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Änderungen

Vorstand/Protokolle/2010-10-29

13 Bytes hinzugefügt, 14:38, 30. Okt. 2010
K
redaktionelle Änderungen
'''Begründung'''<br />
Die Piratenpartei verfügt insbesondere in Brandenburg nur über sehr beschränkte Geldmittel. Daher ist die Unterstützung durch Firmen und auch Privatpersonen oft der einzige Weg, Probleme zu lösen. Um so wichtiger ist es dann aber, diese Unterstützung komplett öffentlich zu machen, um jeden Verdacht einer Einflussnahme der Spender/Verleiher von vorne herein auszuschließen. Insbesondere wenn dabei zentrale Aspekte wie Finanz- und/oder Mitgliederdaten betroffen sind. Dies erlaubt es auch, die Hilfen der Spender/Leihgeber angemessen zu würdigen. Beispiele sind der rootRoot-Server bei ByteCamp, die Unterstützung des Schatzmeisters durch die Buchhaltung der Firma "Friends Fools & Family GmbH" durch Nutzung der Buchhaltungssoftware und die Leihgabe von Büroeinrichtungsgegenständen wie Aktenschränke und Farblaserdrucker.
'''Diskussion'''<br />
:* Vorgeschlagen werden 1000 EUR pro Einzelspende.
:* Das Problem wäre, dass am Jahresende der Betrag zusammengefasst veröffentlicht werden müsste
::* Holger schlägt daher vor, nur eine Jahresgesammtsumme Jahresgesamtsumme festzulegen.
* Es wird über die Formulierung eines Alternativantrags diskutiert.
* Sven plädiert für erneutes Verschieben, damit die AG TDBD mit Karsten zusammen ein Vorschlag zusammen ausarbeitet, der Zustimmung erlangen kann.
'''Diskussion'''<br />
* Sven ist dafür , diesen Antrag ebenso durch die AG TDBD durchzugehen durchsehen zu lassen und zu verbessern.
:* Sebastian P. schließt sich dem an.
* Vorschlag Gast: Alle Spenden sollten veröffentlicht werden, es sollte freiwillig sein, ob zu Spenden Namen veröffentlicht werden. Sollte der Betrag die gesetzlichen Bestimmungen überschreiten sind Namen zu veröffentlichen.
'''Diskussion'''<br />
* Der erste Absatz des Antrags ist wahrscheinlich konsenfähig konsensfähig und annehmbar. Der zweite Absatz kann so verstanden werden, dass es erhebliche Probleme gäbe, als würde der Landesvorstand die Arbeit der Untergliederungen geringschätzengering schätzen.* Holger: Man kann versuchen, besser zusammenzuarbeiten und wenn etwas falsch rübergekommen herübergekommen ist, dann kann man sich dafür auch entschuldigen.
:* Dass Kreisverbände eigenständig sind, steht in der Satzung und steht fest.
:* Den zweiten Teil kann man schlecht so annehmen.
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Anmerkung des Landesvorstand: Die Kreisverbände sind bereits eigentständig eigenständig in ihrer Arbeit, dies ist durch die Satzung geregelt. Der Vorstand möchte dieses nicht einschränken.Der Landesvorstand möchte die Arbeit der Kreisverbände nicht geringschätzen gering schätzen und es tut ihm Leid, wenn dies so rüber herüber kam. Die Meinungsäußerung von Landesvorstandsmitgliedern soll aber auch nicht zensiert werden.
=== 2010.42: Umsetzung der im PartG geforderten 2. Gliederungsebene ===
Nach § 7 PartG sind in den Landesverbänden einer Partei Untergliederungen zu bilden (notwendiger Organisierungsgrad). Nach der Kommentierung sind etwa zwei Jahre Zeit, um die sogenannte „Ernsthaftigkeit“ in der Bildung einer Partei nachzuweisen, um den Status einer Partei zu erhalten und damit an der staatlichen Teilfinanzierung zu partizipieren. <br />
Das Land Brandenburg ist das viergrößte viertgrößte Bundesland mit einer geringen Bevölkerungsdichte. Eine Regionalisierung ist daher wichtig, um die gesetzlich geforderte Teilhabe nach § 7 Abs. 1 Satz 3 PartG zu gewährleisten. Aufgrund der Mitgliederstruktur ist es schwierig, dies für alle 18 Landkreise und kreisfreien Städte zu erreichen. Daher ist die Bildung von Regionalverbänden in einigen Regionen hilfreich.<br />
Unterhalb Regionalverbänden und großen Kreisverbänden sind regionale Stammtische bzw. Crews zu bilden, die im Verband vernetzt sind.
Viel schwerwiegender ist daher in meinen Augen die Tatsache, das der LaVo bisher nur virtuell tagt!"
* Sven: Damit Kreise ohne Kreisverbände mehr Aktivität gewinnen wurde die Aktion Struktur geschaffen. Es wurde bisher bereits viele Ansprechpartner für Kreise gefunden. Die Einführung der zweiten Gliederungebene Gliederungsebene soll auch durch die Aktion Struktur weiter vorangebracht werden.:* Sebastian P. ist nicht der Meinung, dass im Parteiengesetz der Zwang zur Bildung von einer zweiten Gliederungebene Gliederungsebene festgeschrieben ist. Mit den in §7 genannten Gebietsverbänden können auch Landesverbände gemeint sein, wie sich u.a. aus §9 PartG ergibt. Der Antrag fordert lediglich die Entwicklung eines Konzept. Das sollte möglich sein.
* Markus: Es sind bisher dort Kreisverbände gegründet worden, wo genügend Mitglieder vorhanden sind. Dort wo nicht genügend Mitglieder vorhanden sind kann jedoch keine Aktivität erzwungen werden.
* Sebastian P: Problematisch wäre auch, dass wenn überall Regionalverbände existieren würden, überall Umlagen gezahlt werden müssen. Dem Landesverband würde so nur noch wenig finanzieller Spielraum bleiben.
=== Umlaufbeschlüsse ===
'''Wiederhestellung Wiederherstellung der Urversion Ur-Version des Protokolles Protokolls vom 10.09.2010 Landesvorstandssitzung'''
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2010-019
Der Vorstand möge beschließen, dass die veränderte Version des Protokolles Protokolls vom 10.09.2010 entfernt wird und die ursprüngliche Version wieder hergestellt wird.
'''Begründung'''<br>
:* Es wurde ein Gespräch mit fünf Leuten durchgeführt, an welchem jeweils 2 Mitglieder des alten und neuen Vorstands Brandenburg und Wolfgang teilnahmen.
:* Es wurde vorgeworfen, dass im Finanzbericht falsche Dinge stünden.
:* Der Vorstand war der Meinung, dass es sich um einen Sachstandsbericht Sachstandbericht handelt.
:* Es sollte ein Weg gefunden werden, wie man wieder aufeinander zugegen könnte.
:* Es ging vor allem um den Finanzbericht und Ordnungsmaßnahmen.
Es gibt einen GO-Antrag auf einen Nichtöffentlichen Teil im Abschluss der Sitzung.
* Es gibt keine Gegenrede
* Im Nichtöffentlichen Teil soll über Andeutungen über mögliche Ordnungsmaßnahmen gegen den jetztigen jetzigen Landesvorstand gesprochen werden
* Es gab Kritik, dass es ein nicht öffentliches Gespräch eines Teils des Vorstands auf Mumble gab welches nicht angekündigt wurde. Das Gespräch hatte keinen offiziellen Charakter und es wurden auch keine Beschlüsse o.ä. verfasst.
* Holger: Wie sieht es auch mit Personen, welche keine Informationen bekommen wollen, können sich diese wieder austragen?
:* Sven: Bisher nicht vorgesehen, da die Mails der Parteitätigkeit dienen sollen
:* Sebastian: Die Möglichkeit des austragens Austragens aus der Liste könnte ggf. durch einen Link zum austragen gewährleistet werden* Eik: Es gibt beim Mitgliedsantag Mitgliedsantrag bereits ein Feld, ob jemand eine Informations-eMail bekommen möchte oder nicht, man könnte dieses für das Eintragen in die Imformationsliste Informationsliste berücksichtigen
* Vorschlag zur Vorgehensweise von Sven: Es werden formell erst einmal alle eingetragen und alle bekommen Informations-Mails und wer keine Informations-Mail erhalten möchte trägt sich über einen Link in der eMail aus.
* Holger kritisiert, dass alle eingetragen werden sollten und dass diejenigen, welche beim Beitritt keine Informationsmail bekommen wollten, auch hier keine Mails bekommen sollten
* Ein Gast spricht sich in dem Fall eher für ein Opt-In-Verfahren aus (Mitglieder werden nur eingetragen, wenn sie dieses wünschen)
* Sven: Missbrauch soll durch Überprüfung des Landesvorstands ausgeschlossen werden
* Ein Mitglied der AG Technik befürchtet, dass der Aufwand des einEin- und austragens Austragens in die Mail-Adresse einen größeren Aufwand darstellen könnte
'''Abstimmung'''<br />
'''Antwort'''<br />
Der Landesvorstand wird im Laufe des Novembers November die InviteCodes Invite-Codes versenden.
'''Diskussion'''<br />
Außerdem wäre es schön, wenn die Pflege der Mitgliederseite regelmäßig erfolgen könnte.<br />
* Alternativ könnte die Seite im Wiki wieder für alle Wikibenutzer Wiki-Benutzer frei editierbar sein, damit die Mitglieder die Seite selbst aktualisieren können.
* Oder es wird jemand beauftragt dies zu übernehmen und mit Schreibrechten ausgestattet.
* Es wird darüber diskutiert, ob der Landesvorstand den Ausschluss der Mitglieder durch den alten Vorstand mit eintragen sollte
:* Sven meint, dass dies nicht sein muss, da der Beschluss über den Ausschluss im Umlauf gefasst wurde und niemals in einer offiziellen Sitzung durch den alten oder neuen Vorstand bestätigt wurde, somit hat der Beschluss nie eine Gültigkeit erreicht
:* Da der jetztige jetzige Landesvorstand den Ausschluss auch nicht für gerechtfertig gerechtfertigt hält , wäre es zudem nicht sinnvoll dies in der Grafik anders darzustellen.
=== Rückblick KPT MOL ===
=== 4. Landestreffen ===
* Ike Eik hat zum 4. Landestreffen eingeladen, welches am Samstag in einer Woche stattfinden wird.
* Es gab auch bereits Rückmeldungen von interessierten Mitgliedern, welche bisher nicht so aktiv ist, dass sie zu dem Treffen kommen möchten.
* Vom heute anwesenden Landesvorstand möchten Sven, Markus, Sebastian P. und Holger auf dem Landestreffen anwesend sein.
=== Flaschencast-Themen und Pressearbeit ===
* Themen: Landestreffen der brandenburger Brandenburger Piraten
* Aktions Struktur und Hilfe für Land Sachsen-Anhalt zur Unterstützerunterschriftensammlung
* Invite-Codes für die LiquidFeedback-Landesinstanz
=== 5. Arbeitstreffen der LandesAGs und Weihnachtsfeier ===
* Beides wird am selbsten selben Tag hintereinander stattfinden
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Arbeitstreffen_der_AGs/5.Treffen
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Piratenweihnachtsfeier/2010
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