AG Umwelt und Energie/Treffen/2010-09-07

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Einladung

Hallo Piraten und Interessierte!

Die nächste Sitzung der AG Umwelt und Energie findet bereits morgen um 21Uhr statt!
Wir treffen uns wie gewohnt auf dem Mumble-Server.

Die Tagesordnung und weitere Informationen findet man wie immer im Wiki:
http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Umwelt_und_Energie/Treffen/2010-09-07

Sitzung der AG Umwelt & Energie

• Termin: Donnerstag, 07. September 2010, 21:00 Uhr
• Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
• Pad: http://brb-ag-umwelt.piratenpad.de/26

Teilnehmer und Gäste:

1. Christoph B.
2. Heiko
3. Sven/701
4. uk
5. Sebastian Pochert

Tagesordnung (vorläufig)

• TOP 1: Formalia
• TOP 2: CCS-Themenflyer
• TOP 3: Liquid Feedback Anträge
• TOP 4: Demonstration gegen Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke
• TOP 5: Weiterführung Ausarbeitung Modul für ein mögliches Grundsatzprogramm
• TOP 6: Termin der nächsten Sitzung
• TOP 7: Weiteres

Protokoll

TOP 1: Formalia

• Protokoll: alle
• Versammlungsleitung: Sven

TOP 2: CCS-Themenflyer

Entwurf CCS-Karte

http://brb-ag-umwelt.piratenpad.de/24

• Problem mit der Gestaltung des Flyers

• AG PrÖA möchte inhaltlich mitsprechen

• keiner der AG PrÖA Mitglieder anwesend, die Kritik an Inhalt übten trotz wiederholter Einladung zu einer unserer AG Sitzung
• Gestaltung mit CCS Karte Übersichtskarte Vorderseite

• Mit Erwähnung der BI im/am Flyer
• Nach Diskussion um die Verwendungsrechte wird die AG eine eigene Karte verwenden

• Uwe möchte sich in den nächsten Tagen an die Gestaltung der Karte machen

• Rückseite Logo der PIRATEN Brandenburg
• A4 Falz, Gestaltung auf Grundlage des Landesflyers, allerdings nur Zweiseitig

• Sven übernimmt bis zur kommenden AG Sitzung die Gestaltung
• Soll ein Format haben, welches es ermöglicht den Flyer sowohl einzeln als auch im Landesflyer zu verteilen

• Flyer wird nach Fertigstellung und dem OK der AG dann dem Landesvorstand zur Zustimmung vorgelegt. (Beschlussvorlage)

TOP 3: Liquid Feedback Anträge

• Intitiative "Antrag auf Ablehnung der CCS-Technologie"

• https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/180.html

• Grundsatzdiskussion ob solche Anträge in das Wahl- oder Grundsatzprogramm gehören
• Antrag auch in Antragsfabrik im Bundeswiki einreichen, da nicht alle PIRATEN in LF angemeldet sind

• Vorteil das sich auch Nicht-Pirat einbringen kann
• AG KO kümmert sich um die Einstellung

• es wird gewartet bis der Antrag in LiquidFeedback im Zustand "Eingefroren" ist, um Hinweise zum eventuellen Ändern des Antrag noch mit aufzunehmen

TOP 4: Demonstration gegen Atomkraft

• Demo in Berlin am 18.09.2010 gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke dürch die mom. Bundesregierung
• Gleichzeitig findet der Aktionstag zu §108e der brandenburger Piraten und die Aktion "Breitband für alle" in Wittenberge statt
• Hinweis, dass man auf diesen Großdemos ("Anti Atom Demo" und "Freiheit statt Angst") eventuell gut Stimmen für die Petition zu §108e sammeln kann
• Eventuell PM Ausarbeiten um gegen die Laufzeitverlängerung der AKWs bis zur Demo.

TOP 5: Weiterführung Ausarbeitung Modul für ein mögliches Grundsatzprogramm

• verschoben
• Wird auf dem kommenden Arbeitstreffen der Landesarbeitsgemeinschaften weiter vorgestellt
• Bis dahin soll sich die AG auf dem nächsten Treffen nochmal mit dem Thema beschäftigen

TOP 6: Termin der nächsten Sitzung

Nächste Mumblesitzung

Datum: Donnerstag 23.09.2010, ab 20Uhr Ort: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Nächste Realsitzung

Datum: Samstag 25.09.2010, ab 10Uhr Ort: Eberswalde, auf dem 4. Arbeitstreffen der Landesarbeitsgemeinschaften

TOP 7: Weiteres

• Hinweis: Vortrag "linke Ökologische Politik" am 11.9.2010 in Berlin
• Keine weiteren Themen

Berichte

07.09.2010:

• Sebastian berichtet im Voraus von der Wahlkampfveranstaltung im Club 18

06.09.2010:

• Im Gespräch – Anita Tack (DIE LINKE), Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg - ein Rückblick auf das bisher geleistete der rot-roten Landesregierung zu den Themen Umweltkonzepte, -bilanzen und -schutz sowie ein Blick in die Zukunft.
  • Die Landesregierung macht sich für einen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis 2040 stark. Bis dahin soll auf einen Ausbau der erneuerbaren Energien gesetzt werden. Eine Energiegewinnung aus Kernfission wird weiter abgelehnt. Aufgrund der Haushaltssperre der Landesregierung muss gespart werden. Vorerst konzentriert man sich daher auf Rationalisierung. Die Landesregierung ist dazu verpflichtet, einen CCS-Gesetzesentwurf vorzulegen und abzustimmen. Eine Mehrheit dazu werde es laut Erwartungen nicht geben. Die Ministerin spricht sich gegen CCS aus. Es soll ein stärkeres Augenmerk auf den Artenschutz im Land gelegt werden. Bessere Hochwassermanagement-Konzepte müssen umgesetzt werden. Der Potsdamer Flächennutzungsplan soll umweltfreundlicher sein und z.B. weniger Verkehr durch die Innenstadt geleitet werden. Dazu sollen der ÖPNV sowie Park&Ride-Möglichkeiten dienen und bessere Angebote bereit gestellt werden. Eine dritte Havelüberquerungsmöglichkeit muss geschaffen werden.

Ende der Sitzung: Fr., 07.09.2010, ca. 23:50 Uhr