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Vorstand/Protokolle/2012-06-08

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Einladung vom 31.05.2012

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 08.06.2012

Ahoi Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 08.06.2012 um 20:00 Uhr ein. Dies ist eine Real-Sitzung in der Landesgeschäftsstelle in Potsdam (Am Bürohochhaus 2-4 (6. Stock), 14478 Potsdam). Diese Sitzung wird voraussichtlich via Mumble übertragen, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2012-06-08 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten
TOP 9: Anstehende Termine
TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.

Mit freundlichen Grüßen,

i.A. des Landesvorstandes

Michael Hensel


Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet die Sitzung um 20:02 Uhr.

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Rico wird einstimmig zum Protokollführer gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 5 von 6 LaVo-Mitgliedern sind anwesend; der Landesvorstand ist beschlussfähig.

TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung

  • Die Öffentlichkeit der Sitzung wird einstimmig beschlossen.

TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung

  • Die Aufzeichnung der Sitzung wird einstimmig genehmigt.

TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form beschlossen.

TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

  • siehe Bericht des Schatzmeisters

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • Mitgliederverwaltung, Versendung von LFBB-Invitecodes
  • siehe Mitgliederzahlen
  • Teilnahme am Pressetreffen in Ilmenau (2./3.6.2012)

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Sven Weller

  • liegt nicht vor

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael von Gradolewski

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • werden bis 10.06.2012 nachgetragen.
  • Stand 10.06.2012 (bestätigt und aufgenommen)
Laut Holger:
  67 Barnim
  34 Brandenburg a.d.H.
  59 Cottbus
  82 Dahme-Spreewald
  28 Elbe-Elster
  28 Frankfurt (Oder)
  61 Havelland
  69 Märkisch-Oderland
  84 Oberhavel
  26 Oberspreewald-Lausitz
  76 Oder-Spree
  34 Ostprignitz-Ruppin
 123 Potsdam
 107 Potsdam-Mittelmark
  24 Prignitz
  24 Spree-Neiße
  94 Teltow-Fläming
  34 Uckermark
   1 Ausland
  • In Summe: 1055

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

  • 08.06.2012
  • Aktueller Kontostand: 29.510,65 €
  • Aktuelle Rückstellungen: 10.146,10 €


Offene Verbindlichkeiten:
 111,30 € Umlagen KV Brandenburg 2011
 156,45 € Umlagen KV Cottbus 2011
 129,15 € Umlagen KV Havelland 2011
  80,85 € Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
  61,60 € Umlagen KV OVerhavel 2011
 253,05 € Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 € Umlagen Piratenpartei Deutschland
 734,20 € Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 293,68 € Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung 2010
 616,72 € Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 557,99 € Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 587,36 € Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 440,52 € Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung 2010
  32,00 €  Spende RV Barum
  29,00 € Spende DOS
  64,00 € Spende HVL
  64,00 € Spende MOL
 190,00 € Spende KV PM
  20,00 € Spenden KV PM Zweckbindung FdF2.0

Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt. 

Offene Forderungen:
  4,81 € Rückforderungen Umlagen KV BRB
 22,24 € Rückforderungen Umlagen RV Südbrandenburg
 39,52 € Rückforderungen Umlagen SV P
105,00 € Mikrofon f. HVL (s. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Beschluesse)
  7,50 € Auslage DOS, Standgebühren FdF
 21,50 € Auslage DOS Standgebühren
 30,00 € Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF)

Letzte Kontenbewegungen:

  • Zweckgebunde Spenden für den LPT (Kinderbetreuung, usw): 65,00 €
  • Gemäß Beschluss 2011-042 wurde eine Einschätzung über die finanzielle Entwicklung für die Jahre 2012-2014 im Wiki veröffentlicht. Die Übersicht soll ein Gefühl für _minimal_ zu erwartenden Ausgaben in den kommenden Wahlkämpfen vermittel. Die beinhalteten Werte sind _nicht verbindlich_, sie basieren auf Erfahrungswerten und Einschätzungen, und können von einer Vielzahl von Faktoren beeinflusst werden.
  • Gemäß Verteilungsschlüssel (Beschluss 2012-026) entfallen auf die Gliederungen folgende Mittel aus der Parteienfinanzierung:
  • RV BARUM: 315,34 €
  • RV DOS: 514,14 €
  • RV PR-R: 157,67 €
  • RV SüdBB: 260,50 €
  • SV P: 308,48 €
  • KV BRB: 75,41 €
  • KV HVL: 212,51 €
  • KV MOL: 150,81 €
  • KV OHV: 308,48 €
  • KV PM: 233,08 €
  • KV TF: 287,92 €
  • Diese Beträge sind vorbehaltlich! Sie werden in dieser Form unter der Maßgabe ausgeschüttet dass wir den angekündigten Betrag in Höhe von 15.748,67€ aus der PartF erhalten. Die Ausschüttung erfolgt nach Auszahlung an den LV.
  • Die Schatzmeister und Vorstände haben die Kalkulation per E-Mail am 31.05.2012 erhalten. Es sind keine personenbezogenen Daten enthalten, wer diese einsehen möchte wende sich bitte an seinen Schatzmeister.
  • Zum derzeitigen Stand haben 435 Mitglieder Ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Kalenderjahr bezahlt.
  • Wichtig: Die untenstehende Übersicht basiert auf meinem letzten Sage-Export. Dieser datiert auf den 21.05.2012. Die Anzahl der zahlenden Mitglieder ist tagesaktuell.
  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2012 bezahlt):
  • Ausland: 1 (1) Mitglieder
  • BAR, Barnim: 66 (35) Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 33 (11) Mitglieder
  • CB, Cottbus: 59 (24) Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 28 (8) Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 27 (15) Mitglieder
  • HVL, Havelland: 61 (33) Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 77 (40) Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 75 (27) Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 62 (23) Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 83 (45) Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 34 (13) Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 26 (2) Mitglieder
  • P, Potsdam:110 (48) Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 98 (34) Mitglieder
  • PR, Prignitz: 24 (11) Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 24 (6) Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 92 (43) Mitglieder
  • UM, Uckermark: 31 (13) Mitglieder

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Antrag 2012-029 - Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland in leichter Sprache

Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland in leichter Sprache Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, eine Summe von 142,42 Euro zur Verfügung zu stellen, um das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland in leichte Sprache zu übersetzen. Zu diesem Zweck gab es eine Vorsitzendenkonferenz die sich auf einen Verteilungsschlüssel pro Mitglied geeinigt hat. Für die weitere Abwicklung und die Umsetzung des Beschlusses sind der Schatzmeister und der Generalsekretär zuständig. -> Details

Abstimmung: Antrag 2012-029
Dafür: Clara, Micha, Holger, MvG, Eik
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Summe des ursprünglichen Antrages erhöht auf 142,42 Euro durch den Antragsteller. Bei weiterhin notwendigen Mitteln kann der LV LSA auf den LV BB zukommen.

TOP 5.2: Antrag 2012-030 - Begründung Wahl Veranstaltungsort LPT 2012.02

Begründung Wahl Veranstaltungsort LPT 2012.02 Die Mitglieder des Vorstands werden gebeten, Ihre Entscheidung bzgl. des Veranstaltungsortes für den Landesparteitags 2012.02 zu begründen.

Abstimmung: Antrag 2012-030
Dafür:
Dagegen: Clara, Eik, Holger, Micha
Enthaltung: MvG (da Anfrage)
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: Es handelt sich eigentlich nicht um einen Antrag, sondern um eine Anfrage. Die Begründung bei der Vergabe des Landesparteitages ist der Aufzeichnung der entsprechenden Landesvorstands-Sitzung im Audioportal zu entnehmen (14.05.2012). Da es sich um eine Sitzung gehandelt hat, die sich nur mit diesem Thema befasst hat, sollte die entsprechende Stelle in der Aufzeichnung leicht zu finden sein.
  • Michael führt zur persönlichen Begründung aus:
  • 1. für ihn sind beide Standorte gleichwertig
  • 2. Internetanbindung vom zuständigen Techniker in Potsdam als nicht zuverlässig eingeschätzt. Damit müssten wir eigene Ansätze z.B. für Streaming-(piraten-streaming.de) durchsetzen.
  • 3. Bisherige größere Standorte Potsdam, Königs Wusterhausen, Frankfurt (Oder) und Südlicher Teil Brandenburgs. Eberswalde lag nicht weit vom Potsdamer Angebot und immernoch im Budget.
  • Diese Ausführungen sollten so auch im Audioprotokoll vom (http://audio.piratenbrandenburg.de/lavosibb-20120514.oga) wieder zu finden sein.

TOP 5.3: Antrag 2012-031 - Internetzugang auf LPT 2012.02 für ALLE

Internetzugang auf LPT 2012.02 für ALLE Der Standort Eberswalde für den LPT 2012.02 verfügt lt. Bewerbungsunterlagen nur über UMTS, nicht über reguläres Internet. Der Vorstand soll umgehend die notwendigen Maßnahmen einleiten, um allen Teilnehmern des LPT freien Internetzugang und allen Nicht-Teilnehmern die Möglichkeit zum Verfolgen per Stream zu ermöglichen. Dazu sollen geeignete Maßnahmen wie das zeitlich befristete Anmieten einer DSL-Leitung oder das Einrichten einer Richtfunkstrecke ergriffen werden. Sollte dies nicht möglich sein, ist ein Ausweichstandort zu bestimmen.

Abstimmung: Antrag 2012-031
Dafür:
Dagegen: Micha, Holger, Eik, Clara
Enthaltung: MvG
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Der Landesvorstand versucht eine Internetverbindung zur Verfügung zu stellen. Dies ist für den Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg eine Selbstverständlichkeit.

TOP 5.4: Antrag 2012-032 - Verlinkung Volksbegehren

Verlinkung Volksbegehren Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die AG Technik wird beauftragt, auf das Volksbegehren für ein Nachtflugverbot [1] am Flughafen Berlin-Brandenburg mit prominenter grafischer [2] Verlinkung auf dem Landesblog hin zu weisen.

Abstimmung: Antrag 2012-032
Dafür: Holger, MvG
Dagegen: Clara, Eik, Micha
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Die AG Technik und die AG PrÖA werden darum gebeten, eine Unterseite zu erstellen, auf der auf alle derzeit in Brandenburg laufenden Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide hingewiesen wird. Diese Seite soll prominent verlinkt werden.

TOP 5.5: Antrag 2012-033 - OM gegen "Kola Colman"

OM gegen "Kola Colman" Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen (um Einzel-Abstimmung der beiden Punkte wird gebeten!): 1. Gegen das unter dem Pseudonym "Kola Colman" (bürgerlicher Name: [dem Vorstand bekannt]) bekannte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg wird gemäß § 6 Absatz 1 der Landessatzung eine Verwarnung ausgesprochen. 2. Das unter dem Pseudonym "Kola Colman" (bürgerlicher Name: [dem Vorstand bekannt]) bekannte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg wird von der Landes-Mailingliste der PIRATEN Brandenburg ausgeschlossen.

Abstimmung: Antrag 2012-033 - Punkt 1
Dafür: Micha, Holger, MvG, Eik, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Die Verwarnung wird Kola Colman durch Micha zugestellt.
Abstimmung: Antrag 2012-033 - Punkt 2
Dafür: Clara, Micha
Dagegen: MvG, Holger
Enthaltung: Eik
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2012-057 - Materialbeschaffung Kostenübernahme

Materialbeschaffung Kostenübernahme Der Landesverband Brandenburg trägt die Kosten für die geplante Sammelbestellung an Infomaterialien. Außerdem werden werden die Kosten für Materialien zum Anit-Acta Tag und zum Anti-Indect Tag am 09.06.2012 und am 28.07.2012 übernommen.

Abstimmung: Beschluss 2012-057
Dafür: Micha, Clara, Eik
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven, Holger, MvG
Ergebnis: zu geringe Beteiligung
Bemerkung: von MvG nachträglich ein [x] dafür (technische Probleme), da es zuspät einging wird der UB erneut gestellt.
TOP 6.1.2: Beschluss 2012-058 - Materialbeschaffung Kostenübernahme

Materialbeschaffung Kostenübernahme Der Landesverband Brandenburg trägt die Kosten für die geplante Sammelbestellung an Infomaterialien. Außerdem werden werden die Kosten für Materialien zum Anit-Acta Tag und zum Anti-Indect Tag am 09.06.2012 und am 28.07.2012 übernommen.

Abstimmung: Beschluss 2012-058
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven, MvG
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.3: Beschluss 2012-059 - Entzug der Mitgliederverwaltung

Entzug der Mitgliederverwaltung Dem Mitglied [Name bekannt] wird bis auf Weiteres seine Zuständigkeit für die Mitgliederverwaltung (seines Verbandes, in Vertretung übernommen) entzogen. Des weiteren wird er aufgefordert, sämtliche gespeicherten Mitgliedsdaten unverzüglich zu löschen. Darin inbegriffen sind Mitgliedsdaten in Daten-Containern (auch verschlüsselt), sowie in Textform oder Anhang in E-Mails. Entsprechende Daten dürfen ihm nicht mehr zur Speicherung/Aufbewahrung überlassen werden.

Abstimmung: Beschluss 2012-059
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.4: Beschluss 2012-060 - Bestellung Kaperbrief Urheberrecht (ACTA) & BGE

Bestellung Kaperbrief Urheberrecht (ACTA) & BGE Der Vorstand möge beschließen 3000 Ausgaben der Kaperbrief Ausgabe zum BGE und 2000 Ausgaben der Ausgabe zum Urheberrecht zu bestellen. Für je 1.000 Ausgaben fallen Unkosten in Höhe von 58,00€ an, bei Selbstabholung 48,00€.

Abstimmung: Beschluss 2012-060
Dafür: Micha, Clara, Eik, MvG
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven, Holger
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

  • es liegen keine Beschlussvorlagen vor.

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

  • Antwort: zuständig ist die AG Technik (Beschluss auf dem LPT 2010.1). Das Thema wird innerhalb der AG diskutiert.
  • Antwort: LQFB InviteCodes wurden versendet, an alle die eine E-Mail haben und zuvor noch keinen Account hatten (Mitgliedsstand 21.05.2012).
  • Liegt der Tätigkeitsbericht des zurückgetretenen LaVo-Beisitzers inzwischen vor?
  • Antwort: Nicht bekannt, nein.
  • Wann wird die LQFB-Test-Instanz komplett gelöscht?
  • Antwort: Wenn es vom LPT beschlossen wird. Entsprechender Antrag liegt für den LPT 2012.1 (Link) vor
  • Pause bis 21:43 Uhr

TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten

TOP 9: Anstehende Termine

TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

  • keine weiteren Punkte.

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • 02.07.2012, 20:00 Uhr, online

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Micha schließt die Sitzung um 22:02 Uhr

Audioaufzeichnung

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