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Änderungen

Landesschiedsgericht

53 Bytes hinzugefügt, 17:05, 28. Jan. 2016
K
Aktuelle Amtszeit ab dem 21.06.2015
'''Befangenheitserklärung von [[Benutzer:Pirat37304|Holger Hofmann]] nach § 5 Abs. 2 S. 2 SGO:'''
Ich bin Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Piratenpartei (Teilhabebeauftragter) im Landesverband Brandenburg (siehe [[Vorstand/Beschluss/2015-045]]).
Daher erkläre ich mich für befangen in allen Angelegenheiten, in denen (auch) die Barrierefreiheit in der Piratenpartei Gegenstand der Sache ist.
Auf die Möglichkeit meiner Ablehnung als Richter wird hingewiesen (§ 5 Abs. 2 S. 1 SGO).
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