Eberswalde/Treffen/2009-07-30

Allgemeines

• Beginn 18:45 / Ende: 21:45
• Teilnehmer: 4
• Nächste Treffen: 09.08.09 auf dem Landestreffen Strausberg

Wahl

Wahlplakate

• Wann kommen Wahlplakate (Arne fragt beim Vorstand nach)
  • wir finden gut http://www.3dsupply.de/shop/detail.php?PID=00004969
  • Ralph aus Schwedt hat das bestellt -> gute qualität, 10 Stück 1 €
• wie teuer waren Plakate bei der EU-Wahl (Arne fragt beim Schatzmeister nach)

Pappen

• Sven aus Schwedt will mal in Möbelhäuser und so nachfragen, ob die was haben
• Heiko macht das für Eberswalde

Städte

• Eberswalde
• Bernau
• Angermünde
  • Ist Uckermsark
  • Wir würden helfen dort Plakate auf zu hängen, falls genügend Plakate und Manpower vorhanden sind
• Genemigungen
  • Wie läuft die Genemigung ab?
  • Heiko fragt für Eberswalde nach
  • Arne für Bernau
  • Ralph berichtet, dass in Angermünde und Schwedt ein langes Formular ausgefüllt werden muss

Wahlzettel

• zufällige Reihenfolge (Gleichberechtigung der Parteien)

Wählerpotential - Nichtwähler

• Vorraussichtlich wird die Wahlbeteiligung bei der BTW um die 70% liegen
• Kein großes Nichtwählerpotential, die uns wählen könnten
• wir müssen die Leute von anderen Parteien abwerben

Verfassungsurteil

• Illegal erlangte Beweismittel sind vor Gericht zulässig
• Es besteht Gefahr, dass mit Absicht gegen Gesetze verstoßen wird um an Beweise zu kommen
  • Nachweis, dass es vorsätzlich war ist schwer
  • im Nachhinein werden dann augenscheinliche Gründe gesucht

Infostände

• sind Aufsteller (Kundenstopper) genehmigungspflichtig?
• wie teuer sind Aufsteller
• Alle halten Augen offen, wo es Veranstaltungen gibt
  • Z.B. 30.08.09 -> Finowfest
  • eintragen im Wiki bei "Aktuelle Ereignisse"
• Für Eberswalde ist das Thema Soziales interessant
  • Arne guckt mal ob er eine Statistik ran bekommt, wo alle geführt werden, Arbeitslos sind, bzw. in Nicht-Steuerpflichtigen-Beschäftigung ist
  • im Herbst wird die Wirtschaftskrise in Deutschlad richtig durchschlagen

Wiki

• Rechtschreibung beachten
• Viele Rechtschreibfehler

AGs

• AGs vorgestellt
• Heiko will bei Wirtschaft mitmachen
• AGs sollten zusammengelegt werden
  • z.b. Wirtschaft und Soziales oder
  • Demokratie und Bürgerrechte
• Wird eine AG Öffentlicher Rundfunk gebraucht?

Zensursula

• Zugangserschwernisgesetz -> BuPräsi hat es noch nicht, demzufolge ist es noch nicht in Kraft
• legt ihre Fahrtenbücher nicht offen

Bildung

• immer mehr Lehrer gehen die nächsten Jahre
• großer, qualitativer Unterschied zwischen den Schulen
• zu große Schülerzahl pro Klasse