Cottbus/Treffen/2009-08-03
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
- anwesend: 5 Piraten, 4 Nichtpiraten
Themen
Wahl und Organisatorisches
Wahlkampf
Bis zum nächsten Treffen werden die vorhandenen Ressourcen bestimmt (Pappen, Leitern, Autos, Zeit, ...). Nach dem Landestreffen wird auf dem nächsten Cottbuser Treffen der Wahlkampf für Cottbus und Umgebung geplant.
Gründung Kreisverband
Cottbus wartet die Gründung des Kreisverbandes MOL ab und dann einen Ort-/Kreisverband gründen. Die dann gültige Verfassung von MOL wird als Grundlage für eigene Satzung genommen.
Leider noch keinen Kontakt zu Piraten aus SPN für Entscheidung Ortsverband oder Kreisverband.
Erststimme
Es herrscht Unklarheit über die Regelungen zur Erststimme, da keine Piraten gewählt werden können. Welche Möglichkeiten (nichts wählen, ungültig wählen) führen zur Ungültigkeit der Zweitstimme?
Wir schlagen eine "Wahlanleitung" auf der Homepage und per Rundmail vor! Also was kann ich wählen und was sollte ich unterlassen, damit die Zweitstimme für die Piraten sicher zählt. Also keine Wahlempfehlung, sondern Anleitung für eine gültige Zweitstimme.
nächstes Treffen
Das nächste Treffen findet am 10.08.2009 im Hotel zur Sonne statt. Es beginnt diesmal bereits 19:00.
Agenda:
- Bericht vom Landestreffen
- Wahlkampforganisation
- weiteres nach Bedarf
AGs
Die Cottbuser werden sich über die verschieden AGs informieren und sich für die Mitarbeit eintragen.
Brandenburger Themen
Volksentscheide
In Brandenburg ist die Hürde für Volksentscheide besonders hoch. Gesammelt werden darf nur in Behörden, was in einem dünn besiedelten Flächenland ein großes Hindernis darstellt. Hier sollten sich unserer Meinung nach die Piraten für einfachere Volksentscheide engagieren.
Lokale Themen
ÖPNV
Das Thema des schwindenen ÖPNVs in Cottbus wurde weiter diskutiert. Wir werden an die Bürgerinitiative ProTram und auch die Gegenseite herantreten (Einladung zu einem der nächsten Treffen), um uns zu informieren.
Es wurde die Idee diskutiert, den Nahverkahr komplett kostenlos zu gestalten. Die Landeszuschüsse aus Steuermitteln betragen bereits jetzt über 50%. Kostenloses Straßenbahnfahren würde die Nutzerzahlen deutlich steigern mit entsprechenden Vorteilen für den Handel (belebte Innenstadt) und Wirtschaft (wachsendes ÖPNV Angebot als Standortvorteil). Zusätzlich zu Bus und Straßenbahn bieten sich (Elektro-)Fahrradleihstationen, Citycar und ähnliche Konzepte an.
Es werden zunächst die Grundlagen und rechtlichen Bestimmungen sondiert (Leitfaden für den ÖPNV Brandenburg, VBB Verbundtarif). Für das Förderprogramm "Elektromobilität" ist Cottbus anscheinend zu klein.
Bäume (am Kiekebuscher Weg)
Die Cottbuser Stadtverwaltung scheint sehr baumfeindlich zu sein. In letzter Zeit verschwinden immer mehr davon. An Abwanderung in den Westen wird nicht geglaubt.
Neuestes Projekt ist der (überdimensionierte?) Ausbau einer Alleenstraße (Kiekebuscher Weg) mit Verlust sämtlicher Bäume. Wir werden Kontakt zur dortigen Bürgerinitiative aufnehmen, die bereits Gegenvorschläge ausgearbeitet hat, die von der Stadt aber ignoriert werden.
--Sgt Pepper 00:12, 4. Aug. 2009 (CEST)
