Vorstand/Antrag/A2025-027

---

Nummer: A2025-027

Datum: 07.03.2025

Gliederung: RV Westbrandenburg

Antragsteller: Andreas Schramm

Termin für Sitzung: 12.03.2025

Status: offen

Antrag

Thema "Mitglieder- und Bürgerfragestunde"

Antragsbegehren

Ahoi werter Landesvorstand,

ich stelle nachfolgenden Antrag an den Landesvorstand:

Der Landesvorstand beschließt,

1. dass er Mitglieder und Bürger deren Teilnahme in den Sitzungen des Landesvorstandes erwünscht ist, hierzu freundlich und unter Beachtung der in der Piratenpartei üblichen Anrede mit einer Frist von mindestens 5 Tagen Vorlauf unmittelbar einlädt.

2. zu Sitzungen des Landesvorstandes zukünftig wieder über die Mailingliste einlädt und dort auch im Anschluß an seine Sitzungen über die Ergebnisse der Sitzungen berichtet bzw. dort das Protokoll seiner Sitzungen zugänglich macht.

Begründung:

Der Landesvorstand plant offenbar weitreichende Änderungen seiner Geschäftsordnung (GO), welche die bisherigen Regularien gegenüber den Mitgliedern und Bürgern stark einschränken. Eine direkte Information der Mitglieder ist hierzu bislang nicht erfolgt. Eine solche Information ist lediglich beim Studium von Protokollen des Landesvorstandes oder dem Besuch der "richtigen" Sitzung des Landesvorstandes zu finden. Natürlich ist es das gute Recht des Landesvorstandes sich seine GO so aufzustellen wie er es für richtig hält. Allerdings ist nicht jedem Mitglied des Landesverbandes sowie Bürgern die Geschäftsordnung des Landesvorstandes in Brandenburg bekannt. Mitglieder und Bürger dürften zudem mit den vom Landesvorstand geplanten Änderungen kaum rechnen, da derartige Einschränkungen bei Piraten eigentlich unüblich sind und Piraten als Interessenvertreter der Bürger mit weitreichenden Mitwirkungsmöglichkeiten gelten. So lautete das Moto bereits in der Vergangenheit: "Mitmischen, Einmischen".

Mit der Stattgabe des Antrages zu Ziffer 2 (und damit besseren Information/Einbeziehung der Mitglieder) kann zudem einem möglicherweise entstehenden Eindruck entgegengewirkt werden, dass der Landesvorstand in Brandenburg untätig bzw. gar nicht mehr existent ist.

Antragsbegründung

Begründung:

Der Landesvorstand plant offenbar weitreichende Änderungen seiner Geschäftsordnung (GO), welche die bisherigen Regularien gegenüber den Mitgliedern und Bürgern stark einschränken. Eine direkte Information der Mitglieder ist hierzu bislang nicht erfolgt. Eine solche Information ist lediglich beim Studium von Protokollen des Landesvorstandes oder dem Besuch der "richtigen" Sitzung des Landesvorstandes zu finden. Natürlich ist es das gute Recht des Landesvorstandes sich seine GO so aufzustellen wie er es für richtig hält. Allerdings ist nicht jedem Mitglied des Landesverbandes sowie Bürgern die Geschäftsordnung des Landesvorstandes in Brandenburg bekannt. Mitglieder und Bürger dürften zudem mit den vom Landesvorstand geplanten Änderungen kaum rechnen, da derartige Einschränkungen bei Piraten eigentlich unüblich sind und Piraten als Interessenvertreter der Bürger mit weitreichenden Mitwirkungsmöglichkeiten gelten. So lautete das Moto bereits in der Vergangenheit: "Mitmischen, Einmischen".

Mit der Stattgabe des Antrages zu Ziffer 2 (und damit besseren Information/Einbeziehung der Mitglieder) kann zudem einem möglicherweise entstehenden Eindruck entgegengewirkt werden, dass der Landesvorstand in Brandenburg untätig bzw. gar nicht mehr existent ist.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schramm

Bemerkung

Der Antrag vom 07.03.2025 wurde aus dem OTRS Ticket #1083160 übertragen.

Unterstützer

{{{mitzeichner}}}

Gegner

{{{gegner}}}