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Vorstand/Protokolle/2021-05-28

Aus PiratenWiki
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Landesvorstandssitzung, 28.05.2021

Informationen zur Sitzung

  • Ort: Mumble BB
  • Beginn: 20:40 Uhr
  • Pad: Link
  • Aufzeichnung: Link

Teilnehmer

Entschuldigt:

  • keiner

Gäste:

  • 4

Tagesordnung

  • TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  • TOP 2: Formalien der Sitzung
  • TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
  • TOP 4: Aktuelles
  • TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
  • TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
  • TOP 7: Sonstiges
  • TOP 8: Infos und Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
  • TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
  • TOP 10: Schließen der Sitzung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka und Eröffnung der Sitzung um 20.40 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
  • Wahl des Protokollführers: Alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Ankündigung auf der ML und im Wiki am 18.05.2021
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • 5 von 5 anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: insgesamt ca. 10 Min

Katrin Körber (1V)

  • Versammlungsleiterin AV Direktkandidaten am 15.05.
  • Teilnahme an Polgef Sitzungen
  • Teilnahme an BPT 2021.1 Sitzungen
  • Besuch der LSG
  • Vorstandsfoo

Dirk Harder (2V)

  • Teilnahme und Technik BPT 2021.1
  • Gast bei PolGF Sitzungen
  • VoSi RV Nord

Daniel Seuffert (LSM)

  • Schatzmeister-Wiki
  • Sitzung Schatzmeisterclub
  • OTRS aufgeräumt
  • BPT
  • Sitzung RV Nord
  • Urlaub

Thomas Ney (Beisitzer)

  • Vorstandsfoo - siehe Beschlussanträge
  • Wiki-Pflege
  • Mitgliederbetreuung
  • Hilfe beim #HyBPT211 sowie beim #LPTBB211 und den AVs zur BTW2021
  • Kommunalpolitisches
  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Vorstandssitzung des RV Nord

Jeannette Paech (Beisitzerin)

  • Hilfe beim HyBPT211 und den AV s BTW 2021
  • Kommunalpolitisches
  • Gast bei Vorstandssitzung des RV Nord

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Finanzen

  • Konto MBS: 52.874,20€
    • abzüglich: ca 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell, Stand 03.12.2020)
  • PayPal: 0,00 €
  • Handkasse: 430,00 €

Alle Angaben mit Stand vom 28.05.2021

Mitglieder

  • Stand 28.05.2021
    • 398 Mitglieder, davon 74 stimmberechtigt
    • zusätzlich 4 schwebend

TOP 4: Aktuelles

Sachstand AV zur BTW / Weiteres Vorgehen

  • Die Landesliste zur Bundestagswahl 2021 wurde erfolgreich im schriftlichen Verfahren bestätigt.
  • In folgenden Wahlkreisen konnten erfolgreich Direktkandidaten aufgestellt werden:
    • 56: Axel Heidkamp
    • 57: Stefan Günther
    • 58: Thomas Ney
    • 60: Mathias Täge
    • 62: Guido Körber
  • Somit fehlen noch Kandidaten in den folgenden Wahlkreisen:
    • 59: Märkisch-Oderland/Barnim II
      • Hier erscheint der Versuch einer neuen AV angesichts der geringen Anzahl an Mitgliedern wenig aussichtsreich.
    • 61: Potsdam/Potsdam-Mittelmark II/Teltow-Fläming II
      • Hier sollte unbedingt ein Kandidat aufgestellt werden (Landeshauptstadt, prominente Konkurrenz). Die Mitgliederstruktur gibt dies problemlos her, allerdings wird von einer Gruppe von Mitgliedern mit hinreichendem Stimmgewicht bisher jede Kandidatur blockiert. Hier ist eine Präsenzveranstaltung in der LGS ratsam.
    • 63: Frankfurt-Oder/Oder-Spree
      • Hier ist die Durchführung einer AV problemlos möglich, allerdings fehlt ein Kandidat. Die Verantwortung für die AV kann in die Hand des RV DOS gegeben werden.
    • 64: Cottbus/Spree-Neiße
      • Evtl. ist hier nach einer vorherigen Mitgliederaktivierung noch eine Online-AV möglich, jedoch fehlt auch hier ein Kandidat.
    • 65: Elbe-Elster/Oberspreewald-Lausitz II
      • Hier erscheint der Versuch einer neuen AV angesichts der geringen Anzahl an Mitgliedern wenig aussichtsreich.
  • Als mögliche Kandidaten stehen bisher bereit: Jeannette Paech, Thomas Bennühr und Daniel Seuffert.
  • siehe Beschluss B2021-039

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

Anfragen 00259 bis 00263: Auflösung des RV West

Die Beantwortung der folgenden Anfragen geschieht im Verbund:

Ein Antwortentwurf liegt vor. Dieser wird vom Landesvorstand einstimmig befürwortet.

Anfrage 00265: Telefonkosten LGS

  • Die Leitungsgeschwindigkeit und die Kosten wurden verdoppelt. Der Grund dafür ist unklar. 1&1 soll kontaktiert werden mit dem Ziel einer Rücknahme auf die bisherigen Leistungen. Thomas kontaktiert zuvor den bisherigen Schatzmeister.

Anfrage 00266: Anfrage erweitertes Führungszeugnis

  • Dem Vorstand ist nicht bekannt, dass es eine solche Anforderung gegeben hat. Zumindest liegen dem LaVo dazu keine Unterlagen vor.
  • Sollte es eine solche Anfrage gegeben haben, macht der LaVo sich diese nicht zu Eigen und wird diese unter keinen Umständen verfolgen.
  • Thomas bezweifelt, dass eine Anfrage nach § 30 a Bundeszentralregistergesetz überhaupt statthaft wäre.
  • Der Fragesteller bittet um eine Kontaktaufnahme zum Bundesvorstand

Weitere Anfragen

  • Anfrage 00267: Die Anfrage kam sehr kurzfristig, weshalb eine Beantwortung im Rahmen der heutigen Sitzung nicht möglich ist. Der Vorstand sichert eine zeitnahe Beantwortung zu.
  • Anfrage 00268: Die Anfrage kam sehr kurzfristig, weshalb eine Beantwortung im Rahmen der heutigen Sitzung nicht möglich ist. Der Vorstand sichert eine zeitnahe Beantwortung zu.

Antrag 2021-004: Kündigung der LGS und Verlegung nach Oranienburg

Antragsteller: Ulf Makarski

Datum: 28.05.2021

Antragstext: Ich beantrage die Kündigung der LGS in Potsdam und die Verlegung der LGS nach Oranienburg zur Geschäftsstelle des Regionalverbandes Nordbrandenburg.

Begründung: Die LGS in Potsdam wird gar nicht mehr genutzt. Sie verursacht nur Kosten. Die Piraten Brandenburg sind in Potsdam auch nicht mehr aktiv, weder stellen sie regional einen Vertreter in der SVV noch in der Stadt. Der Stadtverband Potsdam nutzt ebenfalls diese Räumlichkeiten nicht. Ein Umzug nach Oranienburg wäre der einzige klare Weg, die Piraten in Nordbrandenburg sitzen im Kreistag und in der SVV. Teile des Landesvorstandes arbeiten und wohnen in der näheren Umgebung von Oranienburg. Eine Landesgeschäftsstelle in Oranienburg wäre auch leichter mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen, welche in Potsdam nicht gegeben ist.

  • Diskussion:
    • Die Kündigung der LGS wird grundsätzlich begrüßt
    • Ein Umzug in eine andere LGS oder eine Verlegung wird hingegen nicht bevorzugt. Stattdessen wird der generelle Verzicht auf eine LGS vorgeschlagen
    • Ggf. setzt eine Verlegung auch eine Satzungsänderung voraus.
    • Bedenken bestehen auch hinsichtlich der zeitlichen Nähe zur BTW
  • Hinweis: Gemäß § 2.3 der Geschäftsordnung sind Anträge spätestens 48h vor Sitzungsbeginn einzureichen. Nach dieser Frist dürfen Beschlussvorlagen nur gestellt und beraten werden, wenn dies zuvor mit einfacher Mehrheit beschlossen wird.
Abstimmung: Zulassung des Antrages 2021-004
Dafür:
Dagegen: Katrin, Jeannette, Thomas N., Daniel, Dirk
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine

Damit ist der Antrag auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

B2021-034: Streichung von Karteileichen

Der Landesvorstand möge beschließen:

Modul A:

Der Landesverband beantragt auf Grundlage von § 5 Abs. 1 der Bundessatzung i. V. m. § 7 der Finanzordnung bei der Bundesmitgliederverwaltung die Streichung aller Mitglieder, deren letzte Buchung von Mitgliedsbeiträgen vor dem 01.01.2015 liegt.

Mindestens 14 Tage vor der Streichung sind alle betroffenen Mitglieder noch einmal vorrangig per E-Mail, alternativ per Post (sofern die Mitgliederverwaltung über die entsprechenden Adressen verfügt und für diese kein Bounce vermerkt ist) letztmalig zu mahnen.

Verbunden mit dem Mahnschreiben wird allen Mitgliedern eine rückwirkende Beitragsminderung für alle offenen Beitragsjahre mit Ausnahme des laufenden Jahres angeboten. Zahlt das betroffene Mitglied innerhalb dieser Frist zumindest den verminderten Beitrag für alle offenen Beitragsjahre nach, so wird die Streichung nicht vollzogen und eine Stimmberechtigung wiederhergestellt. Kommt das betroffene Mitglied der Zahlungsaufforderung nicht nach, ist es nach Fristablauf zu streichen. Mitglieder, zu denen weder eine gültige E-Mail-, noch eine gültige Postadresse bekannt ist, sind unverzüglich zu streichen.

Die Streichung erfolgt nicht vor dem 01.10.2021. Mitglieder des Stadtverbandes Potsdam sind von der Streichung ausgenommen.

Vor der Streichung soll der Versuch einer telefonischen Kontaktaufnahme - sofern Telefonnummer bekannt - erfolgen.

Modul B (falls Modul A angenommen wird):

Mitgliedern, die von der o. g. Streichung nicht betroffen sind, deren Beitragsrückstand aber mindestens drei volle Jahresbeiträge (216 €) beträgt, soll gleichermaßen das einmalige Angebot einer rückwirkenden Beitragsminderung gemacht werden.

  • Der Vorstand möchte beide Module behandelt wissen
Abstimmung: B2021-034 (Modul A)
Dafür: Daniel S.; Katrin, Thomas N.Jeannette, Dirk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
Abstimmung: B2021-034 (Modul B)
Dafür: Daniel S.; Katrin, Thomas N., Jeannette
Dagegen:
Enthaltung: Dirk
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

B2021-035: Ausschreibung/Verlängerung von Beauftragungen

Der Landesvorstand möge beschließen:

Die folgenden Beauftragungen werden bis zum 31.03.2022 verlängert:

  • Pressesprecher: Guido Körber
  • Leiter der Service-Gruppe für die technischen Systeme des LV Brandenburg: Guido Körber

Die folgende Beauftragung wird neu ausgeschrieben:

  • Gläsernes Mobil (bisher Bastian)
  • Wahlkampfkoordination BTW 2021 (bisher kommissarisch Riccardo)
Abstimmung: B2021-035
Dafür: Daniel S.; Katrin, Thomas N, Jeannette, Dirk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

B2021-037: UU-Briefaktion zur Bundestagswahl

Der Landesvorstand möge beschließen:

Mitglieder des Landesverbandes sollen mit der Bitte um Abgabe von Unterstützerunterschriften zur Bundestagswahl angeschrieben werden. Hierzu erhalten alle Mitglieder ein Erklärschreiben sowie 5 UU-Formulare für die Landesliste sowie 5 UU-Formulare für den Direktkandidaten (sofern vorhanden) sowie einen vorfrankierten Rückumschlag. Der Landesvorstand veranschlagt hierfür ein Budget i. H. v. 500 EUR.

Abstimmung: B2021-037
Dafür: Daniel S.; Dirk, Katrin, Thomas N.Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

B2021-038: Erstellung eines Kurzprogrammes zur BTW2021

Der Landesvorstand möge beschließen:

Für den Wahlkampf im Rahmen der Bundestagswahl 2021 wird basierend auf dem vom HyBPT21.1 beschlossenen Wahlprogramm ein Kurzprogramm erarbeitet. Dieses soll vom Umfang so gestaltet sein, dass es sich auf einem A4-Flyer (beidseitig) darstellen lässt und die wesentlichen Kernpunkte piratiger Programmatik in kurzen, prägnanten Sätzen zusammenfasst. Für die Erstellung des Kurzprogrammes werden mehrere Arbeitssitzungen in Mumble angesetzt. Das auf diese Weise überarbeitete Programm soll – sofern zeitlich noch durchführbar – entweder durch einen OPT oder durch eine Mitgliederbefragung via LimeSurvey bestätigt werden.

Abstimmung: B2021-038
Dafür: Katrin, Daniel S., Thomas, Dirk, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Jeannette bittet zusätzlich um eine Version in leichter Sprache.

B2021-039: Durchführung erneuter Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreise 61, 63 und 64

Der Landesvorstand möge beschließen:

  1. Für die Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 61 wird eine Präsenzveranstaltung in der LGS in Potsdam durchgeführt.
  2. Für die Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 64 wird eine hybride Versammlung (online mit schriftlicher Abstimmung) durchgeführt.
  3. Der Regionalverband DOS wird beauftragt, eine Aufstellungsversammlung für einen Direktkandidaten im Wahlkreis 63 zu veranstalten.

Die Daten der Versammlungen werden zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.

Abstimmung: B2021-039
Dafür: Daniel S.; Katrin, Thomas, DirkJeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

B2021-040: Einsetzung kommissarischer Vorstände für den RV Süd sowie die KV TF und MOL

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand übernimmt kommissarisch die Vorstandstätigkeit in den handlungsunfähigen Untergliederungen

  • Regionalverband Südbrandenburg,
  • Kreisverband Märkisch-Oderland,
  • Kreisverband Teltow-Fläming.

Der Landesvorstand handelt gemeinschaftlich als kommissarischer Vorstand der genannten Untergliederungen.

Parallel hierzu verfolgt der Landesvorstand das Ziel, Verantwortliche in den jeweiligen Untergliederungen zu finden, die kommissarisch die Vorstandstätigkeit übernehmen und zeitnah die notwendigen Schritte unternehmen, um eine Handlungsfähigkeit der genannten Untergliederungen wieder herzustellen. Sollte dies kurzfristig nicht gelingen, wird der Landesvorstand selbst in seiner Funktion als kommissarischer Vorstand die notwendigen Schritte unternehmen, um eine Handlungsfähigkeit der betroffenen Gliederungen wiederherzustellen oder – sofern notwendig – eine Verschmelzung mit bestehenden Untergliederungen zu ermöglichen.

Abstimmung: B2021-040
Dafür: Daniel S.; Katrin, Jeannette, Thomas N. , Dirk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7: Sonstiges

Diskussion eines "Ortsgruppen"-Konzepts

  • Vorschlag Thomas Ney
  • Wird von Jeannette begrüßt; sie verweist auf positive Erfahrungen der Vergangenheit
  • Auch Tinka begrüßt das Vorgehen prinzipiell

Diskussion zur Neugründung des RV West sowie der Eingliederung des KV MOL in den RV DOS

  • Idee: TF dehnt seinen Tätigkeitsgebiet auf West aus und benennt sich in RV West um. Thomas hat Kontakt zu Falk aufgenommen
  • Unklarheit darüber, ob der RV West formal korrekt aufgelöst wurde; Empfehlung zu warten, bis dies abschließend geklärt ist

Weiteres

  • Für Süd, TF und MOL fehlen noch Rechenschaftsberichte; für Süd versucht Thomas N. TF und SG zu erreichen. TF und MOL haben keinerlei Aktivität. Hier wird Rücksprache mit Manuela gehalten.

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Arbeitstreffen und LaVo-Sitzungen finden turnusgemäß immer abwechselnd im Zwei-Wochen-Rhythmus freitags um 20.30 Uhr statt.

  • Das nächste Arbeitstreffen findet am Freitag 11.06.2021 um 20.30 Uhr im MumbleBB statt. Dirk lässt sich vorsorglich entschuldigen, da er im Ausland ist.
  • Die nächste Vorstandssitzung findet am Freitag, den 25.06.2021 um 20:30 Uhr im MumbleBB statt
  • Morgen findet die letzte Runde des #HyBPT211 in Berlin und online statt.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

B2021-036: Antrag auf Beitragsminderung

Der Vorstand möge beschließen:

Dem Antrag auf Beitragsminderung der Mitglieder R. J. und E. J. vom 14.05.2021 wird stattgegeben.

Abstimmung: B2021-036
Dafür: Daniel S.; Thomas N., Katrin , DirkJeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

B2021-041: Rücknahme einer Rechnung

Der Landesvorstand möge beschließen:

Die Rechnung Nr. [Nr.] vom [Datum] über [Betrag] € an das Mitglied [T. B. - Name dem Vorstand bekannt] wird zurückgenommen.

Abstimmung: B2021-041
Dafür: Daniel S.; Jeannette, Thomas N., Katrin, Dirk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Thomas Ney teilt dem Betroffenen die Entscheidung mit

TOP 10: Schließen der Sitzung

  • Schluss der Sitzung 22.43 Uhr
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