Kreisverband PM/Crew Nautilus/Kreistag 20150618

Mathias und ich haben am heutigen Tage die Sitzung des Kreistages besucht. Auffallend war die recht einseitige Leitung der Versammlung. Immer wieder wurden Redebeiträge der Opposition vom Versammlungsleiter kommentiert oder auf die Dauer der Redezeit hingewiesen. Ich denke, hier sollten die Betroffenen im Kreistag dies auch einmal deutlich zum Ausdruck bringen. PIRATEN würden an dieser Stelle sicherlich auf die undemokratische Einschränkung Ihres Rederechtes hinweisen.

In der Sache selber war die Geburtsstation in Bad Belzig erneut _das_ Thema. Die Koalition lehnte hier den gemeinsamen Antrag aller Oppostionsfraktionen (mit Ausnahme der "Affenpartei") ab und brachte anschließend einen eigenen Antrag ein und durch. Wenn man diesen Teil der Sitzung betrachtet, wird man wohl schon von einem "Schmierentheater" sprechen können. Ernsthafte Bemühungen um den Erhalt der Geburtenstation sehe ich weder auf Seiten des Landrates noch der Koalition.

Weitere Themen waren die Schulsituation im Bereich Brück/Treuenbrietzen und die (teure) "Entflechtung" im ÖPNV mit dem Havelland.

Andreas Schramm

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