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Protokoll der Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2024

Datum und uhrzeit: 12.11.2023, ab 12:30 Uhr
Ort: Oranienwerk, Kremmener Str. 43, 16515 Oranienburg

TOP 0: Akkreditierung

Es sind 9 Mitglieder aus dem Wahlgebiet Oberhavel erschienen.

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlungen durch den Regionalvorstand

• Thomas Ney eröffnet die Aufstellungsversammlungen um 12.30 Uhr zur Kommunalwahl 2024 für die Wahlen zum/zur

• Kreistag Oberhavel
• SVV Oranienburg
• SVV Gransee
• SVV Hennigsdorf
• GVV Löwenberger Land
• SVV Bernau
• SVV Rheinsberg

TOP 2: Feststellung der form- und fristgerechten Einladung

• § 10 Abs. 3 der Satzung erlaubt die Ladung entsprechend der nach dem jeweiligen Wahlgesetz zulässige Frist. Diese beträgt gemäß § 33 Abs. 5 BbgKWahlG drei Tage.
• Die Einladung erfolgte am 21.10.2023 per Ankündigung auf der Webseite sowie per E-Mail
• Zudem wurde die Versammlung über das Wiki und die Mailingliste bekannt gegeben.
• Die form- und fristgerechte Einladung wird somit festgestellt.

TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

• Eine vorläufige Tagesordnung ging allen Mitgliedern per E-Mail zu.
• Thomas Ney schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 9 aller Aufstellungsversammlungen als Tagesordnungspunkt 3b vorzuziehen und die Kandidatenlisten aller Aufstellungsversammlungen unverzüglich zu öffnen.
• Thomas Ney schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 7 aller Aufstellungsversammlungen als Tagesordnungspunkt 5b vorzuziehen, sofern sich zwei Personen bereiterklären, für alle Aufstellungsversammlungen als Zeugen zu fungieren.
• Thomas Ney schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 6 aller Aufstellungsversammlungen als Tagesordnungspunkt 5c vorzuziehen, sofern sich Personen bereiterklären, die genannten Funktionen für alle Aufstellungsversammlungen zu übernehmen.
• Die Versammlung beschließt einstimmig die Tagesordnung einschließlich der vorgeschlagenen Änderung.

TOP 3b (vormals 9): Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

• Die Kandidatenlisten für die folgenden Wahlgebiete werden eröffnet

• Kreistag Oberhavel:

• • WK 1 Frank Görden
  • WK 2 Ulyana Ney
  • WK 3 Stefan Günther, Ria Nicola Schulz, Axel Heidkamp, Toni Aschersleben, Thomas Ney
  • WK 4: Thomas Bennühr

• SVV Oranienburg: Stefan Günther, Ria Nicola Schulz, Thomas Ney, Marcel Stegen, Ulyana Ney, Axel Heidkamp, Toni Aschersleben, Tobias Rexin
• SVV Gransee: Frank Görden
• SVV Hennigsdorf
• GVV Löwenberger Land
• SVV Bernau
• SVV Rheinsberg:

TOP 4: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge

• Die Versammlung beschließt, dass bei mehreren Kandidaturen für einen Wahlgang sich die Bewerber entsprechend des Nachnamens in alphabetischer Reihenfolge vorstellen.

TOP 5: Beschluss über das Wahlverfahren

• Die Versammlung beschließt:
  • Grundsätzlich werden die Listenplätze einzeln mit Platz 1 beginnend in absteigender Reihenfolge gewählt.
  • Gewählt ist, wer im Wahlgang für einen Listenplatz die einfache Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen erhalten hat. Enthaltungen bleiben hierbei unberücksichtigt. Bewerben sich mehrere Personen um einen Listenplatz, so ist diejenige Person gewählt, die die meisten Stimmen, zugleich aber mindestens eine einfache Mehrheit (> 50%) der abgegebenen, gültigen Stimmen erhalten hat.
  • Auf Vorschlag der Versammlung können mehrere Listenplätze auch in einer gemeinsamen Wahl bestimmt werden. Bestimmt die Versammlung, dass mehrere Listenplätze in einer gemeinsamen Wahl bestimmt werden sollen, so sind alle Personen gewählt, die eine einfache Mehrheit (> 50%) der abgegebenen, gültigen Stimmen erhalten haben. Die Reihenfolge der bewerbenden Personen ergibt sich dann in absteigender Sortierung aus der Zahl der erhaltenen Stimmen jeder Person.
  • Bei Stimmengleichheit zwischen zwei oder mehreren bewerbenden Personen wird eine Stichwahl zwischen allen stimmgleichen Bewerbern durchgeführt. Die Reihenfolge der Bewerber ergibt sich dann in absteigender Sortierung aus der Zahl an erhaltenen Stimmen für jede Person. Bei Stimmengleichheit in der Stichwahl entscheidet das Los.

TOP 5b (vormals 7): Bestimmung der zwei Zeugen (§ 33 Abs. 6 BbgKWahlG)

• Ramona (Rami) Jänicke und Dirk Harder stellen sich als Zeugen zur Verfügung
• Die Versammlung wählt Rami und Dirk zu den Zeugen gemäß § 33 Abs. 6 BbgKWahlG

TOP 5c (vormals 6): Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Wahlhelfer, Protokoll)

• Versammlungsleiter:
  • Vorschläge: Thomas Ney
  • Die Versammlung wählt Thomas Ney zum Versammlungsleiter

• Wahlleiter und Wahlhelfer: Ronny und Rami
  • Vorschläge Wahlleiter: Ronny Friedrich
  • Vorschläge Wahlhelfer: Ramona (Rami) Jänicke
  • Die Versammlung beschließt, Wahlleiter und Wahlhelfer in einer gemeinsamen Abstimmung zu wählen.
  • Die Versammlung wählt Ronny zum Wahlleiter und Rami zum Wahlhelfer

• Protokollführer
  • Vorschläge: Thomas Bennühr und Axel Heidkamp
  • Die Versammlung wählt Thomas Bennühr und Axel Heidkamp zum Protokollführer

TOP 5d (vormals 13): Bestimmung der zwei Vertrauenspersonen (§ 31 Abs. 1 BbgKWahlG§)

• Kandidaten/Vorschläge
• Die Versammlung bestimmt Thomas Ney als Vertrauensperson und Ronny Friedrich als stellvertretende Vertrauensperson. Die Hauptversammlung stimmt einstimmig dafür.

Unterbrechung der Versammlung um 13.35 Uhr

Die Versammlung wird um 14.50 wieder eröffnet

Kreistag Oberhavel

TOP 8.1: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt

• Unter den anwesenden Mitgliedern bezweifelt niemand die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines anderen akkreditierten Teilnehmers.

TOP 10.1: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)

• WK 1 Frank Görden
• WK 2 Ulyana Ney
• WK 3 Stefan Günther, Ria Nicola Schulz, Axel Heidkamp, Toni Aschersleben, Thomas Ney
• WK 4: Thomas Bennühr

• Die Kandidierenden stellen sich nacheinander vor
• Alle Kandidierenden erklären, genug Zeit gehabt zu haben, um sich und ihr Programm vorzustellen.
  • Die Kandidatenliste wird geschlossen

TOP 11.1: Kandidatenbefragung

• Die Versammlung verzichtet auf eine Befragung.

TOP 12.1: Wahlgang

Wahlkreis 1

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 1 wird um 14.55 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 1 wird um 14.56 Uhr beendet.
• Auf den Kandidaten entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Frank Görden: 5 Stimmen

• Somit ist Frank Görden auf Listenplatz 1 im Wahlkreis 1 gewählt.

Frank hat schriftlich erklärt, die Wahl anzunehmen.

Wahlkreis 2:

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 2 wird um 14.57 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 2 wird um 14.59 Uhr beendet.
• Auf die Kandidatin entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Ulyana Ney: 5 Stimmen

• Somit ist Ulyana Ney auf Listenplatz 1 im Wahlkreis 2 gewählt.

Ulyana nimmt die Wahl an.

Wahlkreis 3: Für den Listenplatz 1 kandidiert Axel Heidkamp

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 3 Listenplatz 1 wird um 15.11 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 3 Listenplatzwird um 15.13 Uhr beendet.
• Auf den Kandidaten entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Axel Heidkamp: 5 Ja Stimmen, 1 ungültige Stimme
• Axel nimmt die Wahl an
• Somit ist Axel Heidkamp auf Listenplatz 1 im Wahlkreis 3 gewählt.

Wahlkreis 3: Für den Listenplatz 2 kandidiert Stefan Günther

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 3 Listenplatz 2 wird um 15.15 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 3 Listenplatz 2 wird um 15.17 Uhr beendet.
• Auf den Kandidaten entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Stefan Günther: 6 Ja Stimmen
• Stefan nimmt die Wahl an
• Somit ist Stefan Günther auf Listenplatz 2 im Wahlkreis 3 gewählt.

Wahlkreis 3: Für den Listenplatz 3 kandidiert Thomas Ney

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 3 Listenplatz 3 wird um 15.18 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 3 Listenplatz 3 wird um 15.19 Uhr beendet.
• Auf den Kandidaten entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Thomas Ney: 6 Ja Stimmen

Thomas nimmt die Wahl an

• Somit ist Thomas Ney auf Listenplatz 3 im Wahlkreis 3 gewählt.

Wahlkreis 3: Für den Listenplatz 4 kandidiert Ria Nicola Schulz

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 3 Listenplatz 4 wird um 15.20 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 3 Listenplatz 4 wird um 15.21 Uhr beendet.
• Auf die Kandidatin entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Ria Nicola Schulz: 6 Ja Stimmen

Ria Nicola nimmt die Wahl an

• Somit ist Ria Nicola Schulz auf Listenplatz 4 im Wahlkreis 3 gewählt.

Wahlkreis 3: Für den Listenplatz 5 kandidiert Toni Aschersleben

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 3 Listenplatz 5 wird um 15.22 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 3 Listenplatz 5 wird um 15.23 Uhr beendet.
• Auf den Kandidaten entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Toni Aschersleben: 6 Ja Stimmen

Toni nimmt die Wahl an

• Somit ist Toni Aschersleben auf Listenplatz 5 im Wahlkreis 3 gewählt.

Wahlkreis 4: Für den Wahlkreis kandidiert Thomas Bennühr

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 4 wird um 15.24 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 4 wird um 15.26 Uhr beendet.
• Auf den Kandidaten entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Thomas Bennühr: 6 Stimmen
• Thomas nimmt die Wahl an
• Somit ist Thomas Bennühr auf Listenplatz 1 im Wahlkreis 4 gewählt.

TOP 13.1: Unterbrechung der Versammlung bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs

• Die Versammlung wird um 15:30 Uhr bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs unterbrochen.

Stadtverordnetenversammlung Oranienburg

TOP 8.2: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt

• Unter den anwesenden Mitgliedern bezweifelt niemand die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines anderen akkteditierten Teilnehmers.

TOP 10.2: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)

• Die Kandidatenliste wird geschlossen
• Thomas Ney stellt die nicht anwesenden Bewerber Marcel Stegen und Tobias Rexin als Kandidat vor
• Wahlkreis I : Stefan Günther; Marcel Stegen;
• Wahlkreis II : Ria Nicola Schulz; Tobias Rexin
• Wahlkreis III : Toni Aschersleben, Ulyana Ney;
• Wahlkreis IV : Thomas Ney; Axel Heidkamp

TOP 11.2: Kandidatenbefragung

• Die Versammlung verzichtet auf eine Befragung.

TOP 12.2: Wahlgang

Wahlkreis 1

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 1, Listenplatz 1 Stefan Günther wird um 15.52 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 1 , Listenplatz 1 wird um 15.53 Uhr beendet.
• Auf die Kandidaten entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Stefan Günther: 6 Stimmen
• Somit ist Stefan Günther auf Listenplatz 1 im Wahlkreis 1 gewählt.
• Stefan nimmt die Wahl an

Wahlkreis 1

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 1, Listenplatz 2 Marcel Stegen wird um 15.54 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 1, Listenplatz 2 wird um 15.53 Uhr beendet.
• Auf die Kandidaten entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Marcel Stegen: 6 Stimmen
• Somit ist Marcel Stegen auf Listenplatz 1 im Wahlkreis 1 gewählt.
• Marcel hat erklärt die Wahl anzunehmen

Wahlkreis 2:

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 2, Listeplatz 1 Ria Nicola Schulz wird um 15.55 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 2 , Listenplatz 1 wird um 15.57 Uhr beendet.
• Auf die Kandidatin entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Ria Nicola Schulz: 6Stimmen
• Somit ist Ria Nicola Schulz auf Listenplatz 1 im Wahlkreis 2 gewählt.
• Ria hat erklärt, die Wahl anzunehmen

Wahlkreis 2:

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 2, Listeplatz 2 Tobias Rexin wird um 15.58 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 2, Listenplatz 2 wird um 15.59 Uhr beendet.
• Auf die Kandidatin entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Tobias Rexin: 6 Stimmen
• Somit ist Tobias Rexin auf Listenplatz 2 im Wahlkreis 2 gewählt.
• Tobias hat erklärt, die Wahl anzunehmen

Wahlkreis 3:

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 3, Listenplatz 1 Toni Aschersleben wird um 16.00 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 3 , Listenplatz 1 wird um 16.02 Uhr beendet.
• Auf den Kandidaten entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Toni Aschersleben: 6 Stimmen
• Somit ist Toni Aschersleben auf Listenplatz 1 im Wahlkreis 3 gewählt.
• Toni nimmt die Wahl an.

Wahlkreis 3:

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 3, Listenplatz 2 Ulyana Ney wird um 16.03 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 3, Listenplatz 2 wird um 16.04 Uhr beendet.
• Auf die Kandidatin entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Ulyana Ney: 6 Stimmen
• Somit ist Ulyana Ney auf Listenplatz 2 im Wahlkreis 3 gewählt.
• Ulyana nimmt die Wahl an.

Wahlkreis 4:

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 4; Listenplatz 1 Thomas Ney wird um 16.05 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 4, Listenplatz 1 wird um 16.06 Uhr beendet.
• Auf die Kandidaten entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Thomas Ney: 6 Stimmen
• Somit ist Thomas Ney auf Listenplatz 1 im Wahlkreis 4 gewählt.
• Thomas nimmt die Wahl an

Wahlkreis 4:

• Der Wahlgang für den Wahlkreis 4; Listenplatz 2 Axel Heidkamp wird um 16.07 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang für den Wahlkreis 4, Listenplatz 2 wird um 16.08 Uhr beendet.
• Auf die Kandidaten entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Axel Heidkamp: 6 Stimmen
• Somit ist Axel Heidkamp auf Listenplatz 2 im Wahlkreis 4 gewählt.
• Axel nimmt die Wahl an

TOP 13.2: Unterbrechung der Versammlung bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs

• Die Versammlung wird um 16:10 Uhr bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs unterbrochen.

Stadtverordnetenversammlung Gransee

TOP 8.3: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt

• Unter den anwesenden Mitgliedern bezweifelt niemand die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines anderen akkreditierten Teilnehmers.

TOP 10.3: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)

• Die Kandidatenliste wird geschlossen
• Frank Görden wird durch Thomas Ney als Stellvertreter vorgestellt.
• Er wird gefragt, ob er genug Zeit hatte, sich und sein Programm vorzustellen. Dies wird von ihm bejaht.

TOP 11.3: Kandidatenbefragung

• Die Versammlung verzichtet auf eine Befragung.

TOP 12.3: Wahlgang

• Der Wahlgang wird um 16.14 Uhr eröffnet.
• Der Wahlgang wird um 16.15 Uhr beendet.
• Auf den Kandidaten entfielen die folgende Anzahl von Stimmen:
• Frank Görden: 6 Stimmen
• Somit ist Frank Görden auf Listenplatz 1 gewählt.
• Frank hat erklärt, dass er die Wahl annimmt.

TOP 13.3: Unterbrechung der Versammlung bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs

• Die Versammlung wird um 16.17 Uhr bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs unterbrochen.

TOP 14: Sonstiges

• entfällt

TOP 15: Schlusswort und Schließen der Versammlungen

• Der Versammlungsleiter nimmt um 16:25 alle unterbrochenen Versammlungen wieder auf und schließt diese um 16:25 Uhr.