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K
Alle Mitglieder des Landesverbandes sollen mit der Bitte um Abgabe von Unterstützerunterschriften zur Bundestagswahl angeschrieben werden. Hierzu erhalten alle Mitglieder ein Erklärschreiben sowie 5 UU-Formulare für die Landesliste sowie 5 UU-Formulare für den Direktkandidaten (sofern vorhanden) sowie einen vorfrankierten Rückumschlag. Der Landesvorstand veranschlagt hierfür ein Budget i. H. v. 500 EUR.
keine Bearbeitungszusammenfassung
== Informationen zur Sitzung ==
* '''Ort:''' Mumble BB
* '''Beginn:''' 20:30 40 Uhr* '''Pad:''' folgt[https://pad.piratenbrandenburg.de/p/20210528-8a28pza9]
* '''Aufzeichnung:''' folgt
Entschuldigt:
* ?keiner
Gäste:
* ?4
== Tagesordnung ==
== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
* Begrüßung der Teilnehmer durch X Tinka und Eröffnung der Sitzung um XX20.XX 40 Uhr
== TOP 2: Formalien der Sitzung ==
* Wahl des Versammlungsleiters: xxxTinka
* Wahl des Protokollführers: Alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Ankündigung auf der ML und im Wiki am 18.05.2021
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
** X 5 von X 5 anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben
* Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
* Genehmigung des [[Vorstand/Protokolle/2021-04-30|Protokolls der letzten Sitzung]]:keine Widerrede, somit angenommen
== TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder ==
=== [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] (2V) ===
* ?Teilnahme und Technik BPT 2021.1* Gast bei PolGF Sitzungen* VoSi RV Nord
=== [[Benutzer:DanielSeuffert|Daniel Seuffert]] (LSM) ===
* Kommunalpolitisches
* Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
* Vorstandssitzung des RV Nord
=== [[Benutzer:Jeannette|Jeannette Paech]] (Beisitzerin) ===
* ?Hilfe beim HyBPT211 und den AV s BTW 2021* Kommunalpolitisches * Gast bei Vorstandssitzung des RV Nord
=== Bericht zu den Finanzen / Mitglieder ===
==== Finanzen ====
* Konto MBS:52.874,20€
** abzüglich: ca 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell, Stand 03.12.2020)
* PayPal:0,00 €* Handkasse:430,00 €
''Alle Angaben mit Stand vom 28.05.2021''
==== Mitglieder ====
* Stand 28.05.2021
** XXX 398 Mitglieder, davon XX 74 stimmberechtigt ** zusätzlich X 4 schwebend
== TOP 4: Aktuelles ==
** 59: Märkisch-Oderland/Barnim II
*** Hier erscheint der Versuch einer neuen AV angesichts der geringen Anzahl an Mitgliedern wenig aussichtsreich.
** 61: Potsdam-/Potsdam-Mittelmark II/Teltow-Fläming II
*** Hier sollte unbedingt ein Kandidat aufgestellt werden (Landeshauptstadt, prominente Konkurrenz). Die Mitgliederstruktur gibt dies problemlos her, allerdings wird von einer Gruppe von Mitgliedern mit hinreichendem Stimmgewicht bisher jede Kandidatur blockiert. Hier ist eine Präsenzveranstaltung in der LGS ratsam.
** 63: Frankfurt-Oder/Oder-Spree
* [[Vorstand/Anfragen/Nr-00262|Anfrage 00262]]: Verbleib finanzieller Mittel RV West
* [[Vorstand/Anfragen/Nr-00263|Anfrage 00263]]: Verbleib Inventar RV West
Ein [https://pad.piratenbrandenburg.de/p/anfragen00259bis00263-gm24pz3f Antwortentwurf] liegt vor. Dieser wird vom Landesvorstand einstimmig befürwortet.
=== [[Vorstand/Anfragen/Nr-00265|Anfrage 00265]]: Telefonkosten LGS ===
* ?Die Leitungsgeschwindigkeit und die Kosten wurden verdoppelt. Der Grund dafür ist unklar. 1&1 soll kontaktiert werden mit dem Ziel einer Rücknahme auf die bisherigen Leistungen. Thomas kontaktiert zuvor den bisherigen Schatzmeister.
=== [[Vorstand/Anfragen/Nr-00266|Anfrage 00266]]: Anfrage erweitertes Führungszeugnis ===
* ?Dem Vorstand ist nicht bekannt, dass es eine solche Anforderung gegeben hat. Zumindest liegen dem LaVo dazu keine Unterlagen vor.* Sollte es eine solche Anfrage gegeben haben, macht der LaVo sich diese nicht zu Eigen und wird diese unter keinen Umständen verfolgen.* Thomas bezweifelt, dass eine Anfrage nach § 30 a Bundeszentralregistergesetz überhaupt statthaft wäre.* Der Fragesteller bittet um eine Kontaktaufnahme zum Bundesvorstand === Weitere Anfragen ===* [[Vorstand/Anfragen/Nr-00267|Anfrage 00267]]: Die Anfrage kam sehr kurzfristig, weshalb eine Beantwortung im Rahmen der heutigen Sitzung nicht möglich ist. Der Vorstand sichert eine zeitnahe Beantwortung zu.* [[Vorstand/Anfragen/Nr-00268|Anfrage 00268]]: Die Anfrage kam sehr kurzfristig, weshalb eine Beantwortung im Rahmen der heutigen Sitzung nicht möglich ist. Der Vorstand sichert eine zeitnahe Beantwortung zu.
=== [[Vorstand/Antrag/A2021-004|Antrag 2021-004]]: Kündigung der LGS und Verlegung nach Oranienburg ===
'''Begründung:''' Die LGS in Potsdam wird gar nicht mehr genutzt. Sie verursacht nur Kosten. Die Piraten Brandenburg sind in Potsdam auch nicht mehr aktiv, weder stellen sie regional einen Vertreter in der SVV noch in der Stadt. Der Stadtverband Potsdam nutzt ebenfalls diese Räumlichkeiten nicht. Ein Umzug nach Oranienburg wäre der einzige klare Weg, die Piraten in Nordbrandenburg sitzen im Kreistag und in der SVV. Teile des Landesvorstandes arbeiten und wohnen in der näheren Umgebung von Oranienburg. Eine Landesgeschäftsstelle in Oranienburg wäre auch leichter mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen, welche in Potsdam nicht gegeben ist.
* Diskussion:
** Die Kündigung der LGS wird grundsätzlich begrüßt
** Ein Umzug in eine andere LGS oder eine Verlegung wird hingegen nicht bevorzugt. Stattdessen wird der generelle Verzicht auf eine LGS vorgeschlagen
** Ggf. setzt eine Verlegung auch eine Satzungsänderung voraus.
** Bedenken bestehen auch hinsichtlich der zeitlichen Nähe zur BTW
* Hinweis: Gemäß § 2.3 der [[Vorstand/Dokumente/Geschäftsordnung_2021-04-30|Geschäftsordnung]] sind Anträge spätestens 48h vor Sitzungsbeginn einzureichen. Nach dieser Frist dürfen Beschlussvorlagen nur gestellt und beraten werden, wenn dies zuvor mit einfacher Mehrheit beschlossen wird.
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->
{{Voting
|betreff= Zulassung des [[Vorstand/Antrag/A2021-004|Antrag Antrages 2021-004]]
|dafür=
|dagegen=Katrin, Jeannette, Thomas N., Daniel, Dirk
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offenabgelehnt
|bemerkung=
}}
Damit ist der Antrag auf die nächste Sitzung vertagt.
== TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ==
Mindestens 14 Tage vor der Streichung sind alle betroffenen Mitglieder noch einmal vorrangig per E-Mail, alternativ per Post (sofern die Mitgliederverwaltung über die entsprechenden Adressen verfügt und für diese kein Bounce vermerkt ist) letztmalig zu mahnen.
Verbunden mit dem Mahnschreiben wird allen Mitgliedern eine rückwirkende Beitragsminderung für alle offenen Beitragsjahre mit Ausnahme des laufenden Jahres angeboten. Zahlt das betroffene Mitglied innerhalb dieser Frist zumindest den verminderten Beitrag für alle offenen Beitragsjahre nach, so wird die Streichung nicht vollzogen und eine Stimmberechtigung wiederhergestellt. Kommt das betroffene Mitglied der Zahlungsaufforderung nicht nach, ist es nach Fristablauf zu streichen. Mitglieder, zu denen weder eine gültige E-Mail-, noch eine gültige Postadresse bekannt ist, sind unverzüglich zu streichen.
Die Streichung erfolgt nicht vor dem 01.10.2021. Mitglieder des Stadtverbandes Potsdam sind von der Streichung ausgenommen.
Mitgliedern, die von der o. g. Streichung nicht betroffen sind, deren Beitragsrückstand aber mindestens drei volle Jahresbeiträge (216 €) beträgt, soll gleichermaßen das einmalige Angebot einer rückwirkenden Beitragsminderung gemacht werden.
* Der Vorstand möchte beide Module behandelt wissen
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-034]](Modul A)|dafür=Daniel S.; Katrin, Thomas N.Jeannette, Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offenangenommen|bemerkung=}} <!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->{{Voting|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-034]] (Modul B)|dafür= Daniel S.; Katrin, Thomas N., Jeannette|dagegen=|enthalten= Dirk|fehlt=|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
Der Landesvorstand möge beschließen:
Die folgenden Beauftragungen werden bis zum 31.03.2021 2022 verlängert:
* Pressesprecher: Guido Körber
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-035]]
|dafür=Daniel S.; Katrin, Thomas N, Jeannette, Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offenangenommen
|bemerkung=
}}
Der Landesvorstand möge beschließen:
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-037]]
|dafür=Daniel S.; Dirk, Katrin, Thomas N.Jeannette
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offenangenommen
|bemerkung=
}}
Der Landesvorstand möge beschließen:
Für den Wahlkampf im Rahmen der Bundestagswahl 2019 wir 2021 wird basierend auf dem vom HyBPT21.1 beschlossenen Wahlprogramm ein Kurzprogramm erarbeitet. Dieses soll vom Umfang so gestaltet sein, dass es sich auf einem A4-Flyer (beidseitig) darstellen lässt und die wesentlichen Kernpunkte piratiger Programmatik in kurzen, prägnanten Sätzen zusammenfasst. Für die Erstellung des Kurzprogrammes werden mehrere Arbeitssitzungen in Mumble angesetzt. Das auf diese Weise überarbeitete Programm soll – sofern zeitlich noch durchführbar – entweder durch einen OPT oder durch eine Mitgliederbefragung via LimeSurvey bestätigt werden.
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-038]]
|dafür=Katrin, Daniel S., Thomas, Dirk, Jeannette
|dagegen=
|enthalten=
|bemerkung=
}}
Jeannette bittet zusätzlich um eine Version in leichter Sprache.
=== [[Vorstand/Beschluss/B2021-039|B2021-039]]: Durchführung erneuter Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreise 61, 63 und 64 ===
Der Landesvorstand möge beschließen:
# Für die Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 61 wird am [Datum] eine Präsenzveranstaltung in [Ort] der LGS in Potsdam durchgeführt.# Für die Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 64 wird am [Datum] eine hybride Versammlung (online mit schriftlicher Abstimmung) durchgeführt.
# Der Regionalverband DOS wird beauftragt, eine Aufstellungsversammlung für einen Direktkandidaten im Wahlkreis 63 zu veranstalten.
Die Daten der Versammlungen werden zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-039]]
|dafür=Daniel S.; Katrin, Thomas, DirkJeannette
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offenangenommen
|bemerkung=
}}
* Kreisverband Teltow-Fläming.
Der Landesvorstand handelt gemeinschaftlich als kommissarischer Vorstand der genannten UntergliedungenUntergliederungen.
Parallel hierzu verfolgt der Landesvorstand das Ziel, Verantwortliche in den jeweiligen Untergliederungen zu finden, die kommissarisch die Vorstandstätigkeit übernehmen und zeitnah die notwendigen Schritte unternehmen, um eine Handlungsfähigkeit der genannten Untergliederungen wieder herzustellen. Sollte dies kurzfristig nicht gelingen, wird der Landesvorstand selbst in seiner Funktion als kommissarischer Vorstand die notwendigen Schritte unternehmen, um eine Handlungsfähigkeit der betroffenen Gliederungen wiederherzustellen oder – sofern notwendig – eine Verschmelzung mit bestehenden Untergliederungen zu ermöglichen.
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-040]]
|dafür=Daniel S.; Katrin, Jeannette, Thomas N. , Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offenangenommen
|bemerkung=
}}
=== Diskussion eines "Ortsgruppen"-Konzepts ===
* [https://pad.piratenbrandenburg.de/p/ortsgruppenkonzept-gl20pzl2 Vorschlag Thomas Ney]
* ?Wird von Jeannette begrüßt; sie verweist auf positive Erfahrungen der Vergangenheit* Auch Tinka begrüßt das Vorgehen prinzipiell
=== Diskussion zur Neugründung des RV West sowie der Eingliederung des KV MOL in den RV DOS ===
* ?Idee: TF dehnt seinen Tätigkeitsgebiet auf West aus und benennt sich in RV West um. Thomas hat Kontakt zu Falk aufgenommen* Unklarheit darüber, ob der RV West formal korrekt aufgelöst wurde; Empfehlung zu warten, bis dies abschließend geklärt ist
=== Weiteres ===
* Für Süd, TF und MOL fehlen noch Rechenschaftsberichte; für Süd versucht Thomas N. TF und SG zu erreichen. TF und MOL haben keinerlei Aktivität. Hier wird Rücksprache mit Manuela gehalten.
== TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen ==
<small>Arbeitstreffen und LaVo-Sitzungen finden turnusgemäß immer abwechselnd im Zwei-Wochen-Rhythmus freitags um 20.30 Uhr statt.</small>
* Das nächste Arbeitstreffen findet am Freitag 11.06.2021 um 20.30 Uhr im MumbleBB statt. Dirk lässt sich vorsorglich entschuldigen, da er im Ausland ist.
* Die nächste Vorstandssitzung findet am Freitag, den 25.06.2021 um 20:30 Uhr im MumbleBB statt
* Morgen findet die letzte Runde des #HyBPT211 in Berlin und online statt.
== TOP 9: Nichtöffentlicher Teil ==
=== [[Vorstand/Beschluss/B2021-034036|B2021-036]]: Antrag auf Beitragsminderung ===
Der Vorstand möge beschließen:
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-036]]
|dafür=Daniel S.; Thomas N., Katrin , DirkJeannette
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offenangenommen
|bemerkung=
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-041]]
|dafür=Daniel S.; Jeannette, Thomas N., Katrin, Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offenangenommen|bemerkung=Thomas Ney teilt dem Betroffenen die Entscheidung mit
}}
== TOP 10: Schließen der Sitzung ==
* Schluss der Sitzung XX22.XX 43 Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2021]]