Parteitag/2011.1/Protokoll/Ergebnisse

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Ergebnisprotokoll

Dieses Ergebnisprotokoll enthält alle getroffenen Entscheidungen, aber hauptsächlich nur diese. Insbesondere also nicht die abgelehnten Anträge. Drahflow 17:59, 10. Feb. 2011 (CET)

Organisation des LPT

• Der LPT ist beschlussfähig. (siehe #P04)
• Gerhard Anger wird zum Versammlungsleiter gewählt. (siehe #P01)
• Markus Freitag und Sebastian Krone werden zu stellvertretenden Versammlungsleitern gewählt. (siehe #P02)
• Sebastian Pochert wird zum Wahlleiter gewählt. (siehe #P08)
• Rico Bogacz und Florian Winkler werden zu Wahlhelfern gewählt. (siehe #P09)
• Jens-Wolfhard Schicke wird zum Protokollanten gewählt. (siehe #P03)

• Gäste sind zugelassen. (siehe #P05)
• Audio- und Videoaufzeichnungen sind zugelassen. (siehe #P05)
• Die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen. (siehe #P06)
• Die vorgeschlagene Geschäftsordnung wird angenommen. (siehe #P07)

Entlastungen

• Sebastian Claus wird nicht entlastet. (siehe #P10)

Nachwahl eines Beisitzers

• Vorstellung und Befragung der Kandidaten fand statt. (siehe #P11)
• Clara Jongen wird zur Beisitzerin gewählt. (siehe #P12)

Neufassung der Satzung

• Der Satzungsvorschlag wurde modifiziert. (siehe #P15, #P16 und #P17)
• Die Satzung des LV Brandenburg wurde neu gefasst. (siehe #P20)

Programmänderungen

• GP01 "Das bisherige Programm ist ungültig" wird angenommen. (siehe #P25)
• GP03 "Bezeichnung als Grundsatzprogramm" wird angenommen. (siehe #P29)
• GP04 "Erwähnung des Bundesprogramms" wird angenommen. (siehe #P33)
• GP06 "Präambel (umformuliert)" wird angenommen. (siehe #P35)
• GP05 Modul 02 "Mehr Demokratie und Bürgerrechte" wird angenommen. (siehe #P37)
• GP05 Modul 03 "Mehr Transparenz des Staatswesens" wird angenommen. (siehe #P40)
• GP05 Modul 04 "Privatsphäre und Datenschutz" wird angenommen. (siehe #P41)
• GP05 Modul 05 "Bürgernahe Verwaltung" wird angenommen. (siehe #P45)
• GP05 Modul 06 "Bildung und Wissenschaft" wird angenommen. (siehe #P46)
• GP05 Modul 06.1 "Recht auf Bildung" wird angenommen. (siehe #P47)
• GP05 Modul 06.2 "Vielfalt und Wahlfreiheit" wird angenommen. (siehe #P48)
• GP05 Modul 06.5 "Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen" wird angenommen. (siehe #P53)
• GP10 "Wirtschaftsprogramm" wird angenommen. (siehe #P65)
• GP05 Modul 08 "Soziales" wird angenommen. (siehe #P68)
• GP15 "Grundrecht auf Internet (Breitband)" wird angenommen. (siehe #P75)
• GP16 "Umwelt und Energie - Präambel" wird angenommen. (siehe #P78)
• GP18 "Umwelt und Energie - Energie (alternative)" wird angenommen. (siehe #P83)
• GP19 "Umwelt und Energie - Wasser" wird angenommen. (siehe #P85)
• GP21 "Bauen und Verkehr - Präambel" wird angenommen. (siehe #P90)
• GP23 "Bauen und Verkehr - Verkehr und Infrastruktur" wird angenommen. (siehe #P93)
• GP24 "Bauen und Verkehr - Stadtplanung und Regionalplanung" wird angenommen. (siehe #P95)

• Das Programm besteht aus den abgestimmten Anträge in der Reihenfolge ihrer Abstimmung. (siehe #Q01)
• Es wird eine Redaktionskomission eingesetzt die einen konsolidierten Vorschlag machen soll. (siehe #Q68)

Positionspapiere

• PP01 "Ablehnung der Polizeistrukturreform in Brandenburg" wird angenommen. (siehe #Q09)
• PP02 "Online-Dienste zur Bürgerbeteiligung" wird angenommen. (siehe #Q12)
• PP03 "Ablehnung der Anwendung der CCS-Technologien" wird angenommen. (siehe #Q15)
• PP04 "Mehr Demokratie wagen" wird angenommen. (siehe #Q20)
• PP05 "Öffentliche Überwachung einschränken" wird angenommen. (siehe #Q22)
• PP06 "Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten" wird angenommen. (siehe #Q24)
• PP07 "Bürgerfreundliches eGovernment" wird angenommen. (siehe #Q26)
• PP08 "Freie Software in der Verwaltung" wird angenommen. (siehe #Q28)
• PP09 "Eingeschränkte Datenherausgabe durch Kommunalverwaltungen" wird angenommen. (siehe #Q32)
• PP10 "Senkung des Wahlalters" wird angenommen. (siehe #Q34)
• PP11 "Kostenloser Kindergarten- und Krippenbesuch" wird angenommen. (siehe #Q37)
• PP12 "Transparente Gesetzgebung" wird angenommen. (siehe #Q38)
• PP13 "Familienfreundliche Ganztagsbetreuung an Schulen" wird angenommen. (siehe #Q40)
• PP14 "Schulspeisung" wird angenommen. (siehe #Q43)
• PP15 "Biometrische Daten" wird geändert (siehe #Q45) und angenommen. (siehe #Q46)
• PP16 "Keine Volkszählung 2011" angenommen. (siehe #Q50)
• PP17 "Depublizieren wieder abschaffen" wird geändert (siehe #Q51 und #Q52) und angenommen. (siehe #Q55)
• PP18 "Verbunddatei 'Gewalttäter Sport' abschaffen oder Bedingungen anpassen" wird angenommen. (siehe #Q62)

Sonstiges

• Der Landesverband Brandenburg wurde am 3.10.2008 ordnungsgemäß gegründet. (siehe #Q03)
• Der Status von Positionspapieren wurde geklärt. (siehe #Q05)
• Der Landesverband Brandenburg unterstützt den Musikpiraten e.V. bei der Kinderliederbuchaktion. (siehe #Q65)
• Es gibt eine Meinungsbildsammlung zu LiquidFeedback. (siehe #Q80)
• SA03 "LiquidFeedback-Nutzungsbedingungen; Zeitpunkt des Systemstarts" wurde geändert (siehe #Q92 und #Q93) und angenommen. (siehe #Q95)