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{{Beschluss
|Thema = Mitzeichnung des Allgemeinen BlockaDO-Aufrufs durch Bundesebene – Veto gem. Bundes-GO Art. 6 (3)
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 01.08.2014
|Status = Entwurf
}}
== Thema: bitte hier rein! ==
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland legt hierdurch Veto gem. Bundes-GO Art. 6 (3) gegen die am 31. Juli 2014 getroffene Entscheidung des Bundesvorstandes ein, den Beschlussantrag 6333 abzulehnen,
* http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6333
== Begründung ==
Das Landesprogramm des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland ruft im Abschnitt »Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus« alle Piraten auf, sich entschlossen gegen Rechtsextremisten und Rechtspopulisten zu stellen.
Das Landesprogramm führt hierzu im einzelnen aus:
:Die PIRATEN Brandenburg rufen jeden Piraten dazu auf, sich entschlossen gegen Rechtsextremisten und Rechtspopulisten zu stellen. Parteien, Organisationen und Personen, die Menschen aufgrund ihrer Herkunft, sexuellen Orientierung, Wertvorstellungen oder körperlicher Merkmale diskriminieren, dürfen weder Raum noch Gelegenheiten erhalten, ihr Gedankengut zu verbreiten.<br />— https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesprogramm#Gemeinsam_gegen_Rechtsextremismus_und_Rechtspopulismus
Innerparteilich darauf hinzuwirken, dass sich die Piratenpartei Deutschland dem Allgemeinen Aufruf von BlockaDO anschließt, verdeutlicht, dass der Landesverband Brandenburg sein Landesprogramm ernst nimmt.
Es stellt auch eine Konkretisierung des Wahlversprechens im Abschnitt »Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus« unseres Landeswahlprogramms dar,
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlprogramm#Pr.C3.A4ventionsarbeit_gegen_Rechtsextremismus
weil die Entwicklung eines politischen Klimas für erfolgreiche Präventionsarbeit dadurch gefördert wird, dass demokratische Parteien öffentlich Nein sagen zu rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Kundgebungen.
Auch der Abschnitt »Für Menschenrechte kämpfen« unseres Landeswahlprogramms,
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlprogramm#F.C3.BCr_Menschenrechte_k.C3.A4mpfen
verpflichtet uns als Brandenburger Piraten dazu, Angriffen auf die Menschenrechte entgegen zu treten.
Die Vorgänge im Dortmunder Rathaus in der Europawahlnacht zeigten erneut, dass konkretes und verbindliches Engagement demokratischer Parteien geboten ist. Es liegt im Interesse der Brandenburger Piraten, in unserem eigenen Bundesland nicht die Voraussetzungen für ähnliche Ereignisse zu schaffen, indem wir ihnen in anderen Bundesländern tatenlosen zusehen.
== Anmerkung ==
Derzeit keine.
== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Michael, Lutz, Jens, Mandy, Jörg, Andreas, Jürgen -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2014-046]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2014-MM-DD|DD.MM.2014]]
-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2014]]
__NOTOC__
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{{Beschluss
|Thema = Mitzeichnung des Allgemeinen BlockaDO-Aufrufs durch Bundesebene – Veto gem. Bundes-GO Art. 6 (3)
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 01.08.2014
|Status = Entwurf
}}
== Thema: bitte hier rein! ==
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland legt hierdurch Veto gem. Bundes-GO Art. 6 (3) gegen die am 31. Juli 2014 getroffene Entscheidung des Bundesvorstandes ein, den Beschlussantrag 6333 abzulehnen,
* http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6333
== Begründung ==
Das Landesprogramm des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland ruft im Abschnitt »Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus« alle Piraten auf, sich entschlossen gegen Rechtsextremisten und Rechtspopulisten zu stellen.
Das Landesprogramm führt hierzu im einzelnen aus:
:Die PIRATEN Brandenburg rufen jeden Piraten dazu auf, sich entschlossen gegen Rechtsextremisten und Rechtspopulisten zu stellen. Parteien, Organisationen und Personen, die Menschen aufgrund ihrer Herkunft, sexuellen Orientierung, Wertvorstellungen oder körperlicher Merkmale diskriminieren, dürfen weder Raum noch Gelegenheiten erhalten, ihr Gedankengut zu verbreiten.<br />— https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesprogramm#Gemeinsam_gegen_Rechtsextremismus_und_Rechtspopulismus
Innerparteilich darauf hinzuwirken, dass sich die Piratenpartei Deutschland dem Allgemeinen Aufruf von BlockaDO anschließt, verdeutlicht, dass der Landesverband Brandenburg sein Landesprogramm ernst nimmt.
Es stellt auch eine Konkretisierung des Wahlversprechens im Abschnitt »Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus« unseres Landeswahlprogramms dar,
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlprogramm#Pr.C3.A4ventionsarbeit_gegen_Rechtsextremismus
weil die Entwicklung eines politischen Klimas für erfolgreiche Präventionsarbeit dadurch gefördert wird, dass demokratische Parteien öffentlich Nein sagen zu rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Kundgebungen.
Auch der Abschnitt »Für Menschenrechte kämpfen« unseres Landeswahlprogramms,
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlprogramm#F.C3.BCr_Menschenrechte_k.C3.A4mpfen
verpflichtet uns als Brandenburger Piraten dazu, Angriffen auf die Menschenrechte entgegen zu treten.
Die Vorgänge im Dortmunder Rathaus in der Europawahlnacht zeigten erneut, dass konkretes und verbindliches Engagement demokratischer Parteien geboten ist. Es liegt im Interesse der Brandenburger Piraten, in unserem eigenen Bundesland nicht die Voraussetzungen für ähnliche Ereignisse zu schaffen, indem wir ihnen in anderen Bundesländern tatenlosen zusehen.
== Anmerkung ==
Derzeit keine.
== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Michael, Lutz, Jens, Mandy, Jörg, Andreas, Jürgen -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2014-046]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2014-MM-DD|DD.MM.2014]]
-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2014]]