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{{AG TDBD TopNavigation}}
__NOTOC__
Sitzung der AG TDBD am 10.05.2012 <br />
20:00 Uhr <br />
{{mumble2}}<br />
Pad: https://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Antrag-LPT-2012
== Teilnehmer ==
* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
* [[Benutzer:jensbernau|jensbernau]]
* [[Benutzer:Nemuk|Nemuk]]
* [[Benutzer:Uk|Uk]]
* [[Benutzer:FireFox|FireFox]]
* [[Benutzer:Veit|Veit]]
* [[Benutzer:Piper|Piper]]
* [[Benutzer:morgenlandfahrtBRB|morgenlandfahrtBRB]]
* [[Benutzer:MvG|MvG]]
* [[Benutzer:Dreamman72|Dreamman72]]
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:Mücke|Mücke]]
== Protokoll ==
=== TOP 1. Formalia ===
* Beginn um 20:05 Uhr
* Versammlungsleiter: [[Benutzer:jensbernau|Heiko]]; als Helfer [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
* Protokollant: alle gemeinsam
=== TOP 2: Anträge zum LPT 2012.1 ===
* Die 30 Anträge der letzten Sitzung wurden für die entsprechenden Antragsteller in die Antragsfabrik eingestellt und zum Landesparteitag 2012.1 eingereicht - siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.1.
:* kleiner Änderungswunsch bei http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kennzeichnung_von_Polizisten
::* Ergänzungsvorschlag: "Eine namentliche Kennzeichnung, wie es die am 1. Januar 2013 in Kraft getretene Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes vorsieht, lehnen die PIRATEN Brandenburg ab."
:::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat den Antrag in der Antragsfabrik entsprechend geändert (11.05.2012).
:* kleiner Änderungswunsch bei http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparenz_im_Strafverfahren
::* Ergänzungsvorschlag: "Die Aufzeichnungen dürfen vom Gericht nur bei Widersprüchlichkeiten und nur mit Zustimmung des Beschuldigten in Augenschein genommen werden."
:::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat den Antrag in der Antragsfabrik entsprechend geändert (11.05.2012).
:* Kommentar bei http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparenz_in_Verwaltung_und_Politik
::* Die AG TDBD sieht kein Handlungsbedarf zur Anpassung des Antrages.
:* Kommentar bei http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Erhalt_des_Landes_Brandenburg_als_eigenst%C3%A4ndiges_Bundesland
::* Es wird diskutiert, ob es sinnvoll ist diesen Antrag aufrecht zu erhalten oder ob er zurückgezogen werden sollte. [[Benutzer:Dreamman72|Dreamman72]] überlegt sich als Antragsteller, wie er mit diesem Antrag umgeht.
* Diskussion weiterer vorbereiteter Anträge zum Landesparteitag 2012.1:
:* Antrag (Wahlprogramm) "Kumulieren und Panaschieren" wird von [[Benutzer:Veit|Veit]] eingereicht.
::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat den Antrag in die Antragsfabrik eingestellt (11.05.2012).
:* Antrag (Wahlprogramm) "Reform des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes" wird von [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] eingereicht.
::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat den Antrag in die Antragsfabrik eingestellt (11.05.2012).
:* Antrag (Wahlprogramm) "Personelle Ausstattung der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht" wird von [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] eingereicht.
::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat den Antrag in die Antragsfabrik eingestellt (11.05.2012).
:* Antrag (Wahlprogramm) "Senkung der Hürden für Volksbegehren" wird von [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] eingereicht.
::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat den Antrag in die Antragsfabrik eingestellt (11.05.2012).
:* Die Forderungen vom mehr Demokratie e.V. (siehe http://bb.mehr-demokratie.de/infos_zum_aufruf.html) werden als Anträge (Wahlprogramm) "Bürgerbegehren zu Bauprojekten", "Zwingende Bürgerentscheide bei Gemeindefusionen", "Frist für Korrekturbegehren verlängern"und "Mindestfraktionsstärke auf zwei Sitze begrenzen" von [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] eingereicht.
::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat die Anträge in die Antragsfabrik eingestellt (11.05.2012).
:* Antrag (Positionspapier) "Unterstützung der Volksinitiative Hochschulen erhalten" wird von [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] eingereicht.
::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat den Antrag in die Antragsfabrik eingestellt (11.05.2012).
* Bis zur Antragsfrist am 18.05.2012 (23:59 Uhr) auszuarbeitende Anträge:
:* Positionspapier: Unterstützung des Volksbegehrens zur Durchsetzung eines Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER)
::* verantwortlich: [[Benutzer:jensbernau|jensbernau]] und [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
:* Wahlprogramm: Ablehnung des Einsatzes des Staatstrojaners
::* verantwortlich: [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
:* Wahlprogramm: Ablehnung des Einsatzes des Schultrojaners
::* verantwortlich: [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
:* Wahlprogramm: Grundrecht auf Internet (Breitband)
::* verantwortlich: [[Benutzer:FireFox|FireFox]] und [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
:* Wahlprogramm: Abschaffung des Verfassungsschutzes
::* verantwortlich: [[Benutzer:jensbernau|jensbernau]] und [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
:* Wahlprogramm: Elektronische Fußfessel für Straftäter
::* verantwortlich: [[Benutzer:Veit|Veit]]
=== TOP 3: Landestreffen in Nauen ===
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Landestreffen/2012-05-12
:* Slot "AG TDBD" Sonntag 10:00 Uhr - 12:30 Uhr
:* Veit wird die zahlreichen Anträge der AG TDBD vorstellen
=== TOP 4: Nächster Termin und Ende der Sitzung ===
* http://kalender.piratenbrandenburg.de/month.php
* Hinweis auf AG Politik am 14.05.2012, 21:00 Uhr
* Nächster Termin: 07.06.2012, 20:00 Uhr (Themen insbesondere LPT-Vorbereitung / Nachfragen zu Anträgen / ggf. Ausarbeitung sonstige Anträge / Positionspapiere)
* Ende der Sitzung: 21:35 Uhr
[[Kategorie:AG TDBD/Treffen|2012]]
__NOTOC__
Sitzung der AG TDBD am 10.05.2012 <br />
20:00 Uhr <br />
{{mumble2}}<br />
Pad: https://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Antrag-LPT-2012
== Teilnehmer ==
* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
* [[Benutzer:jensbernau|jensbernau]]
* [[Benutzer:Nemuk|Nemuk]]
* [[Benutzer:Uk|Uk]]
* [[Benutzer:FireFox|FireFox]]
* [[Benutzer:Veit|Veit]]
* [[Benutzer:Piper|Piper]]
* [[Benutzer:morgenlandfahrtBRB|morgenlandfahrtBRB]]
* [[Benutzer:MvG|MvG]]
* [[Benutzer:Dreamman72|Dreamman72]]
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:Mücke|Mücke]]
== Protokoll ==
=== TOP 1. Formalia ===
* Beginn um 20:05 Uhr
* Versammlungsleiter: [[Benutzer:jensbernau|Heiko]]; als Helfer [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
* Protokollant: alle gemeinsam
=== TOP 2: Anträge zum LPT 2012.1 ===
* Die 30 Anträge der letzten Sitzung wurden für die entsprechenden Antragsteller in die Antragsfabrik eingestellt und zum Landesparteitag 2012.1 eingereicht - siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.1.
:* kleiner Änderungswunsch bei http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kennzeichnung_von_Polizisten
::* Ergänzungsvorschlag: "Eine namentliche Kennzeichnung, wie es die am 1. Januar 2013 in Kraft getretene Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes vorsieht, lehnen die PIRATEN Brandenburg ab."
:::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat den Antrag in der Antragsfabrik entsprechend geändert (11.05.2012).
:* kleiner Änderungswunsch bei http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparenz_im_Strafverfahren
::* Ergänzungsvorschlag: "Die Aufzeichnungen dürfen vom Gericht nur bei Widersprüchlichkeiten und nur mit Zustimmung des Beschuldigten in Augenschein genommen werden."
:::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat den Antrag in der Antragsfabrik entsprechend geändert (11.05.2012).
:* Kommentar bei http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparenz_in_Verwaltung_und_Politik
::* Die AG TDBD sieht kein Handlungsbedarf zur Anpassung des Antrages.
:* Kommentar bei http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Erhalt_des_Landes_Brandenburg_als_eigenst%C3%A4ndiges_Bundesland
::* Es wird diskutiert, ob es sinnvoll ist diesen Antrag aufrecht zu erhalten oder ob er zurückgezogen werden sollte. [[Benutzer:Dreamman72|Dreamman72]] überlegt sich als Antragsteller, wie er mit diesem Antrag umgeht.
* Diskussion weiterer vorbereiteter Anträge zum Landesparteitag 2012.1:
:* Antrag (Wahlprogramm) "Kumulieren und Panaschieren" wird von [[Benutzer:Veit|Veit]] eingereicht.
::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat den Antrag in die Antragsfabrik eingestellt (11.05.2012).
:* Antrag (Wahlprogramm) "Reform des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes" wird von [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] eingereicht.
::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat den Antrag in die Antragsfabrik eingestellt (11.05.2012).
:* Antrag (Wahlprogramm) "Personelle Ausstattung der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht" wird von [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] eingereicht.
::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat den Antrag in die Antragsfabrik eingestellt (11.05.2012).
:* Antrag (Wahlprogramm) "Senkung der Hürden für Volksbegehren" wird von [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] eingereicht.
::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat den Antrag in die Antragsfabrik eingestellt (11.05.2012).
:* Die Forderungen vom mehr Demokratie e.V. (siehe http://bb.mehr-demokratie.de/infos_zum_aufruf.html) werden als Anträge (Wahlprogramm) "Bürgerbegehren zu Bauprojekten", "Zwingende Bürgerentscheide bei Gemeindefusionen", "Frist für Korrekturbegehren verlängern"und "Mindestfraktionsstärke auf zwei Sitze begrenzen" von [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] eingereicht.
::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat die Anträge in die Antragsfabrik eingestellt (11.05.2012).
:* Antrag (Positionspapier) "Unterstützung der Volksinitiative Hochschulen erhalten" wird von [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] eingereicht.
::* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] hat den Antrag in die Antragsfabrik eingestellt (11.05.2012).
* Bis zur Antragsfrist am 18.05.2012 (23:59 Uhr) auszuarbeitende Anträge:
:* Positionspapier: Unterstützung des Volksbegehrens zur Durchsetzung eines Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER)
::* verantwortlich: [[Benutzer:jensbernau|jensbernau]] und [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
:* Wahlprogramm: Ablehnung des Einsatzes des Staatstrojaners
::* verantwortlich: [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
:* Wahlprogramm: Ablehnung des Einsatzes des Schultrojaners
::* verantwortlich: [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
:* Wahlprogramm: Grundrecht auf Internet (Breitband)
::* verantwortlich: [[Benutzer:FireFox|FireFox]] und [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
:* Wahlprogramm: Abschaffung des Verfassungsschutzes
::* verantwortlich: [[Benutzer:jensbernau|jensbernau]] und [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
:* Wahlprogramm: Elektronische Fußfessel für Straftäter
::* verantwortlich: [[Benutzer:Veit|Veit]]
=== TOP 3: Landestreffen in Nauen ===
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Landestreffen/2012-05-12
:* Slot "AG TDBD" Sonntag 10:00 Uhr - 12:30 Uhr
:* Veit wird die zahlreichen Anträge der AG TDBD vorstellen
=== TOP 4: Nächster Termin und Ende der Sitzung ===
* http://kalender.piratenbrandenburg.de/month.php
* Hinweis auf AG Politik am 14.05.2012, 21:00 Uhr
* Nächster Termin: 07.06.2012, 20:00 Uhr (Themen insbesondere LPT-Vorbereitung / Nachfragen zu Anträgen / ggf. Ausarbeitung sonstige Anträge / Positionspapiere)
* Ende der Sitzung: 21:35 Uhr
[[Kategorie:AG TDBD/Treffen|2012]]