) A? Relevant
• Projekt muss relevant sein
• Roter Faden
• Verantwortlichkeiten und Kompetenzen festlegen
• gibt es so ein Projekt schon? abschauen erlaubt!
• Vernetzen! Ideen von anderen bekommen.
• Jugendpresse & andere können Briefe mitverschicken
• Finanzen gibts u.a.von deutschen Kinder- und Jugendhilfe (Berlin)
• Anträge bitte über Landesverband koordinieren
• am 6./7. Februar findet ein überparteilicher Workshop statt ( Potsdam- Babelsberg), Anmeldung von Piratenwerden bevorzugt

Offene Diskussion

• Anmerkung von Ron zum Datenschutz-Tag
• Bastian ruft zur Diskussion um die Arbeitsweise des Landesverbandes auf
• Heiko: verwundert über die Ablehnung dass Vorstandstreffen per Mumble übertragen werden da die persönliche Teilnahme oft vor finanziellen/terminlichen Problemen steht
• Axel: gibt zu Bedenken dass Mitschnitte von ihm abgelehnt werden (potentieller Missbrauch/persönliche Erfahrung)
• Heiko: auch außerparteiliche Transparenz wird damit gefördert; müssen dies vorleben wenn wir Transparenz verlangen
• Bastian: Ergebnisprotokoll zeigt keine Entscheidungsfindung, spricht Offenlegung der Finanzen an welche trotz Zusage, auch auf dem Landesvorstandstreffen, nicht geschehen ist
• Sven: Persönliche Treffen sind wichtig, Kommunikation auf ML problematisch, auch AG-Treffen und dieses Landestreffen wird gestreamt (und wird angenommen), seit LPT kein Finanzbericht, Bundesparteitagsbeschluss verlangt dies monatlich (Sven hatte schon per Mail angefragt), wenn Vorstand Hilfe braucht diese bei Mitgliedern und AGs erfragen
• Ron: Initiative ist wichtig aber Sven macht zu viel auf eigene Faust (anarchisitische Struktur), hat sich bei Mumble-Beschluss enthalten, Pro: Transparenz, neue Wege gehen, Kontra: (Angst vorm Abhören von anderen Kräften, Ablehnung des Antrags widerspricht keiner Satzung o.ä. Strukturen zu zersetzen versuchen)
• Sebastian: setzen uns gegen Überwachung ein, bevorzugt Protokolle, Mitschneiden nicht erforderlich, könnte gegen einen verwendet werden, aggressiver Ton auf der ML (Streit provozieren)
• Kola: nahm am Landesvorstandstreffen am 5.1. teil

kann Axel seine Entscheidung verstehen aber ruft zu mehr politische arbeit auf

• Ron: Landestreffen sollten inhaltlich vom Vorstand organisiert werden
• Matthias: Mumble sollte gestreamt werden, aber nicht aufgezeichnet werden, Flüchtigkeit erhalten
• Sven: kein Einzelkämpfer sondern in Absprache, Teilnahme des LaVo z.B. an Landes- oder Kreistreffen wird begrüßt und ist förderlich
• Lutz: an Sebastian: wir sind nicht privat, Öffentlichkeit daher positiv
• Bastian: Mumble kann privat aufgezeichnet werden, wer an Vorstandssitzungen interessiert ist sollte persönlich teilnehmen
• St.Thomas: das Internet vergisst nicht, Transparenz entwickelt sich Schritt für Schritt
• Heiko: zersetzende Elemente können auch so vor Ort sein, mindestens das Mithören sollte ermöglicht werden
• Bastian: Es geht nicht um Überwachung sondern um Teilhabe an den Sitzungen/Meinungsbildung etc., besonders in einem Flächenland wie Brandenburg wünschenswert (persönliche Teilnahme schwierig), technische Mittel sind vorhanden
• Sven: welchen "Fahrplan"/welche Prioritäten hat der LaVo im Augenblick?
• Axel: Gründe zum Beitritt der PP vielfältig, begrüßt regelmäßige Treffen/den Austausch aber wir brauchen mehr Öffentlichkeit (Infotische, Blogbeiträge, etc. müssen unsere Ziele an die Bevölkerung tragen), regt an Ideen zu sammeln wie man die Ideale der Piraten in die Offlinewelt zu tragen
• Bastian: Vernetzen und Strukturen schaffen um inhaltliche Arbeit und Zusammenarbeit zu fördern

Pause!! weiter um 14.10h

• Bastian berichtet vom Treffen der AGs in Brb. a.d. H.

weitere Termine erörtert

• St.Thomas sieht die Gefahr, dass durch zu viele Treffen die wenigen Aktiven "verschlissen" werden, allerdings persönliche Treffen sind wichtig.

zu wenige Aktive in den AG's (die üblichen Verdächtigen)

• Heiko: das eine darf das andere nicht ausschliessen

Ag's der Länder und die Ag's des Bundes

• Ron: Treffen in zweimonatigem Abstand sinnvoll.
• Bastian: AG's stehen auch Nichtpiraten offen

AG's müssen aktiver werden (Treffen auch per Mumble, Teamspeak, Telko etc.)

• Sven: inhaltliche und politische Arbeit der AGs

(was passiert wenn die Koalition im Land Brandenburg den Bach runter geht?)

• Matthias O.: AG-Themen müssen aus den Kreisen kommen (Beispiel: Cottbuser Straßenbahn), AGs erarbeiten eine theoretische Basis
• Ben A.: unterstützt Matthias
• Michael H.: Es sind noch nicht alle Kreisverbände gegründet -> problematische Koordination
• Bastian: die Inhalte sollten zwar von den Kreisen kommen, manche brauchen aber einen Anstoss, AG-Arbeit auch außerhalb der Kernthemen
• Bastian: wir machen es selbst, anpacken
• Sven: AGs sollten zwar aus den Kreisen kommen, sollten aber auch nur kommunale Themen aufgreifen, bei länderpolitischen Themen ist dies problematisch
• Ron: AGs sollten Ideenwerkstätten sein
• Sven: Manche AG-Mitglieder haben keinen Kreisverband als Anlaufstelle
• Christoph: Einige AGs sind inaktiv, um die AGs in Schwung zu bringen müssen sie sich zumindest beim ersten Treffen persönlich treffen und untereinander abstimmen, danach ist die Zusammenarbeit auch übers Netz angeregt
• Bastian: AG Bau/Verkehr ist auch mit der BundesAG vernetzt
• Rico übers PiratePad: wird sich um einen Termin zur Gründung der LandesAG kümmern
• Sven: alle ca. 3 Monate sollten sich die LandesAG auch persönlich treffen, auch für den Landesverband selbst sinnvoll
• Bastian: alle drei Monaten ist schwer zu realisieren, dürfen uns nicht überfordern
• Ron: äußert Zustimmung, Piratenkongress im April als nächstes Landestreffen anvisieren
• Heiko: keine inhaltliche Ideen bisher, Vorschläge erbeten
• Sven: Kreisverband-Hopping betreiben, fördert und fordert öffentliches Interesse, bindet auch andere KVs ein, ermöglicht auch anderen Mitgliedern die Teilnahme
• Bastian: Treffen kombinieren
• Ron: lädt zum Piratenkongress ein (Themen: Datenschutz, Agenda, BGE, auch als Podiumsdiskussionen), auch Nichtparteimitglieder
• Matthias: Landestreffen/parteitage schrecken Interessenten ab (hochoffizieller Charakter, starke Parteipräsenz)
• Bastian: von 18 KVs sind Brandenburg sind nur 5 gegründet, andere KV-Gründungen sind aus rechtl. Gründen notwendig, problematisch da einige Kreise sehr schwach oder gar nicht besetzt sind
• SvenW: Mitgliederwerbung in den Kreisen ist das wichtigste, passive Mitglieder müssen "aktiviert" werden

Robert: AGs brauchen (auch zeitliche) Zielsetzungen

• Ron: AGs brauchen motivierte Mitglieder, augenblickliche Strukturen dazu ungeeignet

(Info von Lutz: Er macht Fotos, wer nicht einverstanden ist, wendet sich bitte an ihn)

Päuschen ^^ weiter um 15.45h

• Bastian: Dank an Sponsoren und an den Betreiber der Location

AG Satzung war produktiv obwohl es Differenzen gab Lob an Lars für Arbeit für/mit die/der Satzung

• Kola: Regelmäßige Erfahrungsberichte über Bundestagssitzungen, Bundestagssitzungen kapern
• ChristophB: Ideen sollten sich aus den Grundgesetz bzw. den Grundrechten der Menschen/Bürgerrechte ableiten

Idendität der Piraten nicht vergessen!!

• SvenW: dürfen die Glaubhaftigkeit nicht verlieren
• Lutz:
• Bastian: Themen nach aussen kommunizieren
• Jörg: Über "junge" Themenerweiterungen nachdenken (Drogenlegalisierung oder auch nicht?)

Ende um 16:35h