Landesvorstandssitzung, 07.11.2019
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:37 h
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2019-11-07-offentlich-k4emzmv
Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)
- Katrin Körber @Tinka2611
- Dirk Harder @harderdi
- Bastian @bastianbb
- Ulf Makarski @u_makarski
- Marko Tittel @markotittel
- Thomas Gaul @Thomas1G
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Teilnehmer
- Bastian @bastianbb
- Katrin Körber @Tinka2611
- Ulf Makarski@u_makarski
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
- Dirk Harder @harderdi
- Marko Tittel @markotittel (ab 20:53 Uhr dabei)
- Fehlt
- Thomas Gaul @Thomas1G
- Entschuldigt
- Gäste
- Thomas Friedrich @Apophis
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 6: Infos
- TOP 7: Sonstiges
- TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 9: nichtöffentlicher Teil
- TOP 10: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Beginn 20.37h
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen
- Turnusmäßige Sitzung
- Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlussfähigkeit bei min. vier Mitgliedern gegeben: 4 von 7 anwesend, beschlussfähig.
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- es regt sich kein Widerspruch.
- Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 10.10.2019
- https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2019-10-10-xm2vzao
- es regt sich kein Widerspruch.
- Bericht von der gemeinsamen Sitzung mit LaVoBE am 31.10.2019
- Bastian berichtet über die Sitzung im P9 Berlin am 31.10.2019
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-10-31
Bericht zu den Finanzen / Mitglieder
- 700: 25.803,43 EUR Stand 07.11.2019
- 703: 3.329,30 EUR Stand 31.12.2018
- 704: 10.224,39 EUR Stand 28.12.2018
- RV-Süd (nicht verfügbar): 7.252,31 EUR Stand 31.10.2019
- Rückforderung des Landtages angekündigt. 7.297,50 EUR.
- Zugang zu Sage und Verwaltungs-ML wurde bisher verweigert. Dies gilt auch für die Eintragung des LaVo-Beschlusses, wer für SAGE die Zugänge betreut.
- 01.01.-17.10.2019 Bankkonto LVBB durchgebucht und im Wiki veröffentlicht.
- Kassenprüfung am 14.12.2019 14.00h in der LGS
- Stand der Handkasse: 327,10 EUR
Mitglieder Stand 07.11.2019
- gesamt: 441
- stimmberechtigt: 102= 23,01%
- schwebend: 10
- Wartefrist von 14 Tagen §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa
Gensekgedöns
- Bußgeldverfahren LVBB werden von mir bearbeitet.
- In Michendorf sind Plakate abzuholen, die wir ganr nicht angebracht haben.
- Bastian holt diese Plakate ab
- In Bernau liegen noch ca 180 Plakate im Amt, Ulf holt diese morgen ab (Freitag 08.11.2019)
- DSV fehlen von: Ulf, Susanne, Dirk
- Ulf und Dirk senden ihre noch diese Woche auf dem Postweg
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/4/40/Verpflichtung_auf_das_Datengeheimnis_gem%C3%A4%C3%9F_DSGVO.pdf
- OTRS ist nicht hilfreich konstruiert, die Logins für die Blogs wurden nicht ausgereicht.
- Die Wünsche hinsichtlich der Mailkonten wurden bisher nicht abgearbeitet
- Es fehlt noch die Urschrift des Wahlprotokolls.
TOP 3: Anträge an den Landesvorstand
- keine
TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand
- keine
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 4.1. kommisarische Vorstände
- Beim Nachzählen habe (ich) für die antriebslosen KV MOL und KV TF folgende kommissarische Vorstände gefunden:
- KV TF:
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-006
- Thomas Bennühr für Oliver Mücke
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2017-004
- Frank Behr, Oliver Mücke und Guido Körber
- Guido stellt sich für die Formalien zur Verfügung
- Riccardo fragt den LV, ob dieser den Mitgliedern dabei behilflich ist, den Beschluss des RV DOS zur Gründung des "RV Ost" umzusetzen.
- Antwort : wir werden dieses unterstützen
- Thomas Ney wird gefragt, ob er dabei unterstützen kann
- KV MOL:
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-064
- 1 Vorstand ist nicht stimmberechtig, 1 Vorstand nicht mehr im LVBB und 1 Vorstand verstorben.
- Hinsichtlich KV TF hätten wir zumindest einen handlungsfähigen Vorstand.
- Hier ist eine Sachstandsanfrage fällig. Wer ist da der Ansprechpartner?
- Hinsichtlich des KV MOL wäre ein neuer Beschluss fällig.
Susanne, Tinka und Ulf bieten sich an den Verband kommissarisch zu leiten
| Abstimmung: | Bestellung eines kommissarischen Vorstandes für MOL |
| Dafür: | Katrin,Ulf, Marko,Dirk, Bastian, Susanne |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 4.2. Wechsel der Bankverbindung
- Der Aufwand mit der GLS-Bank kostet Lebenszeit in einem unerträglichem Maße.
- Ich (Bastian) beantrage daher die Eröffnung eines Kontos bei einer Volksbank und den dann folgenden Umzug von der GLS.
- Weitere Begründung folgt mündlich
| Abstimmung: | Wechsel der Bankverbindung zu einer Volksbank |
| Dafür: | Katrin, Ulf, Marko, Bastian, Dirk,Susanne |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 4.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2019-081
- Ausschreibung des Kommunalbeauftragten
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- keine
TOP 6: Infos
- am 23.-25.11.2019 Plakate; Plan folgt.
- Ulf ca 3000 (höhe ca 2,30m)
- Marko: ca. 70-80 (Abholung in Angermünde)
- LGS: 4x2,3m
- Dirk: 2x2m
- TomB: ???
- 17.11.2019 Hauptversammlung des RV DOS in Eisenhüttenstadt
TOP 7: Sonstiges/Termine
- 22.11.2019 18:00 Weihnachtsfeier LGS
- einige LaVo-Mitgllieder sind vor Ort
- Termin BPT 2019.2 am WE. Wer kommt mit (BPT-Seite ist keine weiterer Eintrag drin)?
- Wer ist da? Bastian, Dirk (UFO-abhängig)
- 24.11.2019 12.00h HV RV West in Jeserich
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Regionalparteitag_Westbrandenburg/2019.1
- Tinka ist vor Ort, weitere LaVo-Mitglieder wären schön
- 24.11.2019 Brandung-Live #27 20.00h Potsdam, LVBB, PPDE, Internationales
- 07.-08.12.2019 PPI GA (online)
- 08.12.2019 16.00h SVP2019 SV Potsdam, SGS
- 08.12.2019 ca. 18.30 Weihnachtsfeier SV Potsdam, Waldcafé
- Riccardo bat den Vorstand, seine Mail vom Mo 04.11.2019 09:49 an den Vorstand RV DOS zur Kenntnis zu nehmen und im Auge zu behalten, da es bis zum heutigen Tage keine Antwort des Vorstands gab.
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- 21.11.2019 20:30 Arbeitssitzung
- 05.12.2019 20:30 Vorstandssitzung
TOP 9: nichtöffentlicher Teil
- ab 22.20h zum Thema "Personensbezogenes"
TOP 10: Schließen der Sitzung
Schluss der Sitzung 22.26 Uhr