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Änderungen

Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss

13.420 Bytes hinzugefügt, 17:02, 31. Dez. 2017
K
(UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14
{{clear}}
Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
 
== (UB) Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==
<!-- [[Benutzer:Holger|Tramp]], [[Benutzer:Konstantin|Chaosspawn23]], [[Benutzer:David|David]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-01|dafür= [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]], ; [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]], ; [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:David|DavidSalz]](per E-Mail am 09.02.2015 um 11:09)
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Standgenehmigung für OranienburgUnterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Trampneythomas|Holgerneythomas]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden (Ende Donnerstag, 2448h ab 07.0302.2011, 122015 18:00 30 Uhr)<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenKreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.  '''Begründung: Es wird '''Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine Standgenehmigung für Oranienburg öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.  '''Ergebnis:'''   <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-02 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(vor der HavelpassageOHV) durch Holger Kipp beantragt |Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für alle Samstage zwischen 1Beschlussfassung:''' 72h ab 27.404.2011 2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und 30Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen.11 Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.2011Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1. Die anfallenden Gebühren 000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die Genehmigung können durch den Antragsteller ausgelegt individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden . Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und werden Parteitagen entstehen, sind nur dann vom Kreisverband Oberhavel erstatteterstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.  '''Begründung:'''Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen. Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.  '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-03 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"
'''Begründung:''' Es ist wieder Zeit für Infostände, insbesondere auch zur Unterstützung der Aktion "Frühling der Freiheit"Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!== (UB) Vergabe der Beauftragung "Umwelt-und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->04 == 
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-0204|dafür= [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin" '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05|dafür= [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Blumen Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Aktion "Frühling der FreiheitNetzpolitik und digitale Infrastruktur"2015-05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (Ende 1572h ab 27.404.2011, 152015 22:30)00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, daß Holger Kipp für den Infostand am 16beauftragt T.04N.2011 in Oranienburg noch ca. 60 Schnitt- und Topfblumen (Farbe OrangeName dem Vorstand bekannt) zur Verteilung ("Frühling bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der Freiheit/des ") bestellt Sprecher/in für Netzpolitik und den Rechnungsbetrag auslegt (Stückpreis unter 1 Euro). Der ausgelegte Betrag wird vom KV OHV erstattetdigitale Infrastruktur".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!== (UB) Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->06 == 
<div style="float:right;">
{{Voting
 |betreff= Umlaufbeschluss 20112015-0306 |dafür= [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin". '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07 == <div style="float:right;">{{Voting |betreff=Umlaufbeschluss 2015-07|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]],[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]] |dagegen= |enthalten= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von NeumitgliedernVergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' > Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr des14.09.2011 und läuft 24 Stunden.<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Aufnahme zweier Neumitgliedes in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmenWahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung)Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimierenKeine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!== (UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->08 == 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 |betreff= Umlaufbeschluss 20112015-0408 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23David|KonstantinDavid Salz]](per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:DavidAgrakan|DavidAxel Heidkamp]](am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), [[Benutzer:TrampThomas(OHV)|HolgerThomas Bennühr]](am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
</div>
'''Titel:''' Anlegen eines Diaspora-Accounts für den KV OHV Übernahme von Reisekosten BPT<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (Ende 2672h ab 28.0907.2011, 222015 14:00 30 Uhr) <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, einen Diaspora-Account unter dem Namen "PiratenOHV" auf dem Pod joindiaspora.com unter dem E-Mail-Account des Vorstandes Die Reisekosten fürden Kreisverband OHV einzurichten, über den aktuelle Mitteilungen die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des undEntwicklungen im Kreisverband mitgeteilt werdenKreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.Dabei wird es aufgrund der Nutzung der Adresse vorstand@piraten-ohv07.de für denAccount notwendig 2015 werden, den Vorstandsmitgliedern auch Schreibrechte für dieseAdresse zu geben, um allen Vorstandsmitgliedern die Pflege des Accounts zuübernehmenbis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Betreeung Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Accounts würde ich übernehmenBundes abzurechnen.
'''Begründung:'''
In Anbetracht unserer schon vorhandenen Präsenz bei Twitter erscheint es
logisch, zur weiteren innerparteilichen Vernetzung und zum Auftreten nach Außen
hin einen Account in dem Sozialen Netzwerk einzurichten, das am ehesten unseren
Vorstellungen bezüglich Datenschutz und Privatsphäre in sozialen Netzen
entspricht. Im Gegensatz zu den bisherigen sozialen Netzen hat das
Diaspora-Projekt durch seine dezentrale Struktur und die feingranulare
Einteilung der Leserechte erhebliche datenschutztechnische Vorteile, die gerade
wir als Piraten zu schätzen wissen sollte. Auch wenn sich Diaspora noch in der
Alpha-Phase befindet, finden sich auch schon einige andere Piraten-Kreisverbände
dort, zum Beispiel die Piratenpartei Gifhorn und die Piratenpartei
Vorpommern-Greifswald.
Eine Nutzungsmöglichkeit wäre, zunächst die über den Twitter-Account laufenden
Nachrichten zeitnah auch bei Diaspora zu posten. Des Weiteren bestünde auch die
Möglichkeit, den Twitter-Account so mit dem Diaspora-Account zu verbinden, dass
auch Twitter-Nachrichten über letzteren abgesetzt werden können.
Der [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes. '''Ergebnis:''' Angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband OHV]] == (UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09 == <div style="float:right;"> {{Voting |betreff= Umlaufbeschluss 2015-09 |dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47 [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }} </div>'''Titel:''' Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.<br />'''Begründung:''' Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.<br /> '''Ergebnis:'''
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Kategorien -->[[Benutzer:Tramp|Holger]], [[BenutzerKategorie:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|DavidKreisverband OHV]]  == (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-->10 == 
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-0510 |dafür= Holger--[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 19:04, Konstantin13. Sep. 2015 (CEST), David--[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]](CEST), -- [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliederneines neuen Mitgliedes<br />'''Initiator:''' Holger [[Benutzer:David|David]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesemUmlaufbeschluss beginnt um 22:15 Uhr des 2672h ab 13.09.2011 und läuft 48Stunden9.2015, 20 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahmeeines , <Name ist dem Vorstand bekannt> in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg den KreisverbandOberhavel zuzustimmen (Mitgliedsantrag vom 26.09.2011, 14:38 Uhr). '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, mussOHV der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2)der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ichdarum diese per Umlauf zu legitimierenPiratenpartei aufzunehmen.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2015-11 == <!-- [[Benutzer:TrampThomas(OHV)|HolgerThomas Bennühr]], [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney ]], [[Benutzer:David|David]] , [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-0611 |dafür= Holger[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David, Konstantin]] Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern Durchführung einer Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' Holger [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 2214.11.2015, 12:30 00 Uhr des 01– 17.10.2011 und läuft 48 Stunden11. 2015, 12:00 Uhr <br />'''Antragstext:''' :Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme dreier Neumitglieder in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19. Mitgliedsanträg * vom 28/20.0912.2011 um 10:56 Uhr* vom 28) werden vorgeschlagen.09Der Ort steht noch nicht fest.2011 um 13:50 Uhr* vom 30Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein.09Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.2011 um 12:53 Uhr
'''Begründung:'''
:Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin.
'''BegründungOrtsvorschläge:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen : Ratskeller in Birkenwerder: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (§3(2) ggf. kombiniert mit der BundessatzungWeihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->01) == 
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112016-0701 |dafür= Holger, [[Benutzer:David, Konstantin|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme Erstattung von Neumitgliedern Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />'''Initiator:''' Holger [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 7 Tage ab 22.07.2016 14:30 00 Uhr des 05.10.2011 und läuft 48 Stunden. <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von vier Neumitgliedern in maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge sind* vom 02.10.2011 um 12'''Begründung:55 Uhr'''* vom 04Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.10.2011 um 14:24 Uhr* vom 05.10.2011 um 15:05 Uhr* vom 05.10.2011 um 20'''Ergebnis:47 Uhr''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
'''Begründung:''' Um die Aufnahme == (UB) Bereitstellung eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2) der Bundessatzung2016-02). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.==
<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016-02|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''ErgebnisTitel:''' angenommenBereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.
'''Begründung:'''
Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.
 
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!== (UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->03)== 
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112016-0803 |dafür= Holger[[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017 '''Begründung:'''Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten. Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017 '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-01) == <!-- [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] --><div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-01 |dafür= [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], Konstantin[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|DavidSalz]] (per Mail vom 12.01.2017 um 19:05 Uhr)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Axel, Stefan
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Aufnahme von Neumitgliedern Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf<br />'''Initiator:''' Holger [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 23:55 Uhr des 13bis einschließlich Sonntag, 15.10.2011 und läuft 72 Stunden1. 2017<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen Für eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Aufnahme Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von vier Neumitgliedern in 119 Euro an. Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmenArbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können. Mitgliedsanträge sind* vom 06.10.2011 um 17:47 Uhr* vom 07.10.2011 um 13:38 Uhr* vom 07.10.2011 um 21:41 Uhr* vom 12.10.2011 um 15:38 Uhr* vom 13.10.2011 um 01:35 Uhr* vom 13.10.2011 um 12:10 Uhr
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss In der Vorstand Mitte der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu legitimierenfinden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2017-02 == <!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112017-0902 |dafür= HolgerDavid, Thomas N, Stefan, KonstantinAxel, DavidMarkus (alle per Email)
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern Mitgliedsantrag 170523-165649-315853 [LVBB#1026241]<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]]David <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 21:00 Uhr des 13.117.2011 und läuft 72 Stunden6. 2017 20h, Laufzeit 3 Tage <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von zehn Neumitgliedern des Antragstellers in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge sind* vom 17.10.2011 um 16:31 Uhr* vom 19.10.2011 um 08:22 Uhr* vom 21.10.2011 um 13:26 Uhr * vom 28.10.2011 um 16:32 Uhr* vom 28.10.2011 um 17:12 Uhr* vom 01.11.2011 um 22:36 Uhr* vom 02.11.2011 um 11:01 Uhr* vom 06Deutschland zustimmen.11.2011 um 12:21 Uhr* vom 07.11.2011 um 14:14 Uhr* vom 09.11.2011 um 11:28 Uhr
'''Begründung:''' Um die Zustimmung des KV zur Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimierenist laut Satzung erforderlich.
Danke!'''Ergebnis:''' angenommen
Holger
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
== (UB) Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes 2017-03 ==
 
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-03
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan_Gue]] (per Mail am 20.07.2017 um 16:58), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 20.07.2017 um 17:22), [[Benutzer:Agrakan|Agrakan]] (per E-Mail am 21.07.2017 um 13:04)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= David S.
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 20.07.2017, 16:30 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen:
 
Die Piratenpartei Oberhavel tritt im Bundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und gestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend.
 
'''Begründung:''' Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in einem orangenen Farbschema auf. Vor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen Ausrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden. Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Webauftritte und Werbematerialien des Kreisverbandes in Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit Mehrkosten verbunden wäre.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!== (UB) Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->04 == 
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112017-1004 |dafür= [[Benutzer:TrampNeythomas|HolgerNeythomas]], Axel H. (per Mail vom 01.08.2017, 18:40)
|dagegen=
|enthalten= Markus H. (per Mail vom 31.07.2017, 14:23)|fehlt= David S., Stefan S.-G.|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme Bestellung von NeumitgliedernWerbematerialien für die Bundestagswahl<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:TrampNeythomas|HolgerNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesemUmlaufbeschluss beginnt um 7 Tage ab dem 31.07.2017, 13:00:45 Uhr des 25.11.2011 und läuft 36Stunden.<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand Kreisvorstand möge beschließen : Zur Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017 stellt der Aufnahme dreier Neumitglieder in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmenein Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung. Mitgliedsanträg * Email vom 15Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des Limits beim Kassenwart abgerechnet werden.11Herzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw.2011 allgemein gehalten werden, um 21:50 Uhr* Email vom 23.11.2011 um 13:40 Uhr* Schriftlicher Antrag vom 20.10auch für die Landtags- und Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu sein.2011
'''Begründung:''' Auch wenn die Piratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, sollten wir mit Hinblick auf die Wahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen.
'''BegründungErgebnis:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimierenangenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2017-05) == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-05 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]], muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen [[Benutzer:David|David Salz]] (§3per Mail vom 20.09.2017 um 10:36 Uhr), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 21.09.2017 um 15:19)|dagegen= |enthalten=|fehlt=|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2in Regensburg an Mitglieder des Kreisvorstandes 2017-05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 15.09.2017 19:08 Uhr<br />'''Antragstext:''' Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 17.2 in Regensburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können) , so darf der Bundessatzung)Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Kreisverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Um Für die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimierenAbrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
'''ErgebnisBegründung:''' Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!== (UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->14 == 
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112017-1114 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 13:05 Uhr), [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 20:27 Uhr), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 31.12.2017 um 16:53)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 30.12.2017 11:15 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen: Der Kreisverband übernimmt die Kosten für die Bestellung verschiedener Piraten-Werbeartikel im PShop i. H. v. rund 40 EUR.
'''Begründung:'''Die bisherigen Artikel wurden im Bundestagswahlkampf sowie im Rahmen der Versendung von Mitgliedsausweisen weitestgehend aufgebraucht. Für die anstehende Hauptversammlung wird daher noch Material benötigt.
'''Ergebnis:''' angenommen
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