# ...[[Benutzer:jensbernau|Heiko]]# [[Benutzer:701|Sven/701]] # [[Benutzer:uk|uk]]# [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]]

===TOP 1: Formalia===* ...Protokoll: alle* Versammlungsleitung: Sven

===TOP 3: Liquid Feedback Anträge===* Intitiative "Antrag auf Ablehnung der CCS-Technologie":* https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/180.html* Grundsatzdiskussion ob solche Anträge in das Wahl- oder Grundsatzprogramm gehören* Antrag auch in Antragsfabrik im Bundeswiki einreichen, da nicht alle PIRATEN in LF angemeldet sind:* Vorteil das sich auch Nicht-Pirat einbringen kann:* AG KO kümmert sich um die Einstellung::* es wird gewartet bis der Antrag in LiquidFeedback im Zustand "Eingefroren" ist, um Hinweise zum eventuellen Ändern des Antrag noch mit aufzunehmen ===TOP 4: Demonstration gegen Atomkraft===* Demo in Berlin am 18.09.2010 gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke dürch die mom. Bundesregierung* Gleichzeitig findet der Aktionstag zu §108e der brandenburger Piraten und die Aktion "Breitband für alle" in Wittenberge statt* Hinweis, dass man auf diesen Großdemos ("Anti Atom Demo" und "Freiheit statt Angst") eventuell gut Stimmen für die Petition zu §108e sammeln kann* Eventuell PM Ausarbeiten um gegen die Laufzeitverlängerung der AKWs bis zur Demo. ===TOP 5: Weiterführung Ausarbeitung Modul für ein mögliches Grundsatzprogramm===* verschoben* Wird auf dem kommenden Arbeitstreffen der Landesarbeitsgemeinschaften weiter vorgestellt* Bis dahin soll sich die AG auf dem nächsten Treffen nochmal mit dem Thema beschäftigen ===TOP 6: Termin der nächsten Sitzung=== ====Nächste Mumblesitzung====Datum: Donnerstag 23.09.2010, ab 20UhrOrt: {{mumble2}} ====Nächste Realsitzung====Datum: Samstag 25.09.2010, ab 10UhrOrt: Eberswalde, auf dem [[Arbeitstreffen_der_AGs/4.Treffen|4. Arbeitstreffen der Landesarbeitsgemeinschaften]] ===TOP 7: Weiteres===* Hinweis: Vortrag "linke Ökologische Politik" am 11.9.2010 in Berlin* Keine weiteren Themen ====Berichte====07.09.2010:* Sebastian berichtet im Voraus von der Wahlkampfveranstaltung im Club 1806.09.2010:* Im Gespräch – Anita Tack (DIE LINKE), Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg - ein Rückblick auf das bisher geleistete der rot-roten Landesregierung zu den Themen Umweltkonzepte, -bilanzen und -schutz sowie ein Blick in die Zukunft.**Die Landesregierung macht sich für einen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis 2040 stark. Bis dahin soll auf einen Ausbau der erneuerbaren Energien gesetzt werden. Eine Energiegewinnung aus Kernfission wird weiter abgelehnt. Aufgrund der Haushaltssperre der Landesregierung muss gespart werden. Vorerst konzentriert man sich daher auf Rationalisierung. Die Landesregierung ist dazu verpflichtet, einen CCS-Gesetzesentwurf vorzulegen und abzustimmen. Eine Mehrheit dazu werde es laut Erwartungen nicht geben. Die Ministerin spricht sich gegen CCS aus. Es soll ein stärkeres Augenmerk auf den Artenschutz im Land gelegt werden. Bessere Hochwassermanagement-Konzepte müssen umgesetzt werden. Der Potsdamer Flächennutzungsplan soll umweltfreundlicher sein und z.B. weniger Verkehr durch die Innenstadt geleitet werden. Dazu sollen der ÖPNV sowie Park&Ride-Möglichkeiten dienen und bessere Angebote bereit gestellt werden. Eine dritte Havelüberquerungsmöglichkeit muss geschaffen werden.   '''Ende der Sitzung:''' Fr., 07.09.2010, ca. xx23:xx 50 Uhr