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Protokoll 19.Augist 2010
* Termin: 19.08.2010 - 20:00 Uhr
'''Gäste:'''# [[Benutzer:FireFox|Micha]]# [[Benutzer:jensbernau|Heiko]]# [[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]]# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]# [[Benutzer:uk|uk]]# [[Benutzer:Kola Colman|Kola Colman]] (TF) (Kassenpruefer vs. Rechnungspruefer)# [[Benutzer:Clara|Clara]]# [[Benutzer:DerNils|DerNils]]# [[Benutzer:Schiffbauer|schiffbauer]]# [[Benutzer:Zetzsso|nimixxxx]] (nur Pad)# [[Benutzer:Rincewind1964|Uwe]] 4 weitere Piraten == Protokoll ==* [[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]] === TOP 1 Formelle Eröffnung<br>=== * Eröffnung um 20:03* Begrüßung zur Vorstandssitzung durch Markus* Kurze Erläuterung zu Wortmeldungen von Gästen in Mumble* Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.* Markus stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung:* keine Gegenrede* Antrag von Oliver Huth zum Einfügen eines nichtöffentlichen Teils:* keine Gegenrede. Wird als TOP 9 eingefügt.* Antrag von Markus: verschieben von TOP 4 (Beschließen einer neuen Geschäftsordnung) nach TOP 1.:* keine Gegenrede. Angenommen.* Festlegung der Protokollführer:* Christoph B. stellt sich zur Verfügung === TOP 2 Beschließen einer neuen Geschäftsordnung ===* Diskussion zur neuen Geschäftsordnung:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschlussvorlage/GO-2010-08-09:* Vorläufige Version von Sebastian P.* Holger: Umlaufbeschlüsse (5(a)) sollten eine Frist haben, beispielsweise mindestens 24h.:* Weiterhin sollte geklärt sein, wieviele Mitglieder des Vorstands zustimmen müssen, damit der Beschluss Gültigkeit erhält.:* Anmerkung eines Gastes: Umlaufbeschlüsse sollten nur getätig werden, wenn sie im politischen Tagesgeschäft unbedingt notwendig sind.:* Vorschlag Umlaufbeschlüsse sind gültig, wenn sich mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder dazu geäußert haben bzw. den Umlaufbeschluss gelesen haben.:* Mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder muss dem Umlaufbeschlusses zustimmen.:* Anmerkung Definition "dringend": "Ein dringender Fall besteht dann, wenn eine Verzögerung der Entscheidung den Zweck des Beschlusses verfehlen würde.":* Absatz wurde von Sebastian P. neu formuliert, Frist (72 Stunden) und Anzahl der Zustimmung wurde ergänzt.:* Zustimmung durch die Vorstandsmitglieder. * Markus: Frage zu Abstimmungen und Beschlüsse (5): Warum "amtierende" Vorstandsmitglieder?:* Es wird darüber diskutiert ob dieser Punkt enthalten sein muss::* Abstimmung: Soll das Wort "amtierend" im Text enthalten beleiben oder nicht?::* Das Wort "amtierend" wird aus der neu zu beschließenden GO entfernt * Diskussion zum Gültigkeitsbereich der GO (13) :* Sollte die Geschäftsordnung personalisiert werden (11)?:* Wäre hilfreich für den neuen Vorstand dies nicht zu tun, falls ein neuer Vorstand die GO übernehmen möchte:* Erster Satz aus Absatz 11 wird entfernt (Personalisierung entfernt) * Markus: Was soll mit den Blankozeichen in der Geschäftsordnung geschehen (11)?:* z.B. bei der Zuständigkeit für den Datenschutzbeauftragten:* Die Formulierung wurde von Sebastian P. umgestellt und so gestaltet, dass AGs bzw. einzelne Piraten ggf. durch den Vorstand beauftragt werden können:* Zustimmung durch die Vorstandsmitglieder * Inkrafttreten der Geschäftsordnung wird um das heutige Datum ergänzt (14):* Salvatorische Klausel wird ebenso hinzugefügt:* Verliert eine der Regeln ihre Gültigkeit, so bleiben die üblichen in Kraft * Einige Links in der Geschäftsordnung werden entfernt * Keine weiteren Anregungen/Anmerkungen zur neuen Geschäftsordnung * Abstimmung über die neue Geschäftsordnung des Landesvorstands Brandenburg::* Markus: Dafür:* Holger: Dafür:* Eik: Dafür:* Sven:Dafür:* Sebastian P.: Dafür:* Oliver: Dafür:* Die neue Geschäftsordnung wurde einstimmig angenommen. === TOP 3 Finanzen<br>=======3.1. Alte Verpflichtungen==== * Eik, Markus und Sebastian C. waren heute in der Geschäftsstelle und haben sich einen Überblick über die Finanzdaten verschafft* Kontostand: 2507,77€ (Stand vom 8.8.2010). Neuere Belege liegen nicht vor:* Umlagen für den Bund sind für 2010 beglichen.:* es herrscht noch Unklarheit über sonstige ausstehende Forderungen und Verbindlichkeiten.* Holger: Mögliche offene Forderungen (Miete, Umlagen an den Bund etc. ):* Miete Geschäftstelle in Potsdam: monatlich 100,-€:* Umlagen für Kreisverbände:* Umlagen für 2009 sind der Meinung nach von LSM beglichen. Wird das aber nochmal prüfen. * Schatzmeister stimmt sich kurz mit dem Kassenprüfer ab Anzahl der Mitglieder: 238 (Stand Landesparteitag) ====3.2. Weitere Themen====* FSA-Demo (Wird geklärt unter Anträge) * Fest in Eberswalde :* Schatzmeister empfiehlt vorerst keine Gelder dafür zu genehmigen, solange die Finanzlage nicht vollständig geklärt ist:* Planung sind schon weiter fortgeschritten :* Vorläufig wird die AG EventCrew etwas vorschließen oder spenden * Stand Plakate für Sachsen-Anhalt wird später noch besprochen === TOP 4 Tätigkeitsbericht LaVo ===* Anmerkung Gast: Für diesen Punkt gibt es auch einen seperaten Antrag (2010.22):* Anmerkung dazu durch Markus: Viele aktuelle Vorstandsmitglieder wollen Logs im Wiki eintragen um damit aktuelle Tätigkeiten zu Protokollieren:* Vorschlag Holger/Ike: Weiterhin sollen zu Anfang einer Vorstandssitzung kurz die wichtigsten Tätigkeiten der letzten Zeit erwähnt werden::* Sven: Wird wahrscheinlich viel Zeit kosten dies immer zu erwähnen, er präferiert eher ein Log, geführt durch das jeweilige Vorstandsmitglied, in dem Interessiere im Wiki nachlesen können* Vorschlag Sven: Es soll ein verbindliches Log im Wiki geführt werden, der Umfang soll von jedem Vorstandsmitglied selbst bestimmt werden:* Markus empfielt ein solches Log zu führen, es wird bisher jedoch nicht verpflichtet::* Sollten keine Logs geführt werden ist es vielleicht nötig über eine Verpflichtung nachzudenken :* Sonstige Diskussion dazu für aktuellen Vorstand wird auf den Antrag verschoben * Status: Tätigkeitsberichte alter Vorstand:* Tätigkeitsberichte sollten bereits abgegeben werden, sind zum Teil jedoch noch ausstehend:* Es wurde gebeten diese nachzureichen (am 11.08. mit einer 14-Tages-Frist):* Ron hat seinen Tätigkeitsbericht inzwischen nachgereicht:* Es stehen noch 3 Tätigkeitsberichte aus, sowie 1 Tätigkeitsbericht aus dem Jahr 2009 von einem weiteren ehemaligen Vorstandsmitglied (die Aufforderung konnte diesem bis jetzt noch nicht zugestellt werden)* Diskussion darüber wie verfahren werden soll, wenn Tätigkeitsberichte nicht nachgereicht werden:* Oliver: Da sonst gegen die Satzung verstoßen wird, sollte darauf gedrängt werden, dass die Tätigkeitsbereichte nachgereicht werden::* Wenn nötig auch mit zuhilfenahme von Ordnungsmaßnahmen:* Holger: Da der alte Vorstand auf dem letzten LPT entlastet wurde, ist es vielleicht nicht mehr möglich dies nachzufordern:* Oliver: Der finanzielle Teil sollte in jedem Fall vorhanden sein::* Der Finanzielle Tätigkeitsbericht dient beispielsweise zur Abrechnung der Legislatur::* Rechenschaftsberichte werden zum 31.12. benötigt::* Werden auch benötigt für die Steuererklärung* Wenn Berichte nicht nachgereicht werden möchte sich der Landesvorstand an den Bundesvorstand wenden:* Eventuell über die Ordnungsmaßnahme einer Rüge* Es wird weiter abgewartet ob die Berichte nachgereicht werden === TOP 5 Anträge ===* Markus reicht einen weiteren Antrag ein:* Ein Beauftragter für adminstrative Aufgaben soll Zugangsdaten zur technischen Infrastruktur des Landesverbands erhalten:* Antrag soll heute noch behandelt werden:* Zustimmung durch die Vorstandsmitglieder * Anträge sollen nach Einreichungsreihenfolge bearbeitet werden:* Zustimmung durch die Vorstandsmitglieder ==== TOP 5.1 - Antrag 2010.7 ====Antrag: "Ergänzung LPT-Protokoll um Tätigkeitsberichte"* [[Vorstand/Antrag/2010.7|2010.7]]* Antragssteller wird gefragt, ob der Antrag aufrechterhalten werden soll* Antragssteller will den Antrag aufrechterhalten und den zweiten Satz steichen, da dieser keine Gültigkeit mehr hat* Protokoll des Landesparteitags von 2009 ist nicht vollständig* Antragsteller: Protokollführer sollte aufgefordert werden das Protokoll zu ergänzen* Der Antragsteller formuliert den Antrag um:* Der Landesvorstand möge beschließen, das in seiner Macht stehende zu veranlassen, dass das Protokoll des Landesparteitages vom 03.10.2009 um die Tätigkeitsberichte des Vorsitzenden und des Schatzmeisters zu ergänzt wird. * Es wird über den geänderten Antrag abgestimmt:* Markus: Dafür:* Holger: Dafür:* Eik: Dafür:* Sven:Dafür:* Sebastian P.: Enthaltung:* Oliver: Dafür:*Sebastian C.: Die im Voraus abgegebene Stimme kann nicht gewertet werden, da die Sinnhaftigkeit des Antrages durch den Antragsteller verändert wurde::* Sollte ein Mitglied des Vorstands bereits vor der Sitzung zu einem Antrag abgestimmt haben und der Antrag wurde auf der Vorstandssitzung in der Sinnhaftigkeit verändert, so kann diese Stimme nicht auf den geänderten Antrag übernommen werden:* Der Antrag ist angenommen '''21:35 Uhr - Sitzung wird für 5 Minuten (bis 21:40) unterbrochen.''' ==== TOP 5.2 - Antrag 2010.9 ====Antrag: "Veröffentlichung des Protokolls des Landesparteitages vom 30.01.2009"* [[Vorstand/Antrag/2010.9|2010.9]]* Eik: Es gibt einen Ordner "Landesvorstandssitzungen" in der Landesgeschäftsstelle welcher das Protokoll eventuell enthalten könnte* Vorschlag Oliver: Vertagen des Antrags auf die nächste Vorstandssitzung:* Der Antrag wird vertagt::* Unterlagen werden gesichtet, und die Frage beantworten zu können. Daher wird der Antrag auf die nächste Sitzung vertagt. ==== TOP 5.3 - Antrag 2010.10 ====Antrag: "Findung Meinungsbild zum Streaming von LaVo<br>-Sitzungen"* [[Vorstand/Antrag/2010.10|2010.10]]* Antragssteller zieht seinen Antrag zurück* Sven übernimmt den Antrag* Antrag soll so abgeändert werden, dass Sitzungen des Vorstands per Mumble gestreamt werden sollen, solange Persönlichkeitsrechte nicht gefährdet werden:* Anmerkung Holger: In der GO werden bereits Regeln für die Übertragung festgelegt:* In der GO ist ein Stream jedoch nicht zulässig, sofern er nicht mehrheitlich beschlossen wird:* In der GO "soll" übertragen werden, im Antrag "muss" übertragen werden:* Hinweis Gast: Der Antrag soll eine Mitgliederbefragung initiieren und dem Vorstand keine direkte Verfahrensweise vorgeben::* Unter den Bedingungen zieht Sven den Antrag zurück::* In den nächsten Vorstandssitzungen soll sich nochmals darüber unterhalten werden ==== TOP 5.4 Beschließen einer - Antrag 2010.11 ====* Antrag: "Versendung von Einladungen an die Mitglieder"* [[Vorstand/Antrag/2010.11|2010.11]]* Zugang zum CiviCRM (Mitgliederdatenverwaltung) ist noch nicht für den neuen Geschäftsordnung<br>Schatzmeister eingerichtet:* Anmerkung Sven: Es soll darum gebeten werden eine Einladung zu versenden:* Problem: Es sollten nicht ständig Einladung für jegliche Versammlungen verschickt werden:* Frage ob es technisch möglich ist die Einladungen automatisiert zu versenden::* Technisch ist dies natürlich möglich::* Man sollte jedoch die Mitglieder nicht mit zu vielen Mails belasten::* E-Mail-Adressen mit Adresszuordnung müssten an die AG gegeben werden* Sebastian P. empfielt den Antrag zurückzuziehen und zur nächsten Sitzung überarbeitet einzureichen* Der Antragsteller ändert diesen Antrag ab, dass "auf Anfrage" Einladungen versendet werden * Es wird über den geänderten Antrag abgestimmt::* Markus: Dafür:* Holger: Dafür:* Eik: Dafür:* Sven:Dafür:* Sebastian P.: Dafür:* Oliver: Dafür * Abstimmung ob Sebastian C. Stimme für den Antrag gewertet werden kann::* Markus: Dagegen:* Holger: Dagegen:* Eik: Dagegen:* Sven:Dafür:* Sebastian P.: Dagegen:* Oliver: Dagegen :* Begründung: Die im Voraus abgegebene Stimme kann nicht gewertet werden, da die Sinnhaftigkeit des Antrages durch den Antragsteller verändert wurde :* Der Antrag 2010.11 ist damit einstimmig angenommen ==== TOP 5 OB.5 -Wahl Antrag 2010.12 ====* Antrag: "Übernahme Kosten für Flyer für Strassenfest"* [[Vorstand/Antrag/2010.12|2010.12]]* Straßenfest in Eberswalde:* Antragsteller bittet um Vertagung des Antrags bis Klarheit über die Finanzen herrschen:* Hinweis Gast: Sollte die nächste Vorstandssitzung hinter dem Veranstaltungstermin liegen ist dies problematisch:* Vorschlag Sven: Da die AG EventCrew dies vorfinanzieren würde, dann könne man die relativ geringen Kosten nachträglich erstatten, sofern die Finanzen dies zulassen:* Die beantragte Summe wird auf 36,90EUR korrigiert, da Kosten geringer sind als erwartet* Antrag über die Verschiebung des Antrags wird vom Antragssteller zurückgezogen * Es wird über den geänderten Antrag abgestimmt: :* Markus: Dafür:* Holger: Dafür:* Eik: Dafür:* Sven:Dafür:* Sebastian P.: Dafür:* Oliver: Dafür:* Sebastian C.: Die im Voraus abgegebene Stimme kann nicht gewertet werden, da die Sinnhaftigkeit des Antrages durch den Antragsteller leicht verändert wurde (anderer Betrag):* Der Antrag ist einstimmig angenommen ::* Unklarheit ob die Stimme gezähl werden darf, da die GO beim Einreichen der eMail noch nicht galt::* Sebastian C. hat in der Vermutung, dass die GO geändert wird seine Stimme abgegeben * Anmerkung Markus: Stimme wird nicht gezählt, sofern sich ein Antrag in der Sinnhaftigkeit auch in Potsdam<br>kleinster Weise geändert wird (Siehe GO) ==== TOP 5.6 - Antrag 2010.13 ====* Antrag: "Gleichbehandlung Kreisverbandsloser Piraten in Sachen Finanzen/Budget"* [[Vorstand/Antrag/2010.13|2010.13]]* Antrag wird zurückgezogen und soll noch diskutiert werden ==== TOP 5.7 - Antrag 2010.14 ====* Antrag: "Anträge zur Administration und Pflege von Accounts, Seiten und Gruppen in Social-Networks."* [[Vorstand/Antrag/2010.14|2010.14]] * Anmerkung Gast: Delegierte Personen müssten eine Datenschutzverpflichtung abgegeben haben ===== TOP 5.7.1 - Antrag 2010.14.1 (Twitter) =====* Es wird über den Antrag abgestimmt: :* Markus: Dagegen:* Holger: Dagegen:* Eik: Dagegen:* Sven:Dagegen:* Sebastian P.: Dagegen:* Oliver: Dagegen :* Der Antrag ist einstimmig abgelehnt :* Sebastian C.: Stimme kann nicht gewertet werden, da er für jeden Unterantrag hätte abstimmen müssen ===== TOP 5.7.2 - Antrag 2010.14.2 (Facebook) =====* Es wird über den Antrag abgestimmt: :* Markus: Dagegen:* Holger: Dagegen:* Eik: Dagegen:* Sven:Dagegen:* Sebastian P.: Dagegen:* Oliver: Dagegen :* Der Antrag ist einstimmig abgelehnt :* Sebastian C.: Stimme kann nicht gewertet werden, da er für jeden Unterantrag hätte abstimmen müssen ===== TOP 5.7.3 - Antrag 2010.14.3 (studiVZ/meinVZ) =====* Gruppe wurde durch den Kreisvorstandsvorsitzenden Cottbus an Rico übergeben:* Alle in studiVZ/meinVZ bekannten Vorstandsmitglieder durchen in dieser Gruppe zu Vorständen ernannt * Es wird über den Antrag abgestimmt: :* Markus: Dagegen:* Holger: Dagegen:* Eik: Dagegen:* Sven:Dagegen:* Sebastian P.: Dagegen:* Oliver: Dagegen :* Der Antrag ist einstimmig abgelehnt :* Sebastian C.: Stimme kann nicht gewertet werden, da er für jeden Unterantrag hätte abstimmen müssen ===== TOP 5.7.4 - Antrag 2010.14.4 (identi.ca) =====* Der Antragsteller zieht den Antrag zurück ===== TOP 5.7.5 - Antrag 2010.14.5 (Flickr) =====* Der Anträgsteller ändert den Antrag ab:* "Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dafür Sorge zu tragen, dass der Landesvorstand und/oder ein oder mehrere entsprechende Beauftragte Zugang zu Accounts in Sozialen Netzwerken erhalten die Bezug zum Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland haben. Dafür delegierte und für Verwaltung und Pflege zuständige Personen müssen eine Datenschutzverpflichtung unterschrieben haben.Dazu ist es erforderlich, dass der Landesvorstand die bisherigen Zugriffsberechtigten des Accounts ermittelt und sich mit diesen in Verbindung setzt. Im Anschluss daran, soll der Landesvorstand eine Einigung zur Übernahme der entsprechenden Zugangsdaten auf dem gütlichen Weg anstreben. Erst wenn dieser Versuch fehlschlägt sollen weitere Maßnahmen geprüft und gegebenenfalls angewendet werden. Ist es gelungen, Zugriff auf den Account zu erhalten, möge der Landesvorstand einen oder mehrere Beauftragte für die weitere Pflege des Accounts ernennen. Dieser kann natürlich durchaus auch der bisherige Inhaber sein - dies sollte allerdings ebenfalls durch eine Beauftragung beschlossen werden. Alle diese Aufgaben können natürlich auch an die AG Technik des Landesverbandes delegiert werden. Der Landesvorstand möge dem Beschluss beifügen, welches Mitglied des Landesvorstandes sich dieser Aufgabe annimmt. Antrag bezieht sich mindestens auf die Netzwerke- Twitter- Facebook- studiVZ/meinVZ- identi.ca- und Flickrsowie weitere parteibezogene Accounts des Landesverbands." * Es wird über den geänderten Antrag abgestimmt:* Markus: Dafür:* Holger: Dafür:* Eik: Dafür:* Sven:Dafür:* Sebastian P.: Dafür:* Oliver: Dafür:* Sebastian C.: Die im Voraus abgegebene Stimme kann nicht gewertet werden, da die Sinnhaftigkeit des Antrages durch den Antragsteller verändert wurde :* Der Antrag ist einstimmig angenommen * Sonstige Anmerkung:* Account Twitter wurde übergeben:* Zugangsdaten zu Accounts zu identi.ca und Flickr nicht mehr auffindbar ==== TOP 5.8 - Antrag 2010.15 ====* Antrag: "Antrag zu Telefonkonferenzen"* [[Vorstand/Antrag/2010.15|2010.15]]* Antrag kann nicht beschlossen werden, da der Antragstext formal kein beschlussfähiger Antrag ist:* Der Antragsteller wird darauf hingewiesen den Antrag abzuändern * Es wird über den Antrag abgestimmt:* Markus: Dagegen:* Holger: Dagegen:* Eik: Dagegen:* Sven:Dagegen:* Sebastian P.: Dagegen:* Oliver: Dagegen:* Sebastian C.: Dafür, Stimme wurde gemäß GO im Voraus abgegeben :* Der Antrag wurde abgelehnt '''23:02 Sitzung wird für fünf Minuten unterbrochen.''' ==== TOP 5.9 - Antrag 2010.16 ====* Antrag: "Antrag zur Übertragung der Brandenburger IT an die Bundes-IT"* [[Vorstand/Antrag/2010.16|2010.16]]* Anmerkung Eik, AG-Technik: Bundes-IT ist relativ stark belastet, daher sollte die Technik bei der Landes-AG bzw. dem Landesverband bleiben* Anmerkung AG-Technik: Die Aktualität soll umgehend hergestellt werden, sofern Zugänge zu den Medien entsprechend geklärt sind* Anmerkung Gast: Der Bundesvorstand begrüßt Auslagerungen, da dies besser Arbeitsverteilung und Ausfallsicherer ist,* Nachfrage Gast: Gilt dann der Beschluss auch fuer die Untergliederungen?* Anmerkung Gast: Kosten könnten ggf. durch den Bundesverband übernommen werden* Anmerkung AG-Technik: Kosten belaufen sich derzeit gegen 0 EUR, bisher alles durch einzelne Piraten finanziert* Anmerkung Gast: Übergabe von Blog theoretisch möglich, Forum und insbesondere Wiki sehr schwierig* Anmerkung Gast: Trend gehts dazu Systeme auszulagern, beispielsweise Thüringen, eventuell Hessen und Bayern auch in Planung * Es wird über den Antrag abgestimmt:* Markus: Dagegen:* Holger: Dagegen:* Eik: Dagegen:* Sven:Dagegen:* Sebastian P.: Dagegen:* Oliver: Dagegen:* Sebastian C.: Dafür, Stimme wurde gemäß GO im Voraus abgegeben :* Der Antrag wurde abgelehnt ==== TOP 5.10 - Antrag 2010.17 ====* Antrag: "Anfrage zur Finanzierung und Status des zweiten 108e Tages"* [[Vorstand/Antrag/2010.17|2010.17]]* Aktion des Bundesverbandes:* Innerhalb des Landesverbands ist es eine Aktion der AG Eventcrew:* Soll eventuell aber eine offizielle Aktion des Landesverbands werden* Finanzmittel für Plakate, Flyer und Versand werden durch den Bund bereitgestellt * Dieser Antrag ist formal kein Antrag, sondern ein Auskunftsersuchen. * Es wird über den Antrag abgestimmt:* Markus: Dagegen:* Holger: Dagegen:* Eik: Dagegen:* Sven:Dagegen:* Sebastian P.: Enthaltung, da kein Antrag:* Oliver: Dagegen:* Sebastian C.: Dagegen, Stimme wurde gemäß GO im Voraus abgegeben :* Der Antrag wurde abgelehnt ==== TOP 5.11 - Antrag 2010.18 ====* Wurde bereits vor der Sitzung zurückgezogen ==== TOP 5.12 - Antrag 2010.19 ====*Antrag Finanzielle Unterstützung DEMO "Freiheit statt Angst"* [[Vorstand/Antrag/2010.19|2010.19]]* Anmerkung Sebastian P.: Es handelt sich lediglich um einen Antrag auf eine Prüfung* Anmerkung Gast: Der Bundesvorstand hat bereits 2000EUR für die Veranstaltung genehmigt, der Betrag kann erweitert werden durch den Bund * Es wird über den Antrag abgestimmt:* Markus: Dafür:* Holger: Dafür:* Eik: Dafür:* Sven: Dafür:* Sebastian P.: Dafür:* Oliver: Dafür:* Sebastian C.: Dagegen, Stimme wurde gemäß GO im Voraus abgegeben :* Der Antrag wurde angenommen ==== TOP 5.13 - Antrag 2010.20 ====*Antrag zur Ehrlichkeit, Integrität und Wissensaneignung* [[Vorstand/Antrag/2010.20|2010.20]]* Anmerkung Markus: Begründung wurde aus datenschutzrechtlichen Gründen entfernt* Anmerkung Sebastian P.: Auch hier handelt es sich lediglich um einen Antrag auf eine Prüfung* Anmerkung Gast: Der Antrag greift die Integrität eines frisch gewählten Landesvorstandes an.* Anmerkung Gast: Man kann Anträge auch interpretieren und die Abstimmung begründen* Anmerkung Gast: Antrag kann als Unterstellung wirken* Nachfrage von Gast: Soll die Begründung weiterhin gesperrt bleiben?* Markus: Begründung sollte so wie sie vorliegt nicht veröffentlich werden:* Der Antragssteller wurde im voraus auch bereits mehrfach darauf hingewiesen* Anmerkung Sven: Begründung sollte gemerkt jedoch nicht veröffentlicht werden:* Der Vorstand spricht sich dafür aus * Es wird über den Antrag abgestimmt:* Markus: Dagegen:* Holger: Dagegen:* Eik: Dagegen:* Sven:Dagegen:* Sebastian P.: Dafür:* Oliver: Dagegen:* Sebastian C.: Enthaltung, Stimme wurde gemäß GO im Voraus abgegeben :* Der Antrag wurde abgelehnt. ==== TOP 5.14 - Antrag 2010.21 ====*Antrag um fachlichen Austausch des LSM mit dem ehemaligen LSM* [[Vorstand/Antrag/2010.21|2010.21]]* Meinung, dass dies schon passiert ist* Anmerkung Eik: Er wurde durch den ehemaligen Schatzmeister angerufen und ihm wurde vorgeschlagen diese Unterstützung anzunehmen:* Es gab leider auch persönliche Differenzen zwischen dem alten und neuen Landesschatzmeister, Eik befürchtet, dass dies wieder auftreten könnte und möchte dies nicht durchführen* Anmerkung Antragsteller: Es wäre Hilfreich die Erfahrung des alten Landesschatzmeisters zu nutzen* Anmerkung Eik: Bei Bedarf und nachfragen soll der alte Landesschatzmeister natürlich kontaktiert werden* Anmerkung Gast: Wenn es vorbehalt gegen den alten Landesschatzmeister gibt, es wurde auch Hilfe von 2 weiteren Personen angeboten* Der Antrag wird so angepasst, dass die beiden Personen ergänzt werden:* Die Anpassung des Antrags wird doch nicht vorgenommen* Anmerkung Kassenprüfer: Auch die Kassenprüfer sind dazu da und werden dem neuen Landesschatzmeister bei Bedarf helfen* Anmerkung Gast: Hilfe aus Berlin wurde ebenso angeboten, daher ist es nicht unbedingt nötig dem Schatzmeister vorzuschreiben mit wem er sich austauschen soll* Anmerkung Holger: Das Austauschen mit dem ehemaligen Landesschatzmeister hat Eik auch schon gemacht, daher könnte man dem Antrag auch zustimmen, da es sowieso der Fall ist.:* Es ist jedoch auch dem selben Grund nicht unbeding notwendig * Es wird über den Antrag abgestimmt:* Markus: Dagegen:* Holger: Dagegen:* Eik: Dagegen:* Sven:Dagegen:* Sebastian P.: Dafür:* Oliver: Dagegen:* Sebastian C.: Enthaltung, Stimme wurde gemäß GO im Voraus abgegeben :* Der Antrag wurde abgelehnt ==== TOP 5.15 - Antrag 2010.22 ====Veröffentlichung von Kennzahlen zu Vorstandssitzungen* [[Vorstand/Antrag/2010.22|2010.22]]* Anmerkung Gast: Eine Vertagung des Antrags würde eventuell bringen, dass aktuelle Daten zu Finanzen und Mitgliederdaten bis dahin vorliegen* Anmerkung Gast: Antrag 2009.4 beschließt diesen Antrag bereits in ähnlicher Form* Anmerkung Gast: Bundesvorstand und andere Landesverbände verfahren auch so, dass sie die Zahlen veröffentlichen, der Landesvorstand will dies sicherlich auch bald tun, sofern Daten vorliegen* Anmerkung Gast: Antrag muss nicht beschlossen werden, da er bereits ähnlich existiert * Es wird über den Antrag abgestimmt:* Markus: Dagegen:* Holger: Dagegen:* Eik: Dagegen:* Sven:Enthaltung:* Sebastian P.: Dafür:* Oliver: Dagegen:* Sebastian C.: Dagegen, Stimme wurde gemäß GO im Voraus abgegeben :* Der Antrag wurde abgelehnt * Begründung: Ein analoger Beschluss besteht bereits. Die Gültigkeit wurde nicht angezweifelt. (2009.4) ==== TOP 5.16 - Antrag 2010.23 ====*Einführung eines LiquidFeedback-Testbetriebs im Landesverband Brandenburg* [[Vorstand/Antrag/2010.23|2010.23]]* Nachfrage Gast: Wann soll die Einführung beginnen?* Anmerkung Ike: Die Invite-Codes sind vorhanden jedoch verschlüsselt:* Neue Invite-Codes sollen angefordert werden:* Ansprechpartner in Berlin ist vorhanden* Nachfrage Gast: Warum ist eine Entschlüsselung ist nicht möglich?* Markus: Sören konnte die Mail mit den Invite-Codes nicht entschlüsseln und somit kann es Ike erst recht nicht* Anmerkung Sebastian P.: Umlaufbeschluss wurde nicht anerkannt, da er nicht auf einer der folgenden Sitzungen bestätigt wurde* Anmerkungen zur Diskussion zum Umlaufbeschluss zu Liquid Feedback des alten Vorstands* Anmerkung Gast: Umlaufbeschlüsse dieser Art sollte es nicht geben, da es sich bei diesem Beschluss um keinen dringenden Beschluss handelt* Anmerkung Gast: Der Vorstand sollte beschließen, dass der Umlaufbeschluss des alten Vorstands nicht gültig ist* Anmerkung Sebastian P.: Umlaufbeschluss enthielt kein Datum, keine Anmerkung über welches Medium er beschlossen wurde und er wurde in keiner darauffolgenden Vorstandssitzung beschlossen* Anmerkung Sven: Eine Teilhabe der Mitglieder des Landesverbands zu diesem Beschluss war nicht möglich.* Anmerkung Gast: Beschlüsse auf Vorstandssitzungen, welche nicht öffentlich sind, sind laut Satzung nicht gültig* Anmerkung Gast: Man könnte den alten Beschluss auch bestätigen und den neuen ggf. zurückziehen * Es wird darüber abgestimmt, ob dieser Umlaufbeschluss des alten Vorstands gültig ist:* Markus: Dagegen:* Holger: Dagegen:* Eik: Dagegen:* Sven: Dagegen:* Sebastian P.: Dagegen:* Oliver: Dagegen Begründung: Siehe mehrere Anmerkungen zur Ungültigkeit * Der Umlaufbeschluss des alten Vorstands ist nicht gültig. [[Vorstand/Beschluss/Einf%C3%BChrung_eines_Liquid_Feedback_Testbetriebes|LQFB Umlaufbeschluss vom Mai 2010]] Fortsetzung der Behandlung des Antrages [[Vorstand/Antrag/2010.23|2010.23]] * Anmerkung Sven: Antrag sollte zurückgezogen werden und auf einem Landestreffen mit den Mitgliedern disuktiert werden* Anmerkung Gast: Er ist kein großer von Fan von LQFB, gegen einen Testbetrieb sollte jedoch nichts einzuwenden sein. Wenn der Antrag abgelehnt wird würde das sicherlich kein gutes Signal geben. * Es wird über den Antrag abgestimmt:* Markus: Dafür:* Holger: Dafür:* Eik: Dafür:* Sven:Enthaltung:* Sebastian P.: Dafür:* Oliver: Dafür:* Sebastian C.: Dagegen :* Der Antrag wurde angenommen. '''Weitere Anträge<br>'''* Ein Antrag wurde kurzfristig eingereicht* Ein weiterer Antrag von Markus kommt zusätzlich * Soll der Antrag von Markus vorgezogen werden?:* Markus: Dafür:* Holger: Dafür:* Eik: Dafür:* Sven:Dafür:* Sebastian P.: Enthaltung:* Oliver: Dafür ==== TOP 5.17 - Antrag 2010.24 ====* Markus reicht einen weiteren Antrag ein::* Der Vorstand möge beschließen:::* Zwei Beauftragte für administrative Aufgaben sollen Zugangsdaten zur technischen Infrastruktur des Landesverbands erhalten. Sie sind für die Verwaltung der betroffenen Systeme zuständig und verantwortlich.::* Michael Hensel und Florian Winkler sollen als diese Beauftragten des Landesvorstands bestimmt werden.::* Sie sollen Zugangsdaten, die für die administrative Tätigkeit benötigt werden, erhalten. Eine Übergabe der Zugangsdaten soll erst erfolgen, wenn jeweils eine DSV (Datenschutzvereinbarung) vorliegt. * Antrag wurde überarbeitet* Anfrage Gast: Müssen die beiden Ansprechpartner dann auch die Administration übernehmen?* Anmerkung Michael Hensel: Passender wäre nur Verwaltung, zur Administration sollte weitere Bestätigung vom Landesvorstand geholt werden * Es wird über den Antrag abgestimmt::* Markus: Dafür:* Holger: Dafür:* Eik: Dafür:* Sven:Dafür:* Sebastian P.: Dafür:* Oliver: Dafür :* Der Antrag wurde einstimmig angenommen. ==== TOP 5.18 - Antrag 2010.25 ====Antrag:Hiermit stelle ich als Vorstandsmitglied folgenden Antrag: "Herr Sebastian Krone (Anmerk.: Aus Datenschutz zweiter Vorname weg gelassen) soll dem Landesschatzmeister bei der Erfüllung seiner Aufgaben behilflich sein. Er soll dazu Zugriff auf die notwendigen Unterlagen zur Buchführung und Mitgliederverwaltung erhalten. Begründung: Der Landesschatzmeister hat um diese Hilfe gebeten und das Ziel dieses Antrags ist, diese Hilfe durch eine nicht gewählte Person rechtlich abzusichern. Ich bitte euch diesen Antrag als Eilantrag zu behandeln und gebe diesen hiermit zur Abstimmung. Liebe Grüße Sebastian" [Anmerkung: Der Antrag wurde von Sebastian Claus gestellt] * Es wird über den Namen im Antrag diskutiert* Anmerkungen Eik: Habe Bastian im Hilfe gebeten und werde auch eine Schulung erhalten:* Bedenken zum Datenschutz, die Datenschutzvereinbarung liegt seit dem 8. August 2010 vor und es werden Bastian auch keine vollständigen Mitgliederdaten zugänglich gemacht::* Es werden dabei lediglich der Name und die (alte+neue) Mitgliedsnummer sichtbar sein* Anmerkung Markus: An ihn sind Befürchtungen herangetragen worden, dass man Sebastian K. nicht trauen solle, es gab jedoch keine Begründungen dazu:* Weiterhin gibt es auch viele Mitglieder die Bastian trauen und keine Befüchtungen haben:* Als Vorstand steht Markus etwas zwischen den Stühlen und möchte keiner Partei zusprechen und sich daher enthalten* Anmerkung Eik: Sebastian C. hat diesen Antrag eingereicht, nachdem er durch Eik informiert wurde welche Daten Bastian zugänglich würden, er hat daraufhin seinen alten Antrag (2010.18) zurückgezogen und diesen neuen Antrag eingereicht* Anmerkung Bastian: Er hat zugesagt Eik zu helfen und findet geäußerten Befürchtungen und das Misstrauen bedenklich, Bastian hat sich als bilanzsichere Person zur Verfügung gestellt * Es wird über den Antrag abgestimmt::* Markus: Enthaltung:* Holger: Dafür:* Eik: Dafür:* Sven:Dafür:* Sebastian P.: Dafür:* Oliver: Dafür:* Sebastian C.: Hat den Antrag eingereicht jedoch nicht bekundet, ob er dafür ist :* Der Antrag wurde angenommen. * Diskussion darüber, ob ein Antragssteller automatisch für einen Antrag ist === TOP 6 Beschlüsse === ==== 6.1. Beschluss Aktensafe ====Es wird beantragt, einen Aktensafe als Dauerleihgabe für die Landesgeschäftsstelle (wird von Bastian bereitgestellt) anzunehmen. * Es wird über den Beschluss abgestimmt::* Markus: Dafür:* Holger: Dafür:* Eik: Dafür:* Sven: Dafür:* Sebastian P.: Dafür:* Oliver: Dafür :* Beschluss: Die Annahme der Leihgabe wurde einstimmig angenommen. ==== 6.2. PC der Landesgeschäftsstelle ====Die AG Technik soll beauftragt werden, den Rechner in der Landesgeschäftsstelle auf einen aktuellen und sicheren Stand zu bringen. Die Richtlinien der AG TDBD und Verfahrensliste der AG Technik sollen dabei umgesetzt werden. * Es wird über den Beschluss abgestimmt::* Markus: Dafür:* Holger: Dafür:* Eik: Dafür:* Sven: Dafür:* Oliver: Dafür:* Sebastian P.: Enthaltung :* Beschluss: Die Umsetzung der Sicherheitsrichtlinien auf dem PC in der Landesgeschäftsstelle wurde angenommen. ==== 6.3. CalDav====Die AG Technik Die AG Technik beantragt, dass der CalDav (DaviCal - Landeskalender im Testbetrieb) auf den Landesserver übertragen wird. Link zum Kalender: http://kunde149.berlin5.org/kalender/month.php * Es wird über den Beschluss abgestimmt::* Markus: Dafür:* Holger: Dafür:* Eik: Dafür:* Sven: Dafür:* Oliver: Dafür:* Sebastian P.: Dafür :* Beschluss: Die Übertragung des Kalenders auf den Landesserver wurde angenommen. ==== Plakatträger für LSA ==== Dem Landesverband Sachen-Anhalt sollen 1000 Plakatpappen für den Wahlkampf 2011 geliehen und überstellt werden. Nach der Landtagswahl 2011 in Sachen-Anhalt sollen die Plakatträger wieder zurück überstellt werden. Nicht mehr verwendbar beschädigte oder fehlende Plakatpappen sollen durch den Landesverband Sachsen-Anhalt ersetzt werden.Die Kosten für den Hin- und Rücktransport müssen vom Landesverband Sachsen-Anhalt getragen werden.Mit der Abwicklung wird die AG EventCrew beauftragt. * Sven: Es wurden bereits 100 Plakate durch ein Mitglied nach Sachsen-Anhalt überstellt* Aus Sachsen-Anhalt wird jemand kommen, um die Plakate abzuholen, im Voraus sollen die Plakate an einem zentralen Ort überstellt werden * Es wird über den Beschluss abgestimmt::* Markus: Dafür:* Holger: Dafür:* Eik: Dafür:* Sven: Dafür:* Oliver: Dafür:* Sebastian P.: Dafür :* Beschluss: Das Verleihen der Plakatpappen an Sachsen-Anhalt wurde angenommen. ==== Sonstiges====* Abschließbarer Stahlschrank wird gespendet. Kein Beschluss nötig. === TOP 7 OB-Wahl in Potsdam ===* Dieser Tagesordnungspunkt wird beantragt hinter den Tagesordnungspunkt "Beschlüsse<br>" zu verschieben:* Zustimmung durch die Vorstandsmitglieder * Markus: Marek wurde wegen seiner Kandidatur zu verschiedenen Talk-Veranstaltungen eingeladen:* Ansprechpartner in Potsdam: Stadtverband Potsdam:* Markus kümmert sich darum, von dem Stadtverband Potsdam einen Ansprechpartner genannt zu bekommen, der für die Koordinierung etc. verantwortlich zeichnet. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam_Treffen/17.08.2010 * Wenn Hilfe benötig wird, dann wird der Landesvorstand/Landesverband gerne Hilfe anbieten === TOP 8 Sonstiges / Verschiedenes=== ==== Rahmenterminplan ==== * Rahmenterminplan von Sven vorgeschlagen: Rahmentermineplan 2010-2011*AUG:28.08.2010: Eisenbahner-Straßenfest Ort: Eberswalde*SEP:11.09.2010: Demo Freiheit statt Angst:*Ort: Berlin18.09.2010: 2. Aktions Day §108e19.09.2010: Oberbürgermeisterwahl Potsdam, Wahllokale + [SV Potsdam] Stadtparteitag25.09.2010: 4. Arbeitstreffen der Landes AGs:*Ort: Eberswalde*OKT:03.10.2010: 2 Jahre LV Brandenburg:*Ort: Da wo Gründung war? Abends kleiner Umtrunk für Anwesende. Presse? 09.10.2010: 4. Landestreffen (Ferien 11.10.-23.10):*Ort: Senftenberg + Aktion Struktur (8-11Uhr City) + Stammtisch ab 18 Uhr mit OSL Piraten30.10.2010: 4. Kreistreffen:*Ort: Neuruppin*NOV:06.11.2010: Demo zum Bedingungslosen Grundeinkommen:*Ort: Berlin20/21.11.2010: BPT2010.2:*Ort: Chemnitz*DEZ:18.12.2010: 5. Arbeitstreffen der Landes AGs:*Ort: Potsdam, mit anschließender Piraten Weihnachtsfeier*JAN:22.01.2011: LPTBB2011.1 :*Ort: Cottbus*FEB:5. Kreistreffen (Ferien 31.01.-05.02.):*Ort: Luckenwalde*MAR:: 6. Arbeitstreffen der Landes AGs:*Ort: Strausberg*APR:: 5. Landestreffen (Ferien: 20.04.-30.04) + Piraten Frühlingsparty?:*Ort: Schwedt*MAI:: 6. Kreistreffen:*Ort: Oranienburg:* BPT2011.1?::*Ort: ...*JUN:: 7. Arbeitstreffen der Landes AGs + Sommerparty (Zeltplatz Bühnenhaus?):*Ort: Brandenburg an der Havel*JUL:: 6. Landestreffen (Ferien 30.06.-13.08):*Ort: Potsdam*AUG:20.08.2011: LPTBB2011.2 :*Ort: Frankfurt an der Oder * Anmerkung Markus: Guter Fahrplan, die Termine müssten dann entsprechen gepflegt und aktualisiert werden:* Mitglieder sollten eventuell einmal im Monat informiert werden über Veranstaltungen für die kommenden 2 Monate durch die Brandenburger Piraten geplant sind* Sven kümmert sich darum, dass der Fahrplan veröffentlicht wurd ==== Datenschutzbeauftragter ==== * Sven: Der Landesvorstand soll sich über einen möglichen Datenschutzbeauftragten Gedanken machen, es gibt jemanden der sich zur Verfügung stellen würde und mit dem sich abgestimmt werden muss ==== Andere Termine ==== * Landesparteitag Sachsen-Anhalt:Halle: 28/29.August 2010*Sven, Markus fahren hin.- Landesparteitag Sachsen http://piratenpad.de/LPT2-3.Oktober 2010*Sven fährt hin *Sven hat Eingeladen zum:Gliederung/Koordinierungstreffen/KOGL2010.1Donnerstag, 26.August 2010, 21 Uhrhttp://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/KOGL2010.1 * Vorschlag Gast: Es soll dazu aufgerufen werden den Landesverband Sachsen-Anhalt beim Wahlkampf zu unterstützen* Anmerkung Sven: Möchte erst mit LSA Absprechen ob und wie sie weitere Hilfe von uns wollen und danach dann dies den Brandenburger Piraten vorstellen. === TOP 9 Nichtöffentlicher Teil === * Begründung des nichtöffentlichen Sitzungsteils::* Da eventuell die Rechte Dritter betroffen sind wird ein nichtöffentlicher Sitzungsteil begonnen * Christoph wird von der Protokollführung entlassen* Sven übernimmt das Protokoll als Mitglied des Landesvorstands im nichtöffentlichen Teil * Der Vorstand wechselt um 2:50 Uhr in den nicht öffentlichen Teil. Der nichtöffentliche Teil wird um 4.35 Uhr beendet, die Vorstandsmitglieder kehren wieder in den öffentlichen Teil zurück. Bekanntmachung mit Bezug auf §3 Abs.2 der Aktuellen GO des Landesvorstandes: ==TOP 9.1==*'''Antrag 2010.26.1''':*Antragsteller: Sören Zetzsche:*Antrag: Einstimmig Abgelehnt:*Anzahl: 6 *'''Begründung''': Der Vorstand sieht keine ausreichende Begründung vom Antragssteller das wir wie gefordert tätig werden. Der Vorstand weißt jedoch das betreffende Mitglied per Mail darauf hin der sachlichen und konstruktiven Kritik Vorrang zu geben. Dem Antragssteller geht diese Mail in Kopie zu. *'''Antrag 2010.26.2''':*Antragsteller: Sören Zetzsche:*Antrag: Einstimmig Abgelehnt:*Anzahl: 5 *'''Begründung:''' Der Vorstand sieht keinen Grund hier tätig zu werden. Das Amt erklärt sich aus der gültigen Satzung und der aktuell gültigen GO des Vorstandes. Darüber hinaus bestehen keine Einschränkungen für Mitglieder sich auf privaten Treffen so zu Äußern wie diese es für richtig halten. *:'''Antrag 2010.26.3''':*Antragsteller: Sören Zetzsche:*Antrag: Einstimmig Abgelehnt:*Anzahl: 5 *'''Begründung''': Der Vorstand sieht keinen Handlungsbedarf. Der Vorstand wird sich weder in privaten noch persönlichen Gesprächen von Mitgliedern maßregelnd einbringen. ==TOP 9.2==*'''Beantragung von Ordnungsmaßnahmen gegen ein Mitglied im Zuge von Verstößen gegen den Datenschutz und Verletzung von Persönlichkeitsrechten.''':*Antragsteller: Mitglieder des Vorstandes:*Antrag: Einstimmig Angenommen:*Anzahl: 6 *'''Begründung''': Das betreffende Mitglied hat Daten aus einer Mail, die ihm nicht rechtlich zugestanden hat, entnommen und diese in einem Antrag an den Landesvorstand Brandenburg in der Begründung verwendet. Der Vorstand hat ihn darauf hingewiesen nach Eingang seines Antrages die Datenschutzrechtlichen relevanten Abschnitte nicht zu verwenden. Dem kam das Mitglied nicht nach. Im Gegenteil, das Mitglied hat im öffentlichen Wiki des Landesverbandes diese Daten ohne Abänderungen rein gesetzt. Nachdem der Vorstand den Wiki Admin um eine Löschung der betreffenden Abschnitte gebeten hat und der Admin dem nachgekommen ist hat das Mitglied wiederum diesen Abschnitt leicht verändert, aber immer noch mit Verletzung des Datenschutzes und Persönlichkeitsrechte, verwendet und wiederum ins Wiki eingestellt. Daher beantragen wir die Ordnungsmaßnahme Verwarnung beim Bundesvorstand. *Verfahrensführer: i.A. des Vorstandes Sven Weller ==TOP 9.3==* Es wird festgehalten das es dazu eine klärende Mail an die betreffenden Mitglieder gibt. ==TOP9.4==*Keine Beschlüsse oder sonstiges. ==TOP9.5==*geklärt aus vorigen Diskussionen, daher zurück gezogen ==TOP9.6==*kurze Aussprache, keine Beschlüsse oder sonstiges. Ende des Nichtöffentlichen Teilsum 4.33 Uhr === Nächstes Treffen / Nächste Sitzung === Freitag, 10.9.2010, 20:00 Uhr '''Ende des Treffens: 20.08.2010, 04:58 Uhr'''
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