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Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss

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Kreisverband OHV | Vorstand | Mandatsträger | Treffen & Protokolle | Satzung | Umlaufbeschlüsse | Finanzen und Inventar | Presse | Dokumente | Archiv

Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im Archiv



Inhaltsverzeichnis


(UB) Kostentragung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-01
Dafür: Tobias, Konstantin, David, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger Vorbeck
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kostentragung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 15.1.2013, 22:15 Uhr für 48 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Mietkosten für die Theaterscheune Kremmen für den Abend des 17.1.2013 anlässlich der Märker-Veranstaltung in Höhe von ca. 25 € zu tragen.
Begründung: Die Kostentragung muss durch den Vorstand beschlossen werden.
Ergebnis: angenommen


(UB) Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-02
Dafür: Tobias, Konstantin, David,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger, Bernd
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 16.1.2013, 10:00 Uhr für 48 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für die Maerker-Veranstaltung am 17.1. ein Budget für Blumensträuße von ca. 25-30 Euro zur Verfügung zu stellen.
Begründung: Wir haben zwei (weibliche) Gäste, die Zeit und Mühe auf sich nehmen um uns für die Veranstaltung zur Verfügung zu stehen. Ein kleiner Blumenstrauß als Dankeschön ist das Mindeste was wir tun sollten.
Ergebnis: angenommen



(UB) Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands 2013-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-03
Dafür: Konstantin, David, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden ab dem 10.4.2013, 21:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem Mitglied des Kreisverbands [Name bekannt] eine Piratenbrandenburg.de-E-Mail-Adresse zu bewilligen. Diese kann dann von der auf Landesebene für die Technik zuständigen Person eingerichtet werden.

Begründung: Das Mitglied hat die Adresse beantragt, um Anfragen im Namen des Kreisverbands, zu denen es beauftragt wurde, mit der nötigen Außenwirkung durchzuführen

Ergebnis: angenommen



(UB) Blumen für den Frühling der Freiheit 2013 2013-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-04
Dafür: Konstantin, David, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Blumen für den Frühling der Freiheit 2013
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung:24 Stunden ab dem 11.4.2013, 17:15 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für die Infostände zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 Blumen (Tulpen, Studentenblumen im Topf und Mini-Gerbera) bis zu einem Gesamtpreis von 140 € (ca. 60 Blumen * 2 Infostände) zu bestellen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.

Begründung: Wir wollen zum Frühling der Freiheit wieder Blumen verteilen, da wir in den vergangenen Jahren sehr gute Erfahrungen damit gemacht haben.

Ergebnis:



(UB) Kosten für Infostand in Oranienburg 2013-05

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-05
Dafür: Konstantin, Holger Vorbeck, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kosten für Infostand in Oranienburg
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden ab dem 13.4.2013, 18:25 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für den Infostand zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 die Standgenehmigung für Oranienburg in Höhe von 30 € zu bezahlen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.

Begründung: Für die Sondernutzungserlaubnis in Oranienburg zum Frühling der Freiheit erhebt die Stadt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30 €. Diese muss beglichen werden.

Ergebnis: angenommen



(UB) Kosten Frühlingsfest Glienicke 2013-06

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-06
Dafür: David, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger Vorbeck
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kosten Frühlingsfest Glienicke
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 12.5.2013, 13:45 Uhr für 72 Stunden
Antragstext: Die Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das geplante Frühlingsfest der Piraten OHV am 26.5. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt: Raummiete an die Gemeinde Glienicke in Höhe von 36,00 Euro. Druckkosten für Einladungsflyer, 2500 Stück, in Höhe von 51,71 Euro.

Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Kosten für das Frühlingsfest 2013-07

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-07
Dafür: Konstantin, David, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kosten für das Frühlingsfest
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: Der Umlaufbeschluss läuft ab dem 18.6.2013, 01:00 Uhr für 72 Stunden.
Antragstext: Die Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das Frühlingsfest der Piraten OHV am 26.5. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt: Grillgut (Fleisch, Würstchen), Einweggeschirr und Einwegbesteck: 58,28 Euro Druckkosten für Flyer: 78,16 Euro (ANSTATT der in UB 2013-6 genehmigten 51,71 Euro).

Begründung: Anmerkung: Die Kosten sind bereits angefallen und von Privatpersonen ausgelegt worden. Es geht um Rückerstattung der Auslagen. Die Mehrkosten beim Druck sind entstanden, weil die Druckerei die Vorlage bemängelt hatte und ein Zeitverlust entstand, der nur durch Expressdruck und Expressverstand wieder aufzuholen war. Ich werde die Mehrkosten an den KV spenden, wir brauchen aber einen Beschluss, um Rechnung in die Buchhaltung aufnehmen zu können.

Ergebnis: angenommen



(UB) Raummiete Orangerie Oranienburg 2013-08

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-08
Dafür: David, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger Vorbeck
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Raummiete Orangerie Oranienburg
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 72 Stunden, ab 7.7.2013, 18:00 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Raummiete in Höhe von 320,- Euro für die geplante Podiumsdiskussion mit Wahlkreiskandidatin Anke Domscheit-Berg am 8.8. in der Orangerie in Oranienburg übernimmt.

Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten 2013-09

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-09
Dafür: Konstantin, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger Vorbeck
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel:Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung:72 Stunden, ab 11.7.2013, 00:10 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Kosten in Höhe von 175 Euro für die Bestellung von 90 Wahlplakaten unserer Wahlkreiskandidatin Anke Domscheit-Berg übernimmt.


Begründung: Der Wahlkampf geht los, wir brauchen auch Plakate von unserer Direktkandidatin.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-10

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-10
Dafür: David, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger Vorbeck
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Mitgliedern
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung:
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:

  • Mitgliedsantrag 130811-214859-244
  • Mitgliedsantrag 130318-004940-945

(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.) Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-11

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-11
Dafür: Konstantin, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger Vorbeck
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Mitgliedern
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 16.10, 20 Uhr - 19.10, 20 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:

  • Mitgliedsantrag 130922-092950-779 vom 22.9
  • Mitgliedsantrag (unbekannte Nr.) vom 19.9

(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.) Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Kosten Pin4, Cryptoparty 2013-12

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-12
Dafür: David, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger Vorbeck
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel:
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 27.10. 20 Uhr - 30.10, 20 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die folgenden (bereits angefallenen) Kosten aus den Mitteln des Kreisverbandes zu bestreiten: 36 Euro an die Stadt Oranienburg für die Nutzung eines Schulungsraumes für die von uns veranstaltete Cryptoparty am 6.9. 57,99 Euro für die Pin4, Druck und Versand

Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2013-13

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-13
Dafür: Konstantin, David, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Durchführung einer Hauptversammlung
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 9.10.2013 - alle stimmberechtigen persönlich anwesend, daher kein Zeitraum
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für November eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (2./3. oder 9./10. November) und möglicher Ort (Ackerburger Kremmen) sind vorgeschlagen worden. Sobald Termin bestätigt werden kann, wird Schatzmeister mit der Einladung beauftragt. Einladungsfrist von 3 Wochen ist einzuhalten.

Begründung: Eine Hauptversammlung muss laut Satzung mindestens in Jahresabstand durchgeführt werden.

Ergebnis: angenommen



(UB) Gliederungswechsel 2013-14

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-13
Dafür: Thomas Bennühr, Axel Heidkamp, David, Holger Vorbeck, Markus Hoffmann
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Gliederungswechsel
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 24.11, 11:30 Uhr - 27.11, 11:30 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem beantragten Gliederungswechsel von "Name dem Vorstand bekannt" zuzustimmen:

(Antrag ist dem Vorstandvorsitzenden telefonisch zugegangen. Aufgrund persönlicher Bekanntschaft mit der antragstellenden Person, wurde deren Identität festgestellt. Der GenSek des Bundesvorstandes ist über den beabsichtigten Schritt informiert und hat keine Einwände.)

Begründung:

Ergebnis:



(UB) Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 2013-14

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-14
Dafür: Thomas Bennühr, Holger Vorbeck, Markus Hoffmann, Axel Heidkamp
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Teilnahme an der Kommunalwahl 2014
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 19.12.2013, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr
Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:

Der Kreisverband Oberhavel wird an der Kommunalwahl 2014 teilnehmen.
Die Piraten im Kreisverband werden hierbei mit offenen Listen antreten.

Begründung:

Zur Durchsetzung der Ziele der Piraten im Kreisverband ist eine Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 zielführend.
Hierbei soll auch parteilosen - den Piraten nahestehenden - Menschen die Möglichkeit zur Kandidatur auf der Liste der Piraten ermöglich werden.

Ergebnis:



(UB) Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel 2013-15

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-14
Dafür: Thomas Bennühr, Holger Vorbeck, Markus Hoffmann, Axel Heidkamp
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 19.12.2013, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr
Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:

Der Kreisverband Oberhavel wird die Aufstellungsversammlung für die Bewerber zur Kommunalwahl 2014 am Samstag, den 25. Januar 2014 – Einlass und Akkreditierung ab 10.00 Uhr, Beginn 11.00 Uhr - in Gransee durchführen.

Begründung:

Die Bewerberinnen und Bewerber sowie ihre Reihenfolge auf Wahlvorschlägen von Parteien, müssen von einer Mitgliederversammlung bestimmt werden (vgl. § 33 Absatz 1 und 4 Nummer 1 BbgKWahlG).

Ergebnis:



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2014-01
Dafür: Thomas Bennühr, David, Markus
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Axel, Holger
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme eines Mitgliedes
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: ab 1.5.2014, 10 Uhr, für 72 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag 140421-231954-703 stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Ergebnis:



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2014-02
Dafür: David, Thomas, Axel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Markus, Holger
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel:
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 30.6.14 23:00
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von T.N. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen

Begründung:

Ergebnis:



(UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2014-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2014-03
Dafür: Thomas, Markus,

Axel

Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: David, Holger
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel:Durchführung einer Hauptversammlung
Initiator: Thomas
Zeitraum für Beschlussfassung: 10.10.2014, 12:00 Uhr – 13.10.2014, 12:00 Uhr
Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, für November/Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (8./9., 15./16. oder 22./23. November, alternativ sind auch Dezembertermine denkbar – 6.7.12 (Nikolaus) oder 13./14. 12.) sind vorgeschlagen worden. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.

Begründung:

Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2013, die letzte Hauptversammlung im März 2014 statt. Die mindestens jährlich durchzuführende satzungsmäßige Hauptversammlung (§ 7 der Kreissatzung) war damit im März 2014. Jetzt stehen Vorstandswahlen an. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2014) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 13./14.12.2014 als letzter Termin.

Ergebnis:



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2014-04
Dafür: Thomas Bennühr, Markus, Axel Heidkamp,David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel:
Initiator: Thomas
Zeitraum für Beschlussfassung:72h ab 29.10.14 20:15
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von M.E. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung: Der Antrag datiert vom August 2014. Aus technischen Gründen konnte der Antrag bisher nicht bearbeitet werden. Nach Angabe der antragstellenden Person wurde in der Vergangenheit noch kein Antrag bei einer Gliederung der PP abgelehnt. Aus dem Antrag sind keine Gründe erkennbar, die gegen eine Aufnahme sprechen.

Ergebnis:



(UB) Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-01
Dafür: Thomas Ney; Thomas Bennühr; Axel Heidkamp (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; David Salz (per E-Mail am 09.02.2015 um 11:09)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"
Initiator: neythomas
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h ab 07.02.2015 18:30 Uhr
Antragstext: Der Kreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.

Begründung: Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.

Ergebnis:



(UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-02
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen.

Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.

Begründung: Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.

Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-03
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-04
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin"

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-05
Dafür: Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt T. N. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-06
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-07
Dafür: Thomas Ney,Axel Heidkamp;David Salz
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Bennühr
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-08
Dafür: David Salz (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), Axel Heidkamp (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), Thomas Bennühr (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Übernahme von Reisekosten BPT
Initiator: Axel Heidkamp
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 28.07.2015 14:30 Uhr
Antragstext: Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.

Begründung:

Der UB 2015-02 erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.

Ergebnis: Angenommen


(UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-09
Dafür: --Neythomas (Diskussion) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- Thomas Bennühr 10.09.7:47 Axel Heidkamp --David (Diskussion) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr
Antragstext: Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.
Begründung: Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen. Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.

Ergebnis:


(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-10
Dafür: --David (Diskussion) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --Neythomas (Diskussion) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- Thomas Bennühr(CEST), -- Axel Heidkamp
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme eines neuen Mitgliedes
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2015-11

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-11
Dafür: Thomas Bennühr, Thomas Ney, David Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Axel, Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel:Durchführung einer Hauptversammlung
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 14.11.2015, 12:00 Uhr – 17.11.2015, 12:00 Uhr
Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.

Begründung:

Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin.

Ortsvorschläge:

Ratskeller in Birkenwerder
Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa
Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)


Ergebnis: angenommen



(UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2016-01
Dafür: David (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr
Antragstext: Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Begründung: Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.

Ergebnis: angenommen


(UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2016-02
Dafür: David (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.

Begründung: Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.

Ergebnis: angenommen


(UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2016-03
Dafür: David (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017

Begründung: Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten. Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017

Ergebnis: angenommen



(UB) Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-01)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-01
Dafür: Markus Hoffmann, Thomas Ney, David Salz (per Mail vom 12.01.2017 um 19:05 Uhr)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Axel, Stefan
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf
Initiator: Markus
Zeitraum für Beschlussfassung: bis einschließlich Sonntag, 15. 1. 2017
Antragstext: Für eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von 119 Euro an. Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.

Begründung: In der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden.

Ergebnis:



neuer UB

(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2017-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-02
Dafür: David, Thomas N, Stefan, Axel, Markus (alle per Email)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Mitgliedsantrag 170523-165649-315853 [LVBB#1026241]
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 7.6.2017 20h, Laufzeit 3 Tage
Antragstext: Der Vorstand möge der Aufnahme des Antragstellers in die Piratenpartei Deutschland zustimmen.

Begründung: Zustimmung des KV zur Aufnahme ist laut Satzung erforderlich.

Ergebnis: angenommen