417
Bearbeitungen
Änderungen
Die Seite wurde neu angelegt: „{{Vorstand TopNavigation}} ACHTUNG: Protokoll ist noch nicht bestätigt, das passiet auf der Vorstandssitzung am 15.09.2013 == Einladung == {{OrangeBox2|1=Ei…“
{{Vorstand TopNavigation}}
ACHTUNG: Protokoll ist noch nicht bestätigt, das passiet auf der Vorstandssitzung am 15.09.2013
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 27.08.2013|2=Lieber Landesverband,
ich moechte hiermit im Namen des frisch gewaehlten Landesvorstands zu
unserer ersten und konstituierenden Vorstandsitzung einladen.
Nachdem es fast unmoeglich aussah in den naechsten Wochen einen Termin
zu finden zu dem alle Vorstandsmitglieder nicht irgendwo Wahlkampf
machen, konnten wir (kurzfristig) einen Termin fuer den kommenden
Dienstag finden. Um eine weitere Verzoegerung der Konstituierung zu
vermeiden laden wir somit nicht fristgerecht ein, was in dringenden
Faellen laut GO allerdings moeglich ist. Einen solchen dringenden Fall
sehen wir als gegeben, wir haben allerdings auch den Ehrgeiz das in
Zukunft besser zu machen. Nach dem 22.09. wird das alles einfacher.
Die Vorstandsitzung findet somit am Dienstag den 27.08. um 16:00 in
Muencheberg statt. Da es sich um eine private Adresse handelt bitten wir
Interessierte sich kurz zu melden bzgl der Details. Es wird natuerlich
auch ein Stream bereitgestellt.
Bisher stehen folgende Punkte auf der Tagesordnung:<br>
:Top 01 -- Eroeffnung und Begruessung durch die Vorsitzende
:Top 02 -- Wahl der Versammlungsleiterin
:Top 03 -- Wahl der Protokollfuehrerin
:Top 04 -- Feststellung der ordnungsgemaessen Einladung
:Top 05 -- Feststellung der Beschlussfaehigkeit
:Top 06 -- Zulassung von Tonaufzeichnungen
:Top 07 -- Beschluss ueber die Zulassung von Gaesten
:Top 08 -- Beschluss der Tagesordnung
:Top 09 -- Diskussion und Beschluss über Konstitution des Vorstands
:Top 10 -- Verteilung von Aufgaben im neuen Vorstand
:Top 11 -- Wahlparty BTW 2013
:Top 12 -- Planung der naechsten Vorhaben
:Top 13 -- Bestaetigung von Umlaufbeschluessen
:Top 14 -- Behandlung von Antraegen
:Top 15 -- Sonstiges
:Top 16 -- Schliessen der Versammlung
Beste Gruesse auch vom Rest des Vorstands,<br><br>
daniel domscheit-berg
}}
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* [[Benutzer:Anked|Anke Domscheit-Berg]]
* [[Benutzer:|Cornelius Everding]]
* [[Benutzer:|Manfred Liedtke]]
* [[Benutzer:ddb|daniel domscheit-berg]]
* [[Benutzer:goldfisch|Friedrich Schumann]]
=== Gäste ===
* [[Benutzer:petrus|Peter]]
* [[Benutzer:CoBi|Cornell Binder]]
* [[Benutzer:Clara|Clara]]
* [[Benutzer:.ike|Eik]]
* [[Benutzer:Pirat37304|Holger]]
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] ab 16.30 Uhr
* [[Benutzer:morgenlandfahrtBRB|Raimond]] ab 17.00 Uhr
* [[Benutzer:Nerd|Nerd]]
== Protokoll ==
Beginn - 16:18 Uhr
Top 1 Begrüßung durch Anke
Top 2 Versammlungsleitung: einstimmig Friedrich angenommen
Top 3 Protokollführung: einstimmung Anke angenommen
Top 4 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
Einladung erfolgte nach der aktuellen GO, mit weniger als 7 Tagen Vorlauf, aus dringenden Gründen
Top 5 Beschlussfähigkeit vorhanden - vorstand vollzählig anwesend
Top 6 einstimmig: Tonaufzeichnungen werden zugelassen
Top 7 einstimmig: Ja für Zulassung von Gästen
Top 8 Beschluss der TO
TO wird erweitert um Beschluss des Protokolls der letzten LaVo Sitzung
Top 9 Beschluss des Protokolls der letzten LaVo Sitzung: einstimmig beschlossen
Top 10 Diskussion und Beschluss über Konstitution des Vorstands
Top 11 Aufgabensammlung allgemein:
http://lavo-bb.piratenpad.de/aufgabenverteilung
politisch/strategische Vertretung inhaltlicher Themen der Piratenpartei nach innen und nach außen (einstimmig beschlossen)
Daniel (verantwortlich)
Cornelius (Vertretung)
Presse/ÖA - Verbindung (einstimmig beschlossen)
Anke (verantwortlich)
Cornelius (Vertretung)
interne Vernetzung im LV (einstimmig beschlossen)
Daniel (verantwortlich)
Friedrich (Vertretung)
Bund - Verbindung (einstimmig beschlossen)
Anke (verantwortlich)
Cornelius (Vertretung)
JuPi - Verbindung (einstimmig beschlossen)
Friedrich (verantwortlich)
Daniel (Vertretung)
Internationales - Verbindung (einstimmig beschlossen)
Cornelius (verantwortlich)
Anke (Vertretung)
Veranstaltungen (einstimmig beschlossen)
Friedrich (verantwortlich)
Daniel (Vertretung)
Cornelius (Vertretung)
technische Fragen einschl. Liquid Feedback (einstimmig beschlossen)
Daniel (verantwortlich)
Friedrich (Vertretung)
Finanzverwaltung (einstimmig beschlossen)
Manfred (verantwortlich)
Mitgliederverwaltung (einstimmig beschlossen)
Manfred (verantwortlich)
Betreuung Geschaeftsstelle (einstimmig beschlossen)
Friedrich (verantwortlich)
Cornelius (Vertreter)
Wahlkampfkoordination (einstimmig beschlossen)
Friedrich (verantwortlich)
Daniel (Vertretung)
Cornelius (Vertretung)
Einkauf/Beschaffung/Lagerung und Verteilung von Material im LV (einstimmig beschlossen)
Manfred (verantwortlich)
Friedrich (Vertretung)
Vorstandsfoo (Einberufung LaVo-Sitzungen) (einstimmig beschlossen)
Anke (verantwortlich)
Cornelius (Vertretung)
********************************* kleine Pause bis 17:07 *********************************************
http://lavo-bb.piratenpad.de/GOVorschlag827
GO Antrag: Einfügung eines neuen TO punktes #12: Beschluss über eine neue GO - einstimmig angenommen
Top 12 Beschluss über eine neue GO
vorgenommene Änderungen (Vorschlag von Friedrich und Manfred)
wurden ergänzt um Änderungen während der Sitzung: http://lavo-bb.piratenpad.de/GOVorschlag827
redaktionelle Überprüfung wird durch Friedrich vorgenommen (einstimmig beschlossen)
Top 12 -- Wahlparty BTW 2013
Vorschlag von AnkeD: gemeinsam mit Berlinern feiern in der WKZ aber mit einer Brandenburger Ecke. Vorteile:
logistisch für alle Brandenburger am besten zu erreichen
Brandenburger müssen sich nicht zwischen zwei Wahlparties entscheiden
Brandenburger hätten eine Identifikationsecke, in der man gemeinsam feiern kann
einstimmig angenommen
der Vorstand erhält den Auftrag, sich beim Berliner LV nach der Wahlparty zu erkundigen und zu prüfen, ob rein organisatorisch dieser Vorschlag umsetzbar wäre und ob die Berliner daran auch ein Interesse hätten.
GO Antrag: auf Änderung der TO - einstimmig angenommen: wir peilen Abschluss um 18:00 an wegen folgender Wahlkampfveranstaltung, "Planung der nächsten Vorhaben" wird auf spätere Sitzung vertagt.
:Top 13 -- Planung der naechsten Vorhaben
Top 13 -- Bestaetigung von Umlaufbeschluessen - der UB wurde von der Versammlungsleitung verlesen und der Prozess beschrieben
UB: Thema: Zusätzliches Wahlkampfbudget
Name: Umlaufbeschluss
Datum: 22.08.2013
Status: angenommen
Thema:Zusätzliches Wahlkampfbudget
Der Landesvorstand möge beschließen, zusätzlich 5.000,00 EUR für die Bundestagswahl 2013 zur Verfügung zu stellen. Unsere Kassenlage hat sich mit der letzten Zuwendung von NRW erfreulich verbessert.
Begründung
Insbesondere unsere 10 Direktkandidaten benötigen dringend finanzielle Unterstützung. Weiterhin fallen weitere Kosten für Flyer usw. an. Die TF-Wahlkampf wird mit der Mittelverwendung beauftragt. Ein verantwortungsvoller Umgang wird vorausgesetzt. Am 10./11.08.2013 wird ein neuer Landesvorstand gewählt. Es ist nicht abzusehen, ab wann er handlungsfähig ist. Viele Dinge haben aber einen erheblichen Zeitvorlauf (z. B. Druckerzeugnisse). Daher besteht die Gefahr, dass vor dem Termin der Bundestagswahl in sechs Wochen keine weiteren Aktionen auf den Weg gebracht werden können.
Anmerkung
Wurde als Umlaufbeschluss, mit einer Laufzeit von 48 Stunden behandelt. Ursprünglicher Antrag an den Vorstand 2013-33 [1]. Der Umlauf war am 20.08.2013 um 05:36 abgeschlossen.
Abstimmung:V orstand/Beschluss/2013-070
Dafür: Anke, Manfred, Friedrich
Dagegen: niemand
Enthaltung: niemand
nicht abgestimmt: Daniel, Cornelius
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
Top 15 -- Behandlung von Antraegen
Antragsbegehren Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg distanziert sich ausdrücklich von Diskriminierung und Verunglimpfung älterer Menschen und setzt sich insbesondere für eine intensive Teilhabe am politischen Leben ein.
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg äußert gegenüber dem Vorstand des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland sein Missfallen hinsichtlich des Statements seiner stellvertretenden Vorsitzenden.
Antragsbegründung Anlässlich des Landesparteitages in Bad Liebenwerda hat die anwesende stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland in der Antragsdiskussion um die SMV sich dahingehend geäußert, dass die digitalen Hürden einer solchen Plattform „biologisch“ gelöst werden.
Der Begriff „biologische Lösung“ stellt eine Verunglimpfung der älteren Menschen dar. Ganz abgesehen von der verachtenden Verwendung in anderen Lebensbereichen.
Der Landesverband Brandenburg steht für eine möglichst hohe Teilhabe der Menschen auch am politischen Leben. Die Piraten und die Piratenpartei Deutschland lehnen jegliche Form der Diskriminierung ab.
Dass die Versammlungsleitung des Landesparteitages nicht eingeschritten ist, kann nur als Zustimmung zum o. a. Vorgang begriffen werden.
BemerkungDieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
Nunmehr liegt das Transcript vor: (Stand 21.08.2013 21:24h)
"Wenn wir jetzt sagen, es gibt ältere Leute die noch kein Internet haben:
Es tut mir tatsächlich leid, aber dieses Problem wird sich auf kurz oder lang lösenUnd zwar ganz von alleine - ApplausUnd ich bin der Meinung, dass die Piratenpartei sich nicht daran festhalten sollte, dass es Probleme, gibt die jetzt irgendwie existieren mit älteren Menschen, die sich in dem Teil irgendwie nicht daran beteiligen können, das können sie auch ansonsten nicht unsere komplette Kommunikationsstruktur ist online."
Kommentar des Antragstelllers: Auch wenn der "Begriff "biologische Lösung" nicht wörtlich gefallen ist, ist die Intention sehr deutlich und unmissverständlich zu erkennen: Das Problem mit diesen "älteren Menschen" löst sich von alleine und unsere komplette Kommunikationsstruktur sei online.
Stellungnahme von Lara Laemke dazu:
"Die Behauptung, ich hätte die Wortkombination "biologische Lösung" benutzt
weise ich entschieden von mir und bitte den Vorstand dies auf der
Videoaufzeichnung des LPTs nachzuprüfen. Eine solche Kombination dieser Worte
liegt mir fern.
Meine Wortwahl war, und das sagte ich auch so, darauf bezogen, dass wir eine
zukunftsorientierte Partei sind und als solche neue Wege gehen sollten. Jetzt
vorhandene Probleme (zB auch der mangelnde Breitbandausbau in BB) werden sich in
Zukunft gelöst haben und wir sollten uns nicht davon abhalten lassen
Zukunftsvisionen schon jetzt aus zu probieren.
Sollte meine Formulierung einzelne Mitglieder angegriffen oder gar beleidigt
oder diskriminiert haben, so bitte ich hiermit um Entschuldigung; dies war nicht
meine Absicht. Ich bin sicher, dass für die Mitglieder des Parteitags
ersichtlich war, dass ich nicht daran interessiert bin Einzelne auszuschließen. "
Die Schlussfolgerungen mag jeder für sich selbst ziehen.
+++
Die Diskussion zu diesem Antrag wird sehr lebendig geführt. Die Mitglieder des Vorstandes halten nach Kenntnisnahme der Stellungnahme von Lara das ganze für ein Mißverständnis und eine blöde Formulierung aber nicht für eine tatsächlich auf Altersdiskriminierung ausgerichtete Äußerung, die ihre Meinung widergibt.
Der Antragssteller teilt diese Auffassung nicht.
Abstimmung:
Dafür 0
Dagegen 4
Enthalten 1
Ergebnis: abgelehnt
Begründung: wird ausformuliert nachgereicht (siehe aber 193)
:Top 16 -- Sonstiges - vertagt auf nächste Sitzung
:Top 17 -- Schliessen der Versammlung - erfolgte durch VL um 18:15
== Audioaufzeichnung ==
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2013]]
ACHTUNG: Protokoll ist noch nicht bestätigt, das passiet auf der Vorstandssitzung am 15.09.2013
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 27.08.2013|2=Lieber Landesverband,
ich moechte hiermit im Namen des frisch gewaehlten Landesvorstands zu
unserer ersten und konstituierenden Vorstandsitzung einladen.
Nachdem es fast unmoeglich aussah in den naechsten Wochen einen Termin
zu finden zu dem alle Vorstandsmitglieder nicht irgendwo Wahlkampf
machen, konnten wir (kurzfristig) einen Termin fuer den kommenden
Dienstag finden. Um eine weitere Verzoegerung der Konstituierung zu
vermeiden laden wir somit nicht fristgerecht ein, was in dringenden
Faellen laut GO allerdings moeglich ist. Einen solchen dringenden Fall
sehen wir als gegeben, wir haben allerdings auch den Ehrgeiz das in
Zukunft besser zu machen. Nach dem 22.09. wird das alles einfacher.
Die Vorstandsitzung findet somit am Dienstag den 27.08. um 16:00 in
Muencheberg statt. Da es sich um eine private Adresse handelt bitten wir
Interessierte sich kurz zu melden bzgl der Details. Es wird natuerlich
auch ein Stream bereitgestellt.
Bisher stehen folgende Punkte auf der Tagesordnung:<br>
:Top 01 -- Eroeffnung und Begruessung durch die Vorsitzende
:Top 02 -- Wahl der Versammlungsleiterin
:Top 03 -- Wahl der Protokollfuehrerin
:Top 04 -- Feststellung der ordnungsgemaessen Einladung
:Top 05 -- Feststellung der Beschlussfaehigkeit
:Top 06 -- Zulassung von Tonaufzeichnungen
:Top 07 -- Beschluss ueber die Zulassung von Gaesten
:Top 08 -- Beschluss der Tagesordnung
:Top 09 -- Diskussion und Beschluss über Konstitution des Vorstands
:Top 10 -- Verteilung von Aufgaben im neuen Vorstand
:Top 11 -- Wahlparty BTW 2013
:Top 12 -- Planung der naechsten Vorhaben
:Top 13 -- Bestaetigung von Umlaufbeschluessen
:Top 14 -- Behandlung von Antraegen
:Top 15 -- Sonstiges
:Top 16 -- Schliessen der Versammlung
Beste Gruesse auch vom Rest des Vorstands,<br><br>
daniel domscheit-berg
}}
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* [[Benutzer:Anked|Anke Domscheit-Berg]]
* [[Benutzer:|Cornelius Everding]]
* [[Benutzer:|Manfred Liedtke]]
* [[Benutzer:ddb|daniel domscheit-berg]]
* [[Benutzer:goldfisch|Friedrich Schumann]]
=== Gäste ===
* [[Benutzer:petrus|Peter]]
* [[Benutzer:CoBi|Cornell Binder]]
* [[Benutzer:Clara|Clara]]
* [[Benutzer:.ike|Eik]]
* [[Benutzer:Pirat37304|Holger]]
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] ab 16.30 Uhr
* [[Benutzer:morgenlandfahrtBRB|Raimond]] ab 17.00 Uhr
* [[Benutzer:Nerd|Nerd]]
== Protokoll ==
Beginn - 16:18 Uhr
Top 1 Begrüßung durch Anke
Top 2 Versammlungsleitung: einstimmig Friedrich angenommen
Top 3 Protokollführung: einstimmung Anke angenommen
Top 4 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
Einladung erfolgte nach der aktuellen GO, mit weniger als 7 Tagen Vorlauf, aus dringenden Gründen
Top 5 Beschlussfähigkeit vorhanden - vorstand vollzählig anwesend
Top 6 einstimmig: Tonaufzeichnungen werden zugelassen
Top 7 einstimmig: Ja für Zulassung von Gästen
Top 8 Beschluss der TO
TO wird erweitert um Beschluss des Protokolls der letzten LaVo Sitzung
Top 9 Beschluss des Protokolls der letzten LaVo Sitzung: einstimmig beschlossen
Top 10 Diskussion und Beschluss über Konstitution des Vorstands
Top 11 Aufgabensammlung allgemein:
http://lavo-bb.piratenpad.de/aufgabenverteilung
politisch/strategische Vertretung inhaltlicher Themen der Piratenpartei nach innen und nach außen (einstimmig beschlossen)
Daniel (verantwortlich)
Cornelius (Vertretung)
Presse/ÖA - Verbindung (einstimmig beschlossen)
Anke (verantwortlich)
Cornelius (Vertretung)
interne Vernetzung im LV (einstimmig beschlossen)
Daniel (verantwortlich)
Friedrich (Vertretung)
Bund - Verbindung (einstimmig beschlossen)
Anke (verantwortlich)
Cornelius (Vertretung)
JuPi - Verbindung (einstimmig beschlossen)
Friedrich (verantwortlich)
Daniel (Vertretung)
Internationales - Verbindung (einstimmig beschlossen)
Cornelius (verantwortlich)
Anke (Vertretung)
Veranstaltungen (einstimmig beschlossen)
Friedrich (verantwortlich)
Daniel (Vertretung)
Cornelius (Vertretung)
technische Fragen einschl. Liquid Feedback (einstimmig beschlossen)
Daniel (verantwortlich)
Friedrich (Vertretung)
Finanzverwaltung (einstimmig beschlossen)
Manfred (verantwortlich)
Mitgliederverwaltung (einstimmig beschlossen)
Manfred (verantwortlich)
Betreuung Geschaeftsstelle (einstimmig beschlossen)
Friedrich (verantwortlich)
Cornelius (Vertreter)
Wahlkampfkoordination (einstimmig beschlossen)
Friedrich (verantwortlich)
Daniel (Vertretung)
Cornelius (Vertretung)
Einkauf/Beschaffung/Lagerung und Verteilung von Material im LV (einstimmig beschlossen)
Manfred (verantwortlich)
Friedrich (Vertretung)
Vorstandsfoo (Einberufung LaVo-Sitzungen) (einstimmig beschlossen)
Anke (verantwortlich)
Cornelius (Vertretung)
********************************* kleine Pause bis 17:07 *********************************************
http://lavo-bb.piratenpad.de/GOVorschlag827
GO Antrag: Einfügung eines neuen TO punktes #12: Beschluss über eine neue GO - einstimmig angenommen
Top 12 Beschluss über eine neue GO
vorgenommene Änderungen (Vorschlag von Friedrich und Manfred)
wurden ergänzt um Änderungen während der Sitzung: http://lavo-bb.piratenpad.de/GOVorschlag827
redaktionelle Überprüfung wird durch Friedrich vorgenommen (einstimmig beschlossen)
Top 12 -- Wahlparty BTW 2013
Vorschlag von AnkeD: gemeinsam mit Berlinern feiern in der WKZ aber mit einer Brandenburger Ecke. Vorteile:
logistisch für alle Brandenburger am besten zu erreichen
Brandenburger müssen sich nicht zwischen zwei Wahlparties entscheiden
Brandenburger hätten eine Identifikationsecke, in der man gemeinsam feiern kann
einstimmig angenommen
der Vorstand erhält den Auftrag, sich beim Berliner LV nach der Wahlparty zu erkundigen und zu prüfen, ob rein organisatorisch dieser Vorschlag umsetzbar wäre und ob die Berliner daran auch ein Interesse hätten.
GO Antrag: auf Änderung der TO - einstimmig angenommen: wir peilen Abschluss um 18:00 an wegen folgender Wahlkampfveranstaltung, "Planung der nächsten Vorhaben" wird auf spätere Sitzung vertagt.
:Top 13 -- Planung der naechsten Vorhaben
Top 13 -- Bestaetigung von Umlaufbeschluessen - der UB wurde von der Versammlungsleitung verlesen und der Prozess beschrieben
UB: Thema: Zusätzliches Wahlkampfbudget
Name: Umlaufbeschluss
Datum: 22.08.2013
Status: angenommen
Thema:Zusätzliches Wahlkampfbudget
Der Landesvorstand möge beschließen, zusätzlich 5.000,00 EUR für die Bundestagswahl 2013 zur Verfügung zu stellen. Unsere Kassenlage hat sich mit der letzten Zuwendung von NRW erfreulich verbessert.
Begründung
Insbesondere unsere 10 Direktkandidaten benötigen dringend finanzielle Unterstützung. Weiterhin fallen weitere Kosten für Flyer usw. an. Die TF-Wahlkampf wird mit der Mittelverwendung beauftragt. Ein verantwortungsvoller Umgang wird vorausgesetzt. Am 10./11.08.2013 wird ein neuer Landesvorstand gewählt. Es ist nicht abzusehen, ab wann er handlungsfähig ist. Viele Dinge haben aber einen erheblichen Zeitvorlauf (z. B. Druckerzeugnisse). Daher besteht die Gefahr, dass vor dem Termin der Bundestagswahl in sechs Wochen keine weiteren Aktionen auf den Weg gebracht werden können.
Anmerkung
Wurde als Umlaufbeschluss, mit einer Laufzeit von 48 Stunden behandelt. Ursprünglicher Antrag an den Vorstand 2013-33 [1]. Der Umlauf war am 20.08.2013 um 05:36 abgeschlossen.
Abstimmung:V orstand/Beschluss/2013-070
Dafür: Anke, Manfred, Friedrich
Dagegen: niemand
Enthaltung: niemand
nicht abgestimmt: Daniel, Cornelius
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
Top 15 -- Behandlung von Antraegen
Antragsbegehren Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg distanziert sich ausdrücklich von Diskriminierung und Verunglimpfung älterer Menschen und setzt sich insbesondere für eine intensive Teilhabe am politischen Leben ein.
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg äußert gegenüber dem Vorstand des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland sein Missfallen hinsichtlich des Statements seiner stellvertretenden Vorsitzenden.
Antragsbegründung Anlässlich des Landesparteitages in Bad Liebenwerda hat die anwesende stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland in der Antragsdiskussion um die SMV sich dahingehend geäußert, dass die digitalen Hürden einer solchen Plattform „biologisch“ gelöst werden.
Der Begriff „biologische Lösung“ stellt eine Verunglimpfung der älteren Menschen dar. Ganz abgesehen von der verachtenden Verwendung in anderen Lebensbereichen.
Der Landesverband Brandenburg steht für eine möglichst hohe Teilhabe der Menschen auch am politischen Leben. Die Piraten und die Piratenpartei Deutschland lehnen jegliche Form der Diskriminierung ab.
Dass die Versammlungsleitung des Landesparteitages nicht eingeschritten ist, kann nur als Zustimmung zum o. a. Vorgang begriffen werden.
BemerkungDieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
Nunmehr liegt das Transcript vor: (Stand 21.08.2013 21:24h)
"Wenn wir jetzt sagen, es gibt ältere Leute die noch kein Internet haben:
Es tut mir tatsächlich leid, aber dieses Problem wird sich auf kurz oder lang lösenUnd zwar ganz von alleine - ApplausUnd ich bin der Meinung, dass die Piratenpartei sich nicht daran festhalten sollte, dass es Probleme, gibt die jetzt irgendwie existieren mit älteren Menschen, die sich in dem Teil irgendwie nicht daran beteiligen können, das können sie auch ansonsten nicht unsere komplette Kommunikationsstruktur ist online."
Kommentar des Antragstelllers: Auch wenn der "Begriff "biologische Lösung" nicht wörtlich gefallen ist, ist die Intention sehr deutlich und unmissverständlich zu erkennen: Das Problem mit diesen "älteren Menschen" löst sich von alleine und unsere komplette Kommunikationsstruktur sei online.
Stellungnahme von Lara Laemke dazu:
"Die Behauptung, ich hätte die Wortkombination "biologische Lösung" benutzt
weise ich entschieden von mir und bitte den Vorstand dies auf der
Videoaufzeichnung des LPTs nachzuprüfen. Eine solche Kombination dieser Worte
liegt mir fern.
Meine Wortwahl war, und das sagte ich auch so, darauf bezogen, dass wir eine
zukunftsorientierte Partei sind und als solche neue Wege gehen sollten. Jetzt
vorhandene Probleme (zB auch der mangelnde Breitbandausbau in BB) werden sich in
Zukunft gelöst haben und wir sollten uns nicht davon abhalten lassen
Zukunftsvisionen schon jetzt aus zu probieren.
Sollte meine Formulierung einzelne Mitglieder angegriffen oder gar beleidigt
oder diskriminiert haben, so bitte ich hiermit um Entschuldigung; dies war nicht
meine Absicht. Ich bin sicher, dass für die Mitglieder des Parteitags
ersichtlich war, dass ich nicht daran interessiert bin Einzelne auszuschließen. "
Die Schlussfolgerungen mag jeder für sich selbst ziehen.
+++
Die Diskussion zu diesem Antrag wird sehr lebendig geführt. Die Mitglieder des Vorstandes halten nach Kenntnisnahme der Stellungnahme von Lara das ganze für ein Mißverständnis und eine blöde Formulierung aber nicht für eine tatsächlich auf Altersdiskriminierung ausgerichtete Äußerung, die ihre Meinung widergibt.
Der Antragssteller teilt diese Auffassung nicht.
Abstimmung:
Dafür 0
Dagegen 4
Enthalten 1
Ergebnis: abgelehnt
Begründung: wird ausformuliert nachgereicht (siehe aber 193)
:Top 16 -- Sonstiges - vertagt auf nächste Sitzung
:Top 17 -- Schliessen der Versammlung - erfolgte durch VL um 18:15
== Audioaufzeichnung ==
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2013]]