Motto des Themenabends Piratentreffen 16.01.2012, Strausberg, Restaurant "Zur Fähre" Beginn: 19:00 Uhr Anwesend:* Jens* Patrick* Thomas* Cedric* Peter* Lutz* Andreas 2 Gäste + 1 mumble Inhalt:Patrick eröffnet kurz, Alle stellen sich kurz vor. Allgemeine Piratenthemen werden kurz angeschnitten.Energiepolitik steht vor einem Wandel. Und wenn Piraten noch keinen allumfassenden Beschluss dazu haben, so ist esdoch wichtig, zum Thema der regenerativen Energiepolitik sich zu diesen Themen eine Meinung zu bilden. 1. WindenergieSachstand:- momentan werden Gebiete durch Landesregierung gesucht, um mehr Windkraftanlagen zu schaffenRegionale Planungsgemeinschaften schlagen hier bei Ausweisungsgebiete vor.http://www.rpg-oderland-spree.de/ Sind dann Empfehlungen. Hier durch den Bürgern in Bürger keine Einflussnahme möglich. Kartendaten der Region aktuellen Planung werden aus "datenschutzrechtlichen Gründen" nicht zugänglich gemacht. (Anfrage durch Peter)- Verfahren ist intern offene Fragen und Probleme :- Welcher Datenschutz wird hier verletzt? Warum kann die Planungsgemeinschaft Daten, die durch die Öffentliche Hand erhoben werden, nicht für die Öffentlichkeit verfügbar machen?- Auf Teufel komm raus regenerative Energien? Oder Energiemix? Ideen:Beide Seiten frühzeitig einbeziehen. Alle müssen ein Interesse daran haben/ Gemeinschaften zu erörternbilden. Wir Piraten bilden uns Privates finanzielles Interesse darf hier nicht einvor dem Gemeinwohl stehen. Also hier Stromerzeugung.Keine Konzerne weiter unterstützen, fertige Lösungen parat zu habeneher den Bürger bei kleinteiligen Maßnahmen.Bürger und Komunen finanziell mit an Windenergie beteiligen und vorher natürlich politisch involvieren 2. Vielmehr geht darumHochspannungsnetzeSachstand- Leitung sind notwendig, eine Diskussionsplattform um Energie zu schaffentransportieren- erneuerbare Energien (Windräder) werden teilweise abgeschaltet, auf weil Kapazität der wir uns aktiv ein Meinungsbild verschaffen wollenLeitungen nicht ausreicht (Spitzenzeiten)- Freileitungen vs. Verbuddeln?- Leitungsnetze in kommunale Hand (siehe Landesparteiprogramm) 3. Ergebnis der Veranstaltung soll seinBiogasanlagenSachstand- überall werden sie gebaut, aufgrund guter Subventionen- eigentlich waren sie mal gedacht, Gülle und andere Bioabfälle zu nutzen (Wärme, die Verstromung) Probleme und Fragen der - Monokultur- nach sich ziehende Hühnermast?- kaum Kontrolle Global:Bürger aufzunehmen und in einem offenen Brief an die Landesregierung frühzeitig mitnehmen. Experten/Sachverständige sollten offen legen, für welche Auftraggeber sie tätig waren bzw. durch wen sie bisher bezahlt wurden, um ihre Meinung einschätzen zu formulierenkönnen.- Energiesparen- Energie speichern- von der Politik wird unnötiger Druck aufgebaut, der den Bürgern es dann zeitlich nicht ermöglicht, sich allumfassend zu informieren- Gibt es Konzept für Entwicklung in dieser Hinsicht für das Oderbruch? Können Politiker noch konzeptionell denken, haben sie Visionen? (siehe Leitbild von 1995)- welche Beschlüsse wurden gefasst? Wenn keine neuen Beschlüsse, warum wird von dem Leitbild abgewichen?