Kreisverband PM/Crew Nautilus/Kreistag 20150423
Subjektiver Bericht von der Sitzung des Kreistages Potsdam-Mittelmark am 23.04.2015
- Jeannette, Mathias und ich haben am 23.04.2015 die Sitzung des Kreistages besucht. Einige Mitglieder des Kreistages fehlten, darunter der Landrat Herr Blasig - http://www.potsdam-mittelmark.de/de/landkreis-verwaltung/kreisverwaltung/landrat/ . Als Grund wurde "Urlaub" benannt, das für den Landrat doch recht brisante Thema "Geburtsstation in Bad Belzig wieder eröffnen " war selbstredend nicht der Grund ;-)
- Hauptthema war dann -erwartungsgemäß- der Top 6.2 "Geburtsstation in Bad Belzig wieder eröffnen". Bei diesem Antrag, der von verschiedenen Gruppierungen eingereicht/unterstützt wurde (FDP, BIK/BIT, Bünnis90/Grüne sowie Die Linke) ging es darum der Verwaltung Handlungsaufträge zur Erreichung der Wiedereröffnung der Geburtsstation in Bad Belzig mit auf den Weg zu geben. Die Koalition aus SPD/CDU und Bauern eierte in der Diskussion zum Thema ohne Ende herum, um ihre eigentliche Ablehnung zu begründen (formal wollten sie es "in den Ausschüssen versenken"). Endlich gab es dann die spannende namentliche Abstimmung. Der die ganze Sitzung auf mich sehr unsicher wirkende Vorsitzende zählte bei der -etwas unübersichtlichen/turbulenten- Abstimmung 23x ja bei 23x nein und zwei Enthaltungen, also im Ergebnis: Antrag abgelehnt. Meine Strichliste besagte dagegen: 24x ja bei 22x nein und zwei Enthaltungen (damit Antrag angenommen). Im Anschluss an die Sitzung habe ich ein mir bekanntes Mitglied im Kreistag informiert und angeregt, eine Nachprüfung vorzunehmen. Es bleibt abzuwarten, was die Nachprüfung ergibt.
- eine detailliertere Auswertung der Sitzung wird der Kreisverband am 30.04.2015 um 19 Uhr in seiner Geschäftsstelle in Bad Belzig vornehmen.
Andreas Schramm