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{{Potsdam TopNavigation}}
=Eröffnung=
==Veranstaltungsort==
'''Ort: Stadtgeschäftsstelle (SGS)'''
<br /> ''' August-Bebel-Straße 68, '''
<br /> ''' 14482 Potsdam'''
<br /> ''' Beginn: 20:15 Uhr '''
==Tagesordnung==
<br />TOP 1 - Eröffnung
<br />TOP 2 - Antragsbesprechung
<br />TOP 3 - Sonstiges
<br />TOP 4 - Aufgaben/Themen für nächstes Treffen
<br />TOP 5 - Nächstes Treffen
<br />TOP 6 - Schließung
==Begrüßung==
* Das Treffen wird um 20:15 Uhr eröffnet
** 8 Piraten haben den Weg zu uns gefunden
*Nach der Eröffnung des Treffens wird noch einmal auf die Potsdamer Konferenz (PK12) hingewiesen.
*Dafür werden noch tatkräftige Helfer gesucht
*Wer unterstützden kann möchte sich bei CeCe oder Bastian melden
==Teilnehmer==
[[Benutzer: Nick|Name]]
[[Benutzer:Thomas Goede|Thomas Goede]]
=Antragsbesprechung=
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:LPTBB2012.2_Antragsbuch_online.pdf
*SA001 - Inhalt ist besser als das Original
*GP001 - Antrag zu lang, zu viele Positionen, vermutlich von extern
*GP002 - Antrag enthält keinen Inhalt
*Alle von Herrn Edmund Müller eingetragenen Anträge werden auf das kommende Treffen (07.08.) vertragt. Wir haben zu wenig Sachkenntnis
*GP007 - Heiße Diskussion über den Sinngehalt des Antrags - wird als unnötig betrachtet
*GP008 - siehe GP007
*GP015 - eine Evaluierung von Gesetzen findet derzeit nicht statt, dementsprechend geht der Antrag in die richtige Richtung - Antrag wird aber aufgrund der Formulierung abgelehnt (JEDES Gesetz ist ein Eingriff in die persönliche Freiheit)
*GP016 - Frage steht im Raum ob der Antrag gesplittet werden sollte, einerseits der Bürger selbst (vertritt sich selbst vor Gericht) andererseits das Recht des Anwalts - stößt auf Ablehnung
*GP017 - verschiedene Standpunkte bzgl. der Verlagerung der Gewaltenteilung in die Parteipolitik - kein explizites Ergebnis Tendenx aber Ablehnung
*GP004 - der Antrag steht im krassen Gegensatz zur derzeitigen Pflicht, allerdings sollte ein Mittelweg gefunden werden, der keine starke Sanktionierung beinhaltet, aber auch nicht in anarchischen Zuständen gipfelt; Dezentralisierung findet absoluten Zuspruch, aber wegen den genannten Punkten wird der Antrag abgelehnt
*GP005 - Zustimmung
*GP006 - wieder zwei Anträge in einem; einerseits der Bezug auf Patente andererseits die Ablehnung der Gentechnik als solches - keine Einigung
*WP001 - bei Waffenmissbrauch wird die Art der (Tat-)Waffe seit 2002 nicht mehr statistisch verarbeitet, allerdings werden aufgrund dessen Gesetze verabschiedet; allerdings sehen wir den Passus der Verschärfung kritisch - allg. Ablehnung
*WP048 - Ablehnung siehe WP001
*WP003 - eigenartige Formulierung ("kritisch, Antiterrordatei"); Intention ist richtig; Diskussion über die Finanzierung --> dieser Passus sollte gestrichen werden
*WP005 - hitzige Diskussion; inhaltlich bietet dieser Antrag nur "nach niedersächsischem Vorbild" und keine wirkliche Ausformulierung - Ablehnung aus formellen Gründen
*WP052 - Ablehnung wegen Partikularinteresse
*WP007 - sehr viele gute Punkte, allerdings sollte man nicht einen Antrag einer anderen Partei kopieren - daher Ablehnung
*WP010 - es sollte heißen "im Bereich der Bekämpfung..." - Zustimmung wenn diese redaktionelle Änderung vorgenommen wurden
*WP011 - wie ist die derzeitige Situation bzw. wie wird eine Vernehmung definiert (ist es eine, wenn man zu Hause befragt wird), hier sollte ein Experte zu Rate gezogen werden
*WP013 - stößt auf Ablehnung, weil die Konsequenzen die daraus resultieren schlecht wären (Eltern werden im Extremfall ausgewiesen, Kind bleibt?)
*WP036 - Datei nicht abschaffen, aber entschärfen
*WP002 - speziell für's Wahlprogramm ungeeignet
*WP015 - zu einfach gehalten, keine Kontinuität - wird abgelehnt
*WP016 - wird abgelehnt, weil die aktuelle Situation ausreichend ist
*WP017 - einstimmig angenommen
=Aufgaben/Themen für nächstes Treffen=
- Referat zum Thema Gentechnik von Stefan
- Erklärung/ Grundlegendes zur Tätigkeit des Vorstandes
=Sonstiges=
==Piraten==
07.08. - Arbeitstreffen Antragsdiskussion
14.08. - Thementreffen Antragsdiskussion
21.08. - Stammtisch
28.08. - Thementreffen
04.09. - Arbeitstreffen ÖPNV
==Potsdam==
http://egov.potsdam.de/bi/si010.asp
06.08. - sämtliche Fraktionssitzungen
08.08. - Hauptausschussitzung
15.08. - Ausschus für Finanzen
22.08. - SVV Potsdam
29.08. - Hauptausschusssitzung
=Schließung=
Die Sitzung endet 22:40
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Potsdam/Treffen| ]]
=Eröffnung=
==Veranstaltungsort==
'''Ort: Stadtgeschäftsstelle (SGS)'''
<br /> ''' August-Bebel-Straße 68, '''
<br /> ''' 14482 Potsdam'''
<br /> ''' Beginn: 20:15 Uhr '''
==Tagesordnung==
<br />TOP 1 - Eröffnung
<br />TOP 2 - Antragsbesprechung
<br />TOP 3 - Sonstiges
<br />TOP 4 - Aufgaben/Themen für nächstes Treffen
<br />TOP 5 - Nächstes Treffen
<br />TOP 6 - Schließung
==Begrüßung==
* Das Treffen wird um 20:15 Uhr eröffnet
** 8 Piraten haben den Weg zu uns gefunden
*Nach der Eröffnung des Treffens wird noch einmal auf die Potsdamer Konferenz (PK12) hingewiesen.
*Dafür werden noch tatkräftige Helfer gesucht
*Wer unterstützden kann möchte sich bei CeCe oder Bastian melden
==Teilnehmer==
[[Benutzer: Nick|Name]]
[[Benutzer:Thomas Goede|Thomas Goede]]
=Antragsbesprechung=
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:LPTBB2012.2_Antragsbuch_online.pdf
*SA001 - Inhalt ist besser als das Original
*GP001 - Antrag zu lang, zu viele Positionen, vermutlich von extern
*GP002 - Antrag enthält keinen Inhalt
*Alle von Herrn Edmund Müller eingetragenen Anträge werden auf das kommende Treffen (07.08.) vertragt. Wir haben zu wenig Sachkenntnis
*GP007 - Heiße Diskussion über den Sinngehalt des Antrags - wird als unnötig betrachtet
*GP008 - siehe GP007
*GP015 - eine Evaluierung von Gesetzen findet derzeit nicht statt, dementsprechend geht der Antrag in die richtige Richtung - Antrag wird aber aufgrund der Formulierung abgelehnt (JEDES Gesetz ist ein Eingriff in die persönliche Freiheit)
*GP016 - Frage steht im Raum ob der Antrag gesplittet werden sollte, einerseits der Bürger selbst (vertritt sich selbst vor Gericht) andererseits das Recht des Anwalts - stößt auf Ablehnung
*GP017 - verschiedene Standpunkte bzgl. der Verlagerung der Gewaltenteilung in die Parteipolitik - kein explizites Ergebnis Tendenx aber Ablehnung
*GP004 - der Antrag steht im krassen Gegensatz zur derzeitigen Pflicht, allerdings sollte ein Mittelweg gefunden werden, der keine starke Sanktionierung beinhaltet, aber auch nicht in anarchischen Zuständen gipfelt; Dezentralisierung findet absoluten Zuspruch, aber wegen den genannten Punkten wird der Antrag abgelehnt
*GP005 - Zustimmung
*GP006 - wieder zwei Anträge in einem; einerseits der Bezug auf Patente andererseits die Ablehnung der Gentechnik als solches - keine Einigung
*WP001 - bei Waffenmissbrauch wird die Art der (Tat-)Waffe seit 2002 nicht mehr statistisch verarbeitet, allerdings werden aufgrund dessen Gesetze verabschiedet; allerdings sehen wir den Passus der Verschärfung kritisch - allg. Ablehnung
*WP048 - Ablehnung siehe WP001
*WP003 - eigenartige Formulierung ("kritisch, Antiterrordatei"); Intention ist richtig; Diskussion über die Finanzierung --> dieser Passus sollte gestrichen werden
*WP005 - hitzige Diskussion; inhaltlich bietet dieser Antrag nur "nach niedersächsischem Vorbild" und keine wirkliche Ausformulierung - Ablehnung aus formellen Gründen
*WP052 - Ablehnung wegen Partikularinteresse
*WP007 - sehr viele gute Punkte, allerdings sollte man nicht einen Antrag einer anderen Partei kopieren - daher Ablehnung
*WP010 - es sollte heißen "im Bereich der Bekämpfung..." - Zustimmung wenn diese redaktionelle Änderung vorgenommen wurden
*WP011 - wie ist die derzeitige Situation bzw. wie wird eine Vernehmung definiert (ist es eine, wenn man zu Hause befragt wird), hier sollte ein Experte zu Rate gezogen werden
*WP013 - stößt auf Ablehnung, weil die Konsequenzen die daraus resultieren schlecht wären (Eltern werden im Extremfall ausgewiesen, Kind bleibt?)
*WP036 - Datei nicht abschaffen, aber entschärfen
*WP002 - speziell für's Wahlprogramm ungeeignet
*WP015 - zu einfach gehalten, keine Kontinuität - wird abgelehnt
*WP016 - wird abgelehnt, weil die aktuelle Situation ausreichend ist
*WP017 - einstimmig angenommen
=Aufgaben/Themen für nächstes Treffen=
- Referat zum Thema Gentechnik von Stefan
- Erklärung/ Grundlegendes zur Tätigkeit des Vorstandes
=Sonstiges=
==Piraten==
07.08. - Arbeitstreffen Antragsdiskussion
14.08. - Thementreffen Antragsdiskussion
21.08. - Stammtisch
28.08. - Thementreffen
04.09. - Arbeitstreffen ÖPNV
==Potsdam==
http://egov.potsdam.de/bi/si010.asp
06.08. - sämtliche Fraktionssitzungen
08.08. - Hauptausschussitzung
15.08. - Ausschus für Finanzen
22.08. - SVV Potsdam
29.08. - Hauptausschusssitzung
=Schließung=
Die Sitzung endet 22:40
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Potsdam/Treffen| ]]