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Subjektiver Bericht von Jens Heidenreich
::TO1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
* es sind 14 Stadtverordnete anwesend
::TO2. Änderungsanträge und Feststellung zur Tagesordnung
* Keine Änderung die TO wird einstimmig angenommen
::TO3. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 03.12.2012
* die Niederschrift wird einstimmig bestätigt
::TO4. Informationen des Bürgermeisters als Hauptverwaltungsbeamten
* Förderbescheide zur Sanierung der Kita „Anne Frank“ erhalten (teilweise schon 2012)
* Bericht aus der Kämmerei zur vorläufigen Haushaltsführung
* Termine 26.01.2013 Tag der offenen Tür Gymnasium am Burgwall
* Termin 31.01.2013 Disskussion zu Freibad
*Information zu Wegeplan des Städte und Gemeindebundes unter
http://www.mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb2.c.449516.de und unter http://gl.berlin-brandenburg.de/index.html
::TO5. Berichte der Vertreter der Stadt Treuenbrietzen in Vereinen, Verbänden
und Gesellschaften und über die Verwaltung des sonstigen Vermögens
* Der BM berichtet über die Gründung der NEFF
::TO6. Einwohnerfragestunde
* keine Anfragen
::TO7. Anfragen der Stadtverordneten
* Fragen zur Bewirtschaftung der Forst. (Herr Treu)
::TO8. Diskussion und Wahl eines neuen 2. stellvertretenden Vorsitzenden der
Stadtverordnetenversammlung
Gem. Zurückstellung aus der 7. Sitzung der SVV vom 03.12.2012
BV 39/12
* Herr Lukas wird von der CDU vorgeschlagen, nimmt Kandidatur auch an.
* Abstimmung einstimmig
::TO9. Diskussion und deklaratorische Beschlussfassung zur Neubesetzung des
Rechnungsprüfungsausschusses
Gem. Zurückstellung aus der 7. Sitzung der SVV vom 03.12.2012
BV 38/12
* es wird Herr Pöppelmeier vorgeschlagen.
* Abstimmung einstimmig
::TO10. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von
Gebühren für die Kostenbeteiligung am Verpflegungsentgelt in der
Kindertagesstätte „Kinderland“ im Ortsteil Bardenitz der Stadt
Treuenbrietzen
BV 04/13
* Herr Treu fragt nach Vergleichszahlen zur Kita Mazahna, diese können ad hoc nicht ermittelt werden
* Abstimmung einstimmig
:: TO11. Diskussion und Beschlussfassung zur Mitgliedschaft der Stadt
Treuenbrietzen im Verein der Partnerstadt Nordwalde zur Förderung der
Partnerschaft mit den Gemeinden Amilly (Frankreich) und Treuenbrietzen
(Land Brandenburg) e.V.
BV 05/13
* Herr Pöppelmeier fragt ob Gebühren für die Stadt anfallen, BM klärt das mit der Partnergemeinde Nordwalde, anhand der Satzung
* Abstimmung einstimmig
::TO12-14
* Die Punkte To 12-14 werden zusammengefasst, BM trägt vor Thema Investitionen zum Brandschutz, digitaler Funk. Setzt auf Konsolidierung. Erfolge lassen sich schrittweise langsam erkennen.
* Es kommt zu einigen Wortmeldung von den Stadtverordneten
::TO12. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2013 BV 01/13
* Abstimmung: 13 ja, 2 nein, 1 Enthaltung
::TO13. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltskonsolidierung 2013 BV 02/13
* Abstimmung: 10 ja, 4 nein, 2 Enthaltung
::TO14. Diskussion und Beschlussfassung zum Investitionsprogramm 2013 BV 03/13
* Abstimmung: 12 ja, 2 nein, 2 Enthaltung
::TO15. Bestätigung des Termins der nächsten ordentlichen Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse
::TO1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
* es sind 14 Stadtverordnete anwesend
::TO2. Änderungsanträge und Feststellung zur Tagesordnung
* Keine Änderung die TO wird einstimmig angenommen
::TO3. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 03.12.2012
* die Niederschrift wird einstimmig bestätigt
::TO4. Informationen des Bürgermeisters als Hauptverwaltungsbeamten
* Förderbescheide zur Sanierung der Kita „Anne Frank“ erhalten (teilweise schon 2012)
* Bericht aus der Kämmerei zur vorläufigen Haushaltsführung
* Termine 26.01.2013 Tag der offenen Tür Gymnasium am Burgwall
* Termin 31.01.2013 Disskussion zu Freibad
*Information zu Wegeplan des Städte und Gemeindebundes unter
http://www.mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb2.c.449516.de und unter http://gl.berlin-brandenburg.de/index.html
::TO5. Berichte der Vertreter der Stadt Treuenbrietzen in Vereinen, Verbänden
und Gesellschaften und über die Verwaltung des sonstigen Vermögens
* Der BM berichtet über die Gründung der NEFF
::TO6. Einwohnerfragestunde
* keine Anfragen
::TO7. Anfragen der Stadtverordneten
* Fragen zur Bewirtschaftung der Forst. (Herr Treu)
::TO8. Diskussion und Wahl eines neuen 2. stellvertretenden Vorsitzenden der
Stadtverordnetenversammlung
Gem. Zurückstellung aus der 7. Sitzung der SVV vom 03.12.2012
BV 39/12
* Herr Lukas wird von der CDU vorgeschlagen, nimmt Kandidatur auch an.
* Abstimmung einstimmig
::TO9. Diskussion und deklaratorische Beschlussfassung zur Neubesetzung des
Rechnungsprüfungsausschusses
Gem. Zurückstellung aus der 7. Sitzung der SVV vom 03.12.2012
BV 38/12
* es wird Herr Pöppelmeier vorgeschlagen.
* Abstimmung einstimmig
::TO10. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von
Gebühren für die Kostenbeteiligung am Verpflegungsentgelt in der
Kindertagesstätte „Kinderland“ im Ortsteil Bardenitz der Stadt
Treuenbrietzen
BV 04/13
* Herr Treu fragt nach Vergleichszahlen zur Kita Mazahna, diese können ad hoc nicht ermittelt werden
* Abstimmung einstimmig
:: TO11. Diskussion und Beschlussfassung zur Mitgliedschaft der Stadt
Treuenbrietzen im Verein der Partnerstadt Nordwalde zur Förderung der
Partnerschaft mit den Gemeinden Amilly (Frankreich) und Treuenbrietzen
(Land Brandenburg) e.V.
BV 05/13
* Herr Pöppelmeier fragt ob Gebühren für die Stadt anfallen, BM klärt das mit der Partnergemeinde Nordwalde, anhand der Satzung
* Abstimmung einstimmig
::TO12-14
* Die Punkte To 12-14 werden zusammengefasst, BM trägt vor Thema Investitionen zum Brandschutz, digitaler Funk. Setzt auf Konsolidierung. Erfolge lassen sich schrittweise langsam erkennen.
* Es kommt zu einigen Wortmeldung von den Stadtverordneten
::TO12. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2013 BV 01/13
* Abstimmung: 13 ja, 2 nein, 1 Enthaltung
::TO13. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltskonsolidierung 2013 BV 02/13
* Abstimmung: 10 ja, 4 nein, 2 Enthaltung
::TO14. Diskussion und Beschlussfassung zum Investitionsprogramm 2013 BV 03/13
* Abstimmung: 12 ja, 2 nein, 2 Enthaltung
::TO15. Bestätigung des Termins der nächsten ordentlichen Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse