Potsdam/Treffen/2012-07-24

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Eröffnung

Veranstaltungsort

Ort: Stadtgeschäftsstelle (SGS)
August-Bebel-Straße 68,
14482 Potsdam
Beginn: 20:15 Uhr

Tagesordnung

TOP 1 - Eröffnung
TOP 2 - Antragsbesprechung
TOP 3 - Sonstiges
TOP 4 - Aufgaben/Themen für nächstes Treffen
TOP 5 - Nächstes Treffen
TOP 6 - Schließung

Begrüßung

• Das Treffen wird um 20:15 Uhr eröffnet
  • 8 Piraten haben den Weg zu uns gefunden
• Nach der Eröffnung des Treffens wird noch einmal auf die Potsdamer Konferenz (PK12) hingewiesen.
• Dafür werden noch tatkräftige Helfer gesucht
• Wer unterstützden kann möchte sich bei CeCe oder Bastian melden

Teilnehmer

Name Thomas Goede

Antragsbesprechung

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:LPTBB2012.2_Antragsbuch_online.pdf

• SA001 - Inhalt ist besser als das Original
• GP001 - Antrag zu lang, zu viele Positionen, vermutlich von extern
• GP002 - Antrag enthält keinen Inhalt
• Alle von Herrn Edmund Müller eingetragenen Anträge werden auf das kommende Treffen (07.08.) vertragt. Wir haben zu wenig Sachkenntnis
• GP007 - Heiße Diskussion über den Sinngehalt des Antrags - wird als unnötig betrachtet
• GP008 - siehe GP007
• GP015 - eine Evaluierung von Gesetzen findet derzeit nicht statt, dementsprechend geht der Antrag in die richtige Richtung - Antrag wird aber aufgrund der Formulierung abgelehnt (JEDES Gesetz ist ein Eingriff in die persönliche Freiheit)
• GP016 - Frage steht im Raum ob der Antrag gesplittet werden sollte, einerseits der Bürger selbst (vertritt sich selbst vor Gericht) andererseits das Recht des Anwalts - stößt auf Ablehnung
• GP017 - verschiedene Standpunkte bzgl. der Verlagerung der Gewaltenteilung in die Parteipolitik - kein explizites Ergebnis Tendenx aber Ablehnung
• GP004 - der Antrag steht im krassen Gegensatz zur derzeitigen Pflicht, allerdings sollte ein Mittelweg gefunden werden, der keine starke Sanktionierung beinhaltet, aber auch nicht in anarchischen Zuständen gipfelt; Dezentralisierung findet absoluten Zuspruch, aber wegen den genannten Punkten wird der Antrag abgelehnt
• GP005 - Zustimmung
• GP006 - wieder zwei Anträge in einem; einerseits der Bezug auf Patente andererseits die Ablehnung der Gentechnik als solches - keine Einigung
• WP001 - bei Waffenmissbrauch wird die Art der (Tat-)Waffe seit 2002 nicht mehr statistisch verarbeitet, allerdings werden aufgrund dessen Gesetze verabschiedet; allerdings sehen wir den Passus der Verschärfung kritisch - allg. Ablehnung
• WP048 - Ablehnung siehe WP001
• WP003 - eigenartige Formulierung ("kritisch, Antiterrordatei"); Intention ist richtig; Diskussion über die Finanzierung --> dieser Passus sollte gestrichen werden
• WP005 - hitzige Diskussion; inhaltlich bietet dieser Antrag nur "nach niedersächsischem Vorbild" und keine wirkliche Ausformulierung - Ablehnung aus formellen Gründen
• WP052 - Ablehnung wegen Partikularinteresse
• WP007 - sehr viele gute Punkte, allerdings sollte man nicht einen Antrag einer anderen Partei kopieren - daher Ablehnung
• WP010 - es sollte heißen "im Bereich der Bekämpfung..." - Zustimmung wenn diese redaktionelle Änderung vorgenommen wurden
• WP011 - wie ist die derzeitige Situation bzw. wie wird eine Vernehmung definiert (ist es eine, wenn man zu Hause befragt wird), hier sollte ein Experte zu Rate gezogen werden
• WP013 - stößt auf Ablehnung, weil die Konsequenzen die daraus resultieren schlecht wären (Eltern werden im Extremfall ausgewiesen, Kind bleibt?)
• WP036 - Datei nicht abschaffen, aber entschärfen
• WP002 - speziell für's Wahlprogramm ungeeignet
• WP015 - zu einfach gehalten, keine Kontinuität - wird abgelehnt
• WP016 - wird abgelehnt, weil die aktuelle Situation ausreichend ist
• WP017 - einstimmig angenommen

Aufgaben/Themen für nächstes Treffen

- Referat zum Thema Gentechnik von Stefan - Erklärung/ Grundlegendes zur Tätigkeit des Vorstandes

Sonstiges

Piraten

07.08. - Arbeitstreffen Antragsdiskussion 14.08. - Thementreffen Antragsdiskussion 21.08. - Stammtisch 28.08. - Thementreffen 04.09. - Arbeitstreffen ÖPNV

Potsdam

http://egov.potsdam.de/bi/si010.asp 06.08. - sämtliche Fraktionssitzungen 08.08. - Hauptausschussitzung 15.08. - Ausschus für Finanzen 22.08. - SVV Potsdam 29.08. - Hauptausschusssitzung

Schließung

Die Sitzung endet 22:40