Dahme-Oder-Spree/Treffen/2016-02-22

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich am 22. Februar 2016 zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine mumble-Sitzung sein und ab 21:00 Uhr im mumble BB stattfinden.

Wir haben dauerhaft einen Tagesordnungspunkt eingeführt, den Punkt "Berichte der Mandatsträger". Die PIRATEN Dahme-Oder-Spree haben mit 6 Mandaten in Brandenburg über ein Drittel aller Piraten-Mandate in Brandenburg holen können (dazu kommen noch sachkundige Bürger, die von uns in die Vertretungen berufen wurden) und wir möchten eine Synchronisation untereinander und mit den Basispiraten sicherstellen.

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 - Sonstiges
TOP 16 - Schließen der Versammlung

Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

Protokoll

Protokollpad
Protokoll als PDF

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree

Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS

• Datum: 22.2.2016
• Beginn: der Sitzung: 21:11
• Ort: Mumble Brandenburg
• Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/220

=

1. [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
2. Katrin
3. [[Benutzer:TheBug|TheBug]
4. [[Benutzer:KAI24|KAI24]
5. [[Benutzer:FrankB|]

Gäste

1. [[Benutzerin:K.P.|K.P.FFO]
2. [[Benutzer:Bastian|Bastian] ab 22.05h

Protokoll

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Kai begrüßt die Anwesenden

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters Kai wird einstimmig gewählt

TOP 3 - Wahl des Protokollführers Guido wird einstimmig gewählt

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.

TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit Alle Vorstandsmitglieder sind anwesend

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung Wird angenommen

TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung Protokolle vom 8.12.2015 und 21.1.2016 werden angenommen

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen Werden einstimmig zugelassenWerden einstimmig zugelassen

TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen Werden einstimmig zugelassen. Frank nimmt auf.

TOP 10 - Berichte Schatzmeister

TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes LDS 53 (5) LOS 60 (2) FFO 21 (4)

134 (davon 2 Schwebend, 11 Stimmberechtigt)

TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes Konto: H 5374,33 € (Stand 22.2.2016) Kasse existiert nicht

Einnahmen seit 1.1.2016: 158,- davon 156,- Spenden Ausgaben: 1055,11,- davon RGS: 662,44

TOP 11 - Anfragen an den Vorstand Es liegen keine vor.

TOP 12 - Anträge an den Vorstand Es liegen keine vor.

TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes

TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen Umlaufbeschluss 2016-7 Änderung Beschluss 2016-6 (Internet) Angenommen Umlaufbeschluss 2016-8 Zusätzliche €35 für RGS Budget Angenommen Umlaufbeschluss 2016-9 Zweckgebundene Spende für RGS Angenommen

TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen Es liegen keine vor.

TOP 14 - Berichte

TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger Frank: Kreistag und SVV keine nennenswerten Neuigkeiten, Stammtisch in EH demnächst. GeKa: Aus persönlichen Gründen nicht viel Aktivität, letzter Besuch im Ausschuss frühzeitig abgebrochen, danach gab es im Ausschuss Stress zwischen SPD und CDU.

• Demo vom Samstag in FFO: http://www.moz.de/bild-ansicht/dg/0/3/1460796/1024260700/ und Film: http://www.moz.de/heimat/lokalredaktionen/frankfurt-oder/ und hier: http://www.blickpunkt-brandenburg.de/nachrichten/frankfurt-oder/artikel/42435/Frankfurt+wehrt+sich+gegen+Intoleranz+und+Fremdenfeindlichkeit

Präsenz bei solchen Demos soll stetig werden. Steffen: Demo war erheblich größer als Gegenseite. Vielleicht nächstens keine Gegendemo mehr, sondern eigene positive Demo. Zum Stress im Ausschuss: Sozialdezernent hat Eignung einer ungenutzen Schule geprüft, wahrscheinlich war der Streit durch finanzielles Interesse verursacht. Kai: SVV hat diverse Themen, Altanschließer ist eines davon, mehr als 1000 Flyer verteilt zum Thema, Montag ist eine Veranstaltung dazu.

TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit GeKa: Wieder angelaufen, Katrin und GeKa haben sich dazu getroffen und ausgetauscht. Einladug zur Eröffnungsfeier ist schon passiert.

TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene Bundesparteitag in Lampertheim 20./21.2.

• BPT: "Wiederherstellung des Rechts auf Asyl", "„Tag des Grundgesetzes“ einführen", "Bundesamt für Datenschutz und Internetsicherheit", "Freihandelsabkommen stoppen", "Abmahnwesen reformieren", "Gerätehoheit ". Weitere Infos hier: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal
• Mitgliedsbeitrag erhöhen: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/S%C3%84A007 ist abgelehnt. Freiwillige Mehrzahlung mit Öffentlichkeitswerbung.

Neues Corporate Design beschlossen: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/SO007

TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband

• Landratswahl HVL mit Raimond. siehe auch http://transparentedemokratie.de/
• Landratswahl PM mit Andreas Schramm.

TOP 15 - Sonstiges

TO DO

Marina DOS UB fertig machen, reservieren und einladen

Versicherung RGS? Kai hat Anfrage an BuVo gestellt, bisher keine Antwort.

Einweihungsfeier RGS

• Besteck geka: 7 Gabeln, 4 Messer, 4 Esslöffel, 1 Kuchengabel Tinka: ca. 30 jeweils Löffel/Gabel
• 1 Kiste Frankfurter Pilsner,
• 1 Kiste Störtebecker (10x2 Sorten, 3 fehlen schon *g*)
• 1 Kiste Mate,
• 1 kleine Kiste Cola (gemixt light und normal),
• 1 Kiste Wasser (gemixt still, sanft, medium, classic),
• 2 große Flaschen Cola,
• 2 große Flaschen Cola Vanille

Kai: Kaffeemaschine+kaffee+filter Kochplatte? geka+skff? Woher? Geschirr? jeder, was er hat Guido: Chili Tinka: Bouletten geka: Kartoffelsalat geka: Plakate für Fenster Kai: Brötchen, belegt tiefe+flache Teller+pappbecher: KP + FrankB tauschen sich aus

ABLAUF 14 Uhr: Eröffnung

• grusswort kai
• grusswort kristos
• grusswort steffen
• buffet-eröffnung
• musik

18Uhr: ende

GEZ Geschäftsstelle: habe jetzt mal nachgelesen: denke, dass ihr keine Gebühren zahlen müsst, weil es sich mMn um keine Betriebsstätte handelt (nur funktionaler Lagerplatz, kein eingerichteter Arbeitsplatz). Sicherheit werde ihr aber wohl nur bei Anfrage an die Gebühreneinzugszentrale bekommen (falls Ihr das macht, würde mich die Antwort interessieren). STAND???????

TOP 16 - Schließen der Versammlung Nächste Sitzung am 30.3.2016 19:00 in Lübben, genauer Ort wird noch bekannt gegeben Die Sitzung schließt um 22:14

Termine

• 19.3.2016 LPT
• 22.3.2016 Wassertag. Motto folgt: http://www.tag-des-wassers.com/