Vorstand/Beschluss/2012-015

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Thema: Beauftragung / Mandat bzgl. "Flyer an der BTU unter falscher Flagge"
Name: Beschlussvorlage
Datum: 01.02.2012
Status: angenommen

Beauftragung / Mandat bzgl. "Flyer an der BTU unter falscher Flagge"

Der Landesvorstand möge beschließen:

Bastian wird im Rahmen seiner Tätigkeit in der Rechtsabteilung der Piratenpartei Deutschland beauftragt, sich des Sachverhaltes bzgl. der Flyer an der BTU Cottbus (Schmähschrift mit unwahren Behauptungen gegenüber der BTU) anzunehmen und zu bearbeiten. Diese Flyer wurden ohne Wissens des LV Brandenburg mit Logo und Text im Namen des Landesverbandes Brandenburg an der BTU verteilt und ausgelegt. Hierzu sind dem Beauftragten sämtliche Schriftwechsel und eine Kopie des Flyers zu übergeben und eine Vollmacht auszustellen. Ansprechpartner für den Beauftragten im Landesvorstand ist Michael Hensel.

Begründung

In Rücksprache mit der BTU ist dies geboten.

Anmerkung

BV oder UB ist auf Grund Zeitvorlauf zur nächsten Sitzung fast "egal".

Abstimmung

Abstimmung:	Beschluss 2012-015
Dafür:	MvG, Clara, Micha, Andreas, Sven, vorab: Holger und Eik
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine