Unterstütze uns! Spende jetzt!

Landesschiedsgericht

Aus PiratenWiki
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Mitglieder

Aufgabe Name Wiki
Vorsitzender Richter Sebastian Krone Bastian
Richter Michael von Gradolewski MvG
Richter Frank Jegzentis robeson
ErsatzrichterIn Wird noch gewählt. k.A.

Erreichbarkeit

E-Mail: schiedsgericht@piratenbrandenburg.de
Tel. 033766-21363
Fax. 033766-205878

Grundlagen Schiedsgericht

§ 1.6.3 Landesschiedsgericht (Satzung LV Brandenburg)

  • (1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgericht sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung geregelt.
  • (2) Das Landesschiedsgericht besteht aus drei Piraten und kann mit einem Ersatzrichter ergänzt werden.
  • (3) Die Mitglieder des Landesschiedsgericht sind unabhängig und an keine Weisung gebunden.
  • (4) Berufungsinstanz ist das Bundesschiedsgericht.

Schiedsgerichtsordnung (Bund)

ZPO 10. Buch

Hilfe zur Antragstellung, Verteidigung und Zuständigkeit aus der Bundeswiki

Verfahren

LSG-BB-2009.01 - Eingang 18.10.2009

  • Antrag auf Anfechtung des Landesparteitages vom 03.10.2009 wegen unklarer Stimmberechtigung.
    • Sitzung wg. Prüfung auf Eröffnung des Verfahrens am 22.10.2009 17.00h.
    • Das Schiedsgericht hat am 22.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde den Antragsbeteiligten zugestellt.
    • Das Antragsverfahren wurde eröffnet.
    • Das Schiedsgericht hat am 28.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde den Antragsbeteiligten zugestellt.
    • Das Antragsverfahren wurde verwiesen.

Das Schiedsgericht wird weiter in der gebotenen Form berichten.