Kreisverband MOL/Treffen/2012-01-16

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Piratentreffen 16.01.2012, Strausberg, Restaurant "Zur Fähre"

Beginn: 19:00 Uhr

Anwesend:

• Jens
• Patrick
• Thomas
• Cedric
• Peter
• Lutz
• Andreas

2 Gäste + 1 mumble

Inhalt: Patrick eröffnet kurz, Alle stellen sich kurz vor. Allgemeine Piratenthemen werden kurz angeschnitten. Energiepolitik steht vor einem Wandel. Und wenn Piraten noch keinen allumfassenden Beschluss dazu haben, so ist es doch wichtig, sich zu diesen Themen eine Meinung zu bilden.

1. Windenergie Sachstand:

• momentan werden Gebiete durch Landesregierung gesucht, um mehr Windkraftanlagen zu schaffen
• Regionale Planungsgemeinschaften schlagen hier Ausweisungsgebiete vor.
• http://www.rpg-oderland-spree.de/

• Sind dann Empfehlungen. Hier durch den Bürger keine Einflussnahme möglich. Kartendaten der aktuellen Planung werden aus "datenschutzrechtlichen Gründen" nicht zugänglich gemacht. (Anfrage durch Peter)
• Verfahren ist intern

• offene Fragen:
• Welcher Datenschutz wird hier verletzt? Warum kann die Planungsgemeinschaft Daten, die durch die Öffentliche Hand erhoben werden, nicht für die Öffentlichkeit verfügbar machen?
• Auf Teufel komm raus regenerative Energien? Oder Energiemix?

• Ideen:
• Beide Seiten frühzeitig einbeziehen. Alle müssen ein Interesse daran haben/ Gemeinschaften zu bilden. Privates finanzielles Interesse darf hier nicht vor dem Gemeinwohl stehen. Also hier Stromerzeugung.
• Keine Konzerne weiter unterstützen, eher den Bürger bei kleinteiligen Maßnahmen.
• Bürger und Komunen finanziell mit an Windenergie beteiligen und vorher natürlich politisch involvieren

2. Hochspannungsnetze

• Sachstand
• Leitung sind notwendig, um Energie zu transportieren
• erneuerbare Energien (Windräder) werden teilweise abgeschaltet, weil Kapazität der Leitungen nicht ausreicht (Spitzenzeiten)
• Freileitungen vs. Verbuddeln?
• Leitungsnetze in kommunale Hand (siehe Landesparteiprogramm)

3. Biogasanlagen

• Sachstand
• überall werden sie gebaut, aufgrund guter Subventionen
• eigentlich waren sie mal gedacht, Gülle und andere Bioabfälle zu nutzen (Wärme, Verstromung)

• Probleme
• Monokultur
• nach sich ziehende Hühnermast?
• kaum Kontrolle

Global:

• Bürger frühzeitig mitnehmen. Experten/Sachverständige sollten offen legen, für welche Auftraggeber sie tätig waren bzw. durch wen sie bisher bezahlt wurden, um ihre Meinung einschätzen zu können.
• Energiesparen
• Energie speichern
• von der Politik wird unnötiger Druck aufgebaut, der den Bürgern es dann zeitlich nicht ermöglicht, sich allumfassend zu informieren
• Gibt es Konzept für Entwicklung in dieser Hinsicht für das Oderbruch? Können Politiker noch konzeptionell denken, haben sie Visionen? (siehe Leitbild von 1995)
• welche Beschlüsse wurden gefasst? Wenn keine neuen Beschlüsse, warum wird von dem Leitbild abgewichen?