Vorstand/Anfragen/Nr-00331

Thema: SO 0060
Name: Andreas Schramm
Status: beantwortet

Frage

Ahoi werter Landesvorstand,

ich stelle nachfolgende Anfrage an den Landesvorstand:

1. Das Mitglied des Landesvorstandes Sebastian K. will mit seinem Antrag SAPO/SO/0060 vom 25. Juli 2025 die Kooptierung von Vorstandsmitgliedern erreichen. Zur Begründung führt er u.a. aus, dass sich Mitglieder des Landesvorstandes in einem "labilen Zustand" befinden würden.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0060

2. Die Begründung des Antrages erscheint zunächst nachvollziehbar. Der Zustand des Landesvorstandes ist besorgniserregend. Für diesen Fall der Überforderung gibt es jedoch mehrere Möglichkeitem, eine Möglichkeit liegt in Beauftragungen. Sebastian K. möchte mit seinem Antrag aber keine Beauftragungen, sondern eine Kooptierung. In der Satzung des Landesverbandes ist eine solche Kooptierung nicht geregelt. Nach Landessatzung hat eine Wahl zur Mitglieder des Landesvorstandes zu erfolgen, siehe §§ 17 ff. der Landessatzung.

Nun meine Frage:

Sieht der Landesvorstand in unserer Satzung eine Rechtsgrundlage dafür, dass Mitglieder des Landesvorstandes nicht durch Wahl, sondern -an den Mitgliedern des Landesverbandes vorbei- in den Landesvorstand durch Bennennung berufen werden?

Vielen Dank für die Einstellung der Fragen im wiki und deren Beantwortung.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schramm

Anmerkung

Die Anfrage ging per E-Mail am 27.07.2025 im OTRS Ticket #1084190 ein und wurde ins Wiki übertragen.

Antwort des Landesvorstandes

Sehr geehrter Herr Schramm,

es steht jedem Mitglied frei, Anfragen und Anträge an den Landesvorstand oder an den Landesparteitag zu stellen. Anträge an den Landesparteitag werden vom Landesvorstand nicht kommentiert, sondern auf Landesparteitagen behandelt.

Allgemein ist es unstreitig, das Mitglieder des Landesvorstandes auf Parteitagen gewählt werden.

Eine Kooptierung ist eine Beauftragung, wie jede andere auch. Sie ist zum Beispiel sinnvoll, wenn es darum geht, Personen mit besonderer Sachkenntnis oder Vertreter bestimmter Organisationen in die laufende Gremienarbeit zu integrieren.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Krone Landesvorsitzender