Kreisverband PM/Treffen/2012-06-21
Mein (subjektiver) Kurzbericht von der 20. Sitzung des Kreistages vom 21.06.2012 in Bad Belzig https://pm-belzig.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2012-KT-31 Beginn: 15 Uhr Anwesend waren 44 Mitglieder, entspricht einer Quote von 78 %, zudem diverse Besucher. Nach Abhandlung des FormalFoo (Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung pp.) wurden die eigentlichen Tagesordnungspunkte abgehandelt. Im wesentlichen geht es hier um Anträge, Anfragen und den Bericht des Landrates Herrn Blasig. 1. Auffallend war, dass Anträge pp. fast durchgängig von der Partei Die Linke ausgingen.Ein Teil der Anträge war aber nicht so richtig durchdacht und wurde an die Ausschüsse verwiesen. So wurde beispielsweise bei der Drucksache Nr. 2012/507 "vergessen" die finanziellen Auswirkungen darzulegen. 2. Für Heiterkeit sorgte die Anfrage der Fraktion Die Linke nach der nicht wirklich vorhandenen Schnellbusverbindung zum Flughafen Schönefeld (Anfrage A/2012/089) ... ;) 3. Landrat Blasig berichtete ausführlich über Veranstaltungen im Landkreis, u.a. die für Heute anstehende Eröffnung des Wandertages in Bad Belzig durch den Ministerpräsidenten. 4. Interessant ist, dass für 2013/14 ein Doppelhaushalt beabsichtigt ist. Die Aufstellung des Haushaltes soll hierbei unter Fortschreibung der verabschiedeten Beschlussvorlage zum *Strategieprogramm 2012* erfolgen. Zum Doppelhaushalt wird die Öffentlichkeit sicherlich näheres auf der nächsten Sitzung am 27.09.2012 erfahren (oder evt. vorher in den Ausschusssitzungen). Ende: 16.15 Uhr 5. Nach Ende der Sitzung des Kreistages habe ich mich dann noch sehr nett mit Frau Bürgermeisterin Klabunde aus Bad Belzig unterhalten, welche ebenfalls die Sitzung besucht hat. Gegenstand war etwas, was meinen Unmut erweckt hat. Die Sitzungen des Kreistages finden im Plenarsaal des Landratsamtes statt. Dieses liegt im ersten Stockwerk des schon etwas älteren Gebäudes. Ein Fahrstuhl ist nicht gegeben (was mir der Pförtner auf Nachfrage auch noch einmal bestätigte). Die Sitzungen sind demnach NICHT Barrierefrei. Ich finde es ein absolutes Unding, dass ein Teil der Menschen hier ausgegrenzt wird. Einer der ersten Anträge der Piraten im Kreistag (neben der schon angesprochenen Veränderung der ungünstigen Sitzordnung im Plenarsaal) sollte mMn zur Herstellung von Barrierefreiheit bei Sitzungen des Kreistages gehen. 21.06.2012, andreas390