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Vorstand/Protokolle/2016-01-18

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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 18.01.2016

Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 18.01.2016 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/233 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
TOP 4: Bericht der Beauftragten
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: nichtöffentlicher Teil
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Raoul Schramm



Teilnehmer

Landesvorstand

  • Raoul Schramm
  • Oliver Mücke
  • Jens Heidenreich - entschuldigt
  • Thomas Langen
  • Andreas Schramm

Gäste

  • 11 Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Raoul eröffnet die Sitzung um 20:15 Uhr
  • eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird (einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Andreas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 3 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • ggf. entschuldigt: Jens (Oliver kommt später dazu, ab 20.18 Uhr 4/5 anwesend)
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen

TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden

TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden

  • Oliver berichtet, u.a. Stammtisch in KW, Aufstellungsversammlung Potsdam-Mittelmark

TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters

  • Jens entschuldigt

TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers

TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs

TOP 4: Bericht der Beauftragten

  • entfällt

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Antrag 2016-001 - Beitritt zum Bündnis für Brandenburg

Der Landesvorstand mögen beschließen, dass die Piraten Brandenburg, dem "Bündnis für Brandenburg" beitreten.


  • Diskussion
  • Mathias erläutert den Antrag
  • Nachfrage Thomas nach "Wert" (symbolisch oder mehr), welche Mathias beantwortet
+ Raoul hält Zeichen gegen Rassismus für wichtig, befürwortet Annahme des Antrages
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2016-001
Dafür: Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Jens
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 5.2: Antrag 2016-002 - Unterstützung Landratswahlkampf HVL

"Der Landesvorstand möge beschliessen, den Kreisverband Havelland im Falle der Zulassung eines Wahlvorschlages der Piratenpartei zur Landratswahl mit 1000€ im Wahlkampf zu unterstützen."


  • Diskussion
  • Raimond erläutert den Antrag
  • Thomas fragt nach Finanzwünschen PM nach
  • Andreas antwortet, dass gerade Wahlkampfteam gebildet und dort Wahlkampfgestaltung ausgearbeitet wird, derzeit noch keine (finanziellen) Wünsche
  • Oliver fragt nach, ob 1.000,00 € reichen
  • Raimond denkt ja (eher Untergrenze), Kreisverband wird unterstützen und persönlicher finanzieller Einsatz ist zu erwarten; hätte gerne Sockel durch Landsverband und im Vorfeld Klarheit
  • auf Nachfrage Thomas, Äußerung Jens liegt derzeit nicht vor; Raoul und Mücke halten 1.000,00 € für gut möglich
  • Raimond erklärt, dass er kandidieren wird; er geht von (mindestens) 6 Stimmberechtigten auf der Aufstellungsversammlung aus


Abstimmung: Vorstand/Antrag/2016-002
Dafür: Andreas, Raoul, Oliver, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Jens
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 5.3: Antrag 2016-003 - Socialmedia

"Der Vorstand möge beschließen, dass für die Socialmedia ein kleines Budget von 20 € für Testzwecke gewährt wird."


  • Diskussion
  • Mathias erläutert den Antrag, Werbung gegen Geld bei Facebook; Facebook umstritten, aber Test für Sinnhaftigkeit von Werbung dort soll getestet werden; andere Parteien nutzen es massiv
  • Thomas kritisiert Unterstützung Facebook, wird sich enthalten
  • Oliver erklärt, dass er dafür stimmen wird
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2016-003
Dafür: Raoul, Oliver, Andreas
Dagegen:
Enthaltung: Thomas
nicht abgestimmt: Jens
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand

TOP 6.1.: Beschluss 2015-068 - Mitinitiator der Ausstellung "Pro Asyl"

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland tritt dem Initiatoren-Bündnis der Ausstellung "Pro Asyl" u.a. im Rathaus Kleinamchnow bei.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-068
Dafür: Raoul, Oliver Mücke, Andreas
Dagegen:
Enthaltung: Thomas
nicht abgestimmt: Jens
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Thomas (hält es für Angelegenheit Potsdam-Mittelmark)
TOP 6.2.: Beschluss 2015-069 - Unzulässige Satzungsänderung im SV Potsdam

Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: 1. Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg beantragt durch das Landesschiedsgericht feststellen zu lassen, dass die auf dem Stadtparteitag 2015.2 des SV Potsdam am 19.12.2015 beschlossene Satzungsänderung SÄA001 ("Änderung des § 2 der Satzung") gegen § 2 Abs.2 und 3 der Landessatzung verstößt und nicht anwendbar ist. 2. Mit der Vertretung im Verfahren zu 1. wird Andreas Schramm beauftragt.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-069
Dafür: Andreas, Thomas, Raoul, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Oliver
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7.1.: Beschluss 2015-059 - Endgültigkeit von Protokollen (LPT 2013.2 und 2014.1)

Der Landesvorstand möge beschliessen:

Die vorläufigen Protokolle der Landesparteitage

2013.2 - Kopie vom Protokollpad - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Protokoll und 2014.1 - vorläufiges Protokoll - https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/b/bb/LPT14.1Protokoll%28vorl%C3%A4ufig%29.pdf

werden zu endgültigen Protokollen erklärt.


  • Diskussion
  • Jens fehlt, Raoul schlägt Vertagung vor; keine Gegenrede, vertagt auf nächste Sitzung
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-059
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen / abgelehnt / vertagt
Bemerkung: keine
TOP 7.2.: Beschluss 2016-001 - Einsatz des Gläsernen Mobils (GM) im Wahlkampf 2016 in Berlin

Der Landesvorstand möge beschliessen: Das Gläserne Mobil (GM) wird den Piraten des LV Berlin für den Wahlkampf 2016 ab dem 15.04.2016 bis zur Wahl des neuen Abgeordnetenhauses zur Verfügung gestellt. Ansprechpartner ist hierbei Harry.


  • Diskussion
  • Andreas stellt den Antrag vor
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-001
Dafür: Oliver, Thomas, Andreas, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Jens
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.3.: Beschluss 2016-002 - Ergänzung Aufgabenverteilung im LaVo

Der Landesvorstand möge beschliessen: Der Beschluss 2015-023, welcher die Aufgabenverteilung im LaVo regelt, wird dahingehend erweitert, dass Raoul Schramm (1.Vorsitzender) bei der Aufgabe "Betreuung Geschäftsstelle (inkl. Neuanmietung)" neben anderen Vorstandsmitgliedern die Ziffer 1 erhält.


  • Diskussion
  • Andreas stellt Antrag vor
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-002
Dafür: Andreas, Raoul, Oliver, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Jens
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.4.: Beschluss 2016-003 - Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" (BGE)

Auf der Basis des Ausschreibung "Bedingungsloses Grundeinkommen" Beschluss 2015-053, und der dem Vorstand vorliegenden Bewerbung wird Frank Erfurt als Themenbeauftragter "Bedingungsloses Grundeinkommen" beauftragt.


  • Diskussion
  • Raoul erläutert Antrag
  • Frank erläutert seine Vorstellungen auf Nachfrage von Thomas; an der Themenwoche arbeitet er (noch) nicht mit, kann sich Zusammenarbeit mit Stellvertreter vorstellen
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-003
Dafür: Raoul, Oliver, Thomas, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Jens
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.5.: Beschluss 2016-004 - Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" (BGE) / Stellvertretung

Der Landesvorstand möge beschliessen: Der Landesvorstand hat die Ausschreibung "Bedingungsloses Grundeinkommen" Beschluss 2015-053 vorgenommen. Auf Grund der vorliegenden Bewerbung wird Gerhard Luhmer als Stellvertretender Themenbeauftragter "Bedingungsloses Grundeinkommen" beauftragt.


  • Diskussion
  • Raoul stellt Antrag vor, Andreas ergänzt
  • Bastian beteiligt sich an der Diskussion
  • Oliver sieht es mehr in der Kategorie "Team", hat sich mit Gerard schon über das Thema BGE unterhalten, Gerhard ist im Thema drin, unterstützt Antrag
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-004
Dafür: Oliver, Thomas, Andreas, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Jens
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

  • entfällt

TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges

  • Thomas dankt Wahlkampfhelfern Sachsen-Anhalt Wahlkampf
  • Klausurtagung: Sonntag, den 31.Januar 2016 - Ort: LGS, Beginn wird noch festgelegt; grundsätzlich öffentlich, evt. mit nichtöffentlichen Inhalten
  • 23.01.2016 HVL-Aufstellungs und anschließend Mitgliederversammlung


TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • 15.02.2016 um 20:30 Uhr. (Online-Sitzung)

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

  • entfällt

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Raoul schließt die Sitzung um 21:12 Uhr.

Audioaufzeichnung