Subjektiver Bericht von der Sitzung des Kreistages am 24.04.2014

Am heutigen Tage haben Mathias, Raoul und ich die letzte Sitzung des Kreistages vor der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 besucht. Es gab eine bisher noch nicht dagewesene Beteiligungsquote von 92 % der Mitglieder des Kreistages ... Auf der Sitzung selbst war der Kommunalwahlkampf zu spüren, die meistens recht sachlich gehaltenen Diskussionsbeiträge fielen dieses Mal etwas schärfer aus. Die Machtverhältnis im Kreistag wurden noch einmal deutlich gemacht. Anträge der Grünen wurden durchgängig abgelehnt, weil sie (so mein Eindruck) von den Grünen kamen. Es verwunderte mich dann auch nicht, dass der Vorsitzende dann schon mal einen Antrag der Grünen - Fraktion (auf Verweisung in die Fachausschüsse) einfach übersah und in der Sache abstimmen ließ ...

Der Top 4.4 wurde auf Betreiben der SPD (Baaske) mit mehrheitlichen Beschluss des Kreistages von der Tagesordnung genommen. Begründung "Betrifft uns nicht". Bei anderen Beschlüssen (z.B. zum Nachtflugverbot/BER) hat dies die SPD noch gaaanz anders gesehen ...

Zur Anfrage der Grünen betreffend der nicht erlaubten Benutzung von Laptops an Steckdosen in der Schule (Top 5.2.1) gab es keinen näheren Erläuterungen zur Beantwortung. Die Anfrage der Grünen wurde zuvor von der Verwaltung schriftlich beantwortet. Sie wurde nicht verlesen.

Kreisverband PM/Crew Nautilus/Kreistag 20142404