Kreisverband PM/Crew Nautilus/Landtag 20150706

Ich habe am heutigen Tage die Sitzung des Sonderausschusses BER im Landtag besucht. Einige wenige (mir bekannte) Flughafengegner waren auch mit im Publikum. Um es vorweg zu nehmen, es war verschenkte Lebenszeit, nach etwas über 2 Stunden habe ich den Besuch abgebrochen. Für mich stellt es sich so dar, dass die Luft aus dem Thema raus ist. Zukünftig sollte dieses Thema im Landesverband aus meiner Sicht eine in der Wichtigkeit reduzierte Rolle spielen. Es macht weiterhin Sinn das Thema BER zum Transport unserer Themen wie etwa Bürgerbeteiligung, Transparenz, direkte Demokratie etc. zu nehmen, mehr aber auch nicht.

Zu Beginn der Sitzung gab es gut eine viertel Stunde Ausführungen vom Flughafenkoordinator Brettschneider - http://www.stk.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.351064.de zur letzten Sitzung im FBB-Aufsichtsrat, dessen Worthülsen ich wie folgt kurz zusammen fassen möchte: "Es war schön, mal über dieses und jenes zu reden". Anschließend sprach Flughafenchef Mühlenfeld - http://www.berlin-airport.de/de/unternehmen/ueber-uns/unternehmensorganisation/geschaeftsfuehrung/, dessen Worte ich wie folgt zusammen fassen möchte: "Wir sind in allen Bereichen auf einem guten Weg". Alsdann durfte auch noch die Finanzchefin Frau Fölster ran, ihre Worte zusammengefasst: "Wir sind in allen Bereichen auf einem guten Weg". Später legte Herr Wagner von der FBB dann noch ähnlich im Bereich "Realisierung des Schallschutzprogrammes" nach.

Und ja, es wurden von der FBB durchaus auch Zahlen genannt. Dies aber in so schneller Abfolge und immer wieder gemischt mit unwichtigen Zahlen, dass auch das interessierteste Ausschussmitglied und der interessierteste Besucher innerhalb kürzester Zeit mit Informationen erschlagen war. Für mich stellt es sich so dar, dass sich die FBB auf die Ausschussmitglieder mit neuer Taktik eingestellt hat und die Ausschussmitglieder dem rein gar nichts entgegenzuhalten haben. Gepart war das Ganze dann noch mit einem von der SPD in den Ausschuss geholten SPD-Landrat Herrn Loge (LDS)- http://www.dahme-spreewald.de/de/Politik_&_Verwaltung/Kreisverwaltung/Landrat/431.html, der voller Begeisterung über die großartige Zusammenarbeit war.

Bei Alledem war für den Ausschuss vollkommen uninteressant, dass mit dem Regierenden Bürgermeister Müller auf der letzten Aufsichtsratssitzung erneut ein Vertreter der Eigner zum Aufsichtsratsvorsitzenden gemacht wurde - http://www.rbb-online.de/politik/Flughafen-BER/BER-Aktuelles/akteure_aktuell/Berlin-Brandenburg-Flughafengesellschaft-Sitzung-Aufsichtsrat-mit-Wahl-Mueller.html. Bereits die Problematik der zeitlichen Vereinbarkeit der Tätigkeit eines Regierenden Bürgermeisters mit der eines Aufsichtsratsvorsitzenden interessierte offensichtlich kein Ausschussmitglied, geschweige denn die damit verbundene inhaltliche Problematik. Egal auch, dass die "Flughafen Berlin Brandenburg GmbH" trotz ständig steigender Fluggastzahlen rote Zahlen schreibt. Egal auch, dass das schwerwiegendste Problem "die nicht funktionierende Entrauchungsanlage" offensichtlich auch weiterhin noch nicht gelöst ist.

Meine Erkenntnis des Tages: Es ist verschwendete Zeit den Sonderausschuss BER weiterhin zu besuchen. Beim Thema selbst ist "die Luft raus", es wird "Alles" nur noch schön geredet werden.

Andreas Schramm

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