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Bearbeitungen
Änderungen
keine Bearbeitungszusammenfassung
Clara Jongen
}}
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* [[Benutzer:Veit|Veit]] (bis 21:15 Uhr)
* [[Benutzer:Kamika|Nadine]]
* [[Benutzer:Tramp|Holger]]
* [[Benutzer:Clara|Clara]]
* [[Benutzer:.ike|Eik]]
* [[Benutzer:Thomas_Goede|Thomas]]
=== Gäste ===
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:Skff|skFF]] (bis 22:15, ab 22:55)
* [[Benutzer:MvG|MvG]]
* [[Benutzer:petrus|peter]]
* [[Benutzer:SirTobi|SirTobi]]
* [[Benutzer:jensbernau|Heiko]]
* [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] bis 22.00 Uhr
* [[Benutzer:andreas390|Andreas]]
* [[Benutzer:nerd|nerd]]
* [[Benutzer:Nemuk|Jürgen Voigt]] ab 21:15
* [[Benutzer:Die_Dine|Nadine]] ab 21.40
* [[Benutzer:MorgenlandfahrtBRB|Raimond Heydt]] ab 21:00
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Clara eröffnet die Sitzung um 20:07 Uhr
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Clara stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Eik stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.
:* Nadine unterstützt
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 6 von 6 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
:* ggf. entschuldigt
* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird mit Änderungen angenommen
:* ggf. Änderungen
::* Einführung eines nichtöffentlichen Teils vor TOP 3
:::* Thema: die heutige Rundmail bzgl. der DSVs
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-05-17
* Bestätigung des Protokolls vom 17.05.2013 soll vertagt werden. Änderungswünsche bitte schriftlich einreichen
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL]]
|dafür= Clara, Eik, Holger, Nadine, Thomas
|dagegen=
|enthalten= Veit
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-05-30
* Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt
==== TOP 2.7 - Nichtöffentlicher Teil ====
* der Landesvorstand geht um 20.19 Uhr in den nichtöffentlichen Teil über
* der Landesvorstand kehrt um 21.11 Uhr aus dem nichtöffentlichen Teil zurück
* Veit verlässt die Sitzung um 21.11 Uhr.
Thema des nichtöffentlichen Teils: Heute 07.06.2013 wurde eine Rundmail von Holger versandt.
Inhalt: DSV-Verwaltung & Zuständigkeit
* E-Mail: Widerruf (denn es hat keine Absprache mit dem Vorstand gegeben), Hinweis auf künftige Klärung (Treffen am Mittwoch den 12.06.) und Beschließung von verbindlichen Richtlinien
* mögliche Konsequenzen werden ebenfalls gesondert besprochen
=== TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte ===
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Clara/Logbuch/Aug2012-2013#Mai
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg ====
Siehe Bericht des Schatzmeisters.
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp ====
* ganz viele Interna :-)
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Veit/Logbuch
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Kamika
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede ====
=== TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs ===
==== TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes ====
Stand im Sage: 3.6.2013 mit schwebenden Mitgliedern (Summe: 1082).
<pre>
7 (nicht zugeordnet oder Ausland)
70 Barnim
34 Brandenburg a.d.H.
52 Cottbus
84 Dahme-Spreewald
30 Elbe-Elster
29 Frankfurt (Oder)
69 Havelland
72 Märkisch-Oderland
86 Oberhavel
26 Oberspreewald-Lausitz
77 Oder-Spree
33 Ostprignitz-Ruppin
131 Potsdam
119 Potsdam-Mittelmark
22 Prignitz
29 Spree-Neiße
79 Teltow-Fläming
33 Uckermark
</pre>
==== TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes ====
* Aktueller Kontostand: 41.677,31 €
* Aktuelle Rückstellungen: 10.188,22 €
<pre>
Offene Verbindlichkeiten:
192,15 € Umlagen Havelland 2011
473,55 € Umlagen Barnim 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 € Umlagen Brandenburg 2012 (Stand 01.08.2012)
314,30 € Umlagen Cottbus 2012 (Stand 01.08.2012)
106,05 € Umlagen Elbe-Elster 2012 (Stand 01.08.2012)
184,80 € Umlagen Frankfurt (Oder) 2012 (Stand 01.08.2012)
519,05 € Umlagen Havelland 2012 (Stand 01.08.2012)
572,95 € Umlagen Land Dahme-Spreewald 2012 (Stand 01.08.2012)
435,75 € Umlagen Land Oder-Spree 2012 (Stand 01.08.2012)
309,40 € Umlagen Märkisch-Oderland 2012 (Stand 01.08.2012)
610,40 € Umlagen Oberhavel 2012 (Stand 01.08.2012)
124,26 € Umlagen Ostprignitz-Ruppin 2012 (Stand 01.08.2012)
89,60 € Umlagen Oberspreewald-Lausitz 2012 (Stand 01.08.2012)
689,50 € Umlagen Potsdam 2012 (Stand 01.08.2012)
123,39 € Umlagen Prignitz 2012 (Stand 01.08.2012)
89,60 € Umlagen Spree-Neiße 2012 (Stand 01.08.2012)
176,40 € Umlagen Uckermark 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 € Umlagen Bundesverband 2012 (Stand 01.08.2012)
616,72 € Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2011
116,00 € Spende HVL
64,00 € Spende MOL
18,00 € Spende PRR
</pre>
<pre>
Offene Forderungen:
105,00 € Auslage HVL, Mikrofon
30,00 € Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF) langsam nicht mehr lustig, sollte schon lange geklärt werden
36,05 € Auslage RV PRR (Sammelbestellung Q4 2012)http://www.piratenbrandenburg.de/feed/
71,36 € Anteil KVPM Sammelbestellung Flaschenpost
</pre>
Letzte Kontenbewegungen:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
* Zum derzeitigen Stand haben 228 Mitglieder Ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Kalenderjahr bezahlt.
* Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2013 bezahlt):
:* Ausland/Kreisverbandslos: 2 Mitglieder
:* BAR, Barnim: 14 Mitglieder
:* BRB, Brandenburg a.d.H.: 5 Mitglieder
:* CB, Cottbus: 13 Mitglieder
:* EE, Elbe-Elster: 9 Mitglieder
:* FF, Frankfurt (Oder): 8 Mitglieder
:* HVL, Havelland: 17 Mitglieder
:* LDS, Dahme-Spreewald: 22 Mitglieder
:* LOS, Oder-Spree: 18 Mitglieder
:* MOL, Märkisch-Oderland: 15 Mitglieder
:* OHV, Oberhavel: 22 Mitglieder
:* OPR, Ostprignitz-Ruppin: 4 Mitglieder
:* OSL, Oberspreewald-Lausitz: 4 Mitglieder
:* P, Potsdam: 28 Mitglieder
:* PM, Potsdam-Mittelmark: 20 Mitglieder
:* PR, Prignitz: 4 Mitglieder
:* SPN, Spree-Neiße: 6 Mitglieder
:* TF, Teltow-Fläming: 10 Mitglieder
:* UM, Uckermark: 7 Mitglieder
* Die Sammelbestellung der Plakate ist ausgelöst. die Rechnung heute angekommen
:* inkl. der Zusatzplakate der Gliederungen Gesamtkosten von ~12.900€
:* die betreffenden Gliederungen bekommen in den nächsten Tagen die Zahlungsaufforderung von mir, ich bitte um zeitnahe Begleichung der Auslagen des LV
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
===== TOP 5.1: Antrag 2013-028 - Behandlung der Datenschutzverpflichtung =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2013-028
{{Kasten|1=
Antrag Behandlung der Datenschutzverpflichtung
Antragsbegehren Eine Datenschutzverpflichtung wird vom zu Verpflichtenden an die Landesgeschäftsstelle (LGS) geschickt oder vom Landesdatenschutzbeauftragten (LDSB) oder Bundesdatenschutzbeauftragten (BDSB) entgegen genommen. Die Übersendung per Telefax oder Pdf-Dokument per E-Mail ist ausreichend. Der LDSB führt ein Verzeichnis über die eingegangenen DSVs und verwahrt diese sicher in der LGS. In das Verzeichnis werden zusätzlich die jährlichen Belehrungen aufgenommen.
Der LDSB erteilt den berechtigten Stellen (z.B. Vorstand, AG-Technik, Bundes-IT, DSBs anderer Landesverbände) auf datensicherem Weg Auskunft, ob eine DSV vorliegt und wann die letzte Belehrung erfolgt ist. Hierfür ist dem LDSB der Zweck und die Berechtigung für das Auskunftsersuchen zu begründen.
Antragsbegründung Dies ist das seit Jahren praktizierte und datensparsame Verfahren. Die DSBs sind zur gesetzlichen Verschwiegenheit verpflichtet und bieten eine besondere Garantie für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen.
Die Verbreitung von personenbezogenen Daten ist insbesondere nach § 3 Abs. 9 BDSG untersagt, ohne dass eine besondere Einwilligung des Betroffenen vorliegt.
}}
* Diskussion
:* Antrag auf Vertagung, um die Ergebnisse des Treffens mit dem LDSB abzuwarten
:* Wir fordern alle auf sich bis zur Klärung zurückzuhalten
{{Voting
|betreff= Vertagung
|dafür= Clara, Eik, Holger, Nadine, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 5.2: Antrag 2013-029 - Beauftragung der AG KiBe für die PK13 =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2013-029
{{Kasten|1=
Antrag Beauftragung der AG KiBe für die PK13
Antragsbegehren Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen:
Der Landesvorstand beauftragt die AG Kinderbetreuung des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland mit der Durchführung der Kinderbetreuung auf der Potsdamer Konferenz 2013.
Antragsbegründung Die Organisation der Potsdamer Konferenz wird von der BundesAG Außen- und Sicherheitspolitik durchgeführt, die GO der AG KiBe sieht keine Grundlage für eine Beauftragung durch eine AG vor.
"...Art. 2: Aufbau und Aufgaben der Arbeitsgemeinschaft
(1) Die AG Kinderbetreuung des Landesverbandes Brandenburg ist bemüht auf Veranstaltungen der Piratenpartei eine Kinderbetreuung zur Verfügung zu stellen, so dies durch den Vorstand der veranstaltenden Gliederung beauftragt wird und vom Landesvorstand Brandenburg kein Widerspruch erfolgt.
...
(4) Die AG Kinderbetreuung wird bei Beauftragung tätig. Für ggf. anfallende Kosten (z.B. für Reisekosten, Räumlichkeiten und Verbrauchsmaterial) kommt der Auftraggeber auf. Dies ist im Vorfeld vom Auftraggeber mit der AG Kinderbetreuung zu klären. ..."
}}
* Diskussion
:* Anm.: die Kosten werden aus dem Budget der AG Außen- und Sicherheitspolitik getragen
:* Veranstalter ist LV (Versicherung)
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL]]
|dafür= Holger, Eik, Thomas, Nadine, Clara
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand ===
==== TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ====
===== TOP 6.1.1: Beschluss 2013-051 - Landestreffen 13.1 =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-051
{{Kasten|1=
Landestreffen 13.1
Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Das Landestreffen 13.2 findet am 22.06.2013 ganztägig in Potsdam in der Landesgeschäftsstelle statt. Der Landesverband stellt für Konferenzraummiete und Verpflegung 200 € zur Verfügung.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-015]]
|dafür=Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Thomas
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.1.2: Beschluss 2013-052 - Erweiterung Serverinfrastruktur =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-052
{{Kasten|1=
Thema: Erweiterung Serverinfrastruktur
Der Vorstand möge beschließen einem Dienstleistungsvertrag beim Anbieter OVH GmbH für die Bereitstellung eines Economy Server XL abzuschließen. Die Kosten pro Quartal belaufen sich auf ~190,00EUR.
Der Server dient der Sicherstellung der Flexibilität beim Umbauen und Upgraden der bestehenden Infrastruktur. Desweiteren sollen zukünftig zusätzliche Dienste bereitgestellt werden.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-052]]
|dafür= Clara, Eik, Nadine, Thomas
|dagegen= Holger
|enthalten=
|fehlt= Veit
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Holger kritisert die Formulierung des Beschlusses, weshalb er diesem so nicht zustimmen kann, es werde kein Vertrag abgeschlossen wenn es eine Spende ist.
}}
===== TOP 6.1.3: Beschluss 2013-053 - Plakatbestellung #BTW13 =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-053
{{Kasten|1=
Thema: Plakatbestellung #BTW13
Der Vorstand möge beschließen 7.200 Bundestagswahlplakate zu bestellen.
Jede Gliederung auf Kreisverbandsebene unterhalb des Landesverbandes erhält 400 Plakate für jeden Landkreis innerhalb seines Tätigkeitsgebietes.
Die Motivauswahl erfolgt, soweit dies möglich ist, gemäß der Angaben der entsprechenden Gliederung. Kann ein Motiv aufgrund einer zu geringen Auflage nicht bestellt werden, wird die Bestellung nach Rücksprache mit der Gliederung angepasst. Ist keine Rücksprache möglich oder hat eine Gliederung keine Rückmeldung zu den gewünschten Plakatmotiv gegeben wird mehr von einem anderen Motiv bestellt.
Möchten Gliederungen auf eigene Kosten zusätzliche Plakaten erwerben, werden diese in der Sammelbestellung berücksichtigt. Die Abrechnung erfolgt im Nachhinein. Die betreffenden Gliederungen sind aufgefordert die Auslage des Landesverbandes unverzüglich nach Rechnungseingang zu begleichen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-053]]
|dafür= Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.1.4: Beschluss2013-057 - Unterlagen für Kassenprüfung =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-057
{{Kasten|1=
Unterlagen für Kassenprüfung
Den Kassenprüfern (Klaus Peter und Michael von Gradolowski) werden alle angeforderten Unterlagen gemäß Kassenprüfungsbericht vom 08.05.2013 (Ticket #1001603) und gemäß Anforderungen im Schreiben von MvG vom 30.05.2013 (Ticket #1001751) zur Verfügung gestellt.
Begründung
* Sicherstellung, daß eine vollständige Kassenprüfung im LV erfolgen kann
* http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Kassenprüfung
* http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch
* http://blog.hilope.de/selbsthilfegruppe-verwaltung-in-der-piratenpartei/
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2013-057]]
|dafür=Holger
|dagegen=Clara, Eik, Thomas
|enthalten=
|fehlt= Nadine, Veit
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung=
}}
==== TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen ====
===== TOP 6.2.1: Beschlussvorlage 2013-050 - Datenübernahme in Sage =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-050
{{Kasten|1=
Datenübernahme in Sage
Jens Heidenreich erhält alle Buchungsinformationen und -Unterlagen für 2012 und 2013 sowie alle Informationen über eventuell noch ausstehende Beitragszahlungen bis 2011 einschließlich, um alle fehlenden Kreditoren, Debitoren und Buchungen für 2012 und 2013 in Rücksprache mit Eik in Sage einzupflegen bzw. dort vorhandene Buchungssätze soweit notwendig korrigieren zu können. Weiterhin sind alle Buchungen ab 01.06.2013 direkt und ausschließlich in Sage zu buchen.
Begründung
Unter Selbsthilfegruppe steht aus meiner Sicht das meiste drin. Für Liquid Feedback und die aktuelle Diskussion um Beitragszahlungen sei noch auf die LiquidFeedback-Umstellung hingewiesen.
}}
* Diskussion
:* Die Überführung wird gerade von Eik und Bastian durchgeführt, Beitragszahlungen sind seit vor dem BPT im System. Die Buchung im Sage ist zu aufwändig, es wird ein Buchungsjournal geführt und anschließend importiert.
Wegen einer datenschutzrelevanten Rückfrage wechselt der Vorstand um 21:32 in den nichtöffentlichen Teil.
Der Vorstand kehrt um 21.39 Uhr in den öffentlichen Teil zurück.
*Eine Rückfrage zur Person wurde geklärt.
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL]]
|dafür= Holger
|dagegen= Nadine, Thomas, Eik, Clara
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.2.2: Beschlussvorlage 2013-058 - Wiedereinsetzung Presseverantwortliche =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-058
{{Kasten|1=
Wiedereinsetzung Presseverantwortliche
Uwe-Eckhardt Große-Wortmann und Angelika Meier werden auf eigenen Wunsch als Presseverantwortlicher bzw. Stellv. Presseverantwortliche wieder eingesetzt.
}}
* Diskussion
:* wir bitten darum pers. Streitigkeiten bei Sachfragen außen vorzulassen
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL]]
|dafür= Holger, Thomas, Nadine, Eik, Clara
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
Wir bedanken uns herzlich für die Bereitschaft der Presseverantwortlichen. Wir freuen uns auf gute Zusammenarbeit.
=== TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand ===
===== TOP 7.1: Anfrage 00086 =====
:Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00086|00086]]
:Frage:
:Wie geht's Euch heute?
*Begründung
:Aufgrund der vielen lebensnotwenigen (Sach-) Fragen im Landesverband geht das Menschliche ein wenig unter. Daher meine Frage nach eurem Wohlergehen.
* Antwort
:mal so, mal so.
===== TOP 7.2: Anfrage 00087 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00087|00087]]
Vor 14 Monaten (!) hat der LV 800,00 EUR für Piraten-Sonnenschirme an "Kungler" bezahlt. Nur ein kleiner Teil ist bisher eingetroffen, wieviele sind das genau?
Wann wird das überzahlte Geld zurückgeholt, bzw. wann erfolgt die Restlieferung (noch vor der BTW2013)?
Wer war/ist der Umsetzungsverantworliche?
===== TOP 7.3: Anfrage 00088 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00088|00088]]
Kann sein das ihr das schon behandelt habt, konnte leider nicht pünktlich sein :(
Wann werden die Gelder aus der Parteienfinanzierung an die Gliederungen ausgezahlt? Wurde (wenn meine Erinnerung nicht trügt) schon mal angekündigt, dass es demnächst passiert. Geht ja auch um die Finanzierung Wahlkampf der Gliederungen.
Antwort von Eik: Soll spätestens in ca. drei Wochen ausgezahlt worden sein.
*Ich muss es wohl verpasst haben als ihr hier wart:TOP 6.1.4: Beschluss2013-057 - Unterlagen für Kassenprüfung
Ich hab dazu eine Frage: Aus welchem Grund haben die VoSi-Mitglieder außer Holger dagegen gestimmt?
:* die Anforderung kam nicht von den Kassenprüfern, es handelt sich um die Forderung eines einzelnen
:* die angeforderten Unterlagen sind nicht für die Durchführung einer Kassenprüfung erforderlich
:* es gibt Diskrepanzen auch zw. den Kassenprüfern die zuvor geklärt werden sollen
Pause 22:00h bis 22.05h
*Ich hätte gern eine Erklärung von Holger zu TOP 6.1.2: Beschluss 2013-052 - Erweiterung Serverinfrastruktur im Protokoll.
:* siehe Anmerkung im o.g. Beschluss
:* Antwort Holger: Aus meiner Sicht steht im UB, daß wir einen Vertrag mit einem bestimmten Anbieter abschließen. Es sollte allerdings etwas anderes beschlossen werden (wie etwa ein Budget zur Nutzung eines bestehenden Vertrages). Daher hatte ich um Änderung des Beschlußtextes gebeten und musste aus meiner Sicht den bestehenden Text in der Form ablehnen, da eben kein Vertrag abgeschlossen werden soll.
=== TOP 8: Neuigkeiten und Termine ===
*15.06. AV59
*17.06. AG Politik
*22.06. Landestreffen 13.2 10-18 Uhr LGS - Anmeldungen: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Landestreffen/2012-06-22
*28.06. MarinaBB
*01.07. Finanzrat
*06./07.07. Verwaltungstreffen (MeckPom)
*10.-11.08. Landesparteitag 2013.1
=== TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes ===
Die Wahlvorschläge sind bis auf 1 Direktkandidaten vollständig eingereicht. Bei dem ausstehenden DK gibt es Diskussionsbedarf eines KWL bezüglich Approval Voting.
Spendenflyer sind bestellt, das automatisierte System hat jedoch Probleme die Seitenmaße zu erfassen. Problem ist in Lösung.
* Wie weit ist das Amtsenthebungsverfahren gegen das Vorstandsmitglied?
:* geht in den nächsten Tagen raus
* Wo sind die Aufzeichnungen der letzten 2 Sitzungen verfügbar?
:* Nadine: hatte den Dropbox-Link einen Tag nach der Sitzung am 17.05. über die BBML geschickt und vorgestern erneut per Dropbox-Link Holger zugeschickt, Holger kümmert sich um die Bearbeitung und stellt die Audiodatei bereit - selbes Vorgehen für die Audiodatei vom 30.05.
:* Holger: die vom 17.05. habe ich erst seit vorgestern. Werde ich dann hoffentlich auch dieses Wochenende noch aufbereiten und online stellen (notfalls delegieren :-)
:* Clara: Es kann aufgezeichnet werden, muss allerdings nicht durch den LaVo aufgezeichnet werden. Mit zeitlichen Verzögerungen ist zu rechnen.
* Wann kann man sich die Homepages der Kanditaten angucken?
:* Bitte Friedrich fragen
* Kennen die einzelnen Kandidaten zur BTW ihre Vertrauenspersonen oder können sie erfahren wer dies ist? Wissen die Vertrauenspersonen, dass sie Vertrauensperson sind? Frag wegen der immer wieder (meist unterschwelligen Fragen hierzu). Siehe auch Chat.
:* Antwort von Clara: Alle Vertrauenspersonen wurden von mir angeschrieben (nach der Einreichung der Wahlvorschläge, Unterschriften etc. im Vorraus wurden natürlich vorher geklärt). Bis jetzt hat sich eine Vertrauensperson zurückgemeldet und wir sind in Kontakt was Rückmeldungen der Wahlleiter betrifft. Ich hoffe und gehe davon aus, dass sich die anderen Vertrauenspersonen auch melden wenn es Probleme gibt.
:* Die VP der Landesliste sind Marcel Schoch & Ralf Schröder, die der Direktkandidaten sind Sven Bürger und Marcel Schoch
:http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundestagswahl_2013/Protokoll
*Übersicht über mögliche Aktionstage
:*https://brandenburg.piratenpad.de/aktionstage
=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* 21.06.2013 um 20:00 Uhr. Online-Sitzung.
=== TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Clara schließt die Sitzung um 23:09 Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
* http://213.133.99.233/videos/lavositzung-07062013/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2013]]