AG TDBD/Treffen/2010-03-11

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Allgemeines

Thema: Vortreffen der AG Transparenz

Ort: Oranienburg, Ristorante Paganini, Bernauer Straße 48

Datum: 11.03.2010 ab 20:00 Uhr

Anwesende:

• FireFox (BRB)
• badadie (HVL)
• Petra (MOL)
• Ike (BRB)
• Holger (OHV)
• Heiko (BAR)
• Florian (UM)
• 701 (BRB)

Gäste im Pad:

• Christoph B. (OPR)
• uk (CB)
• Lutz (BRB)
• Kola (TF)
• Hans Meiser (Manfred K. / Piraten LSA)
• dirk
• Ernst (HVL)
• RicoB CB (CB), ab 21:15 Uhr
• Torte (TF)
• Disaster5
• Nixus_minimax (MOL)
• Matthias (OHV)
• obstnerd
• pheise (Die Wilde 13)
• icke

Gäste per Live Mumble:

• uk (CB)
• Christoph B. (OPR)
• Lutz (BRB)
• Kola (TF)
• Torte (TF)
• Matthias (OHV)
• RicoB CB (CB), ab 21:15 Uhr
• Disaster5 ab 21:10

Tagesordnung

• TOP 1 - Begrüßung
• TOP 2 - Bericht aus MOL
• TOP 3 - Die Wilde 13
• TOP 4 - Arbeitsweise der AG
• TOP 5 - Sonstiges

TOP 1: Begrüßung

• Begrüßung von 701 und Festlegung Tagesordnung

TOP 2: Bericht aus MOL

• Bericht aus MOL von Petra
• Jens trat irgendwann aus, bis dahin gab keine Unstimmigkeiten
• Danach auch vorerst keine Unstimmigkeiten
• Christopher war Ende des Jahres der Meinung, dass ein LPT einberufen werden soll
  • Ursprünglicher Grund "Kreishopping", angeblicher Aufbau einer Parallelstrukur im LV durch einige Mitglieder
• In der letzten Kreisvorstandssitzung wurde darüber abgestimmt
  • Sören hatte versucht die Abstimmung zum LPT zu verhindern, ein LPT sei nicht sinnvoll
• Abstimmung fand statt (4 : 1 für einen Parteitag)
  • Jens (oder Peter?) wollte gleich gehen, wenn es zu einer Abstimmung zu dem Thema kommt
• Robert wollte den Kreisschatzmeister weitermachen bis zum nächsten Parteitag
• Am Ende der Vorstandssitzung freundliches Auseinandergehen
• Danach kam Mail von Christopher, dass er "nicht mehr mit den Ws zusammenarbeiten will"
• Das von Petra geführte Protokoll der Kreisvorstandssitzung in MOL wurde nachträglich durch andere (Vorstandsvorsitzender und 2 Gäste) umgeschrieben
  • Die "Änderer" wollten ihre Ansichten im Protokoll darstellen
  • Petra hat laut Änderung das Protokoll vorher nicht den anderen Vorstansmitgliedern zur Durchsicht vorgelegt.
• Petra wurde ursprüglich einstimmig gewählt
• Beschluss aus MOL müsste vom LV anerkannt werden, da er vor dem Rücktritt Roberts gefasst wurde
• Sören hat bei Christopher und Petra angefragt ob sie einen Kreisparteitag vorbereiten können

TOP 3: Die Wilde 13

• Vor/Nach (?) dem Kreisparteitag wurde auf Twitter gemeldet, dass eine Crew im Gebiet MOL gegründet werden soll
• Crew "Wilde 13" wurde gestern gegründet
• Seite im Wiki wurde seit heute Nacht aufgebaut
  • http://wiki.piratenbrandenburg.de/Crew/Die_Wilde_13
  • Es gibt 2 Domains, die bereits teilweise vorher erstellt wurden
    • http://wilde013.de/ (letzte Änderung vom 28.02.2010)
    • http://www.dw13.org/ (letzte Änderung vom 11.03.2010)
  • Crew ist daher schon eine Weile geplant
• frühere Aussage LaVo: Creworganisation nicht geplant, da man damit nicht weiterkommt
• PR offiziell über Twitter-Account Brandenburg
  • http://twitter.com/PiratenparteiBB/status/10322297184
  • wurde aber im Voraus nicht kommuniziert; keine Einladung zur Gründung
• Crewkonzept schafft keine weiteren Untergliederungen
• Berlin und andere Stadtstaaten haben Crews (es wird keine zweite Untergliederung benötigt)
• Vermutung, dass Kreisverbände eigentlich gar nicht gewollt
  • Eventuell wegen den Geldabgaben? (35% sind an den KV abzugeben)
  • Viel läuft über Spenden und einige Parteimitglieder investieren auch gern selbst (z.B. in Flyer etc.)
• Wortmeldung über Mumble
  • Kreise bedeuten mehr Mitglieder und mehr Mitglieder bedeuten mehr Geld
  • Kreise bedeuten Teilhabe im Kreistag, damit mehr Aufmerksamkeit und gesteigertes Interesse

TOP 4: Arbeitsweise der AG

• Behandlung der AG
• Heute soll noch nicht gegründet werden, erst Vorgespräche
• Eventuell sollte die AG mit der AG "Bürgerrechte, Demokratie & Datenschutz" mit eingebunden werden?
  • Eventuell die AG Interparteiliche Transparenz als Unter-AG?
  • Vermutlich umgekehrt, die AG wird mit aufgenommen
• Gedanke sich auch mit außerparteilicher Transparenz zu beschäftigen
• Gründung vermutlich auf dem Treffen der AGs in Eberswalde
  • Interessenten werden informiert
• Arbeitsweise im Allgemeinen:
  • In welcher Regelmäßigkeit sollten gewisse Eckdaten veröffentlicht werden?
  • Wie kann/darf/muss der Landesvorstand auf Anfragen durch Mitglieder reagieren?
• Wieviel Transparenz muss sein:
  • Politische Taten sollten transparent sein
  • Privates sollte niemanden interessieren
  • Diskussion dazu:
    • Beispiel Zugehörigkeit der Stasi
    • Beispiel Ehemalige Parteizugehörigkeiten
• Über die Kassenprüfung wird im LV nicht umfassend informiert
  • Es gab wohl eine Prüfung, ob alle Leute bezahlt haben
  • Feststellungen der Kassenprüfer wurden nicht veröffentlicht (kein Bericht)
  • Kasse sollte regelmäßig geprüft werden (PartG, Finanzgesetze?)
    • § 29 (2) Parteiengesetz (PartG) zum Thema Prüfung des Rechenschaftsberichts: Der Prüfer kann von den Vorständen und den von ihnen dazu ermächtigten Personen alle Aufklärungen und Nachweise verlangen, welche die sorgfältige Erfüllung seiner Prüfungspflicht erfordert. Es ist ihm insoweit auch zu gestatten, die Unterlagen für die Zusammenstellung des Rechenschaftsberichts, die Bücher und Schriftstücke sowie die Kassen- und Vermögensbestände zu prüfen.
• Kassenprüfer hätten es bei transparenter Kassenführen einfacher bei der Prüfung
  • Bedenken, dass bei inhaltlichen Fehlern Probleme entstehen
• Kein Tätigkeitsbericht des alten, 2009 entlasteten, Vorstands (Axel, Sören, Thomas) vorhanden

- 5 min. Raucherpause -

• Transparenz der letzten Monate
• Diverse Einzelanträge an den Landesvorstand von Sven Weller, welche u.A. Transparenz einfordern
• Gegenantrag von Steffen den Antrag wegen "inhaltlicher Falschaussage" abzulehnen
  • Eine Begründung, was inhaltlich falsch ist, gibt es nicht
• Vorstandssitzungen sollten per Voice übertragen werden können
• Piratenrat kann für Transparenz und Teilhabe sorgen
  • Sven erklärt sein Prinzip des Basisrats (Siehe sein Satzungsvorschlag http://wiki.piratenbrandenburg.de/Satzung/Landessatzung_2 )
  • 18 Vertreter aus den Kreisen im Rat
  • Ein Vertreter des Rates wird in den Vorstand geschickt und ist zu Transparenz verpflichtet und kann jederzeit abgewählt werden, sofern er seinen Aufgaben nicht nachkommt
  • Der Vertreter des Rates ist zu Neutralität verpflichtet, trägt den Willen der Basis und nicht seinen eigenen in den Vorstand
• Petra meint, dass der Rat noch mehr Befungnisse haben sollte
• Sven hätte gern, dass die Idee des Basisrats in den Kreisen vorgestellt wird um Meinungen dazu zum AG Treffen zu erfahren

TOP 5: Sonstiges

• Die Piraten sind keine alleinige Demonstrationspartei
• Als Partei muss man auch Lösungen finden und nicht nur Probleme aufzeigen
  • Sonst könnte man auch nur eine Bürgerrechtsorganisation und kein Partei sein
  • "Vermutung" das der LV Brandenburg ein "verlängerter Arm" des AK Vorrat wäre
  • Es gibt jetzt wirkliche Piraten: http://twitter.com/THabisch/wirkliche-piraten
    • Wirkliche Piraten kommentieren die Aktivitäten auf dem Pad bei Twitter
• Schließen der AG Satzung
  • Arbeit sollte wieder aufgenommen werden
• Echter / Unechter Pirat
  • Piraten der ersten Stunde echte Piraten?
  • Die anderen, welche später dazugekommen sind nicht echt?
  • Petra war von den Twittermeldungen (zu echten Piraten) geschockt
  • Olli meint, ein Pirat macht auf den Mund auf und spricht Probleme im Landesverband an
• Allgemeine Meinung: Pirat ist jeder der der Partei beitritt und sich zu den Grundsätzen bekennt

Ende der Sitzung : 22:50 Uhr