Kreisverband PM/Treffen/2013-01-21

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Subjektiver Bericht von Jens Heidenreich

TO1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung,

der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

• es sind 14 Stadtverordnete anwesend

TO2. Änderungsanträge und Feststellung zur Tagesordnung

• Keine Änderung die TO wird einstimmig angenommen

TO3. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift

über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 03.12.2012

• die Niederschrift wird einstimmig bestätigt

TO4. Informationen des Bürgermeisters als Hauptverwaltungsbeamten

• Förderbescheide zur Sanierung der Kita „Anne Frank“ erhalten (teilweise schon 2012)
• Bericht aus der Kämmerei zur vorläufigen Haushaltsführung
• Termine 26.01.2013 Tag der offenen Tür Gymnasium am Burgwall
• Termin 31.01.2013 Disskussion zu Freibad
• Information zu Wegeplan des Städte und Gemeindebundes unter

http://www.mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb2.c.449516.de und unter http://gl.berlin-brandenburg.de/index.html

TO5. Berichte der Vertreter der Stadt Treuenbrietzen in Vereinen, Verbänden

und Gesellschaften und über die Verwaltung des sonstigen Vermögens

• Der BM berichtet über die Gründung der NEFF

TO6. Einwohnerfragestunde

• keine Anfragen

TO7. Anfragen der Stadtverordneten

• Fragen zur Bewirtschaftung der Forst. (Herr Treu)

TO8. Diskussion und Wahl eines neuen 2. stellvertretenden Vorsitzenden der

Stadtverordnetenversammlung Gem. Zurückstellung aus der 7. Sitzung der SVV vom 03.12.2012 BV 39/12

• Herr Lukas wird von der CDU vorgeschlagen, nimmt Kandidatur auch an.
• Abstimmung einstimmig

TO9. Diskussion und deklaratorische Beschlussfassung zur Neubesetzung des

Rechnungsprüfungsausschusses Gem. Zurückstellung aus der 7. Sitzung der SVV vom 03.12.2012 BV 38/12

• es wird Herr Pöppelmeier vorgeschlagen.
• Abstimmung einstimmig

TO10. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von

Gebühren für die Kostenbeteiligung am Verpflegungsentgelt in der Kindertagesstätte „Kinderland“ im Ortsteil Bardenitz der Stadt Treuenbrietzen BV 04/13

• Herr Treu fragt nach Vergleichszahlen zur Kita Mazahna, diese können ad hoc nicht ermittelt werden
• Abstimmung einstimmig

TO11. Diskussion und Beschlussfassung zur Mitgliedschaft der Stadt

Treuenbrietzen im Verein der Partnerstadt Nordwalde zur Förderung der Partnerschaft mit den Gemeinden Amilly (Frankreich) und Treuenbrietzen (Land Brandenburg) e.V. BV 05/13

• Herr Pöppelmeier fragt ob Gebühren für die Stadt anfallen, BM klärt das mit der Partnergemeinde Nordwalde, anhand der Satzung
• Abstimmung einstimmig

TO12-14

• Die Punkte To 12-14 werden zusammengefasst, BM trägt vor Thema Investitionen zum Brandschutz, digitaler Funk. Setzt auf Konsolidierung. Erfolge lassen sich schrittweise langsam erkennen.
• Es kommt zu einigen Wortmeldung von den Stadtverordneten

TO12. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2013 BV 01/13

• Abstimmung: 13 ja, 2 nein, 1 Enthaltung

TO13. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltskonsolidierung 2013 BV 02/13

• Abstimmung: 10 ja, 4 nein, 2 Enthaltung

TO14. Diskussion und Beschlussfassung zum Investitionsprogramm 2013 BV 03/13

• Abstimmung: 12 ja, 2 nein, 2 Enthaltung

TO15. Bestätigung des Termins der nächsten ordentlichen Sitzung der

Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse