Vorstand/Anfragen/Nr-00333

Thema: Anträge zum Onlineparteitag
Name: Andreas Schramm
Status: beantwortet

Frage

Ahoi werter Landesvorstand,

ich stelle nachfolgende Anfrage an den Landesvorstand:

1. Im Zeitraum seit dem 11.04.2025 gab es keinen Parteitag des Landesverbandes Brandenburg. Der Landesvorstand hat die Mitglieder des Landesverbandes heute nun zum Online-Parteitag für den 02. August 2025 eingeladen.

Aus dem BB-wiki ergibt sich, dass angeblich zwei Anträge für den Onlineparteitag vorliegen. Es handelt sich um die nachfolgenden Anträge, deren Einreicher ich bin:

SO 0053 Keine weitere finanzielle Unterstützung für Elon Musk und seine Plattform X durch Funktionsträger des Landesverbandes Brandenburg

SO 0054 Duzen in der Piratenpartei

Beide Anträge wurden mit Schreiben vom 11.04.2025, euch zugegangen am 15.04.2025, für den übernächsten Parteitag zurückgestellt, stehen mithin für den anstehenden Online-Parteitag am 02. August 2025 nicht zur Verfügung.

Im euch am 15.04.2025 zugegangenen Schreiben vom 11.04.2025 steht:

"1. Antragsrückstellung

Meine Anträge SO 0053 und SO 0054 stelle ich für den übernächsten Landesparteitag zurück. Es ist mir im Hinblick auf die Situation des Landesvorstandes unbegreiflich, wieso der nächste Landesparteitag als Online-Parteitag und nicht als Wahlparteitag ausgestaltet ist."

Im Ergebnis verhält es sich damit -soweit ersichtlich - so, dass für den Online-Parteitag des Landesverbandes keine Anträge der Mitglieder vorliegen und die Sinnhaftigkeit des anberaumtes Parteitages fraglich ist.

Möglicherweise gibt es aber vorliegende Anträge der Mitglieder, welche vom Landesvorstand bloß nicht im BB-wiki hinterlegt worden sind.

2. Ich frage nunmehr an:

Gint es weitere -vor der Einladung zum Online-Parteitag- eingereichte und im BB-wiki nicht hinterlegte Anträge von Mitgliedern für den Online-Parteitag am 02. August 2025?

Vielen Dank für die Einstellung der Frage im wiki und deren Beantwortung.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schramm

Anmerkung

Die Anfrage ging per E-Mail am 17.07.2025 im OTRS Ticket #1084154 ein und wurde (verspätet) ins Wiki übertragen.

Antwort des Landesvorstandes

Sehr geehrter Herr Schramm,

es steht jedem Mitglied frei, Anträge an den Landesparteitag zu stellen. Anträge an den Landesparteitag werden vom Landesvorstand nicht kommentiert, sondern auf Landesparteitagen behandelt.

Wir haben für Parteitage ein "Ständiges Antragsportal", das für die bevorstehenden Parteitage kategorisiert wird. Nichtbehandelte Anträge werden auf dem folgenden Parteitag behandelt.

Dem Mitglied steht es frei, seine Anträge zu stellen und diese bis zum Ablauf der Antragseinreichungsfrist zu ändern oder zurückzuziehen.

Der Landesvorstand wird keine Anträge eigenmächtig entfernen, es sei denn, sie wären sitten- und/oder gesetzeswidrig.

Insgesamt lagen 16 Anträge vor, also genug Arbeit für einen Parteitag.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Krone Landesvorsitzender