Kreisverband PM/Treffen/2013-16-01

Sitzung: 16. Sitzung des Ausschusses für Recht und Bauen vom 16.01.2013 (öffentlich)

Subjektiver Bericht von andreas390

Gremien: Ausschuss für Recht und Bauen

Raum: Weinberg-Gymnasium Kleinmachnow, Am Weinberg 20, 14532 Kleinmachnow

Uhrzeit: 17:00 Uhr

• TOP-Status: öffentlich 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

>>> 6, später 7 Abgeordnete anwesend, damit beschlussfähig

• TOP-Status: öffentlich 2 Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung

>>> 6x ja, bestätigt

• TOP-Status: öffentlich 3 Informationen zu Bauvorhaben

>>> chaotische Vorstellung von Bauvorhaben, erheblicher Unmut im Saal - angemahnt wird eine nachvollziehbare Darstellung(Datum der Fertigstellung, Kosten pp.)

• TOP-Status: öffentlich 3.1 Besichtigung des Bauzustandes am Weinberg-Gymnasium Kleinmachnow

>>> Wasserschaden, gerichtliches Beweissicherungsverfahren läuft

• TOP-Status: öffentlich 4 Denkmalförderung: Rückblick 2012 - Ausblick 2013

>>> 62 Vorhaben beantragt, 54 davon in 2012 erledigt; für 2013 50 beantragte Vorhaben (über 468 Tsd. € bei eingestellten Mitteln von 300 Tsd. €)

• TOP-Status: öffentlich 5 2012/553 16.10.2012 Schwerpunktsetzung im Strategiebeschluss bis 2017 - 'Älter werden im Landkreis Potsdam - Mittelmark'

>>> nach kleineren Formulierungsänderungen "soll" statt "sind" einstimmig angenommen

• TOP-Status: öffentlich 6 2013/570 18.12.2012 Haushaltssatzung 2013/2014 des Landkreises Potsdam-Mittelmark mit Haushaltsplan und Anlagen

>>> kurz angerissen, vertagt

• TOP-Status: öffentlich 7 Tätigkeitsbericht 2011 der unteren Bauaufsichtsbehörden des Landes Brandenburg

>>> Kreisevergleich: viele Bauvorhaben, schnelle Erledigung - Gebührenaufkommen im Bereich Dahme - Spreewald ("BER") höher

• TOP-Status: öffentlich 8 Bericht des Fachbereichsleiters

>>> alles im grünen Bereich, Überschuss 680 Tsd. €

• TOP-Status: öffentlich 9 Sonstiges

>>> nichts

Ende gegen 20 Uhr