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Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss

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Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im Archiv

(UB) Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-01
Dafür: Thomas Ney; Thomas Bennühr; Axel Heidkamp (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; David Salz (per E-Mail am 09.02.2015 um 11:09)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"
Initiator: neythomas
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h ab 07.02.2015 18:30 Uhr
Antragstext: Der Kreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.

Begründung: Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.

Ergebnis:



(UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-02
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen.

Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.

Begründung: Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.

Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-03
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-04
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin"

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-05
Dafür: Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt T. N. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-06
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-07
Dafür: Thomas Ney,Axel Heidkamp;David Salz
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Bennühr
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-08
Dafür: David Salz (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), Axel Heidkamp (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), Thomas Bennühr (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Übernahme von Reisekosten BPT
Initiator: Axel Heidkamp
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 28.07.2015 14:30 Uhr
Antragstext: Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.

Begründung:

Der UB 2015-02 erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.

Ergebnis: Angenommen


(UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-09
Dafür: --Neythomas (Diskussion) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- Thomas Bennühr 10.09.7:47 Axel Heidkamp --David (Diskussion) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr
Antragstext: Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.
Begründung: Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen. Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.

Ergebnis:


(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-10
Dafür: --David (Diskussion) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --Neythomas (Diskussion) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- Thomas Bennühr(CEST), -- Axel Heidkamp
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme eines neuen Mitgliedes
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2015-11

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-11
Dafür: Thomas Bennühr, Thomas Ney, David Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Axel, Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel:Durchführung einer Hauptversammlung
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 14.11.2015, 12:00 Uhr – 17.11.2015, 12:00 Uhr
Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.

Begründung:

Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin.

Ortsvorschläge:

Ratskeller in Birkenwerder
Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa
Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)


Ergebnis: angenommen



(UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2016-01
Dafür: David (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr
Antragstext: Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Begründung: Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.

Ergebnis: angenommen


(UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2016-02
Dafür: David (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.

Begründung: Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.

Ergebnis: angenommen


(UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2016-03
Dafür: David (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017

Begründung: Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten. Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017

Ergebnis: angenommen



(UB) Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-01)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-01
Dafür: Markus Hoffmann, Thomas Ney, David Salz (per Mail vom 12.01.2017 um 19:05 Uhr)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Axel, Stefan
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf
Initiator: Markus
Zeitraum für Beschlussfassung: bis einschließlich Sonntag, 15. 1. 2017
Antragstext: Für eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von 119 Euro an. Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.

Begründung: In der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2017-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-02
Dafür: David, Thomas N, Stefan, Axel, Markus (alle per Email)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Mitgliedsantrag 170523-165649-315853 [LVBB#1026241]
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 7.6.2017 20h, Laufzeit 3 Tage
Antragstext: Der Vorstand möge der Aufnahme des Antragstellers in die Piratenpartei Deutschland zustimmen.

Begründung: Zustimmung des KV zur Aufnahme ist laut Satzung erforderlich.

Ergebnis: angenommen



(UB) Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes 2017-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-03
Dafür: Neythomas, Stefan_Gue (per Mail am 20.07.2017 um 16:58), Markus Hoffmann (per Mail am 20.07.2017 um 17:22), Agrakan (per E-Mail am 21.07.2017 um 13:04)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: David S.
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes
Initiator: Neythomas (Diskussion)
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab dem 20.07.2017, 16:30 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen:

Die Piratenpartei Oberhavel tritt im Bundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und gestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend.

Begründung: Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in einem orangenen Farbschema auf. Vor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen Ausrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden. Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Webauftritte und Werbematerialien des Kreisverbandes in Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit Mehrkosten verbunden wäre.

Ergebnis: angenommen



(UB) Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-04
Dafür: Neythomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl
Initiator: Neythomas (Diskussion)
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab dem 31.07.2017, 13:00 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen:

Zur Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017 stellt der Kreisverband ein Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung. Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des Limits beim Kassenwart abgerechnet werden. Herzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw. allgemein gehalten werden, um auch für die Landtags- und Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu sein.

Begründung: Auch wenn die Piratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, sollten wir mit Hinblick auf die Wahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen.

Ergebnis: