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Vorstand/Protokolle/2016-04-25

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Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 25.04.2016

Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 25.04.2016 um 20:30 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/252 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
TOP 4: Bericht der Beauftragten
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: nichtöffentlicher Teil
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Raoul Schramm



Teilnehmer

Landesvorstand

  • Raoul Schramm
  • Oliver Mücke
  • Jens Heidenreich (entschuldigt)
  • Thomas Langen
  • Andreas Schramm

Gäste

  • 8

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Raoul eröffnet die Sitzung um 20:30 Uhr
  • eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Andreas mit Unterstützung Thomas stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden einstimmig gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 4 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • entschuldigt Jens
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen

TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden

  • Raoul hat am LPT teilgenommen, LGS betreut, Crewtreffen, Drachenboot-Rudercup, Stand Kirschblütenfest

TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden

  • ähnlich wie Raoul, Teilnahme Vorstandssitzung DOS in Lübben, Stammtisch in KW, Blogbeiträge, Pressemitteilungen, Drachenboot-Rudercup, kurzer Besuch LMVBB am Samstag

TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters

  • fällt Heute aus

TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers

  • vorab: Aktion von Bruno Kramm vor der Türkischen Botschaft gut; Presse aktiv gewesen

TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs

TOP 4: Bericht der Beauftragten

  • wird nicht in Anspruch genommen

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Antrag 2016-005 - Parteitag 2016.2 muss zweitägig sein

Es wird beantragt, den Landesparteitag 2016.2 als zweitägige Veranstaltung durchzuführen. Ggfls. ist dieser neu zu terminieren, bzw. auszuschreiben. Die ausreichende Teilhabe mittels Stream und von Anfang an öffentlich geführtem Protokollpad ist zu gewährleisten.

  • Diskussion
  • Antragsteller stellt Antrag vor
  • Thomas L.: es wird neuer Vorstand gewählt werden, Programmatik wird wohl zu kurz kommen, kann dann aber später noch nachgeholt werden
  • Thomas G. hätte auch gerne zwei Tage
  • Raoul hält einen Tag für LPT für ausreichend
  • skff hält Trollerei auf dem LPT für möglich
  • Andreas hält einen Tag für ausreichend
  • Bastian hält Diskussion für relativ sinnlos
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2016-005
Dafür: Oliver
Dagegen: Andreas, Raoul
Enthaltung: Thomas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine
TOP 5.2: Antrag 2016-006 - Antrag auf finanzielle Wahlkampfunterstützung HVL

Hallo Zusammen, hiermit stelle ich den Antrag auf weitere 500€ zur Finanzierung des Landratswahlkampfes in HVL.


  • Diskussion
  • Raoul verliest den Antrag
  • Thomas G. sieht Klärungsbedarf hinsichtlich Parteienfinanzierung (v.a. wg. Benzingeld). nittet um Vertagung und erwähnt auch ein evtl. notwendiges höheres Budget
  • Thomas L. könnte sich vorstellen, sich von Bauzäunen zu trennen
  • Andreas widerspricht dem, Bauzäune können noch in weiteren Wahlkämpfen verwendet werden
  • Mücke sieht Schwierigkeiten nicht, da die korrekte Abrechnung durch KV HVL erfolgt
  • Bastian fragt, ob die Zahlung aus "virtuellen Guthaben HVL" erfolgt
  • Raoul verneint
  • Mücke weist darauf hin, dass es kein "virtuelles" HVL-Konto gibt
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2016-006
Dafür: Andreas, Raoul, Oliver
Dagegen:
Enthaltung: Thomas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 5.3: Antrag 2016-007 - Bestellung Paket für LimeSurvey

Bestellung des Paketes "Premium Package 12 months" für LimeSurvey


  • Diskussion
  • Raoul verliest den Antrag
  • skff fragt nach den Paket nach
  • Raoul erläutert den Antrag, verweist auf Bedarf bei einer Untergliederung hin
  • auf Nachfrage Thomas, Preis liegt bei 99,00 € per anno
  • Bastian hält gegenwärtigen Zustand für ausreichend; 99,00 € ist teuer und nicht notwendig
  • Raoul stellt GO-Antrag auf Vertagung
  • es erfolgt von den anderen Mitgliedern des LaVo keine Gegenrede, Antrag wird vertagt
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2016-007
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: vertagt
Bemerkung: keine
TOP 5.4: Antrag 2016-008 - Anträge auf Wahlkampfunterstützung

Hallo lieber Landesvorstand, ich möchte gerne diese beiden Anträge an Euch richten: 1.) Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung. 2.) Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.


  • Diskussion
  • Raoul verliest Antrag
  • Mücke: übersteigt Budget, Kostenerstattung wäre ok
  • Andreas: übernimmt Antrag, da so wohl nach GO unzulässig; hält Wahlkampfhilfe für einzelne Bezirke für nicht sinnvoll, sollte über die (Berliner) Landesebene erfolgen
  • Thomas L. schließt sich Andreas an, ist aber auch für Signal "Fahrtkostenerstattung"
  • Thomas G. führt aus, dass der Bezirk eigenen unabhängigen Wahlkampf führen will, Wahlkampfhilfe sollte auf LV-Ebene in Berlin erfolgen; Fahrkostenunterstützung gegen Abrechnung zielführend
  • Bastian spricht sich für Zurückstellung des Antrages aus
  • skff versteht Antrag so nicht; bedauert, dass Antragsteller nicht da ist; befürchtet "Kettenreaktion"
  • Raoul spricht sich gegen Annahme des Antrages aus, verweist auf Aufzeichnung (mit Diskussion)
  • Thomas stellt Antrag auf Vertagung; Andreas erhebt formale Gegenrede
  • Mücke würde gerne Antwort ausarbeiten
  • skff schlägt vor Antragsteller zur nächsten Sitzung einzuladen
  • Raoul hält Konzeption und Höhe für nicht akzeptabel
  • Abstimmung GO-Antrag auf Vertagung:
  • Andreas, Thomas und Raoul dagegen, Oliver enthält sich, damit Abstimmung inhaltlich
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2016-008
Dafür:
Dagegen: Raoul, Oliver, Thomas, Andreas
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Der LaVo ist einmütig der Auffassung, dass Unterstützung für Fahrtkosten o.ä. sinnvoll ist.

TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand

TOP 6.1.: Beschluss 2016-015 - Erwerb Bauzäune für Wahlkampfzwecke

Der Landesvorstand beschließt die Anschaffung von 35 Standardbauzaunelementen für Großplakate zu Wahlkampfzwecken. Der Preis darf 1600€ nicht überschreiten. Raimond Heydt wird mit der Beschaffung und Einlagerung der Zäune beauftragt.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-015
Dafür: Andreas, Raoul, Oliver, Jens
Dagegen:
Enthaltung: Thomas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung:
  • warum Enthaltung?

a) Bauzäune sind gut geeignet als Befestigung für Großplakate. Sie stehen aber auch gerne im Weg rum, wenn sie zur Plakatierung verwendet werden. Wenn das alle machen... könnte jemand auf die Idee kommen, diese Art der Plakatierung zu untersagen. b) Bauzäune lassen sich billig mieten. Damit entfallen etwaige Lagerungsprobleme außerhalb von Wahlkämpfen. -- Tojol (Diskussion) 12:52, 22. Mär. 2016 (CET)

TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7.1.: Beschluss 2016-013 - Genehmigung des Haushaltsplanes 2016

Der Landesvorstand möge beschließen: Der vorliegende Haushaltsplanentwurf 2016 wird genehmigt.


  • Diskussion
  • Raoul verliest den Antrag
  • Bastian hält den Entwurf für erläuterungsbedürftig
  • Raoul verweist darauf, dass der Entwurf auf der Klausurtagung im Januar öffentlich erläutert wurde
  • Thomas G. empfiehlt den Antrag zu vertagen
  • Thomas L. würde Antrag auch vertagen, Haushaltsentwurf hätte besser früher eingestellt werden sollen
  • Bastian hält Antrag noch nicht für abstimmbar, spricht sich für Vertagung aus
  • Raoul stellt Antrag auf Vertagung, keine Gegenrede, damit vertagt
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-013
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: vertagt
Bemerkung: keine
TOP 7.2.: Beschluss 2016-016 - Regionalbeauftragter

Regelung für "Beauftragte für handlungsunfähige Untergliederungen - Regionalbeauftragte (m/w)" Der Landesvorstand möge folgende Regelung für handlungsunfähige Untergliederungen - Regionalbeauftragte (m/w) beschließen: In Gliederungen unterhalb des Landesverbandes, die handlungsunfähig sind, wird ein vom Landesvorstand beauftragter Ansprechpartner (Regionalbeauftragter, m/w) für die Piraten in den betreffenden Gliederungen einerseits und den Landesvorstand andererseits benannt. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten bestehen a) in der Beantwortung von Fragen, die die Gliederung betreffen b) in vorbereitenden Gesprächen zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit c) in der Vorbereitung einer möglichen Auflösung der Gliederung auf dem Landesparteitag gemäß §28a der Landessatzung d) in der Berichterstattung gegenüber Landesparteitag und Landesvorstand über den Zustand der Gliederung. Vom Beauftragten wird selbständiges Handeln erwartet mit dem Ziel, möglichst die Handlungsfähigkeit der Gliederung wiederherzustellen oder aber mit der Auflösung geordnete Verhältnisse herbeizuführen. Notwendige Auslagen des Beauftragten werden auf Antrag durch Beschluss des Landesvorstandes ersetzt. Die Handlungsunfähigkeit einer Untergliederung wird durch den Landesparteitag -bzw. im Zeitraum zwischen Landesparteitagen- durch den Landesvorstand festgestellt. Sie ergibt sich spätestens mit der Überfälligkeit einer Vorstandswahl in der Untergliederung. Die Feststellung der Handlungsunfähigkeit wird durch ein ein entgegenstehendes Votum des satzungsgemäßen Gliederungsvorstandes gegenstandslos. Ein Beauftragter kann für eine Untergliederung, für mehrere Untergliederungen oder für alle handlungsunfähigen Untergliederungen, für die kein anderer Beauftragter benannt ist, benannt werden. Die Einsetzung eines kommissarischen Vorstandes wird mit Einsetzung des Beauftragten für handlungsunfähige Gliederungen hinfällig. Dies soll im Beschluss über die Einsetzung eines Beauftragten für handlungsunfähige Untergliederungen mit aufgenommen werden.


  • Diskussion
  • Thomas L. stellt Antrag vor
  • Bastian sieht Hilfsbereitschaft zur Unterstützung anderer Gliederungen, hält Antrag für schlecht gemacht; sieht kommissarische Vorstände für geboten
  • Appenzeller versteht Aufgabenbereich nicht so richtig
  • Mücke findet Antrag gut
  • Andreas verweist darauf, dass der Beschluss des LPT in Teltow ins Leere läuft, da überall Untergliederung vorhanden sind; der Antrag ist aber durchaus sinnvoll. um Bewegung in Untergliederung zu bringen
  • Bastian hält kommissarische Vorstände für erforderlich
  • skff hätte auch gerne kommissarische Vorstände, Regionalbeauftragte als Ersatz für kommissarische Vorstände aber nicht
  • Raoul stellt Antrag auf Schließung der Rednerliste, was dann auch erfolgt
  • Mücke geht davon aus, dass der Satzung mit beabsichtigtem Handeln entsprochen wird
  • Thomas L kann sich Abänderung des Antrages vorstellen
  • Thomas G. hält Überarbeitung des antrages für sinnvoll
  • Thomas nimmt den letzten Absatz des Antrages (ab "Die Einsetzung ... werden.) zurück und hält im Übrigen daran fest
  • Raoul vertagt für 5 Minuten (ab 21:51 Uhr) für Bedenkzeit
  • Raoul bittet um Meinungsbild, Meinungsbild positiv
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-016
Dafür: Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.3.: Beschluss 2016-017 - Ausschreibung Regionalbeauftragter

Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht einen Beauftragten für handlungsunfähige Untergliederungen - Regionalbeauftragten (m/w). Die Tätigkeit erfolgt im Rahmen der vom Landesvorstand beschlossenen Regelung für "Beauftragte für handlungsunfähige Untergliederungen - Regionalbeauftragte (m/w)". Er wird tätig für alle Gliederungen, für die kein gesonderter Beauftragter benannt ist. Die Tätigkeit des Regionalbeauftragten (m/w) erfolgt im Rahmen der Beauftragungs-Geschäftsordnung des Landesverbandes. Die Beauftragung beginnt mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss, sie endet, wenn der Beauftragte seine Beauftragung niederlegt oder wenn der Beauftragte das Vertrauen des Vorstands verliert und dies der Vorstand per Beschluss feststellt. Die Arbeit ist ehrenamtlich und wird nicht vergütet. Notwendige Auslagen werden erstattet. Der Bewerber sollte Mitglied der Piratenpartei sein, vorzugsweise des Landesverbandes Brandenburg. Aussagekräftige Bewerbungen erbitten wir bis 23.05.2016 an vorstand@piratenbrandenburg.de .


  • Diskussion
  • Antrag wird noch mit in die Tagesordnung aufgenommen
  • Thomas stellt Antrag vor, Andreas würde es einstellen
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-017
Dafür: Andreas, Thomas, Raoul, Oliver
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 8.1: Anfrage 183

Anfrage 2016

  • Antwort

I. Für das Amtsjahr 2015/16 fand bislang keine Kassenprüfung statt. II. bis IV. werden in der nächsten Sitzung beantwortet

TOP 8.1: Anfrage 184

Anfrage 2016

  • Antwort

Einladungen des Landesvorstandes erfolgen über verschiedene Mailinglisten des Landesverbandes und werden grundsätzlich auch immer im Wiki veröffentlicht. Darüber hinaus gibt es regelmäßig einen Hinweis im Kalender auf die Vorstandssitzungen wie auch im vorhergehenden Protokoll der Landesvorstandssitzung.

TOP 8.1: Anfrage 185

Anfrage 2016

  • Antwort

Erfolgt mit den grundsätzlichen Überlegungen zu Ausschüttungen aus der staatlichen Parteien-Finanzierung.

TOP 8.1: Anfrage 186

Anfrage 2016

  • Antwort

Der ehemalige Vermieter macht vermeintliche Ansprüche gerichtlich gegen den Landesverband geltend. Eine Bezifferung der Ansprüche ("Anspruchsbegründung") ist bislang nicht bekannt.

  • Anmerkung Thomas G.: Rückstellung sinnvoll
TOP 8.1: Anfrage 187

Anfrage 2016

  • Antwort

Wie bekannt, wurde der Haushaltsplan 2015/16 bereits Ende 2014 im wiki veröffentlicht. Der Haushalt muss nicht gleichzeitig mit der Aufstellung verabschiedet werden. Der Haushaltsplan 2016 selbst wurde zuletzt im Januar 2016 öffentlich diskutiert.

TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • 23.05.2016 um 20:30 Uhr. Online-Sitzung

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

Hintergrund: Klageverfahren (Andreas), kurzer nichtöffentlicher Teil bis 22.19 Uhr

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Raoul schließt die Sitzung um 22:19 Uhr.

Audioaufzeichnung

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