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{{Vorstand TopNavigation}}
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 18.01.2016|2=Hallo Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 18.01.2016 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server:
mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/233 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
::TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
::TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
::TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
::TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
::TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
:TOP 4: Bericht der Beauftragten
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
:TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
:TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
:TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 11: nichtöffentlicher Teil
:TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.<br>
Mit freundlichen Grüßen, <br>
i.A. des Landesvorstandes <br>
Raoul Schramm
}}
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* Raoul Schramm
* Oliver Mücke
* Jens Heidenreich - entschuldigt
* Thomas Langen
* Andreas Schramm
=== Gäste ===
* 11 Gäste
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Raoul eröffnet die Sitzung um 20:15 Uhr
* eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird (einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Andreas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 3 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
:* ggf. entschuldigt: Jens (Oliver kommt später dazu, ab 20.18 Uhr 4/5 anwesend)
* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* Link auf letzte Sitzung im Wiki (bsp. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2015-12-14 )
* Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
=== TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen ===
==== TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden ====
* Raoul berichtet, verschiedene Weihnachtsfeiern, Aufstellungsversammlung P-M, Eröffnung der Ausstellung "Pro Asyl" im Rathaus Kleinmachnow
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:RaoulPM/Logbuch
==== TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden ====
* Oliver berichtet, u.a. Stammtisch in KW, Aufstellungsversammlung Potsdam-Mittelmark
==== TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters ====
* Jens entschuldigt
==== TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivit%C3%A4ten
==== TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch
=== TOP 4: Bericht der Beauftragten===
* entfällt
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
===== TOP 5.1: Antrag 2016-001 - Beitritt zum Bündnis für Brandenburg =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2016-001
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand mögen beschließen, dass die Piraten Brandenburg, dem "Bündnis für Brandenburg" beitreten.
}}
* Diskussion
:* Mathias erläutert den Antrag
:* Nachfrage Thomas nach "Wert" (symbolisch oder mehr), welche Mathias beantwortet
:+ Raoul hält Zeichen gegen Rassismus für wichtig, befürwortet Annahme des Antrages
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2016-001]]
|dafür= Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 5.2: Antrag 2016-002 - Unterstützung Landratswahlkampf HVL =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2016-002
{{Kasten|1=
"Der Landesvorstand möge beschliessen, den Kreisverband Havelland im Falle der Zulassung eines Wahlvorschlages der Piratenpartei zur Landratswahl mit 1000€ im Wahlkampf zu unterstützen."
}}
* Diskussion
:* Raimond erläutert den Antrag
:* Thomas fragt nach Finanzwünschen PM nach
:* Andreas antwortet, dass gerade Wahlkampfteam gebildet und dort Wahlkampfgestaltung ausgearbeitet wird, derzeit noch keine (finanziellen) Wünsche
:* Oliver fragt nach, ob 1.000,00 € reichen
:* Raimond denkt ja (eher Untergrenze), Kreisverband wird unterstützen und persönlicher finanzieller Einsatz ist zu erwarten; hätte gerne Sockel durch Landsverband und im Vorfeld Klarheit
:* auf Nachfrage Thomas, Äußerung Jens liegt derzeit nicht vor; Raoul und Mücke halten 1.000,00 € für gut möglich
:* Raimond erklärt, dass er kandidieren wird; er geht von (mindestens) 6 Stimmberechtigten auf der Aufstellungsversammlung aus
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2016-002]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 5.3: Antrag 2016-003 - Socialmedia =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2016-003
{{Kasten|1=
"Der Vorstand möge beschließen, dass für die Socialmedia ein kleines Budget von 20 € für Testzwecke gewährt wird."
}}
* Diskussion
:* Mathias erläutert den Antrag, Werbung gegen Geld bei Facebook; Facebook umstritten, aber Test für Sinnhaftigkeit von Werbung dort soll getestet werden; andere Parteien nutzen es massiv
:* Thomas kritisiert Unterstützung Facebook, wird sich enthalten
:* Oliver erklärt, dass er dafür stimmen wird
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2016-003]]
|dafür= Raoul, Oliver, Andreas
|dagegen=
|enthalten= Thomas
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand ===
===== TOP 6.1.: Beschluss 2015-068 - Mitinitiator der Ausstellung "Pro Asyl" =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-068
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland tritt dem Initiatoren-Bündnis der Ausstellung "Pro Asyl" u.a. im Rathaus Kleinamchnow bei.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-068]]
|dafür= Raoul, Oliver Mücke, Andreas
|dagegen=
|enthalten= Thomas
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Thomas (hält es für Angelegenheit Potsdam-Mittelmark)
}}
===== TOP 6.2.: Beschluss 2015-069 - Unzulässige Satzungsänderung im SV Potsdam =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-069
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen:
1. Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg beantragt durch das Landesschiedsgericht feststellen zu lassen, dass die auf dem Stadtparteitag 2015.2 des SV Potsdam am 19.12.2015 beschlossene Satzungsänderung SÄA001 ("Änderung des § 2 der Satzung") gegen § 2 Abs.2 und 3 der Landessatzung verstößt und nicht anwendbar ist.
2. Mit der Vertretung im Verfahren zu 1. wird Andreas Schramm beauftragt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-069]]
|dafür= Andreas, Thomas, Raoul, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Oliver
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ===
===== TOP 7.1.: Beschluss 2015-059 - Endgültigkeit von Protokollen (LPT 2013.2 und 2014.1) =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-059
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Die vorläufigen Protokolle der Landesparteitage
2013.2 - Kopie vom Protokollpad - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Protokoll
und
2014.1 - vorläufiges Protokoll - https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/b/bb/LPT14.1Protokoll%28vorl%C3%A4ufig%29.pdf
werden zu endgültigen Protokollen erklärt.
}}
* Diskussion
:* Jens fehlt, Raoul schlägt Vertagung vor; keine Gegenrede, vertagt auf nächste Sitzung
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-059]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.2.: Beschluss 2016-001 - Einsatz des Gläsernen Mobils (GM) im Wahlkampf 2016 in Berlin =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-001
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Das Gläserne Mobil (GM) wird den Piraten des LV Berlin für den Wahlkampf 2016 ab dem 15.04.2016 bis zur Wahl des neuen Abgeordnetenhauses zur Verfügung gestellt. Ansprechpartner ist hierbei Harry.
}}
* Diskussion
:* Andreas stellt den Antrag vor
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-001]]
|dafür= Oliver, Thomas, Andreas, Raoul
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.3.: Beschluss 2016-002 - Ergänzung Aufgabenverteilung im LaVo =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-002
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Der Beschluss 2015-023, welcher die Aufgabenverteilung im LaVo regelt, wird dahingehend erweitert, dass Raoul Schramm (1.Vorsitzender) bei der Aufgabe "Betreuung Geschäftsstelle (inkl. Neuanmietung)" neben anderen Vorstandsmitgliedern die Ziffer 1 erhält.
}}
* Diskussion
:* Andreas stellt Antrag vor
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-002]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.4.: Beschluss 2016-003 - Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" (BGE) =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-003
{{Kasten|1=
Auf der Basis des Ausschreibung "Bedingungsloses Grundeinkommen" Beschluss 2015-053, und der dem Vorstand vorliegenden Bewerbung wird Frank Erfurt als Themenbeauftragter "Bedingungsloses Grundeinkommen" beauftragt.
}}
* Diskussion
:* Raoul erläutert Antrag
:* Frank erläutert seine Vorstellungen auf Nachfrage von Thomas; an der Themenwoche arbeitet er (noch) nicht mit, kann sich Zusammenarbeit mit Stellvertreter vorstellen
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-003]]
|dafür= Raoul, Oliver, Thomas, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.5.: Beschluss 2016-004 - Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" (BGE) / Stellvertretung =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-004
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Der Landesvorstand hat die Ausschreibung "Bedingungsloses Grundeinkommen" Beschluss 2015-053 vorgenommen. Auf Grund der vorliegenden Bewerbung wird Gerhard Luhmer als Stellvertretender Themenbeauftragter "Bedingungsloses Grundeinkommen" beauftragt.
}}
* Diskussion
:* Raoul stellt Antrag vor, Andreas ergänzt
:* Bastian beteiligt sich an der Diskussion
:* Oliver sieht es mehr in der Kategorie "Team", hat sich mit Gerard schon über das Thema BGE unterhalten, Gerhard ist im Thema drin, unterstützt Antrag
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-004]]
|dafür= Oliver, Thomas, Andreas, Raoul
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand ===
* entfällt
=== TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges ===
* Thomas dankt Wahlkampfhelfern Sachsen-Anhalt Wahlkampf
* Klausurtagung: Sonntag, den 31.Januar 2016 - Ort: LGS, Beginn wird noch festgelegt; grundsätzlich öffentlich, evt. mit nichtöffentlichen Inhalten
* 23.01.2016 HVL-Aufstellungs und anschließend Mitgliederversammlung
:*
=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* 15.02.2016 um 20:30 Uhr. (Online-Sitzung)
=== TOP 11: nichtöffentlicher Teil ===
* entfällt
=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Raoul schließt die Sitzung um 21:12 Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2015]]
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 18.01.2016|2=Hallo Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 18.01.2016 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server:
mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/233 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
::TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
::TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
::TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
::TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
::TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
:TOP 4: Bericht der Beauftragten
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
:TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
:TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
:TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 11: nichtöffentlicher Teil
:TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.<br>
Mit freundlichen Grüßen, <br>
i.A. des Landesvorstandes <br>
Raoul Schramm
}}
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* Raoul Schramm
* Oliver Mücke
* Jens Heidenreich - entschuldigt
* Thomas Langen
* Andreas Schramm
=== Gäste ===
* 11 Gäste
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Raoul eröffnet die Sitzung um 20:15 Uhr
* eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird (einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Andreas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 3 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
:* ggf. entschuldigt: Jens (Oliver kommt später dazu, ab 20.18 Uhr 4/5 anwesend)
* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* Link auf letzte Sitzung im Wiki (bsp. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2015-12-14 )
* Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
=== TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen ===
==== TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden ====
* Raoul berichtet, verschiedene Weihnachtsfeiern, Aufstellungsversammlung P-M, Eröffnung der Ausstellung "Pro Asyl" im Rathaus Kleinmachnow
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:RaoulPM/Logbuch
==== TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden ====
* Oliver berichtet, u.a. Stammtisch in KW, Aufstellungsversammlung Potsdam-Mittelmark
==== TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters ====
* Jens entschuldigt
==== TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivit%C3%A4ten
==== TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch
=== TOP 4: Bericht der Beauftragten===
* entfällt
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
===== TOP 5.1: Antrag 2016-001 - Beitritt zum Bündnis für Brandenburg =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2016-001
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand mögen beschließen, dass die Piraten Brandenburg, dem "Bündnis für Brandenburg" beitreten.
}}
* Diskussion
:* Mathias erläutert den Antrag
:* Nachfrage Thomas nach "Wert" (symbolisch oder mehr), welche Mathias beantwortet
:+ Raoul hält Zeichen gegen Rassismus für wichtig, befürwortet Annahme des Antrages
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2016-001]]
|dafür= Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 5.2: Antrag 2016-002 - Unterstützung Landratswahlkampf HVL =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2016-002
{{Kasten|1=
"Der Landesvorstand möge beschliessen, den Kreisverband Havelland im Falle der Zulassung eines Wahlvorschlages der Piratenpartei zur Landratswahl mit 1000€ im Wahlkampf zu unterstützen."
}}
* Diskussion
:* Raimond erläutert den Antrag
:* Thomas fragt nach Finanzwünschen PM nach
:* Andreas antwortet, dass gerade Wahlkampfteam gebildet und dort Wahlkampfgestaltung ausgearbeitet wird, derzeit noch keine (finanziellen) Wünsche
:* Oliver fragt nach, ob 1.000,00 € reichen
:* Raimond denkt ja (eher Untergrenze), Kreisverband wird unterstützen und persönlicher finanzieller Einsatz ist zu erwarten; hätte gerne Sockel durch Landsverband und im Vorfeld Klarheit
:* auf Nachfrage Thomas, Äußerung Jens liegt derzeit nicht vor; Raoul und Mücke halten 1.000,00 € für gut möglich
:* Raimond erklärt, dass er kandidieren wird; er geht von (mindestens) 6 Stimmberechtigten auf der Aufstellungsversammlung aus
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2016-002]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver, Thomas
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|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
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}}
===== TOP 5.3: Antrag 2016-003 - Socialmedia =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2016-003
{{Kasten|1=
"Der Vorstand möge beschließen, dass für die Socialmedia ein kleines Budget von 20 € für Testzwecke gewährt wird."
}}
* Diskussion
:* Mathias erläutert den Antrag, Werbung gegen Geld bei Facebook; Facebook umstritten, aber Test für Sinnhaftigkeit von Werbung dort soll getestet werden; andere Parteien nutzen es massiv
:* Thomas kritisiert Unterstützung Facebook, wird sich enthalten
:* Oliver erklärt, dass er dafür stimmen wird
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2016-003]]
|dafür= Raoul, Oliver, Andreas
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|enthalten= Thomas
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
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}}
=== TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand ===
===== TOP 6.1.: Beschluss 2015-068 - Mitinitiator der Ausstellung "Pro Asyl" =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-068
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland tritt dem Initiatoren-Bündnis der Ausstellung "Pro Asyl" u.a. im Rathaus Kleinamchnow bei.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-068]]
|dafür= Raoul, Oliver Mücke, Andreas
|dagegen=
|enthalten= Thomas
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Thomas (hält es für Angelegenheit Potsdam-Mittelmark)
}}
===== TOP 6.2.: Beschluss 2015-069 - Unzulässige Satzungsänderung im SV Potsdam =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-069
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen:
1. Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg beantragt durch das Landesschiedsgericht feststellen zu lassen, dass die auf dem Stadtparteitag 2015.2 des SV Potsdam am 19.12.2015 beschlossene Satzungsänderung SÄA001 ("Änderung des § 2 der Satzung") gegen § 2 Abs.2 und 3 der Landessatzung verstößt und nicht anwendbar ist.
2. Mit der Vertretung im Verfahren zu 1. wird Andreas Schramm beauftragt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-069]]
|dafür= Andreas, Thomas, Raoul, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Oliver
|ergebnis= angenommen
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}}
=== TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ===
===== TOP 7.1.: Beschluss 2015-059 - Endgültigkeit von Protokollen (LPT 2013.2 und 2014.1) =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-059
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Die vorläufigen Protokolle der Landesparteitage
2013.2 - Kopie vom Protokollpad - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Protokoll
und
2014.1 - vorläufiges Protokoll - https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/b/bb/LPT14.1Protokoll%28vorl%C3%A4ufig%29.pdf
werden zu endgültigen Protokollen erklärt.
}}
* Diskussion
:* Jens fehlt, Raoul schlägt Vertagung vor; keine Gegenrede, vertagt auf nächste Sitzung
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-059]]
|dafür=
|dagegen=
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|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.2.: Beschluss 2016-001 - Einsatz des Gläsernen Mobils (GM) im Wahlkampf 2016 in Berlin =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-001
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Das Gläserne Mobil (GM) wird den Piraten des LV Berlin für den Wahlkampf 2016 ab dem 15.04.2016 bis zur Wahl des neuen Abgeordnetenhauses zur Verfügung gestellt. Ansprechpartner ist hierbei Harry.
}}
* Diskussion
:* Andreas stellt den Antrag vor
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-001]]
|dafür= Oliver, Thomas, Andreas, Raoul
|dagegen=
|enthalten=
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}}
===== TOP 7.3.: Beschluss 2016-002 - Ergänzung Aufgabenverteilung im LaVo =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-002
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Der Beschluss 2015-023, welcher die Aufgabenverteilung im LaVo regelt, wird dahingehend erweitert, dass Raoul Schramm (1.Vorsitzender) bei der Aufgabe "Betreuung Geschäftsstelle (inkl. Neuanmietung)" neben anderen Vorstandsmitgliedern die Ziffer 1 erhält.
}}
* Diskussion
:* Andreas stellt Antrag vor
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-002]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver, Thomas
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|enthalten=
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}}
===== TOP 7.4.: Beschluss 2016-003 - Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" (BGE) =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-003
{{Kasten|1=
Auf der Basis des Ausschreibung "Bedingungsloses Grundeinkommen" Beschluss 2015-053, und der dem Vorstand vorliegenden Bewerbung wird Frank Erfurt als Themenbeauftragter "Bedingungsloses Grundeinkommen" beauftragt.
}}
* Diskussion
:* Raoul erläutert Antrag
:* Frank erläutert seine Vorstellungen auf Nachfrage von Thomas; an der Themenwoche arbeitet er (noch) nicht mit, kann sich Zusammenarbeit mit Stellvertreter vorstellen
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-003]]
|dafür= Raoul, Oliver, Thomas, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.5.: Beschluss 2016-004 - Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" (BGE) / Stellvertretung =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-004
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Der Landesvorstand hat die Ausschreibung "Bedingungsloses Grundeinkommen" Beschluss 2015-053 vorgenommen. Auf Grund der vorliegenden Bewerbung wird Gerhard Luhmer als Stellvertretender Themenbeauftragter "Bedingungsloses Grundeinkommen" beauftragt.
}}
* Diskussion
:* Raoul stellt Antrag vor, Andreas ergänzt
:* Bastian beteiligt sich an der Diskussion
:* Oliver sieht es mehr in der Kategorie "Team", hat sich mit Gerard schon über das Thema BGE unterhalten, Gerhard ist im Thema drin, unterstützt Antrag
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-004]]
|dafür= Oliver, Thomas, Andreas, Raoul
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand ===
* entfällt
=== TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges ===
* Thomas dankt Wahlkampfhelfern Sachsen-Anhalt Wahlkampf
* Klausurtagung: Sonntag, den 31.Januar 2016 - Ort: LGS, Beginn wird noch festgelegt; grundsätzlich öffentlich, evt. mit nichtöffentlichen Inhalten
* 23.01.2016 HVL-Aufstellungs und anschließend Mitgliederversammlung
:*
=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* 15.02.2016 um 20:30 Uhr. (Online-Sitzung)
=== TOP 11: nichtöffentlicher Teil ===
* entfällt
=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Raoul schließt die Sitzung um 21:12 Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2015]]